Forwarded from KOPP Report
Das Niedersächsische OVG hat die Ausgangssperre in Hannover wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit gekippt. Die Urteilsbegründung ist wegweisend - und das Urteil auch. Denn nach dem gleichen Modell soll der »Bundeslockdown« auch funktionieren.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gericht-kippt-ausgangssperre-in-hannover-mit-wegweisender-begruendung-erlass-einschneidender-massnahmen-lediglich-auf-verdacht-nicht-mehr-zu-rechtfertigen/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gericht-kippt-ausgangssperre-in-hannover-mit-wegweisender-begruendung-erlass-einschneidender-massnahmen-lediglich-auf-verdacht-nicht-mehr-zu-rechtfertigen/
Tichys Einblick
Gericht kippt Ausgangssperre in Hannover: „Nicht nachprüfbare Behauptungen“ reichen zur Rechtfertigung nicht aus!
Das Niedersächsische OVG hat die Ausgangssperre in Hannover wegen mangelnder Verhältnismäßigkeit gekippt. Die Urteilsbegründung ist wegweisend - und das Urteil auch. Denn nach dem gleichen Modell soll der "Bundeslockdown" auch funktionieren.
Forwarded from Wochenblick
Einst als "Osterruhe" verkauft, geht der harte Lockdown im Osten in die Verlängerung. Wie lange will die Regierung den Menschen noch die Freiheit nehmen?
https://www.wochenblick.at/corona-knast-verlaengert-keine-haft-erleichterung-im-osten/
https://www.wochenblick.at/corona-knast-verlaengert-keine-haft-erleichterung-im-osten/
Wochenblick.at
Corona-Knast verlängert: Keine "Haft-Erleichterung" im Osten - Wochenblick.at
Der harte Lockdown im Osten Österreichs bleibt aufrecht und wird um eine Woche bis zum 18. April verlängert. Handel, Schulen, körperliche Dienstleister und Museen bleiben weiter geschlossen.
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Das, was vor 2 Jahren noch völlig normal war, verkauft man uns heute als Privilegien...
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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Forwarded from SD
Die Kanzler Frage, welches Schweinderl hättens denn gern?
Mehr Auswahl gibt es nicht, das wäre ja noch schöner.
Mehr Auswahl gibt es nicht, das wäre ja noch schöner.
Anonymous Poll
34%
Habeck
72%
Baerbock
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
Bisher fast unbemerkt von der Öffentlichkeit plant das schwarz-grün-rote Regierungsbande in Sachsen die höchste Diätenerhöhung, die es je für Abgeordnete des Landtages gab - SELBSTBEDIENUNG IN DER KRISE!
"Schon in der kommenden Landtagssitzung im Mai – parallel zum neuen Haushalt – soll das neue „Abgeordnetengesetz“ verabschiedet werden.
Geplant: 4,9 Prozent mehr „Gehalt“ für die Abgeordneten, also statt 5943,50 monatlich 6237 Euro! Zudem eine steuerfreie Kostenpauschale von bis zu 4354 Euro. Und neu: noch mal 9000 Euro „Einrichtungspauschale“ für die Wahlkreisbüros der Parlamentarier."
.....😡🤬
#wirschaffendas #corona #krise #politverbrecher #korruption #selbstbedienung #abzocker
https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-diaetenerhoehung-im-saechsischen-landtag
"Schon in der kommenden Landtagssitzung im Mai – parallel zum neuen Haushalt – soll das neue „Abgeordnetengesetz“ verabschiedet werden.
Geplant: 4,9 Prozent mehr „Gehalt“ für die Abgeordneten, also statt 5943,50 monatlich 6237 Euro! Zudem eine steuerfreie Kostenpauschale von bis zu 4354 Euro. Und neu: noch mal 9000 Euro „Einrichtungspauschale“ für die Wahlkreisbüros der Parlamentarier."
.....😡🤬
#wirschaffendas #corona #krise #politverbrecher #korruption #selbstbedienung #abzocker
https://www.openpetition.de/petition/online/nein-zur-diaetenerhoehung-im-saechsischen-landtag
openPetition
Nein zur Diätenerhöhung im Sächsischen Landtag! - Online petition
„Bescheidenheit ist eine Tugend, die man vor allem an anderen schätzt.“ (François de La Rochefoucauld) Zu diesem Schluss kommt man, wenn man die Pläne von CDU, SPD und Grünen zur Erhöhung der Diäten im Sächsischen Landtag liest. Im Jahr der größten Krise…
Forwarded from Tommy Robinson News
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Congresswoman Marjorie Taylor Greene:
"It's very racist to assume that black people are not intelligent enough to get an ID to vote,"
"It's very racist to assume that black people are not intelligent enough to get an ID to vote,"
Forwarded from Wochenblick
Die nächste blutige Beziehungstat lässt auch die Frage aufkommen: Warum ist der mögliche kulturelle Aspekt der Frauenmorde weiterhin ein Tabu-Thema?
https://www.wochenblick.at/schock-in-graz-vierfach-mama-von-afghanischem-ehemann-brutal-erstochen/
https://www.wochenblick.at/schock-in-graz-vierfach-mama-von-afghanischem-ehemann-brutal-erstochen/
Wochenblick.at
Schock in Graz: Vierfach-Mama von afghanischem Ehemann brutal erstochen - Wochenblick.at
Am Mittwochmorgen verübte ein Afghane (43) eine grausame Bluttat. Während die vier Kinder des Paares in der Schule waren, erdolchte er seine Frau mit einem Küchenmesser brutal in der gemeinsamen Wohnung.
