Forwarded from SD
https://taz.de/Braunkohleproteste-in-der-Lausitz/!5640609/
Ja natürlich, was für ein weinerliches Gejammer in der TAZ, alles Nazis, alles Rechte, alles wie immer! 🤣😂
Fakt ist, die Bürger der Lausitz und deren Freunde werden aufstehen, denn es gilt:
DIE LAUSITZ IST NICHT DER HAMBACHER FORST!
Hier ist nicht ENDE GELÄNDE, hier ist ENDE mit ENDE GELÄNDE!
Lest hier bei ZUKUNFT HEIMAT und helft mit --->
https://www.facebook.com/ZukunftHeimat/posts/1263561447156925
==========
Paragraph 32 StGB - Notwehr
Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
Paragraph 33 StGB - Notwehrüberschreitung
Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.
Paragraph 34 StGB - Rechtfertigender Notstand
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderenabzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.
Paragraph 35 StGB - Entschuldigender Notstand
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld. Dies gilt nicht, soweit dem Täter nach den Umständen, namentlich weil er die Gefahr selbst verursacht hat oder weil er in einem besonderen Rechtsverhältnis stand, zugemutet werden konnte, die Gefahr hinzunehmen; jedoch kann die Strafe nach 49 Abs. 1 gemildert werden, wenn der Täter nicht mit Rücksicht auf ein besonderes Rechtsverhältnis die Gefahr hinzunehmen hatte.
Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig Umstände an, welche ihn nach Absatz 1 entschuldigen würden, so wird er nur dann bestraft, wenn er den Irrtum vermeiden konnte. Die Strafe ist nach Paragrah 49 Abs. 1 zu mildern.
. . . . . Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. . . . .
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Ja natürlich, was für ein weinerliches Gejammer in der TAZ, alles Nazis, alles Rechte, alles wie immer! 🤣😂
Fakt ist, die Bürger der Lausitz und deren Freunde werden aufstehen, denn es gilt:
DIE LAUSITZ IST NICHT DER HAMBACHER FORST!
Hier ist nicht ENDE GELÄNDE, hier ist ENDE mit ENDE GELÄNDE!
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Paragraph 32 StGB - Notwehr
Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.
Paragraph 33 StGB - Notwehrüberschreitung
Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.
Paragraph 34 StGB - Rechtfertigender Notstand
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderenabzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.
Paragraph 35 StGB - Entschuldigender Notstand
Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit eine rechtswidrige Tat begeht, um die Gefahr von sich, einem Angehörigen oder einer anderen ihm nahestehenden Person abzuwenden, handelt ohne Schuld. Dies gilt nicht, soweit dem Täter nach den Umständen, namentlich weil er die Gefahr selbst verursacht hat oder weil er in einem besonderen Rechtsverhältnis stand, zugemutet werden konnte, die Gefahr hinzunehmen; jedoch kann die Strafe nach 49 Abs. 1 gemildert werden, wenn der Täter nicht mit Rücksicht auf ein besonderes Rechtsverhältnis die Gefahr hinzunehmen hatte.
Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig Umstände an, welche ihn nach Absatz 1 entschuldigen würden, so wird er nur dann bestraft, wenn er den Irrtum vermeiden konnte. Die Strafe ist nach Paragrah 49 Abs. 1 zu mildern.
. . . . . Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. . . . .
https://taz.de/Braunkohleproteste-in-der-Lausitz/!5640609/
taz.de
Nazis bedrohen Klimaaktivist*innen
Gegen Ende Gelände formiert sich breiter Gegenprotest auch von rechten Gruppierungen. Aktivist*innen reagieren mit Sicherheitskonzepten.
Forwarded from SD
#PEGIDA
Bisher berichtet nur dieses Blatt darüber, mal sehen wann die Überschrift "angepasst" wird!
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/essen-polizeibekannter-syrer-festgenommen-frau-in-auto-vergewaltigt-66325558.bild.html
Bisher berichtet nur dieses Blatt darüber, mal sehen wann die Überschrift "angepasst" wird!
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/essen-polizeibekannter-syrer-festgenommen-frau-in-auto-vergewaltigt-66325558.bild.html
Bild
Frau in Auto vergewaltigt?
In der Nacht zu Mittwoch stoppte eine Frau in Essen einen Streifenwagen, sagte, sie sei soeben vergewaltigt worden.
