Forwarded from HAINTZ.media
Versammlungsfreiheit: Bayerische Stadt hat Angst vor Haintz legal und einem polizeilichen Notstand
Eine kreisfreie Stadt in Bayern wollte vor einiger Zeit unsere Mandantschaft, die eine Demonstration organisiert hat, aufgrund von vermeintlichem Personalmangel dazu bewegen, den Verkehr bei dieser Kundgebung selbst zu regeln, was ersichtlich Aufgabe der Polizei ist.
Auf unseren Eilantrag hin hat die Polizei dann doch ihre Aufgaben übernommen. Bemerkenswert waren zwei Sätze in der Behördenakte.
Das Ordnungsamt befürchtete, dass aufgrund unseres Engagements als bundesweit agierende Kanzlei in Versammlungsangelegenheiten aus diesem Spektrum ein erfolgreicher Eilantrag zu erheblichen Auswirkungen des Personalansatzes der bayerischen Polizei führen würde. Um das zu verhindern, wurde unser Anspruch umgehend anerkannt. Gut zu wissen, dass man uns ernst nimmt. Das ist auch besser so.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine Stadt/ein Landkreis in Bayern mit einem vermeintlichen polizeilichen Notstand versucht hat, Versammlungsbeschränkungen durchzudrücken. In Bayern scheinen regierungskritische Versammlungen viele Städte zu nerven, was von einer völlig undemokratischen Geisteshaltung zeugt. Außerhalb Bayerns sind mir im Moment keine derartigen versammlungsfeindlichen Taktiken bekannt.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
Eine kreisfreie Stadt in Bayern wollte vor einiger Zeit unsere Mandantschaft, die eine Demonstration organisiert hat, aufgrund von vermeintlichem Personalmangel dazu bewegen, den Verkehr bei dieser Kundgebung selbst zu regeln, was ersichtlich Aufgabe der Polizei ist.
Auf unseren Eilantrag hin hat die Polizei dann doch ihre Aufgaben übernommen. Bemerkenswert waren zwei Sätze in der Behördenakte.
Das Ordnungsamt befürchtete, dass aufgrund unseres Engagements als bundesweit agierende Kanzlei in Versammlungsangelegenheiten aus diesem Spektrum ein erfolgreicher Eilantrag zu erheblichen Auswirkungen des Personalansatzes der bayerischen Polizei führen würde. Um das zu verhindern, wurde unser Anspruch umgehend anerkannt. Gut zu wissen, dass man uns ernst nimmt. Das ist auch besser so.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine Stadt/ein Landkreis in Bayern mit einem vermeintlichen polizeilichen Notstand versucht hat, Versammlungsbeschränkungen durchzudrücken. In Bayern scheinen regierungskritische Versammlungen viele Städte zu nerven, was von einer völlig undemokratischen Geisteshaltung zeugt. Außerhalb Bayerns sind mir im Moment keine derartigen versammlungsfeindlichen Taktiken bekannt.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
www.haintz-legal.de
Forwarded from Team Bystron
Bundespressekonferenz: Regierungssprecher windet sich, als es um den Deutschland Kurier und die Meinungsfreiheit geht
Folgen Sie Team Bystron auf Telegram!
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YouTube
„Economist“-Beitrag: Mutiger Reporter bringt Regierungssprecher ins Schwitzen!
Das britische Magazin „The Economist“ und die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr!
