Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wie der Deutschlandfunk den Kampf von Schwarz-Rot gegen die Meinungsfreiheit feiert
Zensur, staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit? Damit hat der Deutschlandfunk kein Problem, denn ihn betrifft es nicht – nur die Bösen. Wer keine unbequemen Fragen stellt oder verheerende Entscheidungen der Politik anprangert, wird ja im Gegenteil belohnt. Auch in klingender Münze.
Das Papier der Arbeitsgruppe 14 („Kultur und Medien“) von Union und Sozialdemokraten lässt bei allen Verfechtern der Meinungsfreiheit in Deutschland die Alarmglocken schrillen:
Der Druck auf Social Media soll erhöht werden, sogenannte Fake News eingeschränkt – mittels des nebulösen Vorwurfs von „Hass und Hetze“. Mit dem ausdrücklich eben nicht Straftatbestände wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung gemeint ist.
„Hass und Hetze“ unterliegt wie „„Falschinformationen“ oder „Fake News“ keiner Definition, und genau das ist die Absicht. Der Staat versucht mithilfe der Justiz Bürger, Regierungskritiker und unliebsame Journalisten wegen Meinungs- und Gedankenverbrechen zu kriminalisieren. Wenn generell das (öffentliche) Äußern falscher Tatsachen unter Strafe gestellt wird, käme das einem Ende öffentlicher Kommunikation gleich.
Dann wäre potenziell jede Äußerung, mit der jemand nicht einverstanden sein könnte, strafrechtlich relevant.
https://www.nius.de/medien/news/wie-der-deutschlandfunk-den-kampf-von-schwarz-rot-gegen-die-meinungsfreiheit-feiert/a2357f0a-c150-4cb5-acc4-98a3626c9531
Zensur, staatlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit? Damit hat der Deutschlandfunk kein Problem, denn ihn betrifft es nicht – nur die Bösen. Wer keine unbequemen Fragen stellt oder verheerende Entscheidungen der Politik anprangert, wird ja im Gegenteil belohnt. Auch in klingender Münze.
Das Papier der Arbeitsgruppe 14 („Kultur und Medien“) von Union und Sozialdemokraten lässt bei allen Verfechtern der Meinungsfreiheit in Deutschland die Alarmglocken schrillen:
Der Druck auf Social Media soll erhöht werden, sogenannte Fake News eingeschränkt – mittels des nebulösen Vorwurfs von „Hass und Hetze“. Mit dem ausdrücklich eben nicht Straftatbestände wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung oder Volksverhetzung gemeint ist.
„Hass und Hetze“ unterliegt wie „„Falschinformationen“ oder „Fake News“ keiner Definition, und genau das ist die Absicht. Der Staat versucht mithilfe der Justiz Bürger, Regierungskritiker und unliebsame Journalisten wegen Meinungs- und Gedankenverbrechen zu kriminalisieren. Wenn generell das (öffentliche) Äußern falscher Tatsachen unter Strafe gestellt wird, käme das einem Ende öffentlicher Kommunikation gleich.
Dann wäre potenziell jede Äußerung, mit der jemand nicht einverstanden sein könnte, strafrechtlich relevant.
https://www.nius.de/medien/news/wie-der-deutschlandfunk-den-kampf-von-schwarz-rot-gegen-die-meinungsfreiheit-feiert/a2357f0a-c150-4cb5-acc4-98a3626c9531
NiUS.de
Wie der Deutschlandfunk den Kampf von Schwarz-Rot gegen die Meinungsfreiheit feiert | NIUS.de
Mit Zensur und staatlichem Angriff auf die Meinungsfreiheit hat der Deutschlandfunk kein Problem. Wer keine unbequemen Fragen stellt oder verheerende Entscheidungen der Politik anprangert, wird ja im Gegenteil belohnt.
Das BVerfG macht sich zum Komplizen ... Unfassbar ...
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/ngo-beteiligung-bei-afghanen-aufnahme-bleibt-geheimsache
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/ngo-beteiligung-bei-afghanen-aufnahme-bleibt-geheimsache
✏️ Problembär 🐻🔎📰
Das BVerfG macht sich zum Komplizen ... Unfassbar ... https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/ngo-beteiligung-bei-afghanen-aufnahme-bleibt-geheimsache
"Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter ist vor dem Bundesverfassungsgericht damit gescheitert, die Bundesregierung zu zwingen, ihm als geheim eingestufte Informationen zum Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen zukommen zu lassen.
Das verfassungsmäßige Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages und die damit verbundene Auskunftspflicht der Bundesregierung stellten eine hinreichende Grundlage für einen in der Auskunftserteilung liegenden Grundrechtseingriff dar, argumentierte der Abgeordnete.
