Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Allmachtsphantasien der Regierenden gefährden die Wirtschaft – Ramelow dreht durch!
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten „Lockdown“ auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine komplette Pause geben, um Infektionen einzudämmen.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bewertet Ramelows Einschätzung als „wahnsinnig“. Thüringens Wirtschaft sei laut Brandner schon jetzt deutlich beschädigt, weitere Einschränkungen seien vollkommen undenkbar.
Stephan Brandner erklärt: „Statt dort anzusetzen, wo der Staat tatsächlich sinnvoll tätig werden kann, nämlich beim Schutz von Bewohnern von Pflege- und Altenheimen, die der vollkommen verfehlten Politik schutzlos ausgeliefert sind und wo bis zu zwei Drittel der Menschen, die an oder mit Corona verstoben sind, lebten, will Ramelow seine Allmachtsphantasien ausleben und die Wirtschaft vollständig zerstören. Das werden wir nicht zulassen. Die Thüringer Wirtschaft wird weitere Einschränkungen nicht verkraften können. Ein Mal mehr zeigt sich, wohin ein Land steuert, das durch die SED-Nachfolgepartei regiert wird. Als Alternative für Deutschland stehen wir für eine Stärkung der Wirtschaft, für die Beendigung sinnloser und nicht wirksamer Regelungen, für eine Politik der Vernunft statt der Panik und vor allem für Sachverstand statt Ideologie.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten „Lockdown“ auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine komplette Pause geben, um Infektionen einzudämmen.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bewertet Ramelows Einschätzung als „wahnsinnig“. Thüringens Wirtschaft sei laut Brandner schon jetzt deutlich beschädigt, weitere Einschränkungen seien vollkommen undenkbar.
Stephan Brandner erklärt: „Statt dort anzusetzen, wo der Staat tatsächlich sinnvoll tätig werden kann, nämlich beim Schutz von Bewohnern von Pflege- und Altenheimen, die der vollkommen verfehlten Politik schutzlos ausgeliefert sind und wo bis zu zwei Drittel der Menschen, die an oder mit Corona verstoben sind, lebten, will Ramelow seine Allmachtsphantasien ausleben und die Wirtschaft vollständig zerstören. Das werden wir nicht zulassen. Die Thüringer Wirtschaft wird weitere Einschränkungen nicht verkraften können. Ein Mal mehr zeigt sich, wohin ein Land steuert, das durch die SED-Nachfolgepartei regiert wird. Als Alternative für Deutschland stehen wir für eine Stärkung der Wirtschaft, für die Beendigung sinnloser und nicht wirksamer Regelungen, für eine Politik der Vernunft statt der Panik und vor allem für Sachverstand statt Ideologie.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
21 Tote nach Impfungen in Deutschland binnen vier Wochen – Aufklärung dringend erforderlich
Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Die Bundesregierung gibt ergänzend an, dass die Verstorbenen unter Vorerkrankungen litten und teilweise die Autopsien noch ausstünden.
Stephan Brandner verdeutlicht, dass zwingend Aufklärung geboten sei und auch eine Abkehr von der Impfpraxis überdacht werden müsse:
„Während seit vielen Monaten jeder Tote, egal wie schwer seine Vorerkrankungen waren, als Corona-Toter dargestellt wird, wenn sich ein positiver Text nachweisen ließ, wird bei den nach einer Impfung Verstorbenen nun auf Vorerkrankungen abgestellt. Fraglich ist jedoch, wieso Menschen, die offenbar so schwer erkrankt sind, überhaupt den Strapazen einer Impfung – zudem noch einer an dieser Zielgruppe unerprobten – ausgesetzt werden. Es muss restlos aufgeklärt werden, inwiefern die Impfung das Versterben beschleunigt oder gar begünstigt hat und welche Risiken die Impfung für die Menschen birgt.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Die Bundesregierung gibt ergänzend an, dass die Verstorbenen unter Vorerkrankungen litten und teilweise die Autopsien noch ausstünden.