Der Journalist Florian Warweg („Nachdenkseiten“) bringt den Sprecher der Bundesregierung ins Schwitzen.…
Der Journalist Florian Warweg („Nachdenkseiten“) bringt den Sprecher der Bundesregierung ins Schwitzen.…
Forwarded from reitschuster.de
Skurrile Stellenanzeige: Angestellte für bezahlten Unsinn gesucht
Karlsruhe stellt ein: Gesucht wird eine Fachkraft für Gender Mainstreaming – Qualifikation zweitrangig, Haltung entscheidend. Gut bezahlt, mitten in der Haushaltssperre. Von Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/skurrile-stellenanzeige-angestellte-fuer-bezahlten-unsinn-gesucht/
Karlsruhe stellt ein: Gesucht wird eine Fachkraft für Gender Mainstreaming – Qualifikation zweitrangig, Haltung entscheidend. Gut bezahlt, mitten in der Haushaltssperre. Von Thomas Rießinger. https://reitschuster.de/post/skurrile-stellenanzeige-angestellte-fuer-bezahlten-unsinn-gesucht/
reitschuster.de
Skurrile Stellenanzeige: Angestellte für bezahlten Unsinn gesucht „Fachkraft für Gender Mainstreaming und Öffentlichkeitsarbeit“
Karlsruhe sucht Haltung statt Kompetenz: Wer mit queerfeministischer Gesinnung und Gender-Floskel-Sicherheit glänzt, bekommt ein gut dotiertes Plätzchen in der Stadtverwaltung – mitten in der Haushaltssperre. Von Thomas Rießinger.
Forwarded from CheckMateNews ♟
Strafe 3 Wochen Arrest und Rest Bewährung. Für mehrfache Vergewaltigung.
Die Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens hat einem jungen Herner eine Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung eingebracht. Der angeklagte Teenager soll die Mitschülerin
nach Überzeugung des Landgerichts Bochum im Alter von 14 Jahren in einer Garage in Recklinghausen sexuell missbraucht haben. Zuvor sollen er und ein Freund dem Mädchen eine
Tasche gestohlen und sie damit dazu erpresst haben, ihnen zu folgen. Neben dieser Tat ging es im Prozess gegen den heute 17-Jährigen Herner um weitere sexuelle Übergriffe auf das
Mädchen. Das Verfahren fand wegen des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Quelle
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Die Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens hat einem jungen Herner eine Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung eingebracht. Der angeklagte Teenager soll die Mitschülerin
nach Überzeugung des Landgerichts Bochum im Alter von 14 Jahren in einer Garage in Recklinghausen sexuell missbraucht haben. Zuvor sollen er und ein Freund dem Mädchen eine
Tasche gestohlen und sie damit dazu erpresst haben, ihnen zu folgen. Neben dieser Tat ging es im Prozess gegen den heute 17-Jährigen Herner um weitere sexuelle Übergriffe auf das
Mädchen. Das Verfahren fand wegen des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Quelle
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Friedrich Merz🤪:
„Das ist unser Team für Deutschland: Die Besten für unser Kabinett. Die Besten für unser Land.“
„Karin Prien: Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (des.)“
Karin Prien >>>
„Das ist unser Team für Deutschland: Die Besten für unser Kabinett. Die Besten für unser Land.“
„Karin Prien: Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (des.)“
Karin Prien >>>
Am Montag kam es in Spanien und Teilen Frankreichs zu einem kurzen, großflächigen Stromausfall, der nur wenige Sekunden dauerte. Auch das Internet und die 5-G-Netze waren betroffen. Berichten zufolge waren die Telefonleitungen im ganzen Land ausgefallen.
Die Dienste wurden inzwischen wiederhergestellt. Erste Berichte deuten darauf hin, dass es sich möglicherweise um ein Problem mit der Netzsynchronisierung zwischen den Stromsystemen beider Länder handelt.
Teile der Madrider U-Bahn wurden evakuiert, und die Ampeln in der Stadt funktionieren laut lokalen Medien nicht.
Die Dienste wurden inzwischen wiederhergestellt. Erste Berichte deuten darauf hin, dass es sich möglicherweise um ein Problem mit der Netzsynchronisierung zwischen den Stromsystemen beider Länder handelt.
Teile der Madrider U-Bahn wurden evakuiert, und die Ampeln in der Stadt funktionieren laut lokalen Medien nicht.
