Neues Gesetz: Bundesregierung darf Impfstoffe einsetzen, die sich selbst übertragen (28. Juni 2021)

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Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein neues Gesetz in Kraft getreten! Ab sofort dürfen in Deutschland Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz heißt es dazu: „Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.

Neues Gesetz: Bundesregierung darf Impfstoffe einsetzen, die sich selbst übertragen
Eine umstrittene Gesetzesänderung gab es nun in unserem Nachbarland Deutschland. Ab sofort „dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können“...:
Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz heißt es dazu:
„Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder einer von der obersten Landesgesundheitsbehörde öffentlich empfohlenen Schutzimpfung oder einer Impfung nach § 17a Absatz 2 des Soldatengesetzes dürfen Impfstoffe verwendet werden, die Mikroorganismen enthalten, welche von den Geimpften ausgeschieden und von anderen Personen aufgenommen werden können. 👉 Das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt“...:

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#Impfung #Impfstoffe #Impfnebenwirkung #Impfschaden #Impfgenozid #Genozid #mRNA #Genexperiment #Bundesregierung #Mikroorganismen

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Von Deutschen werde ich nicht belästigt
Peter Weber im Interview mit Anna Nguyen, AfD, Mitglied der Stadtverordnetenversammlung
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Die Dummheit des Volkes, ermöglicht die Regentschaft der Herrschenden
https://www.youtube.com/watch?v=iqoRFMTuQKw

Elon Musk warnt alle Deutschen: Eure Bundesregierung plant Selbstmord Europas
Mehr als nur eine Schlagzeile: Wenn Elon Musk, der Boss von Tesla und X (Twitter) nach Europa schaut und Deutschland als Feind Europas identifiziert, um dann als Sahnehäubchen noch eine AfD-Wahlempfehlung zu geben, müssen hierzulande alle Alarmsirenen schrillen.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/elon-musk-warnt-alle-deutschen-eure-bundesregierung-plant-selbstmord-europas
#ElonMusk #Bundesregierung #AfD #Altparteien #Ampelregierung #cdu #csu #Gruene3 #SPD #FDP #Linke
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Wer steckt hinter dem tiefen Staat?

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#TiefeStaat #NWO #Greatreset #WEF #Ampelregierung #Bundesregierung #TieferStaat

#Werksschließungen: Reifenproduktion in Deutschland Dank katastrophaler #Wirtschaftspolitik zu teuer
Die linksgrüne Wirtschaftspolitik der #Bundesregierung fordert in der deutschen #Industrie immer mehr Opfer. #Goodyear und #Michelin werden in den kommenden Jahren mehrere Werke schließen. Der Grund: zu hohe Energie- und Produktionskosten. Aber die Werke schließen ja nicht, sie machen nur nie mehr wieder auf…
https://report24.news/werksschliessungen-reifenproduktion-in-deutschland-dank-katastrophaler-wirtschaftspolitik-zu-teuer/

#GESCHLECHTSWECHSEL IM #KINDERGARTEN
Von der #Bundesregierung geförderte Broschüre feiert #Transsexualität bei 2-Jährigen
Eine Broschüre der #AWO beschäftigt sich mit Transsexualität bei Kindergartenkindern und wirbt dafür, den Geschlechtswechsel zu akzeptieren und zu unterstützen – auch wenn sie noch nicht über das „Vokabular“ verfügen, das überhaupt auszudrücken.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/awo-broschuere-transsexualitaet-kindergarten/

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Von der #Bundesregierung geförderte Broschüre feiert #Transsexualität bei 2-Jährigen
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Das Volk leidet – Die Ampel baut Paläste!💥 - CompactTV

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Quelle/Zitat: https://www.youtube.com/@COMPACTTV

Dieser Wahnsinn erinnert an feudale Zeiten: Denn die wohl unfähigste Regierung in der Geschichte Deutschlands spart ohne (Sach)Verstand bei der wertschöpfenden Bevölkerung ein, nur um ihr eigenes MILLIARDEN(!)schweres Bauprojekt trotz leerer Kassen durchzudrücken. Ob Koalitionspartner, Opposition oder gar Bundesrechnungshof nun rügen oder nicht - Scholz, Baerbock und Co. ziehen ihr Ding durch, als gehörte dieser Staat nur ihnen allein. Die Grenze der Unverfrorenheit ist längst überschritten und blanke Wut kann nur die Folge sein, meinen Dr. Stephanie Elsässer und TV-Chef Paul Klemm.

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#Bundesregierung #Steuerverschwendung #Ampelregierung #Politverbrechen #Politverbrecher #Gruene #Feudalherrschaft #Feudalismus

Heckel: Methoden grün-linken Machterhalts - Ostpreußischer Rundfunk

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#Gruene #gruenermist #diegruenen #Meinungsfreiheit #Redefreiheit #Demokratie #Verfassungsschutz #Habeck #Bundesregierung #Aussenpolitik #Faeser #nancyfaeser #SPD #FDP #Ampel #Ampelregierung

