EPICENTER WORKS in einer Email:
Seit dieser Woche ist es offiziell – Österreich hat eine neue Bundesregierung. Doch was bedeutet das für digitale Grundrechte, Datenschutz und Netzpolitik? Wir haben das Regierungsprogramm genau analysiert.
Das Ergebnis:
Von den insgesamt 233 netzpolitisch relevanten Maßnahmen bewerten wir:
✅ 65 % als positiv,
⚠️ 27 % als bedenklich,
❌ 8 % als kritisch.
Auffällig ist, dass viele Vorhaben vage formuliert oder mit einem Budgetvorbehalt versehen sind. Das lässt zahlreiche Fragen offen und bringt wenig Klarheit für die kommenden Jahre.
Der größte Rückschlag: Ein versteckter Bundestrojaner.
Diese 180° Wendung von SPÖ und NEOS enttäuscht uns sehr. Noch 2019 haben ihre Beschwerden dazu beigetragen, das letzte Gesetz zur Legalisierung eines Bundestrojaner zu stürzen.
Die Gefahr einer Massengefährdung liegt also wieder auf dem Tisch – schließ’ dich deshalb unserer Petition an!
https://bundestrojaner.at/
Analyse:
https://epicenter.works/content/default-5f573986dd218eed4292da96aacaa0d4
Seit dieser Woche ist es offiziell – Österreich hat eine neue Bundesregierung. Doch was bedeutet das für digitale Grundrechte, Datenschutz und Netzpolitik? Wir haben das Regierungsprogramm genau analysiert.
Das Ergebnis:
Von den insgesamt 233 netzpolitisch relevanten Maßnahmen bewerten wir:
✅ 65 % als positiv,
⚠️ 27 % als bedenklich,
❌ 8 % als kritisch.
Auffällig ist, dass viele Vorhaben vage formuliert oder mit einem Budgetvorbehalt versehen sind. Das lässt zahlreiche Fragen offen und bringt wenig Klarheit für die kommenden Jahre.
Der größte Rückschlag: Ein versteckter Bundestrojaner.
Diese 180° Wendung von SPÖ und NEOS enttäuscht uns sehr. Noch 2019 haben ihre Beschwerden dazu beigetragen, das letzte Gesetz zur Legalisierung eines Bundestrojaner zu stürzen.
Die Gefahr einer Massengefährdung liegt also wieder auf dem Tisch – schließ’ dich deshalb unserer Petition an!
https://bundestrojaner.at/
Analyse:
https://epicenter.works/content/default-5f573986dd218eed4292da96aacaa0d4
epicenter.works
Grundrechte schützen - Bundestrojaner stoppen!
Deine Stimme zählt! Ein Bundestrojaner ist verfassungswidrig und scheitert an der technischen Realität. Unterstütze unsere Forderung und erfahre, was andere sagen.
💥 Nationaler Masochismus: Diese Regierung sabotiert Deutschland!
Die Diskussionen um eine mögliche Reaktivierung der NordStream-Pipelines spricht Bände über die herrschenden Parteien in Deutschland.
Als die US-Regierung damals, Anfang 2022, in Gestalt von Joe Biden öffentlich die Zerstörung der Pipelines androhte, stand Bundeskanzler Olaf Scholz dümmlich grinsend daneben. (Wir erinnern uns!)
Als die Unterwasserbomben im September 2022 tatsächlich gezündet wurden, wollte kein Vertreter der Bunderegierung die leiseste Ahnung haben, wer dahinter stecken könnte. (Vielleicht Russland!?)
Jetzt bringt US-Präsident Trump eine Wiederinbetriebnahme von Nord-Stream 2 ins Spiel – und die Bundesregierung lehnt dankend ab. (Unfassbar!)
Wir sehen: Diese Regierung handelt im fremden Auftrag, gegen die Interessen Deutschlands und jetzt sogar gegen den Willen der USA.
🔗 Folge Team Bystron auf Telegram!
Die Diskussionen um eine mögliche Reaktivierung der NordStream-Pipelines spricht Bände über die herrschenden Parteien in Deutschland.
Als die US-Regierung damals, Anfang 2022, in Gestalt von Joe Biden öffentlich die Zerstörung der Pipelines androhte, stand Bundeskanzler Olaf Scholz dümmlich grinsend daneben. (Wir erinnern uns!)
Als die Unterwasserbomben im September 2022 tatsächlich gezündet wurden, wollte kein Vertreter der Bunderegierung die leiseste Ahnung haben, wer dahinter stecken könnte. (Vielleicht Russland!?)
Jetzt bringt US-Präsident Trump eine Wiederinbetriebnahme von Nord-Stream 2 ins Spiel – und die Bundesregierung lehnt dankend ab. (Unfassbar!)