Diese Beschwerde lehnte das Gericht am Donnerstag ab. „Der Antragsteller hat nicht substantiiert, also hinreichend dargelegt, daß er durch die eingeschränkte Antwort der Antragsgegnerin in seinen Abgeordnetenrechten verletzt sein könnte“, heißt es von den Richtern.
Keuter zeigte sich entsetzt über die Urteilsbegründung. „Mit der Argumentation kann die Bundesregierung jede Auskunft verweigern“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.
Das Fragerecht der Abgeordneten sei essentiell, um die Regierung zu kontrollieren, und werde so ausgehebelt. Keuter sprach von einem „politisch motivierten“ Urteil."
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/ngo-beteiligung-bei-afghanen-aufnahme-bleibt-geheimsache
Das verfassungsmäßige Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages und die damit verbundene Auskunftspflicht der Bundesregierung stellten eine hinreichende Grundlage für einen in der Auskunftserteilung liegenden Grundrechtseingriff dar, argumentierte der Abgeordnete.
Diese Beschwerde lehnte das Gericht am Donnerstag ab. „Der Antragsteller hat nicht substantiiert, also hinreichend dargelegt, daß er durch die eingeschränkte Antwort der Antragsgegnerin in seinen Abgeordnetenrechten verletzt sein könnte“, heißt es von den Richtern.
Keuter zeigte sich entsetzt über die Urteilsbegründung. „Mit der Argumentation kann die Bundesregierung jede Auskunft verweigern“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.
Das Fragerecht der Abgeordneten sei essentiell, um die Regierung zu kontrollieren, und werde so ausgehebelt. Keuter sprach von einem „politisch motivierten“ Urteil."
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/ngo-beteiligung-bei-afghanen-aufnahme-bleibt-geheimsache
JUNGE FREIHEIT
Bundesverfassungsgericht: „NGO“-Beteiligung bei Afghanen-Aufnahme bleibt Geheimsache
Der AfD-Abgeordnete Stefan Keuter will von der Bundesregierung wissen, welche „Nichtregierungsorganisationen“ in das Afghanen-Aufnahmeprogramm involviert sind. Doch die Regierung erklärt das zur Geheimsache. Nun hat das Verfassungsgericht in dem Fall entschieden.
Forwarded from Apollo News
In einem internen Brandbrief wenden sich NDR-Mitarbeiter an die Senderspitze. Sie wollen die migrationskritische Sendung Klar aus dem Programm drängen und fordern eine „Aufarbeitung“.
https://apollo-news.net/interner-brandbrief-ndr-mitarbeiter-wollen-migrationskritisches-format-aus-dem-programm-drngen/
https://apollo-news.net/interner-brandbrief-ndr-mitarbeiter-wollen-migrationskritisches-format-aus-dem-programm-drngen/
Apollo News
Interner Brandbrief: NDR-Mitarbeiter wollen migrationskritisches Format aus dem Programm drängen
In einem internen Brandbrief wenden sich NDR-Mitarbeiter an die Senderspitze. Sie wollen die migrationskritische Sendung Klar aus dem Programm drängen und fordern eine „Aufarbeitung“.
✏️ Problembär 🐻🔎📰
In einem internen Brandbrief wenden sich NDR-Mitarbeiter an die Senderspitze. Sie wollen die migrationskritische Sendung Klar aus dem Programm drängen und fordern eine „Aufarbeitung“. https://apollo-news.net/interner-brandbrief-ndr-mitarbeiter-wollen-migr…
Da wird EIN EINZIGES MAL eine halbwegs kritische Sendung zu dem Thema im ÖRR gebracht, sogar noch präventiv mit jüdischen bzw. migrantischen "Kronzeugen" – und selbst diese absolute Selbstverständlichkeit führt gleich zum Meltdown 😆 Diese Leute können einfach nichts ertragen, so schwach sind sie. Deshalb können sie auch nur verbieten, zensieren, vertuschen, betrügen und lügen.
Forwarded from Paul Brandenburg
Ärztlicher Hinweis an Berufskollegen: Wenn Ihr die “Maskenpflicht” während der “Pandemie” gegen Patienten durchgesetzt habt, gehört Ihr ins Gefängnis.
Forwarded from Björn Höcke
Die SPD fährt ihr schlechtestes Ergebnis seit 138 Jahren ein — egal! Wenn der eingebrandmauerte Friedrich Merz verhandelt, kann man sich auch mit mageren 16,5 % als Sieger fühlen. Nachdem die Schuldenbremse parlamentarisch entsorgt wurde, haben die Spezialdemokraten nun freie Hand in den Taschen der Bürger. So viel Spielraum für eine schamlose Selbstbedienung hatte noch keine Regierung vor ihnen. Da darf auch Friedrich Merz gerne Kanzlerchen spielen: Denn den Schlüssel zur Schatztruhe hat sich Lars Klingbeil gesichert. Er sichert Merz die Kanzlerschaft und ist selbst Finanzminister — und damit der mächtigste Mann in der neuen Regierung.
