Forwarded from AUF1
🇷🇴 Rumäniens Hoffnung in Trümmern: Aufhebung der Wahlannullierung in Rekordzeit zerschmettert ++ Demokratie-Simulation tobt weiter!
Ein schändlicher Schlag gegen die Gerechtigkeit in Rumänien! In einer beispiellosen Machtdemonstration hat der Oberste Gerichtshof die mutige Entscheidung des Berufungsrichters, die Wahlannullierung zu kippen, mit atemberaubender Geschwindigkeit zunichtegemacht. Damit ist die Wahlannullierung endgültig besiegelt – ein dunkler Tag für die Freiheit! „Eine Schande!“, schreibt George Simion, Präsidentschaftskandidat und politischer Nachfolger Calin Georgescus, gegen diesen eklatanten Angriff auf die Demokratie.
Die bevorstehende Präsidentschaftswahl am 4. Mai wird wohl zur Abrechnung mit dem Globalisten-System. Simion, der in den Umfragen unangefochten an der Spitze steht, wird gestärkt aus diesem Skandal hervorgehen. Mit jedem neuen Beweis für diese Demokratie-Farce scharen sich mehr Rumänen hinter ihn, vereint im Widerstand gegen die Demokratie-Simulation.
⚠️ AUF1 beobachtet die Situation in Rumänien weiterhin für Sie. Folgen Sie uns auf Telegram und verpassen Sie keine wichtigen Informationen: https://t.me/auf1tv
Ein schändlicher Schlag gegen die Gerechtigkeit in Rumänien! In einer beispiellosen Machtdemonstration hat der Oberste Gerichtshof die mutige Entscheidung des Berufungsrichters, die Wahlannullierung zu kippen, mit atemberaubender Geschwindigkeit zunichtegemacht. Damit ist die Wahlannullierung endgültig besiegelt – ein dunkler Tag für die Freiheit! „Eine Schande!“, schreibt George Simion, Präsidentschaftskandidat und politischer Nachfolger Calin Georgescus, gegen diesen eklatanten Angriff auf die Demokratie.
Die bevorstehende Präsidentschaftswahl am 4. Mai wird wohl zur Abrechnung mit dem Globalisten-System. Simion, der in den Umfragen unangefochten an der Spitze steht, wird gestärkt aus diesem Skandal hervorgehen. Mit jedem neuen Beweis für diese Demokratie-Farce scharen sich mehr Rumänen hinter ihn, vereint im Widerstand gegen die Demokratie-Simulation.
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Forwarded from AUF1
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🪖 Kriegsprognose: “Wir hoffen, dass sich Armstrong irrt“
Martin Armstrong warnt vor einem Krieg zwischen Russland und der EU ab dem 15. Mai. Es wäre nicht das erste Mal, dass der bekannte amerikanische Finanzanalyst Recht behält.
Die ganze Sendung von „Stefan Magnet AUF1“ sehen Sie hier: ▶️ https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/false-flag-alarm-der-eu-krieg-gegen-russland-wird-mit-luegen-beginnen
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Martin Armstrong warnt vor einem Krieg zwischen Russland und der EU ab dem 15. Mai. Es wäre nicht das erste Mal, dass der bekannte amerikanische Finanzanalyst Recht behält.
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
DER FREISPRUCH AUS WERNIGERODE WURDE BESTÄTIGT!
Liebe Community,
Erinnern wir uns: Am 20.2.2025 hatte ich hier in diesem Kanal die Freude, eine gute Nachricht zu verkünden – nämlich einen Freispruch! Mein Mandant war beim Amtsgericht Wernigerode unter Anklage gestanden, weil er in drei Fällen Illustrationen mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ im Stil des Schriftzugs „Arbeit macht frei“ auf NS-Konzentrationslagern und im vierten Fall ein gewöhnliches Hakenkreuz mit der Überschrift „1941“ sowie direkt daneben ein aus Impfspritzen zusammengesetztes Hakenkreuz mit der Überschrift „2021“ gepostet hatte. Der Anklagevorwurf hatte in den ersten drei Fällen auf Volksverhetzung (§ 130 Abs. 3 StGB) und im vierten Fall auf Volksverhetzung (§ 130 Abs. 3 StGB) in Tateinheit mit Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) gelautet.
