Forwarded from Report24.news
Der Strafbescheid schockiert nicht nur Menschen, die ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahrnehmen. Das (christliche) Beten in der Öffentlichkeit würde Andersgläubige beleidigen! #Corona #Tirol #Nehammer #ÖVP
https://report24.news/staat-ausser-rand-und-band-strafe-wegen-betens-auf-corona-demo/?feed_id=5335
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Report24
Staat außer Rand und Band: Strafe wegen Betens auf Corona-Demo
Der angezeigte Vorfall spielte sich auf der Demo ab, wo die Polizei grundlos einen Senioren blutig prügelte.
🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander