"827 parlamentarische Anfragen: Kickl will "MRT-Bild des Corona-Wahnsinns"" (06.05.2025):
https://kurier.at/politik/inland/fpoe-corona-aufarbeitung-herbert-kickl-ministerien/403038486
"FPÖ startet "Groß-Kontroll-Offensive" der Pandemiejahre und übergibt heute 827 parlamentarische Anfragen. Deren Ergebnisse will man prüfen und gegebenenfalls einen U-Ausschuss einsetzen."
https://kurier.at/politik/inland/fpoe-corona-aufarbeitung-herbert-kickl-ministerien/403038486
"FPÖ startet "Groß-Kontroll-Offensive" der Pandemiejahre und übergibt heute 827 parlamentarische Anfragen. Deren Ergebnisse will man prüfen und gegebenenfalls einen U-Ausschuss einsetzen."
kurier.at
827 parlamentarische Anfragen: Kickl will "MRT-Bild des Corona-Wahnsinns"
FPÖ startet "Groß-Kontroll-Offensive" der Pandemiejahre und übergibt heute 827 parlamentarische Anfragen. Deren Ergebnisse will man prüfen und gegebenenfalls einen U-Ausschuss einsetzen.
Forwarded from Dr. Maria Hubmer-Mogg - MAHUMO
Facebook feuert 2000 “Faktenchecker” in Europa
https://www.exxtra24.at/facebook-feuert-2000-faktenchecker-in-europa/
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exxtra24.at
Facebook feuert 2000 „Faktenchecker“ in Europa
Werden jetzt andere Unternehmen folgen und ebenfalls ihren "Faktencheckern" kündigen? Der US-Technologiekonzern Meta Platforms, Mutterunternehmen von Facebook und Instagram, streicht seine Zusammenarbeit mit dem Content-Moderationsunternehmen Telus International…
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„Das Regime hinter der Regierung“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Michael Andrick
Die Deutschen haben in der Mehrheit einen Politikwechsel gewählt. Aber sie bekommen eine noch radikalere Fortsetzung der Ampel. Klimaneutralität im Grundgesetz, Lügen soll verboten werden usw. Wie kan...
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Freiheit, Normalität & Transhumanismus: Philosophische Betrachtungen //G. Kirchhoff & M. Andrick.
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Das…
9️⃣ Parade im Visier: Europa malt sich bereits Angriffe auf Moskau am Siegestag aus
Das Magazin schreibt, es wäre "äußerst unangenehm", wenn ukrainische Drohnen die russische Hauptstadt während der Siegesparade attackieren würden. Es wird darauf hingewiesen, dass Moskau zwar gut geschützt sei, aber dennoch "Schwachstellen habe".
Seit Kriegsbeginn hat die Ukraine ihre Drohnenflotte massiv modernisiert und ist nun in der Lage, tief in russisches Gebiet vorzudringen. Angesichts jüngster Äußerungen aus Kiew schließt der Westen einen massiven Angriff auf russisches Territorium am Feiertag nicht aus – oder alternativ einen Schlag gegen andere große Regionen, falls die Moskauer Luftabwehr nicht überlistet werden kann.
Gestern griffen ukrainische Streitkräfte erneut massiv Moskau und andere Regionen an.
Laut Baza und Mash könnten die Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt weitergehen. Die Behörden bereiten sich demnach auf mögliche Provokationen der Ukraine vor und planen eine Antwort.
❕ Vorläufigen Informationen zufolge wurde dem Verteidigungsministerium der Auftrag erteilt, Ziele für einen Angriff mit Mittelstreckenraketen festzulegen – vermutlich in Kiew.
❗️Diese Informationen wurden jedoch offiziell dementiert, manche ukrainische Telegram-Kanäle jedoch waren alarmiert und warnten ihr Publikum nacheinander vor einem möglichen "Oreschnik"-Schlag.
Russländer & Friends 🇷🇺🤝🇩🇪
Der deutsche Spiegel diskutiert ernsthaft ein Szenario, in dem die ukrainischen Streitkräfte Moskau am 9. Mai angreifen.
Das Magazin schreibt, es wäre "äußerst unangenehm", wenn ukrainische Drohnen die russische Hauptstadt während der Siegesparade attackieren würden. Es wird darauf hingewiesen, dass Moskau zwar gut geschützt sei, aber dennoch "Schwachstellen habe".
Seit Kriegsbeginn hat die Ukraine ihre Drohnenflotte massiv modernisiert und ist nun in der Lage, tief in russisches Gebiet vorzudringen. Angesichts jüngster Äußerungen aus Kiew schließt der Westen einen massiven Angriff auf russisches Territorium am Feiertag nicht aus – oder alternativ einen Schlag gegen andere große Regionen, falls die Moskauer Luftabwehr nicht überlistet werden kann.
Gestern griffen ukrainische Streitkräfte erneut massiv Moskau und andere Regionen an.
Laut Baza und Mash könnten die Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt weitergehen. Die Behörden bereiten sich demnach auf mögliche Provokationen der Ukraine vor und planen eine Antwort.
❕ Vorläufigen Informationen zufolge wurde dem Verteidigungsministerium der Auftrag erteilt, Ziele für einen Angriff mit Mittelstreckenraketen festzulegen – vermutlich in Kiew.