Forwarded from SD
#PEGIDA
🧐😂🤣😂🤣 Klimanotstand 😂😂😂
Die große Klimaablasshandelgeldbörse wird nun im europäischen Kontext geöffnet und der Einzahler bist DU!
Ja, DU, DU auch und ja, DU da hinten auch, und zwar für nichts und nochmal nichts, während der Rest der Welt verwundert und belustigt zuschaut und sich ins Fäustchen lacht, da kann man ruhig mal klatschen! 👏👏👏
https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-ruft-klimanotstand-aus-cdu-politiker-kritisiert-notstand-erinnert-an-nazi-machtergreifung-a3080077.html
🧐😂🤣😂🤣 Klimanotstand 😂😂😂
Die große Klimaablasshandelgeldbörse wird nun im europäischen Kontext geöffnet und der Einzahler bist DU!
Ja, DU, DU auch und ja, DU da hinten auch, und zwar für nichts und nochmal nichts, während der Rest der Welt verwundert und belustigt zuschaut und sich ins Fäustchen lacht, da kann man ruhig mal klatschen! 👏👏👏
https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-ruft-klimanotstand-aus-cdu-politiker-kritisiert-notstand-erinnert-an-nazi-machtergreifung-a3080077.html
Epoch Times www.epochtimes.de
EU ruft „Klimanotstand“ aus - Meuthen: "EU wird für Klimaflüchtlinge unzumutbar!"
Köln und Karlsruhe haben ihn bereits ausgerufen. Jetzt auch das Europaparlament. Was blüht uns jetzt? Ist der Klimanotstand der zukünftige Freifahrtsschein für die Beschränkung demokratischer Rechte der EU-Bürger?
Forwarded from SD
#PEGIDA
Dass diese Müllers und Schulzes auch immer überreagieren müssen, unfassbar. . . . .
Natürlich nennt auch dieser Artikel nicht Ross und Reiter, die Mitarbeiter in den Krankenhäusern schon, sprechen sie es jedoch offen aus, zack, Nazikeule.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/107743/Krankenhaeuser-wollen-zusaetzliche-Mittel-fuer-Sicherheitsdienste
Dass diese Müllers und Schulzes auch immer überreagieren müssen, unfassbar. . . . .
Natürlich nennt auch dieser Artikel nicht Ross und Reiter, die Mitarbeiter in den Krankenhäusern schon, sprechen sie es jedoch offen aus, zack, Nazikeule.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/107743/Krankenhaeuser-wollen-zusaetzliche-Mittel-fuer-Sicherheitsdienste
Deutsches Ärzteblatt
Krankenhäuser wollen zusätzliche Mittel für Sicherheitsdienste
Berlin – Die Krankenhäuser in Deutschland rufen nach finanzieller Hilfe, um Ärzte und Pflegepersonal besser vor gewaltsamen Übergriffen schützen zu können. „Es...
Forwarded from Ein Prozent
Böhmermann gibt auf und verzichtet auf die zweite Runde. Ein wichtiger Erfolg für die Meinungsfreiheit und unsere Arbeit. Morgen steht eine Entscheidung im Facebook-Verfahren an.
Zum Blogbeitrag: https://www.einprozent.de/blog/meinungsfreiheit/meinungsfreiheit-boehmermann-urteil-rechtskraeftig/2568
Zum Blogbeitrag: https://www.einprozent.de/blog/meinungsfreiheit/meinungsfreiheit-boehmermann-urteil-rechtskraeftig/2568
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
Auch in Österreich haben die #Grünen tolle Ideen...
#wirschaffendas #Klimalüge #fridaysforfuture #raf #terrorismus #B90Grüne #extremismus #grünwürgt
#wirschaffendas #Klimalüge #fridaysforfuture #raf #terrorismus #B90Grüne #extremismus #grünwürgt
Forwarded from SD
ENDE mit ENDE GELÄNDE, BEWEGT EUCH! 💪👍
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1263561447156925&id=462460530600358
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Forwarded from Unser_Ursprung
Seit der letzten Nacht werden Besucher in #Cottbus von dieser Aussage begrüßt . Über 70 Meter lang, über 2 Meter hoch. #UnsereHeimatUnsereRegeln
Forwarded from SD
#PEGIDA
🧐🤣🤣🤣 GROßE SORGEN macht sich der Horscht also, bestimmt schreibt er einen Brandbrief oder stellt ein Ultimatum! 😂😂😂👏👏👏
Er weist SEIT MONATEN darauf hin sagt er, ach Horscht, lass es doch einfach, bringt doch nix mehr, du bist schon peinlich genug, die Bürger auf den Strassen WEISEN SEIT JAHREN darauf hin!