Das Amtsgericht Wernigerode hatte, wie ich bereits berichtete, meinen Mandanten mit Urteil vom 20.2.2025 von sämtlichen Anklagevorwürfen freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Berufung eingelegt. Heute, am 23.4.2025, fand bereits die Berufungshauptverhandlung vor dem Landgericht Magdeburg statt. Das Landgericht Magdeburg hat die Berufung der Staatsanwaltschaft verworfen, weil es in keinem der verfahrensgegenständlichen Posts einen Straftatbestand verwirklicht sah. Der Freispruch meines Mandanten hat also weiterhin Bestand!
Bemerkenswert an der heutigen Verhandlung war, dass selbst die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft Freispruch beantragte! Als der Vorsitzende Richter daraufhin fragte, ob sie die Berufung dann nicht gleich zurücknehmen wolle, erwiderte sie, dafür habe sie keine Weisung. Der Freispruch ist also immer noch nicht rechtskräftig. Es nach wie vor möglich, dass die Staatsanwaltschaft noch in Revision geht.
Wer mit den Gepflogenheiten des Justizbetriebes nicht vertraut ist, wird mich jetzt fragen, wie denn sowas sein kann:
1. Wie kann es sein, dass die Staatsanwaltschaft erst Berufung einlegt und dann aber – bei unveränderter Faktenlage! – die Zurückweisung der eigenen Berufung beantragt? Und dann trotzdem noch in Revision gehen kann? Dazu muss man zweierlei wissen:
a) Sachbearbeiter und Sitzungsvertreter können bei der Staatsanwaltschaft zwei verschiedene Personen sein. Sachbearbeiter ist derjenige, der die Ermittlungen führt und die Anklageschrift fertigt; Sitzungsvertreter ist derjenige, der in der Hauptverhandlung für die Staatsanwaltschaft auftritt.
Die heutige Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft war ganz offensichtlich NICHT die Sachbearbeiterin. Im Vorgespräch zur erstinstanzlichen Verhandlung in Wernigerode war zur Sprache gekommen, dass die Ermittlungen von einer Oberstaatsanwältin geführt werden. Die heutige Sitzungsvertreterin hatte sich in der heutigen Berufungshauptverhandlung die Posts meines Mandanten noch einmal zeigen lassen, weil sie diese gar nicht gekannt hatte. Umso akkurater war sie auf die rechtliche Seite vorbereitet und hat in ihrem Plädoyer punktgenau ausgeführt, warum das, was mein Mandant gepostet hatte, nicht strafbar sein kann. Aber sie hatte eben kein Mandat, die Berufung zurückzunehmen – dazu hätte es eine Weisung seitens der Sachbearbeiterin, ggf. sogar der Behördenleitung bedurft. Wohl aber war sie befugt, auf Freispruch zu plädieren; sie ist nicht gezwungen, gegen ihre eigene Überzeugung zu argumentieren. Die heutige Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft hat mit anderen Worten heute ein bemerkenswert starkes Rückgrat bewiesen!
2. Der staatliche Strafanspruch steht nur in sehr begrenztem Umfang zur Disposition der Verfahrensbeteiligten. Das Gericht hätte heute meinen Mandanten verurteilen dürfen, obwohl Staatsanwaltschaft und Verteidigung übereinstimmend einen Freispruch gefordert haben. Und so liegt es auch in der Rechtsmittelinstanz: Die Staatsanwaltschaft hat das Recht, das Urteil auf Rechtsfehler überprüfen zu lassen, selbst wenn das Gericht so entschieden hat wie beantragt. Deshalb ist nach wie vor die Revision möglich.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Erinnern wir uns: Am 20.2.2025 hatte ich hier in diesem Kanal die Freude, eine gute Nachricht zu verkünden – nämlich einen Freispruch! Mein Mandant war beim Amtsgericht Wernigerode unter Anklage gestanden, weil er in drei Fällen Illustrationen mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ im Stil des Schriftzugs „Arbeit macht frei“ auf NS-Konzentrationslagern und im vierten Fall ein gewöhnliches Hakenkreuz mit der Überschrift „1941“ sowie direkt daneben ein aus Impfspritzen zusammengesetztes Hakenkreuz mit der Überschrift „2021“ gepostet hatte. Der Anklagevorwurf hatte in den ersten drei Fällen auf Volksverhetzung (§ 130 Abs. 3 StGB) und im vierten Fall auf Volksverhetzung (§ 130 Abs. 3 StGB) in Tateinheit mit Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) gelautet.
