Leserbriefe zu „Auswärtiges Amt in Erklärungsnot: Welcher Völkerrechts-Artikel legitimiert die Bombardements von Gaza?“
#Leserbriefe
Florian Warweg hat am 23․Oktober 2023 auf der Bundespressekonferenz (BPK) nach der Wirksamkeit des Artikels 51 der UN Charta (Legitimierung das Selbstverteidigungsrecht eines Staates nur im Fall des Angriffs durch einen anderen Staat) in Bezug auf die israelischen Interventionen im Gazastreifen gefragt: weder die Hamas noch der Gazastreifen gelten „im völkerrechtlichen Verständnis als staatliche․․․
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Florian Warweg hat am 23․Oktober 2023 auf der Bundespressekonferenz (BPK) nach der Wirksamkeit des Artikels 51 der UN Charta (Legitimierung das Selbstverteidigungsrecht eines Staates nur im Fall des Angriffs durch einen anderen Staat) in Bezug auf die israelischen Interventionen im Gazastreifen gefragt: weder die Hamas noch der Gazastreifen gelten „im völkerrechtlichen Verständnis als staatliche․․․
Leserbriefe zu „Neues Gesetz: Geheimdienst soll Bürger im privaten Umfeld anschwärzen dürfen“
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums für eine Reform des Bundesverfassungsschutzgesetzes․ „Der Gesetzentwurf würde es dem Inlandsgeheimdienst nach Ansicht von Fachleuten ermöglichen, sich weitaus stärker in der Gesellschaft einzumischen․“ T․ Riegel befürchtet, dass diese Gesetzesänderung dazu missbraucht werden könnte, Bürger willkürlich als ‚radikal’ zu brandmarken, ohne dass diese Einschätzung etwa für ein Gerichtsurteil․․․
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums für eine Reform des Bundesverfassungsschutzgesetzes․ „Der Gesetzentwurf würde es dem Inlandsgeheimdienst nach Ansicht von Fachleuten ermöglichen, sich weitaus stärker in der Gesellschaft einzumischen․“ T․ Riegel befürchtet, dass diese Gesetzesänderung dazu missbraucht werden könnte, Bürger willkürlich als ‚radikal’ zu brandmarken, ohne dass diese Einschätzung etwa für ein Gerichtsurteil․․․
Leserbriefe zu „31 getötete Journalisten – wo bleibt der Protest gegen Israels Kriegsführung?“
#Leserbriefe
In diesem Beitrag weist Jens Berger darauf hin, dass seit Beginn der Kampfhandlungen zwischen der Hamas und der israelischen Armee bereits mehr als doppelt so viele Journalisten im Einsatz getötet worden seien wie in jedem kompletten Jahr zuvor seit Beginn der Dokumentation durch das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten․ Aktuell․․․
#Leserbriefe
In diesem Beitrag weist Jens Berger darauf hin, dass seit Beginn der Kampfhandlungen zwischen der Hamas und der israelischen Armee bereits mehr als doppelt so viele Journalisten im Einsatz getötet worden seien wie in jedem kompletten Jahr zuvor seit Beginn der Dokumentation durch das in New York ansässige Komitee zum Schutz von Journalisten․ Aktuell․․․
Leserbriefe zu „„Kriegstüchtigkeit“: Medien, Politiker und „Experten“ wie im Rausch“
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert hier die Äußerung von Bundesverteidigungsminister Pistorius, dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten․ Das sei „infam, aber durchschaubar“․ Es gehe ums Geld․ Es werde nun an der Bereitschaft der Gesellschaft gearbeitet, der „Kriegswirtschaft Unsummen in den Rachen werfen zu können“ und selbst zum Verzicht bereit zu sein․ Hierzu haben wir interessante Leserbriefe․․․
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert hier die Äußerung von Bundesverteidigungsminister Pistorius, dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten․ Das sei „infam, aber durchschaubar“․ Es gehe ums Geld․ Es werde nun an der Bereitschaft der Gesellschaft gearbeitet, der „Kriegswirtschaft Unsummen in den Rachen werfen zu können“ und selbst zum Verzicht bereit zu sein․ Hierzu haben wir interessante Leserbriefe․․․
Leserbriefe zu „Schwerter aus Eisen“ – ein Völkermord in Gaza“
#Leserbriefe
Norman Paech vertritt in diesem Beitrag die These, nach der „wir“ uns eingestehen müssten, dass der „furchtbare Krieg in Gaza“ Völkermord sei․ Bundeskanzler Olaf Scholz halte „an der Fiktion fest, dass Israel ´ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien´ sei und die israelische Armee sich an die Regeln des Völkerrechts halten werde“․ Wer jedoch․․․
#Leserbriefe
Norman Paech vertritt in diesem Beitrag die These, nach der „wir“ uns eingestehen müssten, dass der „furchtbare Krieg in Gaza“ Völkermord sei․ Bundeskanzler Olaf Scholz halte „an der Fiktion fest, dass Israel ´ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien´ sei und die israelische Armee sich an die Regeln des Völkerrechts halten werde“․ Wer jedoch․․․
