+++ Elterntaxis: Verkehrsministerium verdreht Tatsachen +++
#Stuttgart, Sogenannte „Elterntaxis“ möchte das Land mit dem Programm „Movers“ bekämpfen. 1,2 Millionen Euro Steuergeld sollen dafür eingesetzt werden. Miguel Klauß, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, lehnt dieses Vorhaben ab. Das Verkehrsministerium verdrehe seiner Meinung nach die Tatsachen. „Warum fahren Eltern ihre Kinder zur Schule?“, fragt Klauß und stellt dazu fest:
„Durch eine stetige Steuern- und Abgabenlast müssen in vielen Haushalten mittlerweile beide Elternteile arbeiten gehen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht. Somit werden die Kinder auf dem Weg zur Arbeit mitgenommen. Dadurch wird auch der teure und unzuverlässige ÖPNV gespart.“
Einen weiteren Grund sieht der Calwer Abgeordnete in der Sicherheit. „Wer lässt sein Kind gern auf dem Schulweg laufen, wenn auf diesem ein Asylheim liegt? Die Gefahr, das Kind könnte Opfer eines sogenannten Einzelfalls werden, ist hier einfach zu groß!“
Statt Eltern in ihrer Entscheidungsfreiheit bekämpfen zu wollen, sollten vielmehr die Grundlagen für einen sicheren Schulweg gewährleistet werden. Statt Millionen in ideologische Projekte sollten Familien entlastet werden, so der AfD-Abgeordnete Klauß.
#Stuttgart, Sogenannte „Elterntaxis“ möchte das Land mit dem Programm „Movers“ bekämpfen. 1,2 Millionen Euro Steuergeld sollen dafür eingesetzt werden. Miguel Klauß, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, lehnt dieses Vorhaben ab. Das Verkehrsministerium verdrehe seiner Meinung nach die Tatsachen. „Warum fahren Eltern ihre Kinder zur Schule?“, fragt Klauß und stellt dazu fest:
„Durch eine stetige Steuern- und Abgabenlast müssen in vielen Haushalten mittlerweile beide Elternteile arbeiten gehen, damit das Geld bis zum Monatsende reicht. Somit werden die Kinder auf dem Weg zur Arbeit mitgenommen. Dadurch wird auch der teure und unzuverlässige ÖPNV gespart.“
Einen weiteren Grund sieht der Calwer Abgeordnete in der Sicherheit. „Wer lässt sein Kind gern auf dem Schulweg laufen, wenn auf diesem ein Asylheim liegt? Die Gefahr, das Kind könnte Opfer eines sogenannten Einzelfalls werden, ist hier einfach zu groß!“
Statt Eltern in ihrer Entscheidungsfreiheit bekämpfen zu wollen, sollten vielmehr die Grundlagen für einen sicheren Schulweg gewährleistet werden. Statt Millionen in ideologische Projekte sollten Familien entlastet werden, so der AfD-Abgeordnete Klauß.
+++ Überwachung: AfD gegen gläserne Autofahrer +++
#Stuttgart.Gegen eine Überwachung von Autofahrern setzt sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion ein. Es sei nicht hinnehmbar, wenn Unternehmen wie Tesla oder auch der Staat die Hoheit über die Daten von Autofahrern hätten. Dies öffne Datenmissbrauch Tür und Tor.
Fahrzeuge seien, so Klauß, „Computer auf Rädern“. Mittlerweile erzeuge ein Auto 25 Gigabyte Daten pro Stunde. Darin sieht Klauß ein „ungemein große Konfliktpotential der Überwachung durch Telemetrie“. Deshalb habe sich die AfD-Fraktion wiederholt parlamentarisch mit dem Thema befasst habe, zuletzt im Verkehrsausschuss diesen Monat. Man beobachte ebenso die diesbezüglich laufende Klage gegen den Fahrzeughersteller Tesla, bestätigt Klauß.
Die Daten würden live in die USA übertragen. Weder Deutschland noch die EU und schon gar nicht der einzelne Autofahrer sei so noch Herr über die Daten. Das Problem sei ähnlich wie bei den Handydaten, wo die USA nach wie vor große Datenmengen abschöpften. „Das Datenproblem muss vom Gesetzgeber umgehend angegangen und gelöst werden“, folgert Klauß. Sonst drohten Datenschutz und eigene Datenhoheit zu leeren Phrasen zu werden. Autofahrer dürften nicht gläsern werden, betont Klauß.