Das Amtsgericht Wernigerode hatte, wie ich bereits berichtete, meinen Mandanten mit Urteil vom 20.2.2025 von sämtlichen Anklagevorwürfen freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Berufung eingelegt. Heute, am 23.4.2025, fand bereits die Berufungshauptverhandlung vor dem Landgericht Magdeburg statt. Das Landgericht Magdeburg hat die Berufung der Staatsanwaltschaft verworfen, weil es in keinem der verfahrensgegenständlichen Posts einen Straftatbestand verwirklicht sah. Der Freispruch meines Mandanten hat also weiterhin Bestand!
Bemerkenswert an der heutigen Verhandlung war, dass selbst die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft Freispruch beantragte! Als der Vorsitzende Richter daraufhin fragte, ob sie die Berufung dann nicht gleich zurücknehmen wolle, erwiderte sie, dafür habe sie keine Weisung. Der Freispruch ist also immer noch nicht rechtskräftig. Es nach wie vor möglich, dass die Staatsanwaltschaft noch in Revision geht.
Wer mit den Gepflogenheiten des Justizbetriebes nicht vertraut ist, wird mich jetzt fragen, wie denn sowas sein kann:
1. Wie kann es sein, dass die Staatsanwaltschaft erst Berufung einlegt und dann aber – bei unveränderter Faktenlage! – die Zurückweisung der eigenen Berufung beantragt? Und dann trotzdem noch in Revision gehen kann? Dazu muss man zweierlei wissen:
a) Sachbearbeiter und Sitzungsvertreter können bei der Staatsanwaltschaft zwei verschiedene Personen sein. Sachbearbeiter ist derjenige, der die Ermittlungen führt und die Anklageschrift fertigt; Sitzungsvertreter ist derjenige, der in der Hauptverhandlung für die Staatsanwaltschaft auftritt.
Die heutige Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft war ganz offensichtlich NICHT die Sachbearbeiterin. Im Vorgespräch zur erstinstanzlichen Verhandlung in Wernigerode war zur Sprache gekommen, dass die Ermittlungen von einer Oberstaatsanwältin geführt werden. Die heutige Sitzungsvertreterin hatte sich in der heutigen Berufungshauptverhandlung die Posts meines Mandanten noch einmal zeigen lassen, weil sie diese gar nicht gekannt hatte. Umso akkurater war sie auf die rechtliche Seite vorbereitet und hat in ihrem Plädoyer punktgenau ausgeführt, warum das, was mein Mandant gepostet hatte, nicht strafbar sein kann. Aber sie hatte eben kein Mandat, die Berufung zurückzunehmen – dazu hätte es eine Weisung seitens der Sachbearbeiterin, ggf. sogar der Behördenleitung bedurft. Wohl aber war sie befugt, auf Freispruch zu plädieren; sie ist nicht gezwungen, gegen ihre eigene Überzeugung zu argumentieren. Die heutige Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft hat mit anderen Worten heute ein bemerkenswert starkes Rückgrat bewiesen!