+++ „Ich mache mir große Sorgen. Ich hoffe, wenn jetzt die neue EU-Kommission im Amt ist, dass sie sich sofort um dieses Thema kümmert“, sagte Seehofer zu FOCUS Online. Bundesinnenminister zeigt sich von Berichten über neue Flüchtlingsrouten wenig überrascht. „Ich weise schon seit Monaten darauf hin, dass wir in der Türkei fünf Millionen Flüchtlinge haben und sich in Griechenland die Zahl der Flüchtlinge verdoppelt hat und dass auf dem Westbalkan nach Einschätzung der Bundespolizei zwischen 30.000 und 40.000 Flüchtlinge sind.“ +++
https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-routen-innenminister-horst-seehofer-zur-fluechtlingslage-ich-mache-mir-grosse-sorgen_id_11397459.html
🧐🤣🤣🤣 GROßE SORGEN macht sich der Horscht also, bestimmt schreibt er einen Brandbrief oder stellt ein Ultimatum! 😂😂😂👏👏👏
Er weist SEIT MONATEN darauf hin sagt er, ach Horscht, lass es doch einfach, bringt doch nix mehr, du bist schon peinlich genug, die Bürger auf den Strassen WEISEN SEIT JAHREN darauf hin!
+++ „Ich mache mir große Sorgen. Ich hoffe, wenn jetzt die neue EU-Kommission im Amt ist, dass sie sich sofort um dieses Thema kümmert“, sagte Seehofer zu FOCUS Online. Bundesinnenminister zeigt sich von Berichten über neue Flüchtlingsrouten wenig überrascht. „Ich weise schon seit Monaten darauf hin, dass wir in der Türkei fünf Millionen Flüchtlinge haben und sich in Griechenland die Zahl der Flüchtlinge verdoppelt hat und dass auf dem Westbalkan nach Einschätzung der Bundespolizei zwischen 30.000 und 40.000 Flüchtlinge sind.“ +++
https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-routen-innenminister-horst-seehofer-zur-fluechtlingslage-ich-mache-mir-grosse-sorgen_id_11397459.html
FOCUS Online
Neue Routen: Innenminister Seehofer über Balkan-Flüchtlinge: „Ich mache mir große Sorgen“
Tausende Flüchtlinge ziehen auf einer neuen Balkanroute nach Bosnien, um dann über Kroatien nach Westeuropa zu gelangen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) äußerte sich besorgt über die Situation der Flüchtlinge.
Forwarded from SD
Foto ist damit wohl echt, die Brandenburger
Polizei legt Rechenschaft bei ENDE GELÄNDE ab.
https://twitter.com/PolizeiBB/status/1200170493468385281?s=19
Polizei legt Rechenschaft bei ENDE GELÄNDE ab.
https://twitter.com/PolizeiBB/status/1200170493468385281?s=19
Forwarded from SD
#PEGIDA
Bereicherung im #Bunt/en Garten, selten war ein Tatort wohl passender!
Und wieder sind diese beiden Kinder zuerst FREIWILLIG mitgegangen, da ist in der Erziehung wohl einiges schief gelaufen!
+++ Trotzdem fasste der junge Mann beide Mädchen oberhalb der Kleidung unsittlich an und zeigte sich ihnen in schamverletzender Weise, wie die Polizei berichtete. Die 16-Jährige schlug er außerdem zu Boden. +++
https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/blaulicht/moenchengladbach-sexuelle-belaestigung-von-zwei-maedchen-im-bunten-garten_aid-47488105
Bereicherung im #Bunt/en Garten, selten war ein Tatort wohl passender!
Und wieder sind diese beiden Kinder zuerst FREIWILLIG mitgegangen, da ist in der Erziehung wohl einiges schief gelaufen!
+++ Trotzdem fasste der junge Mann beide Mädchen oberhalb der Kleidung unsittlich an und zeigte sich ihnen in schamverletzender Weise, wie die Polizei berichtete. Die 16-Jährige schlug er außerdem zu Boden. +++
https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/blaulicht/moenchengladbach-sexuelle-belaestigung-von-zwei-maedchen-im-bunten-garten_aid-47488105
RP ONLINE
Vorfall in Mönchengladbach: Zwei Mädchen im Bunten Garten sexuell belästigt
Ein Unbekannter hat am Mittwochnachmittag zwei 13 und 16 Jahre alte Mädchen im Bunten Garten sexuell bedrängt. Die Polizei fahndet nach einem jungen Mann.
