Forwarded from Eva Herman Offiziell
"Die Narrativ-Medien bescheinigen der Protestbewegung ein "hohes Aggressionspotenzial" und eine "zunehmende Gewaltbereitschaft." Ganz anders sieht das aber aus, wenn man auf dem Presseportal (Link siehe unten) in der Rubrik "Blaulicht" die Berichte und Pressemitteilungen örtlicher Polizeibehörden und -inspektionen zu den Spaziergängen in vielen deutschen Städten liest. Hier wird wieder einmal eine große Medienlüge entlarvt..."
https://www.youtube.com/watch?v=1kaMi91DSXw
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YouTube
Polizei attestiert Protestbewegung friedlichen Auftritt [POLITIK SPEZIAL]
#Spaziergänge #Demo #Grundrechte #Polizei #Presseportal
Die Narrativ-Medien bescheinigen der Protestbewegung ein "hohes Aggressionspotenzial" und eine "zunehmende Gewaltbereitschaft." Ganz anders sieht das aber aus, wenn man auf dem Presseportal (Link siehe…
Die Narrativ-Medien bescheinigen der Protestbewegung ein "hohes Aggressionspotenzial" und eine "zunehmende Gewaltbereitschaft." Ganz anders sieht das aber aus, wenn man auf dem Presseportal (Link siehe…
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
#S0101 - Allgemeinverfügung der Stadt Stuttgart gegen #Spaziergänge
„Untersagt werden alle nicht angezeigten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen und Ersatzversammlungen im nachfolgend näher bezeichneten Verbotsbescheid mit generellen Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ oder ähnlichen Ver- sammlungen, unabhängig vom Wochentag, die sich gegen die Regelungen der Corona-Verordnung richten. Der beigefügte Plan des Bereiches „City-Ring“ ist Bestandteil der Verfügung.“
https://www.stuttgart.de/medien/ibs/av-verbot-der-spaziergaenge-ab-01-01-2022-mit-begruendung.pdf
Meine rechtliche Einschätzung:
1. Versammlungen zu verbieten, weil sie nicht bestätigt worden ist verfassungswidrig.
2. Ob eine Versammlung vorliegt definiert nicht die Stadt.
3. Spaziergänge die keine Versammlungen sind (Eine Person oder verschiedene Zwecke bei mehreren Personen), sind somit gegen alles zulässig, was sich nicht gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs und deren Regelungen richten.
Am Ende würde es sich selbst bei einer Versammlung nur um eine Ordnungswidrigkeit handeln, solange man eben nicht gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg spazieren geht.
Wenn einer für den Weltfrieden auf die Straße geht, der andere gegen die Impfpflicht für Pfleger, der nächste für das Klima, der übernächste für eine bessere Bezahlung von Krankenschwestern und der übernächste für bessere Arbeitsbedingungen bei der Polizei, dann fällt es mir sehr schwer, hier einen gemeinsamen Zweck zu sehen.
„Untersagt werden alle nicht angezeigten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen und Ersatzversammlungen im nachfolgend näher bezeichneten Verbotsbescheid mit generellen Aufrufen zu „Montagsspaziergängen“ oder „Spaziergängen“ oder ähnlichen Ver- sammlungen, unabhängig vom Wochentag, die sich gegen die Regelungen der Corona-Verordnung richten. Der beigefügte Plan des Bereiches „City-Ring“ ist Bestandteil der Verfügung.“
https://www.stuttgart.de/medien/ibs/av-verbot-der-spaziergaenge-ab-01-01-2022-mit-begruendung.pdf
Meine rechtliche Einschätzung:
1. Versammlungen zu verbieten, weil sie nicht bestätigt worden ist verfassungswidrig.
2. Ob eine Versammlung vorliegt definiert nicht die Stadt.
3. Spaziergänge die keine Versammlungen sind (Eine Person oder verschiedene Zwecke bei mehreren Personen), sind somit gegen alles zulässig, was sich nicht gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württembergs und deren Regelungen richten.
Am Ende würde es sich selbst bei einer Versammlung nur um eine Ordnungswidrigkeit handeln, solange man eben nicht gegen die Corona-Maßnahmen des Landes Baden-Württemberg spazieren geht.
Wenn einer für den Weltfrieden auf die Straße geht, der andere gegen die Impfpflicht für Pfleger, der nächste für das Klima, der übernächste für eine bessere Bezahlung von Krankenschwestern und der übernächste für bessere Arbeitsbedingungen bei der Polizei, dann fällt es mir sehr schwer, hier einen gemeinsamen Zweck zu sehen.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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🇩🇪 Der Medizinlobbyist #Montgomery meint, "Massenspaziergänge wird es nicht mehr geben."
"Die 2G-Regel müsse „konsequent ausgeweitet werden auf andere Bereiche“, zum Beispiel auf Fernzüge. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt bereits weitere Kontaktbeschränkungen angedeutet. „Massenspaziergänge wird es nicht mehr geben“, so Montgomery. Der Staat müsse bei der Durchsetzung geltenden Rechts „Konsequenz zeigen, sonst kriegen Aluhüte und Querdenker Oberhand“."
Quelle: Welt sowie https://twitter.com/welt/status/1479079076996558853?s=20
⏩ Kommentar: Ich meine, jeden Tag muss es #Spaziergänge geben, in jeder Stadt. Bislang hatten Lobbyisten die Oberhand. Das ändert sich gerade, weder ist Montgomery in irgendeiner Weise demokratisch legitimiert, noch interessiert er sich für demokratische Grundsätze. Warum sollte man auf dieses kleine Ärztelein hören. Wir sehen gerade die letzten Zuckungen des #CovidRegime. ⏪
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"Die 2G-Regel müsse „konsequent ausgeweitet werden auf andere Bereiche“, zum Beispiel auf Fernzüge. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt bereits weitere Kontaktbeschränkungen angedeutet. „Massenspaziergänge wird es nicht mehr geben“, so Montgomery. Der Staat müsse bei der Durchsetzung geltenden Rechts „Konsequenz zeigen, sonst kriegen Aluhüte und Querdenker Oberhand“."
Quelle: Welt sowie https://twitter.com/welt/status/1479079076996558853?s=20
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DIE WELT
„Massenspaziergänge wird es nicht mehr geben“
Harte, bundesweit einheitliche Reisebeschränkungen fordert der Ratsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery für Ungeimpfte. Die 2G-Regel müsse „konsequent ausgeweitet werden auf andere Bereiche“.
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