Gewaltenteilung? Bereits mehr als 40 Treffen zwischen #Ampelregierung und obersten Richtern
In der Bundesrepublik gilt das Prinzip der Gewaltenteilung. Im Prinzip. Tatsächlich scheinen sich Exekutive und Judikative regelmäßig auszutauschen und abzustimmen. Nun wurde bekannt, dass es zwischen der #Ampelregierung und den wichtigsten Richtern des Landes schon über 40 Treffen gab
https://pressefreiheit.rtde.me/inland/205474-gewaltenteilung-bereits-mehr-als-40/
#Gruene #SPD #FDP
Aufgedeckt: Das sind die Geldspender der „Deindustrialisierungs“-Grünen
Überregulierung, marode Infrastruktur, hohe Steuern, politische Unsicherheit – all das bremst das Wirtschaftswachstum in Deutschland aus, verschuldet von der Ampelregierung. Insbesondere die Grünen können sich wahrlich rühmen, das Ziel ihrer Politik erreicht zu haben. Allmählich wird die Abwicklung des Industriestandorts Deutschland spürbar. Und dennoch gibt es Spender, Sponsoren und Aussteller, die die Grünen weiterhin finanzieren. Und das, obwohl die Ökosozialisten gerade gegen diese Unternehmen und Branchen Politik macht. Ein überraschender Blick hinter die Kulissen, der ansonsten verwehrt bleibt.
https://report24.news/aufgedeckt-das-sind-die-geldspender-der-deindustrialisierungs-gruenen/
#Gruene
Forwarded from KLIMASCHWINDEL
Grüne Bürgermeisterin rast regelmäßig mit dem Ferrari durch Hamburg
Insbesondere Grüne Politiker sind an Doppelmoral nicht zu überbieten. Da wundert es auch kaum, dass Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank gut und gerne mal mit dem Ferrari durch die Stadt brettert. Die CO2-Bilanz des Wagens ist dabei völlig egal.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/gruene-fegebank-ferrari-hamburg/
#Gruene #Doppelmoral #GrueneDoppelmoral #Klimaschwindel