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💥ICH HABE ES EUCH DOCH GESAGT😂💥
Die Ampel-Parteien wollten den CDU/CSU-Antrag nicht einmal beraten. Stattdessen verwiesen die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP den Antrag direkt in den Ausschuss. Dort soll er nun erst einmal beraten werden.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die Ampel-Parteien wollten den CDU/CSU-Antrag nicht einmal beraten. Stattdessen verwiesen die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP den Antrag direkt in den Ausschuss. Dort soll er nun erst einmal beraten werden.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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💥NIEDERÖSTERREICH WAR MAL ÖVP HOCHBURG💥
Das riecht nach einem blauen (FPÖ) Donnerwetter👍🏻
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Das riecht nach einem blauen (FPÖ) Donnerwetter👍🏻
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💥WARUM VERÖFFENTLICHT MAN DANN NICHT DIE ZAHLEN?💥
Kenias Präsident bestätigt im ÖRR die Zahl 250.000, aber Nancy Faeser dementiert und hält den Text unter Verschluss.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Kenias Präsident bestätigt im ÖRR die Zahl 250.000, aber Nancy Faeser dementiert und hält den Text unter Verschluss.
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💥CDU UND BSW WOLLEN AfD KANDIDATEN VERHINDERN💥
Die sogenannten Demokraten sind so lange Demokraten, wie sie die Kontrolle in einer Demokratie in Ihren Händen halten. Wenn sie die Kontrolle verlieren, ändern sie die Spielregeln, um die Kontrolle zurückzugewinnen. Genau das passiert jetzt in Thüringen.
CDU und BSW wollen die Geschäftsordnung des Landtages ändern, um den Zugriff der AfD auf das Amt des Landtagspräsidenten zu verhindern. Gemäß der aktuellen Regelung hätte die AfD das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten. Dieses steht traditionsgemäß immer der stärksten Fraktion zu.
Nun soll beantragt werden, dass bereits im ersten Wahlgang Kandidaten von allen Fraktionen für das Amt nominiert werden können. Dies ist bisher erst im dritten Wahlgang möglich.
Das BSW untermauert den Anspruch einer Oppositionsverräterpartei!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: https://apollo-news.net/neue-regeln-cdu-und-bsw-wollen-afd-kandidaten-im-thueringer-landtag-verhindern/
Die sogenannten Demokraten sind so lange Demokraten, wie sie die Kontrolle in einer Demokratie in Ihren Händen halten. Wenn sie die Kontrolle verlieren, ändern sie die Spielregeln, um die Kontrolle zurückzugewinnen. Genau das passiert jetzt in Thüringen.
CDU und BSW wollen die Geschäftsordnung des Landtages ändern, um den Zugriff der AfD auf das Amt des Landtagspräsidenten zu verhindern. Gemäß der aktuellen Regelung hätte die AfD das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten. Dieses steht traditionsgemäß immer der stärksten Fraktion zu.
Nun soll beantragt werden, dass bereits im ersten Wahlgang Kandidaten von allen Fraktionen für das Amt nominiert werden können. Dies ist bisher erst im dritten Wahlgang möglich.
Das BSW untermauert den Anspruch einer Oppositionsverräterpartei!
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Quelle: https://apollo-news.net/neue-regeln-cdu-und-bsw-wollen-afd-kandidaten-im-thueringer-landtag-verhindern/
Apollo News
Neue Regeln: CDU und BSW wollen AfD-Kandidaten im Thüringer Landtag verhindern
Durch eine Änderung der Geschäftsordnung wollen CDU und BSW einen AfD-Landtagspräsidenten in Thüringen verhindern. Eigentlich stünde der AfD als stärkster Fraktion dieser Posten zu.
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💥AfD VERBOT: DAS ROT ROT GRÜNE BREMEN STEHT ALLEINE DA💥
Das hat Innenstaatsrat Olaf Bull (SPD) in der Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft mitgeteilt. Das Parlament hatte den Senat im März mit rot-grün-roter Mehrheit beauftragt, für ein Verbotsverfahren auf Bundesebene zu werben.
Erfolglos, wie sich jetzt herausstellte. Bremen hat keine Unterstützung im Bundesrat.
🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪
Das hat Innenstaatsrat Olaf Bull (SPD) in der Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft mitgeteilt. Das Parlament hatte den Senat im März mit rot-grün-roter Mehrheit beauftragt, für ein Verbotsverfahren auf Bundesebene zu werben.
Erfolglos, wie sich jetzt herausstellte. Bremen hat keine Unterstützung im Bundesrat.