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Forwarded from Alexander-wallasch.de
Kirchentag in Hannover: Die EKD ist das außerparlamentarische Vorfeld der Grünen. Die AfD ist unerwünscht. Und die Grünen haben die EKD zur ANTI-Friedensorganisationen der Bundesregierung gemacht. Wäre das Grab nicht leer, er würde sich wohl darin drehen. https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/die-aussaetzigen-auf-dem-gruenen-kirchentag
www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen
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Forwarded from Klemens Kilic
Media is too big
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Chinese fixiert nordafrikanischen Dieb in Spanien (der natürlich auf einem E-Scooter unterwegs war). 🛴
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Chinese fixiert nordafrikanischen Dieb in Spanien (der natürlich auf einem E-Scooter unterwegs war). 🛴
Der große Fachkräfte Kampf 2025 ... Wer erinnert sich noch?!
Forwarded from Beatrix von Storch
»Ich habe damals nicht gesagt: ›Ich schaffe das‹«, erklärt Merkel auf dem Evangelischen Kirchentag. Stimmt, die Merkel meinte natürlich, dass das die Menschen schaffen sollen, die „hier schön länger leben“ und keine 15000 Euro Pension und Personenschutz haben.
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»Ich habe damals nicht gesagt: ›Ich schaffe das‹«, erklärt Merkel auf dem Evangelischen Kirchentag. Stimmt, die Merkel meinte natürlich, dass das die Menschen schaffen sollen, die „hier schön länger leben“ und keine 15000 Euro Pension und Personenschutz haben.
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»Ich habe damals nicht gesagt: ›Ich schaffe das‹«, erklärt Merkel auf dem Evangelischen Kirchentag. Stimmt, die Merkel meinte natürlich, dass das die Menschen schaffen sollen, die „hier schön länger leben“ und keine 15000 Euro Pension und Personenschutz haben.
Der Satz hätte eigentlich lauten müssen: "Wir machen mal! Und dann schauen wir mal... Und dann werden wir schon sehen..."
Forwarded from Die Framing Gm₿H
Antwort von Götz Kubitschek an Nora Nagel, Redaktionsleitung vom ZDF Magazin Royal.
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Antwort von Götz Kubitschek an Nora Nagel, Redaktionsleitung vom ZDF Magazin Royal. ✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Der erste Satz gefällt mir sehr gut. Den muss ich mir merken.
"Sie sind bereits in den Müll ausgesiebt worden, okay... Aber es bleibt alles, wie geplant, wir ziehen unseren Kram durch und sie ihren. Also was wollen Sie, Sie dummes Propagandamaskottchen?!
GRUß!"
😆
"Sie sind bereits in den Müll ausgesiebt worden, okay... Aber es bleibt alles, wie geplant, wir ziehen unseren Kram durch und sie ihren. Also was wollen Sie, Sie dummes Propagandamaskottchen?!
GRUß!"
😆
Forwarded from Inside USA (Tom Texas)
Done Deal - Ukraine und USA unterzeichnen „Seltene-Erden-Abkommen“
Lang hat es gedauert, bis sich die Ukraine in Persona Wolodymyr Elendski dazu herabließ, den seit geraumer Zeit von Donald Trump angestrebten Vertrag zur gemeinsamen Förderung seltener Erden und Mineralien in der Ukraine zu unterschreiben.
Heute war es endlich soweit. Finanzminister Scott Bessent verkündete heute Nachmittag, dass der Vertrag nunmehr in Sack und Tüten ist.
Bei diesem Abkommen geht es vornehmlich um zwei Dinge:
1. Die USA haben dadurch die Möglichkeit, einen Grossteil der bisher in der Ukraine versenkten Gelder zurück zu bekommen.
2. Die USA demonstrieren damit gegenüber Russland, dass sie ein originäres wirtschaftliches Interesse haben, welches von Russland auf keinen Fall durch Kriegshandlungen in Mitleidenschaft gezogen werden sollte.
Damit hat die Trump-Regierung eine für Putin deutlich sichtbare rote Linie aufgemalt:
„Verletzt ihr unsere Interessen, schlagen wir zurück!“
Man kann getrost davon ausgehen, dass Putin diese Message versteht.