Leserbriefe zu „Die USA sind die „Wurzel des Bösen““
#Leserbriefe
Hier wird auf eine Rede des russischen Präsidenten Putin hingewiesen, in der er „die USA beschuldigt, die Schuld an den Konflikten in der Ukraine, in Israel und an den anti-semitischen Randalen in Machatschkala zu tragen“․ Albrecht Müller meint, „schon aus Gründen der Balance“ würde eine „ähnlich kompetente Rede des US-amerikanischen Präsidenten“ sofort auf den․․․
#Leserbriefe
Hier wird auf eine Rede des russischen Präsidenten Putin hingewiesen, in der er „die USA beschuldigt, die Schuld an den Konflikten in der Ukraine, in Israel und an den anti-semitischen Randalen in Machatschkala zu tragen“․ Albrecht Müller meint, „schon aus Gründen der Balance“ würde eine „ähnlich kompetente Rede des US-amerikanischen Präsidenten“ sofort auf den․․․
Leserbriefe zu „Habeck-Video: Heuchelei und Heiligsprechung“
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert in diesem Artikel die Videobotschaft von Bundeswirtschaftsminister Habeck zu Außenpolitik und Antisemitismus․ Sein Beitrag werde von vielen Seiten gelobt und zahlreiche deutsche Journalisten würden ihm nun zu Füßen liegen․ Es sei u․a․ interessant, „wie gründlich Habecks Rede als emotionale Ablenkung von der realen grünen Politik“ funktioniere․ Dazu komme „die große Heuchelei,․․․
#Leserbriefe
Tobias Riegel kommentiert in diesem Artikel die Videobotschaft von Bundeswirtschaftsminister Habeck zu Außenpolitik und Antisemitismus․ Sein Beitrag werde von vielen Seiten gelobt und zahlreiche deutsche Journalisten würden ihm nun zu Füßen liegen․ Es sei u․a․ interessant, „wie gründlich Habecks Rede als emotionale Ablenkung von der realen grünen Politik“ funktioniere․ Dazu komme „die große Heuchelei,․․․
Leserbriefe zu „Volksbühne lädt den ehemaligen Labour-Chef Jeremy Corbyn aus – der helle Wahnsinn“
#Leserbriefe
Hier wird darauf hingewiesen, dass der zuvor für eine Konferenz in Berlin groß angekündigte Jeremy Corbyn auf Initiative der gastgebenden Volksbühne ausgeladen worden sei․ Begründet werde das mit der „Haltung, die Jeremy Corbyn aktuell zum Nahost-Konflikt vertritt“․ Albrecht Müller meint, er „habe bei der Lektüre des Corbyn-Textes nichts gefunden, was die Reaktion der․․․
#Leserbriefe
Hier wird darauf hingewiesen, dass der zuvor für eine Konferenz in Berlin groß angekündigte Jeremy Corbyn auf Initiative der gastgebenden Volksbühne ausgeladen worden sei․ Begründet werde das mit der „Haltung, die Jeremy Corbyn aktuell zum Nahost-Konflikt vertritt“․ Albrecht Müller meint, er „habe bei der Lektüre des Corbyn-Textes nichts gefunden, was die Reaktion der․․․
Leserbriefe zu „Der Fall des Talkshowphilosophen – wer wird denn da von Cancel Culture sprechen?“
#Leserbriefe
In diesem Beitrag hinterfragt Jens Berger den Umgang mit dem Bestsellerautor und Talkshowphilosophen Richard David Precht․ Der habe sich „mit einem medienkritischen Buch angreifbar gemacht und nun hat ihn ein lapidar dahingesagter – inhaltlich falscher – Satz über das orthodoxe Judentum ins Zentrum der Cancel Culture befördert“․ Angeblich gebe es jedoch keine Cancel Culture․․․
#Leserbriefe
In diesem Beitrag hinterfragt Jens Berger den Umgang mit dem Bestsellerautor und Talkshowphilosophen Richard David Precht․ Der habe sich „mit einem medienkritischen Buch angreifbar gemacht und nun hat ihn ein lapidar dahingesagter – inhaltlich falscher – Satz über das orthodoxe Judentum ins Zentrum der Cancel Culture befördert“․ Angeblich gebe es jedoch keine Cancel Culture․․․
Leserbriefe zu „Und wieder mal eine Kampagne gegen die Gesetzliche Rente und für die Aktienrente․ Der Sachverständigenrat machts möglich․“
#Leserbriefe
Ein Leser der NachDenkSeiten hatte darauf aufmerksam gemacht, dass mal wieder eine Kampagne „zur Durchsetzung der Aktienrente“ laufe․ Albrecht Müller meint hier, dass sich „die Relation von arbeitsfähigen und zur Beitragszahlung fähigen Menschen auf der einen Seite und Menschen im Rentenalter auf der anderen Seite“ ständig verschoben habe․ Mit diesen Verschiebungen könne man fertig․․․
#Leserbriefe
Ein Leser der NachDenkSeiten hatte darauf aufmerksam gemacht, dass mal wieder eine Kampagne „zur Durchsetzung der Aktienrente“ laufe․ Albrecht Müller meint hier, dass sich „die Relation von arbeitsfähigen und zur Beitragszahlung fähigen Menschen auf der einen Seite und Menschen im Rentenalter auf der anderen Seite“ ständig verschoben habe․ Mit diesen Verschiebungen könne man fertig․․․