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💥WAGENKNECHT LÜGT GENAUSO, WIE ALLE ANDEREN💥
Zitat Björn Höcke:
Fake News sehr geehrte Frau @SWagenknecht!
Wie sie sehr genau wissen, bezog sich meine Aussage auf die demographische Katastrophe, in welcher sich unser Land befindet. Mitnichten haben ich davon gesprochen, daß wir „10-20 Millionen Menschen a b s c h i e b e n müssen“. Auch unter politischen Konkurrenten sollte es ein Mindestmaß an Fairness geben!
Mit besten Grüßen aus Thüringen,
Ihr Björn Höcke
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Zitat Björn Höcke:
Fake News sehr geehrte Frau @SWagenknecht!
Wie sie sehr genau wissen, bezog sich meine Aussage auf die demographische Katastrophe, in welcher sich unser Land befindet. Mitnichten haben ich davon gesprochen, daß wir „10-20 Millionen Menschen a b s c h i e b e n müssen“. Auch unter politischen Konkurrenten sollte es ein Mindestmaß an Fairness geben!
Mit besten Grüßen aus Thüringen,
Ihr Björn Höcke
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💥MARIO VOIGT IST STAND HEUTE EIN LÜGNER💥
24.09.2024: CDU-Chef Mario Voigt bei „Markus Lanz“ (ZDF): „Ich schlage vor, dass die AfD einen Vizepräsidenten-Posten erhält!“
28.09.2024: Mario Voigt und seine CDU-Fraktion (+ alle weiteren Kartell-Fraktionen) verweigern der AfD-Fraktion das Amt des Landtagspräsidenten.
WIR WAREN LIVE DABEI!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle Sendung Lanz: Deutschland Kurier
24.09.2024: CDU-Chef Mario Voigt bei „Markus Lanz“ (ZDF): „Ich schlage vor, dass die AfD einen Vizepräsidenten-Posten erhält!“
28.09.2024: Mario Voigt und seine CDU-Fraktion (+ alle weiteren Kartell-Fraktionen) verweigern der AfD-Fraktion das Amt des Landtagspräsidenten.
WIR WAREN LIVE DABEI!
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Quelle Sendung Lanz: Deutschland Kurier
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💥DAS IST SCHON ALLES SEHR SPANNEND💥
Zitat Stefan Möller (AfD):
Der Thüringer Verfassungsgericht "übersieht", das die zentral behauptete Rechtsverletzung durch den Alterspräsident gar nicht vorliegt. Denn der wollte vor der Unterbrechung mit der Ernennung der Schriftführer verfahren, wie es das Gericht im Beschluss selbst vorsieht.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Zitat Stefan Möller (AfD):
Der Thüringer Verfassungsgericht "übersieht", das die zentral behauptete Rechtsverletzung durch den Alterspräsident gar nicht vorliegt. Denn der wollte vor der Unterbrechung mit der Ernennung der Schriftführer verfahren, wie es das Gericht im Beschluss selbst vorsieht.
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💥EINFACH MAL WIRKEN LASSEN😂💥
Anschlag in Kopenhagen nahe israelischer Botschaft von drei „Schweden“.
Zwei Schweden wollten danach mit dem Zug nach Deutschland fahren.
Ein „Schwede“ wurde festgenommen. Möglicherweise ein „Süd-Schwede“ 🤡
„Alter Schwede!“😂
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Anschlag in Kopenhagen nahe israelischer Botschaft von drei „Schweden“.
Zwei Schweden wollten danach mit dem Zug nach Deutschland fahren.
Ein „Schwede“ wurde festgenommen. Möglicherweise ein „Süd-Schwede“ 🤡
„Alter Schwede!“😂
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💥FREISPRUCH IM BERUFUNGSPROZESS💥
Eine Solingerin hatte die FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann ein "Flintenweib" genannt und wurde zu einer Geldstrafe verurteilt.
Sie hat nichts gesagt, was sie nicht sagen darf. Freispruch im Berufungsprozess.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Eine Solingerin hatte die FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann ein "Flintenweib" genannt und wurde zu einer Geldstrafe verurteilt.
Sie hat nichts gesagt, was sie nicht sagen darf. Freispruch im Berufungsprozess.