Forwarded from Oliver Janich & Team (Redaktionsmannschaft)
Marion Kuhlmann & Prof. Dr. Claus W. Turtur: Neue Energiequelle entdeckt
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Neuerscheinung
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Forwarded from Oliver Janich & Team (Redaktionsmannschaft)
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Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇪🇸 Darwin Award verdächtig: Der homosexuelle linke Politiker Víctor Sáez besucht einen Kebab-Laden in seinem Wohnort in Spanien, um ein Propagandavideo zu drehen.
> Er will zeigen, dass islamische Migranten tolerant sind und Vielfalt toll ist
Stattdessen wird er vom Ladenbesitzer und seinem Personal wegen seiner Homosexualität verprügelt und hinausgeworfen.
> Er will zeigen, dass islamische Migranten tolerant sind und Vielfalt toll ist
Stattdessen wird er vom Ladenbesitzer und seinem Personal wegen seiner Homosexualität verprügelt und hinausgeworfen.
💰 Inflation – live & in Farbe.
Elon zeigt mit 🔴 LaserEyes im Profilbild, wohin die Reise geht:
Vom wertgedeckten SilverDollar (JFK!) über das heutige wertlose Fiat-Geldsystem bis zum finalen Akt: Vertrauen, das sich in Luft auflöst.
Der US-Dollar ist heute nur noch ein Papierschnipsel, gestützt auf:
👉🏼 Glaube, Ignoranz und das blinde Vertrauen in die Integrität der Bankenwelt.
Wir stehen exakt zwischen diesem „Stück Papier“ und dem völlig entwerteten Zimbabwe-Dollar, der einst so extrem inflationierte, dass selbst die Druckerpressen der Weimarer Republik neidisch geworden wären.
📉 50-Milliarden-Dollar-Scheine waren Realität.
📈 Oktober 2008: 100.000 % Inflation
📈 November 2008: 89.700.000.000.000.000.000.000 % Inflation
💥 Ergebnis? Totalverlust. Bürgerkrieg. Chaos.
Genau dieses exponentielle Szenario droht dem Dollar – und mit ihm dem gesamten westlichen Finanzsystem.
🛑 Und was schützt dich davor?
Nicht mehr Papier.
Nicht mehr Hoffnung.
Sondern: Gold & Silber. Physisch. In deinem Besitz.
🛡 Echte Werte – mit dem unverbindlichen Edelmetalldepot von Auvesta:
➡️ Jetzt kostenlosen Account anlegen
Weil am Ende nur zählt, was bleibt – und Papier war es noch nie.
Elon zeigt mit 🔴 LaserEyes im Profilbild, wohin die Reise geht:
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📉 50-Milliarden-Dollar-Scheine waren Realität.
📈 Oktober 2008: 100.000 % Inflation
📈 November 2008: 89.700.000.000.000.000.000.000 % Inflation
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David Berger ist ja bekennender Anti-Verschwörungstheoretiker und bestreitet auch in diesem Interview, dass es geheime Räume und geheime Keller im Vatikan gäbe. 😀 Aber als Vatikan-Insider und Teil der freien Medien hat er natürlich trotzdem interessantes zu berichten.
Berger hält es für möglich, dass der 79jährige Afrikaner Robert Sarah als Übergangspapst gewählt wird. Ein schwarzer Papst würde wiederum einen Haufen Verschwörungstheoretiker auf den Plan rufen.
Ich glaube, wenn Berger mein neues Buch lesen würde, würde er einen Herzinfarkt kriegen. Aber glücklicherweise besteht diese Gefahr nicht. 😎
https://x.com/OliverJanich/status/1916850456971903142
Berger hält es für möglich, dass der 79jährige Afrikaner Robert Sarah als Übergangspapst gewählt wird. Ein schwarzer Papst würde wiederum einen Haufen Verschwörungstheoretiker auf den Plan rufen.