Ob dadurch endlich eine friedliche Einigung erzielt wird, bleibt dennoch abzuwarten, auch wenn die Chancen dafür gestiegen sind.
Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/Tom_Texas
Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/
Meine Arbeit unterstützen (jetzt auch via PayPal) kann man
hier:
https://tomsblog.org/unterstutzen-sie-bitte-unsere-arbeit/
Lang hat es gedauert, bis sich die Ukraine in Persona Wolodymyr Elendski dazu herabließ, den seit geraumer Zeit von Donald Trump angestrebten Vertrag zur gemeinsamen Förderung seltener Erden und Mineralien in der Ukraine zu unterschreiben.
Heute war es endlich soweit. Finanzminister Scott Bessent verkündete heute Nachmittag, dass der Vertrag nunmehr in Sack und Tüten ist.
Bei diesem Abkommen geht es vornehmlich um zwei Dinge:
1. Die USA haben dadurch die Möglichkeit, einen Grossteil der bisher in der Ukraine versenkten Gelder zurück zu bekommen.
2. Die USA demonstrieren damit gegenüber Russland, dass sie ein originäres wirtschaftliches Interesse haben, welches von Russland auf keinen Fall durch Kriegshandlungen in Mitleidenschaft gezogen werden sollte.
Damit hat die Trump-Regierung eine für Putin deutlich sichtbare rote Linie aufgemalt:
„Verletzt ihr unsere Interessen, schlagen wir zurück!“
Man kann getrost davon ausgehen, dass Putin diese Message versteht.
Ob dadurch endlich eine friedliche Einigung erzielt wird, bleibt dennoch abzuwarten, auch wenn die Chancen dafür gestiegen sind.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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Verstörender Flashback der bleiernen späten Merkel-Jahre: Die ZK-Vorsitzende gibt sich selbst wie immer die Bestnote, und der Partei-, äh, Kirchentag bricht in spontane Extase aus.
https://x.com/tomdabassman/status/1918059872328745106?t=hbAhauCB22dYZRMfKEvU7w&s=19
https://x.com/tomdabassman/status/1918059872328745106?t=hbAhauCB22dYZRMfKEvU7w&s=19
Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Sie ist wieder da
Bei ihrem heutigen unverfrorenen Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat sich Angela Merkel die Krone der Dreistigkeit aufgesetzt und in salbadernder Selbstbeweihräucherung geübt. Dreieinhalb Jahre nach Erledigung ihres 16-jährigen historischen Zerstörungswerks kommt von dieser empathiebefreiten Unperson noch immer nichts als unreflektiertes Eigenlob, das in ihrem Fall nicht nur stinkt, sondern wie Giftgas durchs Land wabert. So verteidigt Merkel zehn Jahre nach dem großen Sündenfall von 2015 ihre Migrationspolitik ernsthaft als heldenmutiges humanitäres Hilfswerk, mit dem “wir” unsere Heimat den Mühseligen und Beladenen der Erde geöffnet hätten. Um welchen Preis jedoch, darüber schwieg sich Merkel wie gehabt aus. Stattdessen wiederholt sie frech ihren so zynischen wie sinnfreien Satz „Wir schaffen das“ – und das mit einer Vehemenz, die an eine flammende Kanzelpredigt erinnert.
https://ansage.org/sie-ist-wieder-da/
Bei ihrem heutigen unverfrorenen Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat sich Angela Merkel die Krone der Dreistigkeit aufgesetzt und in salbadernder Selbstbeweihräucherung geübt. Dreieinhalb Jahre nach Erledigung ihres 16-jährigen historischen Zerstörungswerks kommt von dieser empathiebefreiten Unperson noch immer nichts als unreflektiertes Eigenlob, das in ihrem Fall nicht nur stinkt, sondern wie Giftgas durchs Land wabert. So verteidigt Merkel zehn Jahre nach dem großen Sündenfall von 2015 ihre Migrationspolitik ernsthaft als heldenmutiges humanitäres Hilfswerk, mit dem “wir” unsere Heimat den Mühseligen und Beladenen der Erde geöffnet hätten. Um welchen Preis jedoch, darüber schwieg sich Merkel wie gehabt aus. Stattdessen wiederholt sie frech ihren so zynischen wie sinnfreien Satz „Wir schaffen das“ – und das mit einer Vehemenz, die an eine flammende Kanzelpredigt erinnert.
https://ansage.org/sie-ist-wieder-da/
ANSAGE
Sie ist wieder da
Bei ihrem heutigen unverfrorenen Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat sich Angela Merkel die Krone der Dreistigkeit aufgesetzt und in salbadernder Selbstbeweihräucherung geübt. Dreieinhalb Jahre nach Erledigung ihres 16-jährigen historischen…