Forwarded from SD
#PEGIDA
Sehr gut, nur die VISEGRAD Gruppe kann diesen Wahnsinn auf EU-Ebene noch verhindern!
+++ Deutschland hat ein neues Konzept für die Umverteilung von Flüchtlingen vorgestellt. Tschechien stellt sich erwartungsgemäß gegen den Plan. +++
https://www.radio.cz/de/rubrik/tagesecho/deutscher-asyl-plan-tschechien-bleibt-hart
Sehr gut, nur die VISEGRAD Gruppe kann diesen Wahnsinn auf EU-Ebene noch verhindern!
+++ Deutschland hat ein neues Konzept für die Umverteilung von Flüchtlingen vorgestellt. Tschechien stellt sich erwartungsgemäß gegen den Plan. +++
https://www.radio.cz/de/rubrik/tagesecho/deutscher-asyl-plan-tschechien-bleibt-hart
Forwarded from Ein Prozent
Grundsatzurteil Facebook: Eilantrag auf SOFORTIGE Freischaltung gescheitert. Wir wollen den Präzedenzfall!
Das Gericht betont wieder die Einmaligkeit des Prozesses und die bisher fehlende inhaltliche Entscheidung.
In der nächsten Instanz geht es weiter! Später mehr.
Das Gericht betont wieder die Einmaligkeit des Prozesses und die bisher fehlende inhaltliche Entscheidung.
In der nächsten Instanz geht es weiter! Später mehr.
Forwarded from SD
ENDE mit ENDE GELÄNDE, BEWEGT EUCH! 💪👍
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1263561447156925&id=462460530600358
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Forwarded from Zukunft Heimat
MÜHLE COTTBUS: DIE LAUSITZ IST NICHT DER HAMBACHER FORST!
Am Sonnabend, dem 30. November 2019, will das von Linksextremisten durchsetzte Bündnis „Ende Gelände“ die Braunkohleinfrastruktur im Lausitzer Revier blockieren. Vielen sind die Bilder der Ausschreitungen aus dem Jahre 2016 noch in Erinnerung. Cottbuser Stadtverordnete der Grünen werben für die illegalen Aktionen, während Polizei und Sicherheitskräfte sich für einen Großeinsatz rüsten.
Auch unter den Bürgern regt sich Widerstand gegen die auswärtigen „Aktivisten“, die zuletzt im Hambacher Forst mit gewalttätigen Aktionen Schlagzeilen machten. Mehrere Versammlungen in und um Spremberg und Jänschwalde sind angekündigt. Der Cottbuser Bürgertreffpunkt (Mühlenstraße 44) wird darum am Sonnabend ab 15 Uhr zur Unterstützung geöffnet sein. Als Rückzugsort und zum Aufwärmen bei einem heißen Kaffee, Tee oder Glühwein.
Am Sonnabend, dem 30. November 2019, will das von Linksextremisten durchsetzte Bündnis „Ende Gelände“ die Braunkohleinfrastruktur im Lausitzer Revier blockieren. Vielen sind die Bilder der Ausschreitungen aus dem Jahre 2016 noch in Erinnerung. Cottbuser Stadtverordnete der Grünen werben für die illegalen Aktionen, während Polizei und Sicherheitskräfte sich für einen Großeinsatz rüsten.
Auch unter den Bürgern regt sich Widerstand gegen die auswärtigen „Aktivisten“, die zuletzt im Hambacher Forst mit gewalttätigen Aktionen Schlagzeilen machten. Mehrere Versammlungen in und um Spremberg und Jänschwalde sind angekündigt. Der Cottbuser Bürgertreffpunkt (Mühlenstraße 44) wird darum am Sonnabend ab 15 Uhr zur Unterstützung geöffnet sein. Als Rückzugsort und zum Aufwärmen bei einem heißen Kaffee, Tee oder Glühwein.
Forwarded from LUTZiges Lutz Bachmann
LUTZiges zum Freitag...
Themen:
- Lausitz schützen - Kumpels unterstützen
- Pegida gewinnt Prozess gegen Schlepperorganisation "Mission Lifeline Dresden"
- Termine Pegida
- Klimanotstand EU
https://www.youtube.com/watch?v=K3iCZ8TfZto&feature=youtu.be
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29.11.2019 LUTZiges zum Freitag
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