Stephan Brandner verdeutlicht, dass zwingend Aufklärung geboten sei und auch eine Abkehr von der Impfpraxis überdacht werden müsse:
„Während seit vielen Monaten jeder Tote, egal wie schwer seine Vorerkrankungen waren, als Corona-Toter dargestellt wird, wenn sich ein positiver Text nachweisen ließ, wird bei den nach einer Impfung Verstorbenen nun auf Vorerkrankungen abgestellt. Fraglich ist jedoch, wieso Menschen, die offenbar so schwer erkrankt sind, überhaupt den Strapazen einer Impfung – zudem noch einer an dieser Zielgruppe unerprobten – ausgesetzt werden. Es muss restlos aufgeklärt werden, inwiefern die Impfung das Versterben beschleunigt oder gar begünstigt hat und welche Risiken die Impfung für die Menschen birgt.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Ulrich Oehme: Wann gesteht die #Bundesregierung ein, dass sie bei #Corona #versagt hat? https://pressecop24.com/ulrich-oehme-wann-gesteht-die-bundesregierung-ein-dass-sie-bei-corona-versagt-hat/ via @Pressecop24com #Politik #Bundestag #Corona #Pandemie #Covid19 #Gesundheit #Paukenschlag
+++ #Eilmeldung +++ #Hausarzt verweigert #AfD-#Politikerin die #Behandlung – wegen #Kandidatur zum #Bundestag für die AfD! https://pressecop24.com/eilmeldung-hausarzt-verweigert-afd-politikerin-die-behandlung-wegen-kandidatur-zum-bundestag-fuer-die-afd/ via @Pressecop24com #Politik #Medizin #Skandal #Presse #Eid #Arzt
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
☝️👉In lockerer Folge - Meine Anfragen🗣 an die #Bundesregierung.
Thema heute: „Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU“
(Antwort 👇👇👇 im Link!)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-17-maerz-2021-1927678.html
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Thema heute: „Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU“
(Antwort 👇👇👇 im Link!)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-17-maerz-2021-1927678.html
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Media is too big
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Skandalurteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkgebühren werden erhöht! BVerfG setzt sich über Landesbeschluss hinweg! Nur die AfD will Zwangsrundfunk abschaffen!
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#LIVESTREAM: #Demonstranten #versammeln sich in #Wien zu einer neuen #Protestrunde gegen den #COVID19-#Gesundheitspass https://pressecop24.com/livestream-demonstranten-versammeln-sich-in-wien-zu-einer-neuen-protestrunde-gegen-den-covid19-gesundheitspass/ via @Pressecop24com #ImpftEuchInsKnie #Bundestag #Pimmelgate
Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
#Freiheitstag statt Ausnahmezustand!
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.
#AfD
#wirhabendasDirektmandat👍
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog der Situation in Dänemark durchzuführen. Ein guter Zeitpunkt dafür sei der erste Dezember, sodass noch genügend Zeit sei, entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
„Das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite bedeutet keineswegs, dass Deutschland von den Regierenden endlich in die Freiheit entlassen wird. Ganz im Gegenteil: Die Verantwortung für Regelungen, etwa Beschränkungen hinsichtlich des Zugangs zu Gastronomie, Hotellerie, Sportanlage und ähnlichem soll viel mehr den Ländern und Kommunen übertragen werden. Somit werden Abstandsregelungen, Zugangsbeschränkungen und Maskenpflichten auch weiter existieren. Während die Bürger anderer Länder längst ihre Freiheit zurück haben, traut man den Deutschen noch immer nicht zu, sich aus Eigenverantwortung selbst so weit zu schützen, wie jeder einzelne es wünscht. Das darf nicht sein. Wir fordern daher sämtliche Regierenden auf, endlich auf den freiheitlichen Weg zurückzukehren und in Bund, Ländern und Kommunen sämtliche Beschränkungen aufzuheben. Seit Beginn der pandemischen Lage fordern wir als AfD Vernunft statt Panik: es wird Zeit dies endlich umzusetzen und Freiheit, Demokratie und Grundrechte wieder zur Grundlage unseres Staatswesens zu machen“, so Brandner wörtlich.
#AfD
#wirhabendasDirektmandat👍
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Bundesverfassungsgericht macht sich wieder mal zum #Büttel der Regierenden!