#Stuttgart.Gegen eine Überwachung von Autofahrern setzt sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion ein. Es sei nicht hinnehmbar, wenn Unternehmen wie Tesla oder auch der Staat die Hoheit über die Daten von Autofahrern hätten. Dies öffne Datenmissbrauch Tür und Tor.
Fahrzeuge seien, so Klauß, „Computer auf Rädern“. Mittlerweile erzeuge ein Auto 25 Gigabyte Daten pro Stunde. Darin sieht Klauß ein „ungemein große Konfliktpotential der Überwachung durch Telemetrie“. Deshalb habe sich die AfD-Fraktion wiederholt parlamentarisch mit dem Thema befasst habe, zuletzt im Verkehrsausschuss diesen Monat. Man beobachte ebenso die diesbezüglich laufende Klage gegen den Fahrzeughersteller Tesla, bestätigt Klauß.
Die Daten würden live in die USA übertragen. Weder Deutschland noch die EU und schon gar nicht der einzelne Autofahrer sei so noch Herr über die Daten. Das Problem sei ähnlich wie bei den Handydaten, wo die USA nach wie vor große Datenmengen abschöpften. „Das Datenproblem muss vom Gesetzgeber umgehend angegangen und gelöst werden“, folgert Klauß. Sonst drohten Datenschutz und eigene Datenhoheit zu leeren Phrasen zu werden. Autofahrer dürften nicht gläsern werden, betont Klauß.
+++ Pressemitteilung: AfD lehnt neue EU-Grenzwerte für Fahrzeuge ab +++
#Stuttgart „Die bisherigen Fahrverbote kosten bereits Arbeitsplätze und Wohlstand und gefährden den sozialen Frieden“, stellt Miguel Klauß, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fest. Die EU-Grenzwerte seien willkürlich und weltfremd und daher abzulehnen. Statt Verbote auszusprechen, will die AfD lieber technische Innovationen fördern.
„Ideologiegetriebene Vorschläge wie Tempolimits und Fahrverbote“ lehnt Klauß ab. „Es ist ein Unding, dass weltfremde EU-Bürokraten, Minister und auch andere mit dickem Geldbeutel ständig meinen, dem Rest der Bevölkerung das Verhalten diktieren zu müssen“, kritisiert Klauß. Von der Landesregierung fordert Klauß, sich hinter die heimische Wirtschaft zu stellen, statt diese auch noch durch Übereifer beim Umsetzen von EU-Richtlinien zusätzlich zu schädigen. Genau diesen schädlichen Übereifer befürchtet Klauß aber bei Verkehrsminister Hermann. Dieser könne die EU-Grenzwerte als Vorwand nutzen, um das Auto immer weiter zu vertreiben.
#Stuttgart „Die bisherigen Fahrverbote kosten bereits Arbeitsplätze und Wohlstand und gefährden den sozialen Frieden“, stellt Miguel Klauß, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fest. Die EU-Grenzwerte seien willkürlich und weltfremd und daher abzulehnen. Statt Verbote auszusprechen, will die AfD lieber technische Innovationen fördern.
„Ideologiegetriebene Vorschläge wie Tempolimits und Fahrverbote“ lehnt Klauß ab. „Es ist ein Unding, dass weltfremde EU-Bürokraten, Minister und auch andere mit dickem Geldbeutel ständig meinen, dem Rest der Bevölkerung das Verhalten diktieren zu müssen“, kritisiert Klauß. Von der Landesregierung fordert Klauß, sich hinter die heimische Wirtschaft zu stellen, statt diese auch noch durch Übereifer beim Umsetzen von EU-Richtlinien zusätzlich zu schädigen. Genau diesen schädlichen Übereifer befürchtet Klauß aber bei Verkehrsminister Hermann. Dieser könne die EU-Grenzwerte als Vorwand nutzen, um das Auto immer weiter zu vertreiben.