Ich glaube, wenn Berger mein neues Buch lesen würde, würde er einen Herzinfarkt kriegen. Aber glücklicherweise besteht diese Gefahr nicht. 😎
https://x.com/OliverJanich/status/1916850456971903142
YouTube
Vatikan-Kenner Berger: Papst-Nachfolge: So dicht steht die Kirche vor der Spaltung
Die katholische Kirche wählt einen neuen Papst - und steht gleichzeitig am Scheideweg: Woke NGO oder Rückkehr zum Glauben. Der Vatikan-Kenner David Berger glaubt im Gespräch mit AUF1 sogar: Innerhalb der Kurie gibt es bereits heute schwelendes Schisma, also…
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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💥Darf ich vorstellen, die neue mögliche Familien(Bildungs)ministerin: Karin Prien💥
Beim CDU-Parteitag bekannte sie sich zum linksextremen „Antifaschismus“ und erklärte ihn zur „DNA“ der CDU!
Sie wird also das LinksRotGrüneWoke Werk weiterführen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Beim CDU-Parteitag bekannte sie sich zum linksextremen „Antifaschismus“ und erklärte ihn zur „DNA“ der CDU!
Sie wird also das LinksRotGrüneWoke Werk weiterführen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
„Knapp ein Jahr nach dem Skandal um rechtsextreme Gesänge zu dem Partyhit "L'amour toujours" in einer Bar auf der Nordseeinsel Sylt hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen gegen drei der vier Beteiligten eingestellt. Das teilte die Behörde am Montag mit.
Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft erfüllt das Absingen der Textzeile "Ausländer raus, Deutschland den Deutschen" den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht. Demnach sei laut höchstrichterlicher Rechtsprechung ein zweifelsfreier Rückschluss darauf, dass aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten, nicht möglich.
Gegen einen vierten Beteiligten, der auf einem in sozialen Medien verbreiteten Video einen Hitlergruß zeigte und mit der anderen Hand ein "Hitlerbärtchen" andeutete, wurde dagegen ein Strafbefehl beantragt. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Verwarnung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und eine Auflage zur Zahlung von 2.500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung. Wird der Strafbefehl akzeptiert, kommt es nicht zu einem Gerichtsprozess.“
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100696102/sylt-skandal-ermittlungen-fast-komplett-eingestellt.html
Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft erfüllt das Absingen der Textzeile "Ausländer raus, Deutschland den Deutschen" den Straftatbestand der Volksverhetzung nicht. Demnach sei laut höchstrichterlicher Rechtsprechung ein zweifelsfreier Rückschluss darauf, dass aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten, nicht möglich.
Gegen einen vierten Beteiligten, der auf einem in sozialen Medien verbreiteten Video einen Hitlergruß zeigte und mit der anderen Hand ein "Hitlerbärtchen" andeutete, wurde dagegen ein Strafbefehl beantragt. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Verwarnung wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und eine Auflage zur Zahlung von 2.500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung. Wird der Strafbefehl akzeptiert, kommt es nicht zu einem Gerichtsprozess.“
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100696102/sylt-skandal-ermittlungen-fast-komplett-eingestellt.html
t-online
Sylt-Skandal: Keine Anklage wegen rechtsextremer Gesänge – nur einer muss zahlen
Nach dem Skandal um rechtsextreme Gesänge auf Sylt hat die Staatsanwaltschaft drei Verfahren eingestellt. Nur ein Beteiligter muss mit einer Strafe rechnen.
Forwarded from Manfred Lehmann
Die britische Polizei trainiert für innere Unruhen und Bürgerkrieg. Die Unruhestifter sind mit britischen Flaggen und christlichen Kreuzen markiert. So macht die Islam-Partei Labour deutlich, in wem sie ihren Feind erblickt. https://t.me/pjwnews/10929
Telegram
Paul Joseph Watson
Forwarded from Manfred Lehmann
Aha. Und das ist die russische Kriegsgefahr für Europa? Die Intention des Artikels der Springer-Presse ist wie üblich, den baldigen Sieg der NATO über Rußland zu propagieren und gegen die amerikanische Friedeninitiative zu agitieren.