2. Der staatliche Strafanspruch steht nur in sehr begrenztem Umfang zur Disposition der Verfahrensbeteiligten. Das Gericht hätte heute meinen Mandanten verurteilen dürfen, obwohl Staatsanwaltschaft und Verteidigung übereinstimmend einen Freispruch gefordert haben. Und so liegt es auch in der Rechtsmittelinstanz: Die Staatsanwaltschaft hat das Recht, das Urteil auf Rechtsfehler überprüfen zu lassen, selbst wenn das Gericht so entschieden hat wie beantragt. Deshalb ist nach wie vor die Revision möglich.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Nach Skandal-Rücktritt: Klaus Schwab bricht im Interview sein Schweigen
„Der 87-Jährige wendet sich erstmals seit dem skandalträchtigen Abgang an die Öffentlichkeit. Klaus Schwab kritisiert den Stiftungsrat, den er bis Sonntag präsidiert hat – und legt offen, was er dem Bundesrat vorschlug.“ …“
https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/316792645-nach-skandal-ruecktritt-klaus-schwab-bricht-im-interview-sein-schweigen
„Der 87-Jährige wendet sich erstmals seit dem skandalträchtigen Abgang an die Öffentlichkeit. Klaus Schwab kritisiert den Stiftungsrat, den er bis Sonntag präsidiert hat – und legt offen, was er dem Bundesrat vorschlug.“ …“
https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/316792645-nach-skandal-ruecktritt-klaus-schwab-bricht-im-interview-sein-schweigen
watson.ch
Nach Skandal-Rücktritt: Klaus Schwab bricht im Interview sein Schweigen
Der 87-JährigeKlaus Schwab wendet sich erstmals seit dem skandalträchtigen Abgang an die Öffentlichkeit.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Das sind sehr überraschende Vorwürfe gegen Schwab. Üblicherweise äußert man so etwas, wenn jemand kaltgestellt werden soll. Oder muss. ...
‼️👉 Weltwirtschaftsforum bestätigt Untersuchung gegen zurückgetretenen Gründer Schwab
„Wie die Zeitung weiter berichtete, geht es in dem Schreiben auch um Schwabs Auftreten gegenüber weiblichen Angestellten sowie sein Umgang mit Vorwürfen sexueller Belästigung innerhalb des WEF.
Das Schreiben geht demnach auf aktuelle und ehemalige WEF-Angestellte zurück. Schwab ließ die Vorwürfe laut "WSJ" mittels eines Sprechers zurückweisen.“ …“
https://de.nachrichten.yahoo.com/weltwirtschaftsforum-best%C3%A4tigt-untersuchung-gegen-zur%C3%BCckgetretenen-122514072.html
‼️👉 Weltwirtschaftsforum bestätigt Untersuchung gegen zurückgetretenen Gründer Schwab
„Wie die Zeitung weiter berichtete, geht es in dem Schreiben auch um Schwabs Auftreten gegenüber weiblichen Angestellten sowie sein Umgang mit Vorwürfen sexueller Belästigung innerhalb des WEF.
Das Schreiben geht demnach auf aktuelle und ehemalige WEF-Angestellte zurück. Schwab ließ die Vorwürfe laut "WSJ" mittels eines Sprechers zurückweisen.“ …“
https://de.nachrichten.yahoo.com/weltwirtschaftsforum-best%C3%A4tigt-untersuchung-gegen-zur%C3%BCckgetretenen-122514072.html
Yahoo News
Weltwirtschaftsforum bestätigt Untersuchung gegen zurückgetretenen Gründer Schwab
Das Weltwirtschaftsforums (WEF) hat eine Untersuchung gegen den am Montag zurückgetretenen Gründer der Organisation, Klaus Schwab, wegen Vorwürfen finanziellen und ethischen Fehlverhaltens bestätigt.Auch soll der WEF-Gründer etwa mit Mitteln der Organisation…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Ein 80-jähriger beerbt einen 87-jährigen. Ein deutliches Symbol einer überalternden Gesellschaft .... 🤣🤣
‼️👉💥Wieder einmal ein Österreicher: Peter Brabeck-Letmathe folgt Klaus Schwab an WEF-Spitze nach
„Wieder einmal will ein Österreicher die Geschicke der Welt lenken. In der Welt der Reichen und Schönen gilt der Multimillionär als Superstar – kritische Zeitgenossen wollen in ihm eher keinen Sympathieträger erkennen. Der Kärntner leitete viele Jahre lang die Geschicke des Weltkonzerns Nestlé, später die Formel 1.
