Mehrere deutsche Aktivisten wollten am Remigrationsgipfel in Mailand teilnehmen. Doch die Polizei hielt sie auf und untersagte ihnen mit fragwürdigen Begründungen die Ausreise.

https://www.freilich-magazin.com/politik/remigrationsgipfel-polizei-untersagt-ausreise-deutscher-aktivisten-nach-italien

OMAS GEGEN RECHTS

Heute Morgen haben die „Omas gegen Rechts“ vor dem Thüringer Landtag demonstriert, um für ein #AfD Verbot zu werben. Sie wollten mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen und diese von einem Verbot überzeugen.
Fast hätten die Omas mich gehabt, aber leider war dann der Kaffee fertig.

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Freunde,
hiermit verkünde ich meine Rückkehr aus der unfreiwilligen und kurzen Verbannung!
Mein Dank gilt unter anderem @Haintz_MediaLaw, @SeibtNaomi, @docbrandenburg, @DerGanesha @ElliotStabler92, @MGGA2021h, @DeutscherSchfe3, @HeimatliebeDE @KarlKautabak, @Junge_Freiheit und allen anderen für ihre Unterstützung.
Ich bleibe und gehe nirgendwo hin.
Gewöhnt euch dran!

Deutschland immer zuerst!

Euer
Tim K.

Wir werden Deutschland würdig am Remigration Summit vertreten 🇩🇪🛩️🇮🇹

Unser Statement zum Ausreiseverbot für unsere Aktivisten:

"... Nachts um 02:30 schickte uns der Mandant die ihm ausgehändigte Ausreiseuntersagung. Um 08:00 informierten wir das Verwaltungsgericht München und kündigten Eilanträge an und baten die Richter, sich bereit zu halten. Derweil versuchten wir die Bescheide auch der anderen Aktivisten zu bekommen, was nur in fünf Fällen gelang.

Um 09:49 schrieb uns das Gericht und bat „dringend“ darum, „den Antrag mit sämtlichen Unterlagen, insbesondere dem Bescheid, unverzüglich einzureichen und den Antrag bis spätestens 10:30 zu begründen“. (!)

10:35 reichten wir 15 Seiten Eilantrag und Bescheide von 5 Aktivisten ein.

Die Ausreiseuntersagungen sind offensichtlich rechtswidrig und wurden praktisch lediglich damit begründet, dass es auf dem Gipfel um Remigration gehe und dies ein rechtsextremistisches Konzept sei. Im Weiteren muten die Schreiben der Polizei skurril an. Teilweise wurde vermerkt, dass AfD Kugelschreiber und Höcke-Mützen aufgefunden wurden 🤡 "

Es wird immer besser: Selbst für diejenigen, die "rübermachen" konnten nach Italien, gibt es Schikanen.

Böse Zungen würden behaupten, die von Steuergeld gepäppelten Extremisten seien sogar absichtlich dort hingeflogen worden, um selbst im Ausland Repression und Einschüchterung zu exekutieren.

Diese Ausschüsse beansprucht die AfD für sich

Ausschüsse entscheiden, was im Bundestag passiert – doch wer sie leitet, muß zunächst über die Brandmauer hüpfen. Die AfD soll sechs übernehmen, darunter Haushalt und Inneres. Ob das gelingt, ist fraglich. Am Mittwoch fällt die Entscheidung.

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„Digitalpolitik ist Machtpolitik“ sagt die Regierung. Hier dazu meine Rede und wer denn dann diese Macht hat… #Bigtec…

🤯 DDR-Methoden: Deutschen wird Ausreise aus eigenem Land verboten!

Sechs Deutsche wollen ein Wochenende in Italien verbringen – stattdessen kommen sie in Gewahrsam und erhalten ein Ausreiseverbot. Ihr "Vergehen": Sie wollten eine Remigrationskonferenz besuchen – an der auch ich teilnehme.

Auch Klöckner will Regenbogenflagge am Reichstag hissen

Die frischgebackene Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will die Regenbogenflagge am Wochenende am Reichstag hissen – und argumentiert mit Deutschlands Vergangenheit. Gilt das auch für andere Tage?

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Gerade habe ich gehört, dass eine der Personen, die an der Ausreise aus der BRD gehindert worden sind, sogar österreichischer Staatsbürger ist. Und jetzt kommts: Sie dürfen weder nach Italien noch nach Österreich und in die Schweiz ausreisen. Das bedeutet: Alle müssen sich täglich bei ihrer örtlichen Polizeistation melden (sonst könnte man ja auf die Idee kommen, über ein anderes Nachbarland nach Italien zu gelangen) – und der Österreicher muss nun ebenfalls das Wochenende dort verbringen, wo er festgesetzt wurde (soweit ich weiß, in Bayern, von wo aus er zusammen mit dem Rest der Gruppe nach Mailand fliegen wollte).