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💥WIE JETZT? FRAU GÜLER (CDU) IST ILLEGAL IN UNSEREM LAND?😂💥
Kriminell und Ausreisepflichtig? Lächerlicher wird es heute wohl nicht mehr...STOP.. doch das wird es.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Kriminell und Ausreisepflichtig? Lächerlicher wird es heute wohl nicht mehr...STOP.. doch das wird es.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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💥2,3 Mio. haben sich diesen Schwachsinn angeschaut💥
Die Frage ist nun, wie viele nehmen es nun für bare Münze?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Die Frage ist nun, wie viele nehmen es nun für bare Münze?
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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💥DER REGIERUNGSSCHUTZ WILL SICH KOMPLETT LÄCHERLICH MACHEN💥
Das neue Gutachten werde "unter Berücksichtigung aktuellster Entwicklungen innerhalb der Partei" erstellt. Auch "die sichtbaren Vorgänge rund um die Landtagswahlen in Ostdeutschland" spielten eine Rolle, sagte der Behördenchef.
Dazu begründet er nochmal mit der "Voice of Europe" Lüge über Bystron.
Da hat die Nancy wahrscheinlich nochmal lange Telefonate mit dem Thomas geführt.
Dieser Verfassungsschutz unter der SPD Primadonna , macht sich vor aller Welt komplett lächerlich.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-kuendigt-neues-AfD-Gutachten-an-article25290506.html
Das neue Gutachten werde "unter Berücksichtigung aktuellster Entwicklungen innerhalb der Partei" erstellt. Auch "die sichtbaren Vorgänge rund um die Landtagswahlen in Ostdeutschland" spielten eine Rolle, sagte der Behördenchef.
Dazu begründet er nochmal mit der "Voice of Europe" Lüge über Bystron.
Da hat die Nancy wahrscheinlich nochmal lange Telefonate mit dem Thomas geführt.
Dieser Verfassungsschutz unter der SPD Primadonna , macht sich vor aller Welt komplett lächerlich.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-kuendigt-neues-AfD-Gutachten-an-article25290506.html
n-tv.de
Drei Szenarien denkbar: Verfassungsschutz kündigt neues AfD-Gutachten an
Der Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. In den nächsten Wochen will die Behörde ihren Befund aktualisieren - und möglicherweise verschärfen. Ein Ende der Beobachtung sei sehr unwahrscheinlich, heißt…
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💥IN SACHSEN SETZT SICH LINKE POLITIK DURCH💥
In Sachsen haben sich CDU, BSW und SPD auf ein Papier mit gemeinsamen Positionen geeinigt. Tichys Einblick liegt es exklusiv vor. Es zeigt: Bis auf Schein-Eingeständnisse beim Thema Migration setzt sich in Sachsen linke Politik durch.
Ist das BSW nicht eigentlich migrationskritisch? In der Außenwahrnehmung vielleicht, aber das Papier lässt etwas anderes vermuten. Man trete für das Asylrecht ein, wolle aber „irreguläre Migration wirksam begrenzen“. Wenn jeder, der Asyl beantragt, bleiben darf, selbst wenn sein Antrag abgelehnt wird, wie soll das funktionieren? Lösungen bietet das Papier nicht an. Ein konsequenter Einsatz von Sachleistungen wird jedenfalls als „strittig“ angesehen und ist damit wieder vom Tisch. Man konnte sich auf diesen Satz einigen: „Asylbewerber im Verfahren sollen regelmäßig gemeinwohlorientierte Tätigkeiten übernehmen“.
Wie angekündigt, bleibt von den Wahlversprechen in solch einer Koalition, nichts übrig.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sachsen-koalition-cdu-bsw-spd/
In Sachsen haben sich CDU, BSW und SPD auf ein Papier mit gemeinsamen Positionen geeinigt. Tichys Einblick liegt es exklusiv vor. Es zeigt: Bis auf Schein-Eingeständnisse beim Thema Migration setzt sich in Sachsen linke Politik durch.
Ist das BSW nicht eigentlich migrationskritisch? In der Außenwahrnehmung vielleicht, aber das Papier lässt etwas anderes vermuten. Man trete für das Asylrecht ein, wolle aber „irreguläre Migration wirksam begrenzen“. Wenn jeder, der Asyl beantragt, bleiben darf, selbst wenn sein Antrag abgelehnt wird, wie soll das funktionieren? Lösungen bietet das Papier nicht an. Ein konsequenter Einsatz von Sachleistungen wird jedenfalls als „strittig“ angesehen und ist damit wieder vom Tisch. Man konnte sich auf diesen Satz einigen: „Asylbewerber im Verfahren sollen regelmäßig gemeinwohlorientierte Tätigkeiten übernehmen“.