In globalistischen Kreisen war er stets zu Hause und natürlich häufig und gern gesehener Gast in Davos. Mit 80 Jahren ist er allerdings nicht viel jünger als sein kontroversieller Vorgänger Klaus Schwab (87).“ …“
https://report24.news/wieder-einmal-ein-oesterreicher-peter-brabeck-letmathe-folgt-klaus-schwab-an-wef-spitze-nach/?feed_id=47255
‼️👉💥Wieder einmal ein Österreicher: Peter Brabeck-Letmathe folgt Klaus Schwab an WEF-Spitze nach
„Wieder einmal will ein Österreicher die Geschicke der Welt lenken. In der Welt der Reichen und Schönen gilt der Multimillionär als Superstar – kritische Zeitgenossen wollen in ihm eher keinen Sympathieträger erkennen. Der Kärntner leitete viele Jahre lang die Geschicke des Weltkonzerns Nestlé, später die Formel 1.
In globalistischen Kreisen war er stets zu Hause und natürlich häufig und gern gesehener Gast in Davos. Mit 80 Jahren ist er allerdings nicht viel jünger als sein kontroversieller Vorgänger Klaus Schwab (87).“ …“
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Report24
Wieder einmal ein Österreicher: Peter Brabeck-Letmathe folgt Klaus Schwab an WEF-Spitze nach
Auch wenn man Menschen an ihren Taten beurteilen soll, auf Änderungen im Plan des Great Reset ist nicht zu hoffen.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Dr. Calin Georgescu: „Die Zukunft der Menschheit muss der freie Mensch sein“
„Der frühere UN-Insider Călin Georgescu wurde aus Gewissensgründen zu einem Kritiker der globalen Machtstrukturen von UNO, WEF und EU. Er beschreibt ein System aus Kontrolle, Manipulation und Angst, das von einer kleinen Elite gesteuert werde. Im Zentrum steht der Verlust menschlicher Souveränität.
Seine Botschaft ist der Aufruf an jeden Einzelnen, aufzuwachen, Verantwortung zu übernehmen und „Nein“ zu sagen. Sein Insiderwissen hat ihn zum Feind des “Tiefen Staates” gemacht, der ihn vehement bekämpft.“ …“
https://report24.news/dr-calin-georgescu-die-zukunft-der-menschheit-muss-der-freie-mensch-sein/?feed_id=47315
„Der frühere UN-Insider Călin Georgescu wurde aus Gewissensgründen zu einem Kritiker der globalen Machtstrukturen von UNO, WEF und EU. Er beschreibt ein System aus Kontrolle, Manipulation und Angst, das von einer kleinen Elite gesteuert werde. Im Zentrum steht der Verlust menschlicher Souveränität.
Seine Botschaft ist der Aufruf an jeden Einzelnen, aufzuwachen, Verantwortung zu übernehmen und „Nein“ zu sagen. Sein Insiderwissen hat ihn zum Feind des “Tiefen Staates” gemacht, der ihn vehement bekämpft.“ …“
https://report24.news/dr-calin-georgescu-die-zukunft-der-menschheit-muss-der-freie-mensch-sein/?feed_id=47315
Report24
Dr. Calin Georgescu: „Die Zukunft der Menschheit muss der freie Mensch sein“
Calin Georgescu, der vom Tiefen Staat so vehement bekämpft wird, ist ein faszinierender Denker und Freiheitskämpfer.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Eine Kröte, die vor einem hohen Felsen steht und ihm befehlen will, vor ihrem Schritt zu weichen, wirkt noch nicht so lächerlich wie der heutige Mensch im Größenwahne seinem Schöpfer gegenüber." ... (Abd-ru-shin)
‼️☄️ ✈️ Geoengineering-Debatte in den USA erreicht neuen Höhepunkt
"Das Geoengineering-Start-up aus den USA „Make Sunsets“ führt zu einer hitzigen Debatte. Eine Umweltbehörde nimmt das Unternehmen nun unter die Lupe, das mit Wetterballons die Erde abkühlt und dann „CO2-Kredite“ verkauft.
