https://pressecop24.com/dietrich-murswiek-unter-maassen-haette-sich-der-verfassungsschutz-ans-gesetz-gehalten/
Dietrich Murswiek: „Unter #Maaßen hätte sich der #Verfassungsschutz ans #Gesetz gehalten“!
Dietrich Murswiek: „Unter #Maaßen hätte sich der #Verfassungsschutz ans #Gesetz gehalten“!
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Dietrich Murswiek: „Unter #Maaßen hätte sich der #Verfassungsschutz ans #Gesetz gehalten“! - Pressecop24.com
Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist einer der renommiertesten Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Deutschlands. Für die AfD hat er ein umfassendes Gutachten zu dem an die Medien durchgereichten AfD-Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz verfasst. Professor…
https://pressecop24.com/corona-diktatur-massnahmen-zur-corona-bekaempfung-verfassungswidrig-da-kein-gesetz-sie-deckt/
#Corona-Diktatur: „Maßnahmen zur #Corona-Bekämpfung #verfassungswidrig, da kein #Gesetz sie deckt“!
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#Corona-Diktatur: „Maßnahmen zur #Corona-Bekämpfung #verfassungswidrig, da kein #Gesetz sie deckt“! - Pressecop24.com
Ex-#Verfassungsrichter #Kirchhof: Bringt das #Gesetz #Rechtssicherheit? https://pressecop24.com/ex-verfassungsrichter-kirchhof-bringt-das-gesetz-rechtssicherheit/ via @Pressecop24com Bitte auf Telegram Folgen! @Pressecop24 , @ChatPressecop24
Das neue #BND-#Gesetz – #PIRATEN warnen erneut vor #Überwachungsstaat! https://pressecop24.com/das-neue-bnd-gesetz-piraten-warnen-erneut-vor-ueberwachungsstaat/ via @Pressecop24com
#Spanien schlägt „#Gesetz zur nationalen #Sicherheit“ vor, um die #Beschlagnahme von #Privateigentum durch die #Regierung während einer erklärten „#Gesundheitskrise“ zu #ermöglichen! https://pressecop24.com/spanien-schlaegt-gesetz-zur-nationalen-sicherheit-vor-um-die-beschlagnahme-von-privateigentum-durch-die-regierung-waehrend-einer-erklaerten-gesundheitskrise-zu-erm/ via @Pressecop24com
#Enthüllung: Das vorgeschlagene #Gesetz wird es sozialen #Medien ermöglichen, Inhalte zu #zensieren, die als „#Fehlinformationen“ gelten! https://pressecop24.com/enthuellung-das-vorgeschlagene-gesetz-wird-es-sozialen-medien-ermoeglichen-inhalte-zu-zensieren-die-als-fehlinformationen-gelten/ via @Pressecop24com #internet #diktatur #presse #zensur #news #BreakingNews #pressecop24
+++ #Eilmeldung +++ #Lauterbach (SPD) gibt zu, #Impfstoffe werden etwas #schneller #unwirksam und #Regierung löscht #Nein zur #Impfpflicht aus dem #Gesetz!
https://pressecop24.com/eilmeldung-lauterbach-spd-gibt-zu-impfstoffe-werden-etwas-schneller-unwirksam-und-regierung-loescht-nein-zur-impfpflicht-aus-dem-gesetz/
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#Demokratischer #Gouverneur von #Arizona legt sein #Veto gegen ein #Gesetz ein, das #Hausbesitzern die #Beseitigung von #Hausbesetzern #erleichtert hätte https://behoerdenstress.de/demokratischer-gouverneur-von-arizona-legt-sein-veto-gegen-ein-gesetz-ein-das-hausbesitzern-die-beseitigung-von-hausbesetzern-erleichtert-haette/