Wir sehen: Diese Regierung handelt im fremden Auftrag, gegen die Interessen Deutschlands und jetzt sogar gegen den Willen der USA.
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"Die EZB will den digitalen Euro 2028 einführen" (07.03.2025):
https://norberthaering.de/geldsystem/digitaler-euro-alias-lookup/
"7. 03. 2025 | Die Verhandlungen zwischen Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Regierungen und EU-Parlament laufen zäh und schwierig. Dennoch rechnet die EZB ausweislich eines Ausschreibungstextes damit, den digitalen Euro 2028 einführen zu können und treibt die Entwicklung voran."
https://norberthaering.de/geldsystem/digitaler-euro-alias-lookup/
"7. 03. 2025 | Die Verhandlungen zwischen Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Regierungen und EU-Parlament laufen zäh und schwierig. Dennoch rechnet die EZB ausweislich eines Ausschreibungstextes damit, den digitalen Euro 2028 einführen zu können und treibt die Entwicklung voran."
norberthaering.de
Die EZB will den digitalen Euro 2028 einführen – Geld und mehr
‼️Hat Friedrich Merz gerade den Euro in die Luft gejagt?‼️
"... Eine der Möglichkeiten zum Schuldenabbau hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) schon einmal während der Finanzkrise 2008 skizziert: Eine zehnprozentige Vermögensabgabe aller europäischen Haushalte würde den Schuldenberg abtragen.
Der frühere BlackRocker Friedrich Merz sagte in seiner Rede beim CSU-Parteitag am 12. Oktober 2024: „Auf den deutschen Konten, Sparkonten und laufenden Girokonten liegen 2,8 Billionen Euro. Stellen Sie sich einen kurzen Augenblick vor, wir wären in der Lage, davon nur 10 Prozent zu mobilisieren.... "
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/hat-friedrich-merz-gerade-den-euro-in-die-luft-gejagt-li.2304662
👉Schaut zur katastrophalen Tatsache der internationalen Gefährdung der deutschen Kreditwürdigkeit durch die Neuaufnahme von 800 Milliarden Schulden durch Merz, die schon jetzt - wie im Artikel der Berliner Zeitung aufgezeigt - am Anleihemarkt durch die enorme Verteuerung für deutsche Kredite immens zu Buche schlägt, bitte auch hier https://t.me/horst250936/4840
FAZIT:
Die BRD, bzw. der deutsche Steuerzahler, muss nun durch die Irrsinnspläne des Black Rock Merz, immer höhere Zinsen für Kredite und Neuverschuldung zahlen, was zwangläufig zu Massenenteignungen durch eine mögliche 10 prozentige Vermögensabgabe aller Haushalte hinaus läuft um den gigantischen Schuldenberg abbauen zu können.
"... Eine der Möglichkeiten zum Schuldenabbau hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) schon einmal während der Finanzkrise 2008 skizziert: Eine zehnprozentige Vermögensabgabe aller europäischen Haushalte würde den Schuldenberg abtragen.
Der frühere BlackRocker Friedrich Merz sagte in seiner Rede beim CSU-Parteitag am 12. Oktober 2024: „Auf den deutschen Konten, Sparkonten und laufenden Girokonten liegen 2,8 Billionen Euro. Stellen Sie sich einen kurzen Augenblick vor, wir wären in der Lage, davon nur 10 Prozent zu mobilisieren.... "
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/hat-friedrich-merz-gerade-den-euro-in-die-luft-gejagt-li.2304662
👉Schaut zur katastrophalen Tatsache der internationalen Gefährdung der deutschen Kreditwürdigkeit durch die Neuaufnahme von 800 Milliarden Schulden durch Merz, die schon jetzt - wie im Artikel der Berliner Zeitung aufgezeigt - am Anleihemarkt durch die enorme Verteuerung für deutsche Kredite immens zu Buche schlägt, bitte auch hier https://t.me/horst250936/4840
FAZIT:
Die BRD, bzw. der deutsche Steuerzahler, muss nun durch die Irrsinnspläne des Black Rock Merz, immer höhere Zinsen für Kredite und Neuverschuldung zahlen, was zwangläufig zu Massenenteignungen durch eine mögliche 10 prozentige Vermögensabgabe aller Haushalte hinaus läuft um den gigantischen Schuldenberg abbauen zu können.
Berliner Zeitung
Hat Friedrich Merz gerade den Euro in die Luft gejagt?
Die historischen Schulden des BlackRockers Merz haben gravierende Auswirkungen auf die Euro-Zone. Steht am Ende der Entwicklung die EU als Superstaat?
Neos Filter
Sie will unsere Ersparnisse für ihre Träume entwenden, sagte sie bei dem EZB Treffen…