In Europa wird dazu weiterhin geschwiegen, in den USA hat die Debatte über Geoengineering den Mainstream erreicht. (...)
Das 2022 gegründete Unternehmen hat laut eigener Aussage bereits über 124 Einsätze durchgeführt. Das Ziel: Die Erde abkühlen. Dabei sind die Risiken umfassend und unvorhersehbar: Welche ökologischen Folgen diese Experimente haben, ist ungewiss. TKP hat am Mittwoch berichtet, dass in Großbritannien nun ebenfalls – offiziell – stratosphärische Aerosolinjektionen unternommen werden. Finanziert wird das vom Staat höchst selbst."
https://tkp.at/2025/04/24/geoengineering-debatte-in-den-usa-erreicht-neuen-hoehepunkt/
‼️
"Das Geoengineering-Start-up aus den USA „Make Sunsets“ führt zu einer hitzigen Debatte. Eine Umweltbehörde nimmt das Unternehmen nun unter die Lupe, das mit Wetterballons die Erde abkühlt und dann „CO2-Kredite“ verkauft.
In Europa wird dazu weiterhin geschwiegen, in den USA hat die Debatte über Geoengineering den Mainstream erreicht. (...)
Das 2022 gegründete Unternehmen hat laut eigener Aussage bereits über 124 Einsätze durchgeführt. Das Ziel: Die Erde abkühlen. Dabei sind die Risiken umfassend und unvorhersehbar: Welche ökologischen Folgen diese Experimente haben, ist ungewiss. TKP hat am Mittwoch berichtet, dass in Großbritannien nun ebenfalls – offiziell – stratosphärische Aerosolinjektionen unternommen werden. Finanziert wird das vom Staat höchst selbst."
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tkp.at
Geoengineering-Debatte in den USA erreicht neuen Höhepunkt
Das Geoengineering-Start-up aus den USA „Make Sunsets“ führt zu einer hitzigen Debatte. Eine Umweltbehörde nimmt das Unternehmen nun unter die Lupe, das mit Wetterballons […]
Forwarded from Apollo News
Die EU-Kommission plant, für Autos ab zehn Jahren eine jährliche Pflichtinspektion einzuführen. Der ADAC kritisiert den Vorstoß scharf. Der Automobilclub sieht die „gesellschaftliche Akzeptanz“ gefährdet.
https://apollo-news.net/sind-fest-entschlossen-eu-plant-jaehrliche-pflichtinspektion-fuer-aeltere-autos/
https://apollo-news.net/sind-fest-entschlossen-eu-plant-jaehrliche-pflichtinspektion-fuer-aeltere-autos/
Apollo News
Sind „fest entschlossen“: EU plant jährliche Pflichtinspektion für ältere Autos
Die EU-Kommission plant, für Autos ab zehn Jahren eine jährliche Pflichtinspektion einzuführen. Der ADAC kritisiert den Vorstoß scharf. Der Automobilclub sieht die „gesellschaftliche Akzeptanz“ gefährdet.
Forwarded from Apollo News
Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) erklärte via X, dass Tesla „Nazi-Autos“ produzieren würde. Selbst in der eigenen Partei stößt dies auf Kritik. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller fordert sie auf ihre Äußerungen zurückzunehmen.
https://apollo-news.net/berliner-senatorin-erklaert-tesla-besitzer-fahren-nazi-auto/
https://apollo-news.net/berliner-senatorin-erklaert-tesla-besitzer-fahren-nazi-auto/
Apollo News
Berliner Senatorin erklärt: Tesla-Besitzer fahren „Nazi-Auto“
Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) erklärte via X, dass Tesla „Nazi-Autos“ produzieren würde. Selbst in der eigenen Partei regt sich hieran Kritik. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller fordert sie auf, ihre Äußerungen zurückzunehmen.