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von Grundrechten führen können, was mit einem funktionierenden Rechtsstaat nichts zu tun habe. Stephan Brandner wörtlich:
„Willkürlich festgelegte Inzidenzen, die auf fehleranfälligen Tests beruhen, werden genutzt, um nahezu sämtliche Grundrechte nicht nur einzuschränken, sondern in ihrem Wesensgehalt vollkommen auszuhöhlen. Damit wird der Weg bereitet für ein politisches Weiterso: Zwangsmaßnahmen, Isolierung von Gesunden, Schließung ganzer Branchen. Das Grundgesetz ist das Papier nicht mehr wert, auf dem es geschrieben steht. Was aber soll man anderes erwarten von einem Bundesverfassungsgericht, das eng verbandelt mit der Regierung ist, sich sogar in vollständiger Besetzung zum Essen mit der Kanzlerin trifft und dort Vorträgen von Ministern lauscht? Ein Gericht, dessen Präsident ein enger Parteifreund von Merkel ist, der hoher Funktionär der Kanzlerpartei war und der sich schon vor Monaten öffentlich zustimmend zur Coronapolitik äußerte? Dass bei diesen Voraussetzungen keine seriöse juristische Prüfung, sondern Büttelrechtssprechung zu erwarten war, dürfte niemanden überraschen.“
#FürdieBürger!✌️
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Berlin #Bundestag #Brandner
Das #Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse ebenso wie Schulschließungen verfassungskonform gewesen sein sollen. Zwar hätten die Regelungen erheblich in die Grundrechte eingegriffen, seien aber in der „äußersten Gefahrenlage“ mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt an, dass solche Begründungen zur vollkommenen Abschaffung von Grundrechten führen können, was mit einem funktionierenden Rechtsstaat nichts zu tun habe. Stephan Brandner wörtlich:
„Willkürlich festgelegte Inzidenzen, die auf fehleranfälligen Tests beruhen, werden genutzt, um nahezu sämtliche Grundrechte nicht nur einzuschränken, sondern in ihrem Wesensgehalt vollkommen auszuhöhlen. Damit wird der Weg bereitet für ein politisches Weiterso: Zwangsmaßnahmen, Isolierung von Gesunden, Schließung ganzer Branchen. Das Grundgesetz ist das Papier nicht mehr wert, auf dem es geschrieben steht. Was aber soll man anderes erwarten von einem Bundesverfassungsgericht, das eng verbandelt mit der Regierung ist, sich sogar in vollständiger Besetzung zum Essen mit der Kanzlerin trifft und dort Vorträgen von Ministern lauscht? Ein Gericht, dessen Präsident ein enger Parteifreund von Merkel ist, der hoher Funktionär der Kanzlerpartei war und der sich schon vor Monaten öffentlich zustimmend zur Coronapolitik äußerte? Dass bei diesen Voraussetzungen keine seriöse juristische Prüfung, sondern Büttelrechtssprechung zu erwarten war, dürfte niemanden überraschen.“
#FürdieBürger!✌️
#AfD
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#Berlin #Bundestag #Brandner
#BUNDESTAG LIVE – #Regierungserklärung von #Scholz – Alice #Weidel und Tino #Chrupalla antworten https://pressecop24.com/bundestag-live-regierungserklaerung-von-scholz-alice-weidel-und-tino-chrupalla-antworten/ via @Pressecop24com
#BUNDESTAG LIVE – Ab 15 Uhr die große #Impfpflicht-#Debatte mit Alice Weidel und Tino Chrupalla – #AfD https://pressecop24.com/bundestag-live-ab-15-uhr-die-grosse-impfpflicht-debatte-mit-alice-weidel-und-tino-chrupalla-afd/ via @Pressecop24com
#BUNDESTAG: #Lauterbach sorgt für #Verwirrung –“Vielleicht #brauchen wir die #Impfpflicht gar nicht #mehr“! https://pressecop24.com/bundestag-lauterbach-sorgt-fuer-verwirrung-vielleicht-brauchen-wir-die-impfpflicht-gar-nicht-mehr/ via @Pressecop24com #Corona #Covid19 #Omicron