– Was sind das hier bitte für Zustände?! Zumal mit der hanebüchenen "Begründung", es würde das Ansehen der BRD schädigen. Das sollte doch wohl immer noch Ansichtssache sein, aber ganz sicher nicht dazu führen, dass Ausreiseverbote i.V.m. täglicher Meldepflicht bei der Polizei verhängt werden. Solche Repressionen gelten nicht mal für bekannte Salafisten und verurteilte Straftäter.

Ich erinnere in dem Zusammenhang auch gerne noch mal an die italienische Mafia, insbesondere die kalabrische 'Ndrangheta, aber auch an die Nafri-Mafia (vor allem Marokkaner) aus den Niederlanden und Frankreich – welche alle durch die Freizügigkeit im Schengenraum verstärkt Fuß fassen konnten.

Dürfen eigentlich die Abu Chakers und die Miris ins europäische Ausland verreisen? Die Wahrscheinlichkeit, dass damit kriminelle Umtriebe verbunden werden, ist ja nun nicht gerade gering.

Und von den illegalen "Einreisen" und dem staatlich geförderten Schleusertum mal ganz zu schweigen.

Hier wird in ekelerregend unverfrorener Weise mit zweierlei Maß gemessen, und das noch stärker als sonst.

Bayern: Acht Aktivisten an Ausreise gehindert!

Am Donnerstag wollten sechs Jungs und zwei Mädels aus dem patriotisch-identitären Umfeld von München nach Mailand fliegen, um an der migrationskritischen Veranstaltung „Remigration Summit“ teilzunehmen. Wurde nichts draus. Die Bundespolizei verhinderte die Ausreise der Aktivisten mit der Begründung, es bestünde eine „erhebliche Gefahr der Ansehensschädigung der Bundesrepublik Deutschland“, unter anderem weil die Jungs den „verfassungsfeindlichen Begriff ,Remigration’“ nutzen würden.

Der Status schreibt dazu:

So nahm man zwei der betroffenen Personen am Flughafen in Gewahrsam, um sie stundenlang zu befragen. Einen dritten Aktivisten holte man sogar aus dem Flugzeug!

Die totalitäre Maßnahme gilt vorerst bis einschließlich Samstagabend ... außerdem sollen sich die jungen Aktivisten täglich bei der Polizei melden. Ganz so, als wären sie Schwerverbrecher.

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Kachelmann riskiert den Meltdown auf der woken Twitterflucht-Plattform Bluesky!

https://x.com/ElefantImRaum2/status/1923253510826594354?t=GfpM2g24G8HvLVnBc4TwJQ&s=19

Der Jörg hatte bekanntlich schon immer eine Schwäche für das "Spiel mit dem Feuer" 🔥😏😆

Gesichert rechtsextrem! Das EU-Parlament muss schleunigst ins antifaschistische Exil umziehen!

Die Ukrainische Führung ist einfach nur pikiert darüber, dass keine hochrangigen russischen Diplomaten, geschweige denn Putler himself, zugegen waren. Also wurden die Gespräche bereits nach kurzer Zeit abgebrochen.

Also mal frei von der Leber weg formuliert: Mich persönlich nerven die ukrainische Autokraten-Riege und die EU-Kriegstreiber mittlerweile so dermaßen heftig, dass ich fast schon dafür bin, das Ding dann eben einfach bis zum Ende auszufechten. Dann sei es nun mal so. Russland kann definitiv noch einige Gänge hochschalten. Und Taurus-Angriffe auf Moskau wären zwar nicht gerade "konstruktiv" hinsichtlich der Eskalationsspirale – aber auch dafür wird es schon längst Szenarien und Ausweichpläne seitens der Russischen Föderation geben. Das wird ja keinesfalls kriegsentscheidend sein, sondern bloß Propagandafutter für den Gegner liefern.

Bis zum Herbst sollte Russland versuchen, Nägel mit Köpfen zu machen, wenn die Gegenseite einfach nicht möchte. Merz hat ja jüngst auch nur dazu beigetragen, Russland zu signalisieren, dass es so oder so mit militärischen Reaktionen zu rechnen hat.

https://apollo-news.net/friedensverhandlungen-zwischen-russland-und-der-ukraine-bereits-beendet-offenbar-ohne-fortschritte