#Nachrichten #AUF1 vom 12. Juli 2024
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-12-juli-2024
12.07.2024 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl
+ Diese Wahrheit sollten wir nie erfahren – #Geheimprotokolle des Corona-Krisenstabes jetzt öffentlich
+ Tote waren ihnen egal – Jetzt ist es amtlich: #Bundesregierung kannte #Impfnebenwirkungen
+ Nur deshalb zwangen sie uns nicht zur Spritze – Corona-Beamte fürchteten Volksaufstand bei #Impfpflicht
+ Corona-Krisenstab: Was wollten Sie verschleiern, Frau #Faeser ?
+ Nächste Lüge geplatzt: dpa-Faktenchecker kassieren Niederlage vor Gericht
+ #Agenda2030: Gewerkschaft fordert hitzefrei – Vorbild für den Klima-Lockdown?
+ Nun kommt die #DigitaleID – Ernst Wolff: „Einzelne von allen Finanzflüssen abschneiden“
+ So treiben sie uns in den #Krieg: Diese Politiker können Raketen gegen Russland gar nicht erwarten
+ Diese Warnung ist unmissverständlich – Chinesische Armee führt Manöver an polnischer Grenze durch
+ Die #Sachsen wollen keine Wärmepumpe – nicht einmal gratis
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-12-juli-2024

#Nachrichten #AUF1 vom 19.07.2024
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-19-07-2024
19.07.2024 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl:
+ Weltweites Chaos: #Computerpanne legt Systeme lahm
+ „Unsere Frau #Faeser hat gesagt...“ – So dreist begründet Sachsens Polizei Schikanen der Bürger
+ Verdacht drängt sich auf: Hat #Meloni #vonderLeyen gestützt?
+ Globalisten-Kampf gegen zu viel Information: Wer ist der Nächste?
+ #Moderna -Injektion um 30% tödlicher als die von #Pfizer
+ #Vogelgrippe: #Injektion nie getestet – Wieder andere „Impfstoffe“ zugelassen als verwendet werden!
+ Wird hier das nächste Verbot vorbereitet? Richter bestimmen nun selbst, wer #Verfassungsfeind ist
+ #Bundesregierung arbeitet wohl schon dran – Wird die #Antifa jetzt gemeinnützig?
+ Kein Lawrow-Flirt mit #Trump: „Unter seiner Präsidentschaft hat der Sanktionskrieg angefangen“
+ Katholischer Aktivist Tschugguel: „Unter #DonaldTrump waren wir freier“
+ Brisanter Interessenkonflikt: Nun kämpft #Swissmedic -Anwalt gegen Offenlegung von Impfverträgen
+ Fußball-Weltmeister #Berthold: „Die EU hat doch nichts mit #Demokratie zu tun“
+ #COMPACTVerbot – Wenn dieser Mann Erfolg hat, wird es richtig teuer für Faeser
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-19-07-2024

#Nachrichten #AUF1 vom 26. Juli 2024
https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-26-juli-2024
26.07.2024 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Sabine Petzl:
+ Pünktlich mit neuen #CoronaImpfungen kommen schon Warnungen – und #Impfstraße
+ Was stimmt nicht mit den #RKIFiles ? Fehlende Teile in neuen Dokumenten sorgen für Spekulationen
+ Nach #COMPACTVerbot : Innenministerium verbietet „Sommerfest der Pressefreiheit“ in Sachsen-Anhalt
+ Wird die Polizei als Werkzeug der Mächtigen eingesetzt?
+ #Zensur ? Nun wird auch in Frankreich Sender abgedreht
+ #Kanonenfutter für die NATO ? #Bundeswehr rekrutiert tausende Minderjährige
+ Schlappe für #Bundesregierung : Antidiskriminierungsstelle verliert erneut vor Gericht
+ Das wird der #NATO nicht gefallen: Kommt es nun zu Annäherung zwischen #Syrien und #Türkei ?
+ Extrem hohe Stromkosten – doch Energieversorger fahren Rekordgewinne ein
+ Knüpft nun sogar die #AfD an Potsdam-Märchen an? – Anwalt Helferich zu drohendem Partei-Ausschluss
+ Doch kein „Skandal“? Nun wurden letzte „Ibiza“-Verfahren eingestellt
+ Nach #Spahn -Beleidigung: „Es ist ein politisches Urteil“, sagt Angeklagter Lenz
+ Absurde „Chancengleichheit“ – gleich drei #Trans -Männer gewinnen Frauen-Radrennen
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‼️🔥 Erste rechtliche Schritte aufgrund des RKI-Leaks durch die Good Governance Gewerkschaft

Die RKIFiles zeigen klar, dass die Spitze der Exekutive Parlamente, Gerichte, Medien und Bürger getäuscht haben, um Impfungen zu bewirken. Unser Rechtsschutzteam hält das als Betrug, Nötigung und gef. Körperverletzung für strafbar. Deshalb heute Strafanzeige erstattet.

Die genannten Personen tragen jedenfalls die Verantwortung für ihre eigenen Äußerungen und Taten zur Impfpflicht in Gesundheitswesen und Bundeswehr, die klar unbegründeten 2G-Regimes usw.

Wenn wider Erwarten die Generalstaatsanwaltschaft keinem Anfangsverdacht erkennt, haben wir auch international Möglichkeiten, das Handeln der #Bundesregierung einer rechtlichen Kontrolle zu unterziehen. Ein Totschweigen und Vergessen darf es nicht geben.

👉 Weiterlesen & zur Strafanzeige 🗞


⤵️📑 Alle geleakten RKI-Files auf TG
oder auf RKI-Transparenzbericht.de

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Dr. Bernd Baumann: AfD deckt auf❗️Regierung löscht Skandal-Link sofort

https://www.bitchute.com/video/Zny1wicdYBz4

Quelle/Zitat: https://www.youtube.com/@DrBerndBaumannMdB

https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/videos

https://www.bitchute.com/video/Zny1wicdYBz4

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