Forwarded from Apollo News
Seit Klaus Schwab das WEF gründete, arbeitet man dort an „der neuen Wirtschaft und der neuen Gesellschaft“ - nach „höchsten Standards moralischer Integrität“, heißt es. Jüngste Skandale zerstören dieses Selbstbild. Über den Absturz eines Pseudo-Propheten.
https://apollo-news.net/klaus-schwabs-fall/
https://apollo-news.net/klaus-schwabs-fall/
Forwarded from Apollo News
Die Bonner Stadtwerke schlagen zur CO2-Verringerung eine Wohnflächensteuer vor. Während man sich in der Bonner Politik dagegenstellt, erinnert die Idee an frühere grüne Konzepte zur „Wohnflächen-Verkleinerung“.
https://apollo-news.net/das-gruene-umverteilungs-konzept-von-der-wohnraum-verkleinerung/
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Apollo News
Das grüne Umverteilungs-Konzept von der „Wohnraum-Verkleinerung“
Die Bonner Stadtwerke schlagen zur CO2-Verringerung eine Wohnflächensteuer vor. Während man sich in der Bonner Politik dagegenstellt, erinnert die Idee an frühere grüne Konzepte zur Wohnraumreduzierung.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from Der Waldgang
🤡
Habeck macht Trump für Stagnation der deutschen Wirtschaft verantwortlich https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-wirtschaft-robert-habeck-macht-donald-trump-fuer-stagnation-verantwortlich-a-8805af2b-ff26-4db1-8581-0ae4cc26299a
Habeck macht Trump für Stagnation der deutschen Wirtschaft verantwortlich https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-wirtschaft-robert-habeck-macht-donald-trump-fuer-stagnation-verantwortlich-a-8805af2b-ff26-4db1-8581-0ae4cc26299a
Spiegel
Habeck macht Trump für Stagnation der deutschen Wirtschaft verantwortlich
Die geschäftsführende Bundesregierung geht 2025 nur noch von einer stagnierenden Wirtschaftsleistung aus. Bei seinem wohl letzten großen Auftritt nennt der noch amtierende Wirtschaftsminister Habeck dafür einen Hauptgrund.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Wie Wien und der ORF deutsche Links-Terroristen verharmlosen
Verurteilte deutsche Links-Terroristen als Talkgäste bei den Wiener Festwochen – moderiert von einer ORF-Redakteurin und gefördert mit Steuergeld. Die FPÖ fordert Konsequenzen.
Artikel lesen
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Verurteilte deutsche Links-Terroristen als Talkgäste bei den Wiener Festwochen – moderiert von einer ORF-Redakteurin und gefördert mit Steuergeld. Die FPÖ fordert Konsequenzen.
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JUNGE FREIHEIT
FPÖ: „Unfaßbarer Skandal“: Wie Wien und der ORF deutsche Linksterroristen verharmlosen
Verurteilte deutsche Linksterroristen als Talkgäste bei den Wiener Festwochen – moderiert von einer ORF-Redakteurin und gefördert mit Steuergeld. Die FPÖ fordert Konsequenzen.
Forwarded from Der Waldgang
Ein Tropfen auf dem heißen Stein …
„bis zu 4.000 Euro Starthilfe“
Bund fördert nach Assad-Sturz Rückkehr von fast 500 Syrern https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migrationspolitik-rueckkehr-syrien-100.html
„[…] 712 000 syrische Schutzsuchende Ende 2023 registriert – zweitgrößte Gruppe hinter Ukrainerinnen und Ukrainern
Knapp 1,3 Millionen Menschen mit syrischer Einwanderungsgeschichte leben in Deutschland, 18 % von ihnen sind hier geboren
[…]“
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/12/PD24_N062_12.html?utm_source=chatgpt.com
„bis zu 4.000 Euro Starthilfe“
Bund fördert nach Assad-Sturz Rückkehr von fast 500 Syrern https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migrationspolitik-rueckkehr-syrien-100.html
„[…] 712 000 syrische Schutzsuchende Ende 2023 registriert – zweitgrößte Gruppe hinter Ukrainerinnen und Ukrainern
Knapp 1,3 Millionen Menschen mit syrischer Einwanderungsgeschichte leben in Deutschland, 18 % von ihnen sind hier geboren
[…]“
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/12/PD24_N062_12.html?utm_source=chatgpt.com
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Ampel-Aufnahmeprogramm
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen/
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Einhaltung der Aufnahmezusagen für Afghanen angemahnt. „Zusagen sind Zusagen. Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“, sagte er der Rheinischen Post.