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/russlands-krasser-panzermangel-putins-armee-blaest-zur-schrott-offensive-680dee697ebb0418fb74c919?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/russlands-krasser-panzermangel-putins-armee-blaest-zur-schrott-offensive-680dee697ebb0418fb74c919?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Forwarded from reitschuster.de
Angriff auf Schiedsrichter, IS-Finger, Kopf-ab-Geste – Wie lange will sich der DFB die Serie von Eskapaden von Antonio Rüdiger leisten? Und warum verschweigen die meisten Medien den erneuten Skandal? Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/skandalnudel-antonio-ruediger-deshalb-huellt-sich-der-dfb-in-schweigen/
reitschuster.de
Skandalnudel Antonio Rüdiger: Deshalb hüllt sich der DFB in Schweigen Angriff auf Schiedsrichter, IS-Finger, Kopf-ab-Geste
Wie lange will sich der DFB die Serie von Eskapaden um seinen Vize-Kapitän noch leisten? In der Vergangenheit reichte weitaus weniger, um aus der Nationalelf verbannt zu werden und bei den Medien in Ungnade zu fallen. Von Kai Rebmann.
Forwarded from reitschuster.de
Gendern – ausgerechnet ein Erbe Hitlers? 1925 führte der spätere Diktator Doppelformen wie „Volksgenossinnen“ ein. Was heute als Fortschritt verkauft wird, begann als sprachpolitische Säuberung im Geist der totalitären Umerziehung. Schon damals. https://reitschuster.de/post/gendern-hitlers-sprachliches-erbe/
reitschuster.de
Gendern: Hitlers sprachliches Erbe Wer glaubt, Gendern sei Fortschritt, kennt die Geschichte nicht
Hitler führte 1925 Doppelformen wie „Volksgenossinnen“ ein – und damit das, was wir heute als Gendern kennen. Was als Fortschritt gefeiert wird, entpuppt sich als Erbe eines totalitären Denkens, das Sprache zur Waffe machen wollte.
Forwarded from CheckMateNews ♟
Strafe 3 Wochen Arrest und Rest Bewährung. Für mehrfache Vergewaltigung.
Die Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens hat einem jungen Herner eine Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung eingebracht. Der angeklagte Teenager soll die Mitschülerin
nach Überzeugung des Landgerichts Bochum im Alter von 14 Jahren in einer Garage in Recklinghausen sexuell missbraucht haben. Zuvor sollen er und ein Freund dem Mädchen eine
Tasche gestohlen und sie damit dazu erpresst haben, ihnen zu folgen. Neben dieser Tat ging es im Prozess gegen den heute 17-Jährigen Herner um weitere sexuelle Übergriffe auf das
Mädchen. Das Verfahren fand wegen des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Quelle
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nach Überzeugung des Landgerichts Bochum im Alter von 14 Jahren in einer Garage in Recklinghausen sexuell missbraucht haben. Zuvor sollen er und ein Freund dem Mädchen eine
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Mädchen. Das Verfahren fand wegen des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
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Forwarded from Aktivist Mann & Team
Der Hut der Päpste ähnelt dem Dagon Fisch ,,Gott".
Die Philister verehrten Dagon, stahlen die Bundeslade vom Volk Yasharal (Israel) und stellten sie in den Dagon Tempel. Menschenopfer waren auch Teil des Dagon Kultes.
Wer regiert die Welt?
Die Philister verehrten Dagon, stahlen die Bundeslade vom Volk Yasharal (Israel) und stellten sie in den Dagon Tempel. Menschenopfer waren auch Teil des Dagon Kultes.
Wer regiert die Welt?