Kommentar zum Cover von Benjamin Kaiser:

"Das große Trauma der Bundesrepublik ist, dass der Nationalsozialismus weder historisch objektiv, noch emotional aufgearbeitet wurde und anstelle einer ehrlichen Auseinandersetzung mit dieser Epoche bis heute der hypermoralisch erhobene, politisch instrumentalisierte, antideutsche Zeigefinger steht, der erst den „nationalsozialistischen Mythos“ mit seiner historischen Grauzone schuf, wie ihn uns die Massenmedien heute allenthalben um die Ohren schlagen."

https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-stuft-AfD-als-gesichert-rechtsextremistisch-ein-article25740951.html

Der umstrittene "Verfassungsschutz" (eine Behörde, die es in anderen Ländern gar nicht gibt) greift auf Weisung der abgewählten Regierung tief in die Rechte der Mehrheitspartei ein.

JD Vance, please stay with us, our democracy is in serious trouble 🙏

https://x.com/tomdabassman/status/1918224828080832999?t=zLvIZNhbrGTuzdR44OPzEQ&s=19

Nancy Faeser, wie wir sie kennen... 🤦‍♂️😡

👉 Die scheidende Innenministerin drischt die üblichen Phrasen.
Hören Sie selbst.

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Apropos "queer": In Hamburg annektiert diese Sekte mittlerweile den Farbkreis und bringt österliche Traditionen ins Wanken.

https://taz.de/Protest-gegen-Osterfeuertradition/!6082123/

„Schlag gegen die Opposition“ – Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme kritisiert in der Apollo News-Blitzanalyse die neue AfD-Einstufung als „gesichert rechtsextrem“. Insbesondere Zeitpunkt und Vorgehen werfen schwerwiegende Fragen auf.

https://apollo-news.net/schlag-gegen-die-opposition-prof-volker-boehme-analysiert-die-neue-afd-einstufung/

„Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau“ – Georg Restle fordert als Reaktion auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“, dass die Partei aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgeschlossen wird.
https://apollo-news.net/nicht-in-talks-nicht-in-der-tagesschau-georg-restle-fordert-kompletten-ausschluss-der-afd-aus-oerr/

Der Hauptgrund dafür, dass die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" gilt, ist der ethnische Volksbegriff. Demnach sind auch die Grünen unter Robert Habeck rechtsextrem, da er zwischen Dänen und Deutschen unterscheidet, obwohl beide einen BRD-Pass haben.

Auf X folgen
@LangeRIII

"Nach alledem war Folgendes festzustellen:
Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar. Es zielt darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen, sie einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung auszusetzen und ihnen damit einen rechtlich abgewerteten Status zuzuweisen. Konkret betrachtet die AfD zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes." (aus der Erklärung des BVerSch)

Im Parteiprogramm der AfD ist davon nichts zu finden und Soziologen, Ethnologen oder Staatsrechtler dürften sich die Augen reiben angesichts der wissenschaftlichen Abgrenzung von Demos (Staatsvolk) und Ethnos (Abstammungsgemeinschaft).

Was also bedeutet "vorherrschend" und wo sind die entsprechenden Belege für die Behauptung zu angeblichen Zielen einer Ungleichbehandlung von deutschen Staatsbürgern mit muslimischen Migrationshintergrund?

https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html

Die sind vor allem extrem bösartig und charakterlich deformiert.

Liebe Afd,

Willkommen im VS-Bericht und lasst euch davon nicht die gute Laune vermiesen. Das Wetter ist schön und der Remigrationszug hat keine Bremsen.
Liebe Grüße aus St. Corona

Gut gelaunt, friedlich, aber zugleich selbstbewusst und bestimmt auftreten – diese Form der Flucht nach vorn ist m. E. nun geboten. Und vor allem: ganz viel bissiger Humor.

US-Aussenminister Marco Rubio vs. Roderich Kiesewetter (CDU).

Man kann sich das alles nicht ausdenken.

t.me/Rosenbusch

Roderich, der alte Wüterich...

US-Vizepräsident JD Vance:

„Die AfD ist die beliebteste Partei Deutschlands und mit Abstand die repräsentativste Partei Ostdeutschlands. Nun versuchen die Bürokraten, sie zu zerstören.

Der Westen hat die Berliner Mauer gemeinsam niedergerissen. Und sie wurde wieder aufgebaut – nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment.“

So, die AfD ist auf Bundesebene als "gesichert rechtextrem" eingestuft. Begründet wird dies unter anderem mit dem "ethnischen Volksbegriff". Was soll das sein? Fangen wir an:

https://staatspolitik.de/volk/

+++Stellungnahme zum Besuch auf der Zeche Zollern+++

Mein gemeinsamer Besuch mit Parteifreunden auf der Zeche Zollern anlässlich des Tages der Arbeit sah sich zahlreichen Blockaden und Anfeindungen ausgesetzt.

Gewaltbereite Antifa-Anhänger vor dem Zechengelände nötigten friedliche Besucher zu gebotenen Notwehrhandlungen.

Körperliche Angriffe wurden defensiv abgewehrt, insbesondere ältere Parteimitglieder vor Angriffen geschützt.

Die Polizei Dortmund musste den Museumsbesuchern Zutritt zur Zeche verschaffen.

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Besonders verwunderte, dass Mitarbeiter und insbesondere die Leiterin der Zeche Zollern, Annette Kugler-Mühlhofer, unseren Aufenthalt überwachten, filmten und Teilnehmer anschrieen. Da das Museum uns im Vorfeld Führungen verweigert hatte, war unsere Gruppe darauf angewiesen, sich durch sachkundige Parteimitglieder in die Geschichte der Zeche einführen zu lassen.

Ich werde mich durch solche skurilen Drohkulissen auch in Zukunft nicht davon abhalten lassen, am kulturellen Leben in meiner Heimat teilzunehmen.

Wir danken der Polizei Dortmund für ihren Einsatz und wünschen dem verletzten Polizeibeamten schnelle Genesung.

Matthias Helferich (MdB)

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