Forwarded from Beatrix von Storch
Das Bundesamt entfernt die "Venus Medici", deren Original in Florenz hängt. Bisher galt sie als ein bedeutendes Werk der europäischen Kunst, für die Gleichstellungsbeauftragte ist das "Sexismus". Hätte die Behörde der Venus eine Burka umgehängt, hätte sie wahrscheinlich stehen bleiben können.
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Am vergangenen Freitag (16.05.2025) vertrat die Kanzlei Mandic den AfD-Funktionär Reimond Hoffmann in einem Strafverfahren vor dem AG Schwetzingen wegen des Vorwurfs der Verleumdung. Hintergrund waren satirische Beiträge auf „X“ über den linken Soziologen Andreas Kemper, der für seine langjährige Feindschaft zur AfD bekannt ist. Wegen eines dieser Beiträge wurde zunächst ein Strafbefehl gegen den Politiker erlassen. Gegen diesen wurde Einspruch eingelegt, woraufhin es zu einer mündlichen Verhandlung kam.
Dabei handelt es sich um das bekannte Meme „Ich suche meinen Vater“, das über zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens besteht und in dem die Personen in der Regel als verwirrte, ältere Personen dargestellt werden, deren Aussagen entsprechend nicht ernst zu nehmen sind. In der Vorbereitung auf die mündliche Verhandlung wurden seitens der Kanzlei umfangreich Beispiele der verschiedenen Nutzung dieses Memes mitgebracht und auch ein – nicht notwendig gewordener – Beweisantrag zum satirischen Charakter dieser vorbereitet.
Zu den Aktivitäten des vermeintlich Geschädigten Kemper wurden ebenfalls umfangreiche Tatsachen gesammelt, die dessen Stellung als Person der Öffentlichkeit untermauerten. Ebenso wurden öffentliche Stellungnahmen des vermeintlich Geschädigten Kemper, insbesondere Beiträge auf „X“, herausgesucht, in denen er selbst verbal gegen politische Gegner austeilte und sich dabei auch verbal nicht zurückhielt.
Am Ende stand der rechtmäßige Freispruch, da das gegenständliche Meme über den vermeintlich Geschädigten Kemper von der Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung gedeckt ist.
https://www.kanzlei-mandic.de/pressemitteilung/freispruch-andreas-kemper-muss-rechte-memes-hinnehmen/
Dabei handelt es sich um das bekannte Meme „Ich suche meinen Vater“, das über zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens besteht und in dem die Personen in der Regel als verwirrte, ältere Personen dargestellt werden, deren Aussagen entsprechend nicht ernst zu nehmen sind. In der Vorbereitung auf die mündliche Verhandlung wurden seitens der Kanzlei umfangreich Beispiele der verschiedenen Nutzung dieses Memes mitgebracht und auch ein – nicht notwendig gewordener – Beweisantrag zum satirischen Charakter dieser vorbereitet.
Zu den Aktivitäten des vermeintlich Geschädigten Kemper wurden ebenfalls umfangreiche Tatsachen gesammelt, die dessen Stellung als Person der Öffentlichkeit untermauerten. Ebenso wurden öffentliche Stellungnahmen des vermeintlich Geschädigten Kemper, insbesondere Beiträge auf „X“, herausgesucht, in denen er selbst verbal gegen politische Gegner austeilte und sich dabei auch verbal nicht zurückhielt.
Am Ende stand der rechtmäßige Freispruch, da das gegenständliche Meme über den vermeintlich Geschädigten Kemper von der Meinungsfreiheit in der politischen Auseinandersetzung gedeckt ist.
https://www.kanzlei-mandic.de/pressemitteilung/freispruch-andreas-kemper-muss-rechte-memes-hinnehmen/
Kanzlei Mandic
Pressemitteilung Kanzlei Mandic - Freispruch: Andreas Kemper muss rechte Memes hinnehmen
Über Andreas Kemper wurden eine Reihe von Memes erstellt, laut ihm eine rechte Hetzkampagne. Kanzlei Mandic konnte hier die Meinungsfreiheit durchsetzen.
Forwarded from Hydra Comics
Anzeige wegen Volksverhetzung eingestellt!
Kunst ist in Deutschland nicht frei.
Wegen eines Bildes über Martin Sellner haben gleich zwei Staatsanwaltschaften gegen uns ermittelt – nun wurde das Verfahren nach über einem Jahr gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Entscheidend war ein guter Anwalt.
Auslöser war die Anzeige eines linken X-Nutzers. Auch bei X wurde das Bild gemeldet – ohne Beanstandung.
