Kann eine Künstliche Intelligenz (KI) bei einer Patentanmeldung als Erfinder benannt werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat abschließend geurteilt.

Können die Ansprüche eines Arbeitnehmererfinders vererbt werden? Was Erben und Arbeitgeber eines verstorbenen Arbeitnehmererfinders wissen sollten ...

Welchen Sinn Zeichnungen in Patentanmeldung bzw. Patent haben und was bei deren Erstellung zu beachten ist.

"Warum möchten Sie überhaupt ein Patent?" Diese Frage bekommen Erfinder und potentielle Patentanmelder häufiger von mir zu hören. Wann dies der Fall ist und warum, das erfahren Sie in dieser Episode.

Wissen Sie was eine Versohlungsmaschine ist? Zumindest ein gutes Beispiel zur Erläuterung des Patentrechts ...

Über problematische und erfolgreiche Klangmarken ...

Derzeit werden Mandanten und Kanzleien mit einer sogenannten Zusatzerklärung genervt. Der Hintergrund wird hier erläutert ...

Das EPI hat Richtlinien zur Nutzung generativer KI durch Europäische Patentanwälte erlassen. Auch für Mandanten interessant ...

Mit einer Patentanmeldung für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen.

Zwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap nicht vorenthalten.

Als die ersten Fotos von Schokoladen, deren Innenleben eher wie Erbrochenes anmutete, im Netz auftauchten, dachte ich mir noch, dass man sich nicht mit jedem Trend befassen muss. Nachdem die sogenannte Dubai-Schokolade jedoch auch in markenrechtlicher Hinsicht interessant wurde, habe ich mich dann doch damit auseinandergesetzt.

Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem "Dübel-Patent", sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen.

Ein zentraler Aspekt des Erfolgs von MP3 sind die zugrundeliegenden Patente, die entscheidend zur Verbreitung und wirtschaftlichen Verwertung des Formats beigetragen haben.

Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen ...

Was ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich gegen diese Trolle schützen können.

Die Eintragung der Dubbeglas-Marke sorgte in Rheinland-Pfalz für dicke Luft. Was ein Dubbeglas ist und was rund um die Eintragung der Wortmarke los war ...

Ein österreichisches Patent war für die Weiterentwicklung von Skibindungen wegweisend und begründete den alpinen Skilauf.

Die Osterzeit ist auch eine Zeit der Symbolik. Insbesondere der Osterhase und das Osterei haben Tüftler und Erfinder inspiriert, so dass Patente zu Ostern entstanden sind.

Bei einem unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt in der Schweiz konnte ich mich davon überzeugen, wie fortschrittlich und innovativ die Medizintechnik ist. Aber sind medizinische Erfindungen auch dem Schutz durch ein Patent zugänglich?

Die Macher von Star Wars erzielen nicht nur durch ihre Filme, sondern auch und insbesondere durch das zugehörige Merchandising Milliarden-Umsätze, wobei das Merchandising von einer Vielzahl von Marken aus dem Star Wars Imperium flankiert wird.