Für Deutschland sei es „kein gangbarer Weg“, bestehende Zusagen zu ignorieren. Besonders mit Blick auf Afghanistan bestehe eine „humanitäre Verpflichtung“.
Stegner wandte sich damit auch an die künftigen Koalitionspartner CDU und CSU. „Eine Partei, die das ,C‘ als ersten Buchstaben trägt, sollte sich dessen bewußt sein“, meinte der Sozialdemokrat.
Die Afghanen, um die es gehe, seien keine Terrorverdächtigen, sondern besonders bedrohte Personen, die ihr Hab und Gut zurückgelassen hätten und nun in Pakistan auf ihre Ausreise warteten.
„Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/zusagen-sind-zusagen-stegner-will-weiter-afghanen-einfliegen/
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Einhaltung der Aufnahmezusagen für Afghanen angemahnt. „Zusagen sind Zusagen. Welches Ansehen wollen wir in der Welt denn haben, wenn man sich auf unser Wort nicht mehr verlassen kann?“, sagte er der Rheinischen Post.
Für Deutschland sei es „kein gangbarer Weg“, bestehende Zusagen zu ignorieren. Besonders mit Blick auf Afghanistan bestehe eine „humanitäre Verpflichtung“.
Stegner wandte sich damit auch an die künftigen Koalitionspartner CDU und CSU. „Eine Partei, die das ,C‘ als ersten Buchstaben trägt, sollte sich dessen bewußt sein“, meinte der Sozialdemokrat.
Die Afghanen, um die es gehe, seien keine Terrorverdächtigen, sondern besonders bedrohte Personen, die ihr Hab und Gut zurückgelassen hätten und nun in Pakistan auf ihre Ausreise warteten.
JUNGE FREIHEIT
Ampel-Aufnahmeprogramm: „Zusagen sind Zusagen“ – Stegner will weiter Afghanen einfliegen
Ralf Stegner pocht auf die Einhaltung von Aufnahmezusagen gegenüber afghanischen „Ortskräften“. Trotz gefälschter Papiere und politischer Vorbehalte sollen weitere Afghanen nach Deutschland kommen – das sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Steuerzahlervereinigung TAE zum EU-Vermögensregister: „hätte totalitäre Züge!“
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
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Brüssel/München
Taxpayers Association of Europe, Büro München:
Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München
Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847
info@taxpayers-europe.org
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to
Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“
Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.
Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“
Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“
Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.
Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?
Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“
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Brüssel/München
Taxpayers Association of Europe, Büro München:
Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München
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TAE zum EU-Vermögensregister: Stoppt die Enteignung! EU-Vermögensregister hätte totalitäre Züge!
Die TAE ist ein Zusammenschluss zahlreicher nationaler Steuerzahlerorganisationen in Europa mit dem Ziel, die Steuerlast zu begrenzen und die Bürger vor wachsenden Steuerforderungen des Staats zu schützen.
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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Davon rede ich seit 2018. Die Eliten in der EU wollen die "Vereinigten Staaten von Europa". Das einzige was sie suchten, war der Grund. Bitteschön...😂
Hans-Werner Sinn fordert bei Lanz die Gründung der "Vereinigten Staaten von Europa". So hätte man eine einzige Regierung. Eine Armee, über die befehligt werden könne.
Das sei die Lösung gegen Putin.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Davon rede ich seit 2018. Die Eliten in der EU wollen die "Vereinigten Staaten von Europa". Das einzige was sie suchten, war der Grund. Bitteschön...😂
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