Anstatt so etwas mit Verweis auf die Meinungsfreiheit sofort einzustellen oder gar nicht erst anzunehmen, bestätigen politische Ankläger damit den desolaten Zustand unserer Gesellschaft. X hingegen hat sofort erkannt, worum es wirklich geht.
In Europa sterben Kunst- und Meinungsfreiheit vor unseren Augen. Man will, dass wir eine Schere im Kopf entwickeln – und uns ständig fragen, was wir überhaupt noch sagen dürfen.
Auf Instagram und Facebook können wir nicht einmal frei über den Vorgang berichten.
Kunst ist in Deutschland nicht frei.
Wegen eines Bildes über Martin Sellner haben gleich zwei Staatsanwaltschaften gegen uns ermittelt – nun wurde das Verfahren nach über einem Jahr gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Entscheidend war ein guter Anwalt.
Auslöser war die Anzeige eines linken X-Nutzers. Auch bei X wurde das Bild gemeldet – ohne Beanstandung.
Anstatt so etwas mit Verweis auf die Meinungsfreiheit sofort einzustellen oder gar nicht erst anzunehmen, bestätigen politische Ankläger damit den desolaten Zustand unserer Gesellschaft. X hingegen hat sofort erkannt, worum es wirklich geht.
In Europa sterben Kunst- und Meinungsfreiheit vor unseren Augen. Man will, dass wir eine Schere im Kopf entwickeln – und uns ständig fragen, was wir überhaupt noch sagen dürfen.
Auf Instagram und Facebook können wir nicht einmal frei über den Vorgang berichten.
Forwarded from COMPACT-Magazin
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Grenzschließung? - Nie von ihr gehört! ❌🤦♂️
👉 Der neue Kanzleramtsminister Frei ordnet die Wahlversprechen des Friedrich Merz ein.
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin
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Forwarded from Identitäre Bewegung Deutschland
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BRD im Eskalationsmodus:
Wie erwartet wurden unsere Aktivisten der @lederhosenrevolte direkt am Flughafen begrüßt. Doch ein Dutzend mit Maschinengewehren bewaffneter Beamter ist schon eine neue Stufe der Übertreibung.
Wer zeigen möchte, dass er hinter dem zivilen Ungehorsam der Aktivisten steht, kann diese hier unterstützen - und gleichzeitig Söder ärgern:
https://givesendgo.com/GGXNC?utm_source=sharelink&utm_medium=copy_link&utm_campaign=GGXNC
Wie erwartet wurden unsere Aktivisten der @lederhosenrevolte direkt am Flughafen begrüßt. Doch ein Dutzend mit Maschinengewehren bewaffneter Beamter ist schon eine neue Stufe der Übertreibung.
Wer zeigen möchte, dass er hinter dem zivilen Ungehorsam der Aktivisten steht, kann diese hier unterstützen - und gleichzeitig Söder ärgern:
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Forwarded from Bismarcks Alpträume
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Die Inauguration der neuen Bürgermeisterin von Rotherham 🇬🇧, Rukhsana Ismail.
📣 Abonnieren: @bismarcksalptraume
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✏️ Problembär 🐻🔎📰
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Das einstige stolze Empire hat sich auch schrittweise, aber dafür doch verhältnismäßig rasant zugrundegerichtet.
Forwarded from Apollo News
2024 erreichte die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland einen Höchststand – über 84.000 Fälle. Besonders bei antisemitischen Taten gab es einen Anstieg. Innenminister Dobrindt warnt vor einem alarmierenden Schulterschluss von Islamisten und Linksextremisten.
https://apollo-news.net/dobrindt-sieht-schulterschluss-von-linksextremen-und-islamisten-zahl-der-antisemitischen-gewalttaten-steigt-rasant/
https://apollo-news.net/dobrindt-sieht-schulterschluss-von-linksextremen-und-islamisten-zahl-der-antisemitischen-gewalttaten-steigt-rasant/
Apollo News
Dobrindt sieht Schulterschluss von Linksextremen und Islamisten – Zahl der antisemitischen Gewalttaten steigt rasant
2024 erreichte die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland einen Höchststand – über 84.000 Fälle. Besonders bei antisemitischen Taten gab es einen Anstieg. Innenminister Dobrindt warnt vor einem alarmierenden Schulterschluss von Islamisten und…
✏️ Problembär 🐻🔎📰
2024 erreichte die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland einen Höchststand – über 84.000 Fälle. Besonders bei antisemitischen Taten gab es einen Anstieg. Innenminister Dobrindt warnt vor einem alarmierenden Schulterschluss von Islamisten und…
Und jetzt schaut Euch mal an, was ntv daraus gemacht hat👇
Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Gestern Abend wurde ein 24-J. in #Wedding auf offener Straße angegriffen. Laut eigenen Angaben fragten ihn fünf Unbekannte nach seiner Religionszugehörigkeit. Nachdem er sagte, er sei christlich getauft, schlugen sie mehrfach auf seinen Kopf ein. Der Mann erlitt Gesichtsverletzungen und wurde ambulant behandelt. Die Angreifer flüchteten unerkannt.