Forwarded from Tommy Robinson News
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This is the only video you need to see about voter ID and the degrading way liberals see black people.
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Vom Staat gekaufte Islamkritiker die in regelmäßigen Abständen als Preis dafür öffentliche Unterwerfungsgesten vorführen müssen... Erbärmlich... daher bitte ich drum meinen Namen nicht in einer Reihe mit ihren zu nennen.
📌Mehr unter: https://t.me/Islamistenjaeger
📌Mehr unter: https://t.me/Islamistenjaeger
Forwarded from LUTZiges - Pegida-Unterstützer
Wollt Ihr den toootaaalen Lockdown?
Merkel greift unter dem Deckmantel eines Schnupfens nach der unbegrenzten Macht - und alle lassen es zu!
Wer noch einmal feagt, wie es möglich war, dass binnen kürzester Zeit ein Verbrecher wie Hitler so viel macht bekommen konnte, der braucht sich nur die aktuelle Entwicklung anschauen!
Mit Angst kann man halt super regieren - bestätigte ja schon der fette Göring in Nürnberg!
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte
Die Macht der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Corona-Krise soll massiv ausgeweitet werden!
Die CDU/CSU-Fraktion plant eine Initiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen und dies nicht allein den Bundesländern zu überlassen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/geheimer-plan-der-union-so-viel-corona-macht-soll-die-bundesregierung-kriegen-75990500.bild.html
Merkel greift unter dem Deckmantel eines Schnupfens nach der unbegrenzten Macht - und alle lassen es zu!
Wer noch einmal feagt, wie es möglich war, dass binnen kürzester Zeit ein Verbrecher wie Hitler so viel macht bekommen konnte, der braucht sich nur die aktuelle Entwicklung anschauen!
Mit Angst kann man halt super regieren - bestätigte ja schon der fette Göring in Nürnberg!
#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte
Die Macht der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Corona-Krise soll massiv ausgeweitet werden!
Die CDU/CSU-Fraktion plant eine Initiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um der Bundesregierung zu ermöglichen, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen und dies nicht allein den Bundesländern zu überlassen.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/geheimer-plan-der-union-so-viel-corona-macht-soll-die-bundesregierung-kriegen-75990500.bild.html
bild.de
Geheimer Plan der Union: So viel Corona-Macht soll Bundesregierung kriegen
Angela Merkel will einen bundesweit einheitlichen Lockdown – jetzt springt ihr die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag bei.
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
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„Die haben ihre Hose runter“
Wildgewordene Flüchtlinge verängstigen deutsche Familie. Von wann genau die Aufnahme stammt ist mir unbekannt.
📌Mehr unter: https://t.me/Islamistenjaeger
Wildgewordene Flüchtlinge verängstigen deutsche Familie. Von wann genau die Aufnahme stammt ist mir unbekannt.
📌Mehr unter: https://t.me/Islamistenjaeger
Forwarded from Wochenblick
Ein weltweiter Zensurmechanismus für das Internet soll kommen. So will die EU bestimmen können, welche Inhalte die Bürger zu sehen bekommen – die Diktatur lässt grüßen.
https://www.wochenblick.at/transatlantische-zensur-allianz-soll-internet-gleichschalten/
https://www.wochenblick.at/transatlantische-zensur-allianz-soll-internet-gleichschalten/
Wochenblick.at
Transatlantische Zensur-Allianz soll Internet gleichschalten
Die EU und die USA planen jetzt eine „transatlantische Tech-Allianz“, in der u. a. eine globaler, gemeinschaftlicher Zensurmechanismus für Internet-Kommuni
Forwarded from Wochenblick
Eine neue Studie zeigt: Lockdowns retten keine Leben, sie gefährden eher Leben. Und sie schädigen und vernichten die Wirtschaft.
https://www.wochenblick.at/politikversagen-lockdown-bringt-mehr-tote-dafuer-weniger-arbeitsplaetze/
https://www.wochenblick.at/politikversagen-lockdown-bringt-mehr-tote-dafuer-weniger-arbeitsplaetze/
Wochenblick.at
Politikversagen: Lockdown bringt mehr Tote, dafür weniger Arbeitsplätze
Lockdowns haben keine signifikante, positive Auswirkung auf Corona-Zahlen. Das hat die Studie von John Ioannidis Anfang des Jahres gezeigt. Eine neue Studie nä
Forwarded from SD
Aus bekannten Gründen ohne weiteren Kommentar. . . . . . . .
https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-landesbischof-bilz-tauft-rettungsschiff-in-hamburg-2862307?utm_source=twitter
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www.diesachsen.de
Sachsens Landesbischof Bilz tauft Rettungsschiff in Hamburg
Tobias Bilz, Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, wird am Freitag ein Rettungsschiff des Seenotrettungsvereins «Mission Life...
Forwarded from Tommy Robinson News
Media is too big
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I’m speechless.
A children’s book on how to forgive and understand paedophilia 🤬
A children’s book on how to forgive and understand paedophilia 🤬