Forwarded from Katrin Ebner-Steiner, MdL
+++ „Söder-Diktatur – Nein danke“: Kommunalpolitiker von Demo abgeführt +++
Vor einer Woche auf der Aichacher Freiheitsdemonstration wurde der AfD-Kreistagsvorsitzende Josef Settle wegen der Fahne mit der Aufschrift „Söder-Diktatur – Nein danke“ von der Polizei vor Ort in Gewahrsam genommen.
Meine Anfrage diesbezüglich ist schon vor einigen Tagen rausgegangen (s. Beitrag: https://www.facebook.com/Ebner.Steiner.Katrin/posts/3803118579719281)
Wo bleiben die Aufschreie derer, die doch angeblich so demokratisch und sozial eingestellt sind? Nicht nur, dass unliebsame Kritiker der Söder´schen Angst-Politik inzwischen sofort aus dem Weg geräumt werden, jetzt wird es schon als „ok“ angesehen, wenn völlig friedliche Demonstranten, wie zuletzt in Frankfurt und Berlin, mit Wasserwerfern beseitigt werden. Jeder Vernunftpolitiker muss sich fragen, was kommt als nächstes?
Denn, dass Oppositionspolitiker der einzigen Freiheits- und Bürgerpartei in Gewahrsam genommen werden, ist kein Einzelfall mehr: So wurde sogar der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse am vergangenen Mittwoch wegen einer Lappalie und rechtswidrig (aus gesundheitlichen Gründen kann er keine Maske tragen) brutal zu Boden gedrückt.
Nein, das sind keine Zustände mehr, die sich rechtfertigen lassen – weder gesetzlich, noch moralisch. Wir sind in eine Politik der völligen Willkür abgedriftet.
Und dagegen wird sich die #AfD zusammen mit immer mehr Bürgern weiterhin mit allen friedlichen Mitteln wehren.
#KES #fürEuchgefragt
Vor einer Woche auf der Aichacher Freiheitsdemonstration wurde der AfD-Kreistagsvorsitzende Josef Settle wegen der Fahne mit der Aufschrift „Söder-Diktatur – Nein danke“ von der Polizei vor Ort in Gewahrsam genommen.
Meine Anfrage diesbezüglich ist schon vor einigen Tagen rausgegangen (s. Beitrag: https://www.facebook.com/Ebner.Steiner.Katrin/posts/3803118579719281)
Wo bleiben die Aufschreie derer, die doch angeblich so demokratisch und sozial eingestellt sind? Nicht nur, dass unliebsame Kritiker der Söder´schen Angst-Politik inzwischen sofort aus dem Weg geräumt werden, jetzt wird es schon als „ok“ angesehen, wenn völlig friedliche Demonstranten, wie zuletzt in Frankfurt und Berlin, mit Wasserwerfern beseitigt werden. Jeder Vernunftpolitiker muss sich fragen, was kommt als nächstes?
Denn, dass Oppositionspolitiker der einzigen Freiheits- und Bürgerpartei in Gewahrsam genommen werden, ist kein Einzelfall mehr: So wurde sogar der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse am vergangenen Mittwoch wegen einer Lappalie und rechtswidrig (aus gesundheitlichen Gründen kann er keine Maske tragen) brutal zu Boden gedrückt.
Nein, das sind keine Zustände mehr, die sich rechtfertigen lassen – weder gesetzlich, noch moralisch. Wir sind in eine Politik der völligen Willkür abgedriftet.
Und dagegen wird sich die #AfD zusammen mit immer mehr Bürgern weiterhin mit allen friedlichen Mitteln wehren.
#KES #fürEuchgefragt