https://berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561361.php
https://x.com/polizeiberlin/status/1924784345060954463
https://berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1561361.php
https://x.com/polizeiberlin/status/1924784345060954463
www.berlin.de
Mann aufgrund seiner religiösen Zugehörigkeit verletzt - Berlin.de
In der vergangenen Nacht alarmierten Passanten Polizei und Rettungskräfte nach Wedding.
Forwarded from Nius
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Innenminister Alexander Dobrindt über ein mögliches AfD-Verbot: „Für ein Verbotsverfahren (gegen die AfD) ist das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht ausreichend.“
⚠️ BERLIN
WAS ist hier bitte Tag und Nacht in diesem Land los?! 🤷🏻♂️
https://www.bz-berlin.de/polizei/maenner-boddinstrasse
WAS ist hier bitte Tag und Nacht in diesem Land los?! 🤷🏻♂️
https://www.bz-berlin.de/polizei/maenner-boddinstrasse
Forwarded from Apollo News
Im Bundestag streiten AfD und SPD nicht nur über Politik, sondern auch über Quadratmeter. Obwohl die AfD jetzt doppelt so viele Abgeordnete stellt, weigert sich die SPD, den größeren Fraktionssaal zu räumen.
https://apollo-news.net/streit-um-fraktionssaal-spd-hlt-trotz-kleinerer-fraktion-an-groem-raum-fest/
https://apollo-news.net/streit-um-fraktionssaal-spd-hlt-trotz-kleinerer-fraktion-an-groem-raum-fest/
Apollo News
Streit um Fraktionssaal: SPD hält trotz kleinerer Fraktion an großem Raum fest
Im Bundestag streiten AfD und SPD nicht nur über Politik, sondern auch über Quadratmeter. Obwohl die AfD jetzt doppelt so viele Abgeordnete stellt, weigert sich die SPD, den größeren Fraktionssaal zu räumen.
✏️ Problembär 🐻🔎📰
Im Bundestag streiten AfD und SPD nicht nur über Politik, sondern auch über Quadratmeter. Obwohl die AfD jetzt doppelt so viele Abgeordnete stellt, weigert sich die SPD, den größeren Fraktionssaal zu räumen. https://apollo-news.net/streit-um-fraktionssaal…
Was hält die AfD eigentlich davon ab, den Saal einfach zu betreten und sich dort einzurichten? Sind die Sitzungssäle dauerhaft abgeschlossen, wenn niemand drin ist?
Ich würde, selbst wenn wenige Leute von der SPD drin wären (der Saal ist ja groß genug), als AfD-Fraktion einfach hineingehen und mich dort hinsetzen. Was will die SPD machen? Die Security oder gar die Polizei rufen?! 🤷🏻♂️😂
Manchmal muss man sich das nehmen, was einem zusteht. Die SPD-Fraktion ist viel zu klein und zu luschig, dass sie dem irgendetwas entgegensetzen könnte. Wobei selbstverständlich auf körperliche Gewalt und andere denkbare Straftaten verzichtet werden sollte und muss, es sei denn, es ist gerechtfertigt.
Ich würde, selbst wenn wenige Leute von der SPD drin wären (der Saal ist ja groß genug), als AfD-Fraktion einfach hineingehen und mich dort hinsetzen. Was will die SPD machen? Die Security oder gar die Polizei rufen?! 🤷🏻♂️😂
Manchmal muss man sich das nehmen, was einem zusteht. Die SPD-Fraktion ist viel zu klein und zu luschig, dass sie dem irgendetwas entgegensetzen könnte. Wobei selbstverständlich auf körperliche Gewalt und andere denkbare Straftaten verzichtet werden sollte und muss, es sei denn, es ist gerechtfertigt.
Forwarded from 𝘼𝙣𝙩𝙞𝙨𝙤𝙯𝙞𝙖𝙡𝙞𝙨𝙩𝙞𝙨𝙘𝙝𝙚 𝘼𝙠𝙩𝙞𝙤𝙣
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Der Alman macht jede Scheiss Ideologie mit solange man ihm sagt das es das GUTE ist