Wie angekündigt, bleibt von den Wahlversprechen in solch einer Koalition, nichts übrig.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/sachsen-koalition-cdu-bsw-spd/
Tichys Einblick
Exklusiv: CDU, SPD und BSW einigen sich in Sachsen
In Sachsen haben sich CDU, BSW und SPD auf ein Papier mit gemeinsamen Positionen geeinigt. Tichys Einblick liegt es exklusiv vor. Es zeigt: Bis auf Schein-Eingeständnisse beim Thema Migration setzt sich in Sachsen linke Politik durch.
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💥CDU MINISTERPRÄSIDENT BRAUCHT DIE CORONA NOTLAGE💥
Die CDU in Sachsen-Anhalt, möchte den „Corona-Notstand“ erklären und auch für 2025 eine „Notlage“ festschreiben.
Das steckt wirklich dahinter!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: X (@UlrichSiegmund)
Die CDU in Sachsen-Anhalt, möchte den „Corona-Notstand“ erklären und auch für 2025 eine „Notlage“ festschreiben.
Das steckt wirklich dahinter!
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Quelle: X (@UlrichSiegmund)
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💥WIE NICHT ANDERS ZU ERWARTEN 😂BSW 😂💥
Manche da draußen glaubten ja wirklich, es könnte in Thüringen, Sachsen & Brandenburg noch etwas unvorhergesehenes passieren, Nun ja, es kommt alles so wie es kommen soll.
Die große Friedens und Mittelstreckenraketen Wahlstory erweist sich als das was es ist. Leeres Gerede, einfach eine wunderbare Show, um den Wählern die Nasen noch länger zu ziehen.
Es geht immer nur um Rhetorik und Worte, aber mit Sicherheit nicht um Rückgrat.
„Wir erkennen an, dass viele Menschen in Thüringen die geplante Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen kritisch sehen bzw. ablehnen.“
Mit anderen Worten, wir VERARSCHEN euch😂
„Wenngleich wir hinsichtlich der Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine zur Verteidigung ihrer territorialen Integrität und Souveränität unterschiedlicher Auffassungen sind, eint uns das Ziel, eine diplomatische Lösung des Krieges gegen die Ukraine und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas mit dem Ziel eines Waffenstillstandes und gerechten, dauerhaften Friedens im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums voranzutreiben.“
Mit anderen Worten, wir VERARSCHEN euch gleich DOPPELT😂😂
Vielen Dank liebe BSW Wähler und Unterstützer und noch einen schönen Abend.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-thueringen/thueringen-sondierungen-stocken-sahra-wagenknecht-ist-das-problem-cdu-vize-jung-geht-auf-bsw-chefin-los_id_260227199.html
Manche da draußen glaubten ja wirklich, es könnte in Thüringen, Sachsen & Brandenburg noch etwas unvorhergesehenes passieren, Nun ja, es kommt alles so wie es kommen soll.
Die große Friedens und Mittelstreckenraketen Wahlstory erweist sich als das was es ist. Leeres Gerede, einfach eine wunderbare Show, um den Wählern die Nasen noch länger zu ziehen.
Es geht immer nur um Rhetorik und Worte, aber mit Sicherheit nicht um Rückgrat.
„Wir erkennen an, dass viele Menschen in Thüringen die geplante Stationierung von Mittelstrecken- und Hyperschallraketen kritisch sehen bzw. ablehnen.“
Mit anderen Worten, wir VERARSCHEN euch😂
„Wenngleich wir hinsichtlich der Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine zur Verteidigung ihrer territorialen Integrität und Souveränität unterschiedlicher Auffassungen sind, eint uns das Ziel, eine diplomatische Lösung des Krieges gegen die Ukraine und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas mit dem Ziel eines Waffenstillstandes und gerechten, dauerhaften Friedens im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums voranzutreiben.“
Mit anderen Worten, wir VERARSCHEN euch gleich DOPPELT😂😂
Vielen Dank liebe BSW Wähler und Unterstützer und noch einen schönen Abend.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://www.focus.de/politik/deutschland/landtagswahl-in-thueringen/thueringen-sondierungen-stocken-sahra-wagenknecht-ist-das-problem-cdu-vize-jung-geht-auf-bsw-chefin-los_id_260227199.html
FOCUS online
CDU, SPD und BSW erzielen Durchbruch - von Wagenknecht kommt sofort Kritik
Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. Die Sondierungen zwischen CDU, SPD und BSW stocken - nun geht CDU-Vize Andreas Jung auf Sahra Wagenknecht los. Am Montagnachmittag informieren CDU, BSW und SPD über den Stand der Gespräche. Alle Entwicklungen im Newsticker.