❗️Diese Informationen wurden jedoch offiziell dementiert, manche ukrainische Telegram-Kanäle jedoch waren alarmiert und warnten ihr Publikum nacheinander vor einem möglichen "Oreschnik"-Schlag.
Russländer & Friends 🇷🇺🤝🇩🇪
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Auch Weidel wird zitiert: Auszug aus dem Verfassungsschutzgutachten zur AfD geleakt
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hochgestuft. Details aus dem Gutachten sind nun einsehbar.
https://www.tagesspiegel.de/politik/auch-weidel-wird-zitiert-auszug-aus-dem-verfassungsschutzgutachten-zur-afd-geleakt-13655659.html
Das 1100-seitige Gutachten des Verfassungsschutzes zur Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ war bisher geheim - nun hat die Plattform Frag den Staat einen kleinen Auszug daraus veröffentlicht.
Darin wurden zugängliche Quellen wie Reden, Interviews und andere Beiträge von prominenten Parteivertretern analysiert - und dabei wurden teils demokratie-, fremden- und islamfeindliche Positionen erkannt. In dem am Mittwoch veröffentlichten 18-seitigen Auszug finden sich unter anderem Aussagen der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla und des Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah.
Der Verfassungsschutz gliedert die Aussagen von AfD-Politikern in dem Auszug aus dem Gutachten in vier Bereiche. Diese sind „ethnisch-abstammungsmäßige Aussagen und Positionen“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ und „Demokratieprinzip“.
So habe sich etwa Weidel in einem Interview mit einem Youtube-Kanal Ende 2023 „in pauschalisierender Weise negativ über Muslime“ geäußert. Weidel sagte darin den Angaben zufolge, Deutschland habe sich mit dem Zustrom von „kulturfremden Leuten“ ein „massives gesellschaftspolitisches Problem“ geschaffen, „was entgegen unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist“.
Weidel sprach darin über Ausländerkriminalität. „Das sind Phänomene, das Herumgemessere, die Vergewaltigungen, die völlig neu sind in unserem Land“, wird Weidel zitiert. „Das, was wir auf den deutschen Straßen erleben, ist der Dschihad. Hier wird ein Glaubenskrieg gegen die deutsche Bevölkerung bereits geführt
Ko-Parteichef Chrupalla habe bei einer Demonstration in Nürnberg im April 2023 die CDU-Politiker Friedrich Merz und Norbert Röttgen sowie die damalige Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als „Vasallen Amerikas“ verunglimpft.
Der AfD-Europapolitiker Maximilian Krah habe zu einer Äußerung der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt zur Migrationspolitik auf X erklärt: „Dieser grüne Generalplan bedeutet Umvolkung.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/auch-weidel-wird-zitiert-auszug-aus-dem-verfassungsschutzgutachten-zur-afd-geleakt-13655659.html
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hochgestuft. Details aus dem Gutachten sind nun einsehbar.
https://www.tagesspiegel.de/politik/auch-weidel-wird-zitiert-auszug-aus-dem-verfassungsschutzgutachten-zur-afd-geleakt-13655659.html
Das 1100-seitige Gutachten des Verfassungsschutzes zur Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ war bisher geheim - nun hat die Plattform Frag den Staat einen kleinen Auszug daraus veröffentlicht.
Darin wurden zugängliche Quellen wie Reden, Interviews und andere Beiträge von prominenten Parteivertretern analysiert - und dabei wurden teils demokratie-, fremden- und islamfeindliche Positionen erkannt. In dem am Mittwoch veröffentlichten 18-seitigen Auszug finden sich unter anderem Aussagen der Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla und des Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah.
Der Verfassungsschutz gliedert die Aussagen von AfD-Politikern in dem Auszug aus dem Gutachten in vier Bereiche. Diese sind „ethnisch-abstammungsmäßige Aussagen und Positionen“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Islamfeindlichkeit“ und „Demokratieprinzip“.
So habe sich etwa Weidel in einem Interview mit einem Youtube-Kanal Ende 2023 „in pauschalisierender Weise negativ über Muslime“ geäußert. Weidel sagte darin den Angaben zufolge, Deutschland habe sich mit dem Zustrom von „kulturfremden Leuten“ ein „massives gesellschaftspolitisches Problem“ geschaffen, „was entgegen unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist“.
Weidel sprach darin über Ausländerkriminalität. „Das sind Phänomene, das Herumgemessere, die Vergewaltigungen, die völlig neu sind in unserem Land“, wird Weidel zitiert. „Das, was wir auf den deutschen Straßen erleben, ist der Dschihad. Hier wird ein Glaubenskrieg gegen die deutsche Bevölkerung bereits geführt
Ko-Parteichef Chrupalla habe bei einer Demonstration in Nürnberg im April 2023 die CDU-Politiker Friedrich Merz und Norbert Röttgen sowie die damalige Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als „Vasallen Amerikas“ verunglimpft.
Der AfD-Europapolitiker Maximilian Krah habe zu einer Äußerung der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt zur Migrationspolitik auf X erklärt: „Dieser grüne Generalplan bedeutet Umvolkung.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/auch-weidel-wird-zitiert-auszug-aus-dem-verfassungsschutzgutachten-zur-afd-geleakt-13655659.html
www.tagesspiegel.de
Auch Weidel wird zitiert: Auszug aus dem Verfassungsschutzgutachten zur AfD geleakt
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hochgestuft. Details aus dem Gutachten sind nun einsehbar.