+++Pressemitteilung! ÖPNV: 49€-Ticket ist nicht das Hauptproblem +++
#Stuttgart. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, hat den Verkehrsministern Winfried Hermann (Grüne) und Volker Wissing (FDP) vorgeworfen, die Probleme im ÖPNV zu verkennen. Klauß kommentiert die Diskussion wie folgt:
„Das 49€-Ticket ist sehr teuer für den Steuerzahler. Der Ticketpreis ist aber nicht das Hauptproblem des ÖPNV. Gründe, weshalb der ÖPNV nicht so gut angenommen wird, sind mangelnde Sicherheit, mangelnde Sauberkeit und mangelnde Zuverlässigkeit. Hier sollte investiert werden!“
Stattdessen hänge sich der FDP-Bundesverkehrsminister an die Grünen moniert Klauß. Er solle besser danach schauen, nicht einseitig den Grünen gefallen zu wollen, sondern auch an die Autofahrer zu denken. Es sei bemerkenswert zum Zustand der FDP, wenn diese den Tankrabatt oder andere Entlastungen für Autofahrer gar nicht erst in die Diskussion einbringe, sondern selbst „vergrünen“ wolle, schließt Klauß.
#Stuttgart. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, hat den Verkehrsministern Winfried Hermann (Grüne) und Volker Wissing (FDP) vorgeworfen, die Probleme im ÖPNV zu verkennen. Klauß kommentiert die Diskussion wie folgt:
„Das 49€-Ticket ist sehr teuer für den Steuerzahler. Der Ticketpreis ist aber nicht das Hauptproblem des ÖPNV. Gründe, weshalb der ÖPNV nicht so gut angenommen wird, sind mangelnde Sicherheit, mangelnde Sauberkeit und mangelnde Zuverlässigkeit. Hier sollte investiert werden!“
Stattdessen hänge sich der FDP-Bundesverkehrsminister an die Grünen moniert Klauß. Er solle besser danach schauen, nicht einseitig den Grünen gefallen zu wollen, sondern auch an die Autofahrer zu denken. Es sei bemerkenswert zum Zustand der FDP, wenn diese den Tankrabatt oder andere Entlastungen für Autofahrer gar nicht erst in die Diskussion einbringe, sondern selbst „vergrünen“ wolle, schließt Klauß.
+++ Wohnraumverdrängung: Stadt Stuttgart setzt falsche Anreize +++
#Stuttgart/Weilimdorf/Bad Cannstatt, 16.11.2022. Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, hat die Stadt Stuttgart aufgefordert, der Verdrängung bisheriger Mieter zugunsten von Flüchtlingen Einhalt zu gebieten. Klauß moniert in einer Stellungnahme:
„In Weilimdorf werden Mieter aus 100 Wohnungen vertrieben. Teilweise mit Anwendung zermürbender Entmietungsmethoden, wie dem Abstellen von Warmwasser, sollen die Bewohner nun Flüchtlingen weichen. Die Wohnungsgesellschaft kann durch die Vermietung an die Stadt Stuttgart zu mehrjährigen und millionenschweren Verträgen auf einen hohen Profit hoffen. Die Stadt Stuttgart muss aufhören, durch das Setzen von Fehlanreizen die Profitgier mancher Vermieter zulasten ihrer Mieter anzukurbeln!“
In Bad Cannstatt werden Mieter plötzlich mit horrender Mietsteigerung und einer Aufteilung des Wohnraums in Wohngemeinschaften konfrontiert. Der Verdrängungskampf auf dem Wohnungsmarkt müsse gestoppt werden fordert Klauß. Die stetig hohe Einwanderung kurbelt, so Klauß, den Kampf um Wohnraum immer weiter an. Miguel Klauß stellt dazu fest:
„Die Einwanderung drängt immer mehr Menschen in eine prekäre Situation auf dem Wohnungsmarkt. Das muss gestoppt werden. Dazu bedarf es neben einem Einwanderungsstopp auch konsequente Abschiebungen all jener, die kein Bleiberecht haben, denn Abschieben schafft Wohnraum.“
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.spekulanten-am-werk-warum-mieter-bedroht-und-schikaniert-werden.2aba52a4-0cd4-4f50-9879-a1dfe1a4f5fc.html?reduced=true
#Stuttgart/Weilimdorf/Bad Cannstatt, 16.11.2022. Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, hat die Stadt Stuttgart aufgefordert, der Verdrängung bisheriger Mieter zugunsten von Flüchtlingen Einhalt zu gebieten. Klauß moniert in einer Stellungnahme:
„In Weilimdorf werden Mieter aus 100 Wohnungen vertrieben. Teilweise mit Anwendung zermürbender Entmietungsmethoden, wie dem Abstellen von Warmwasser, sollen die Bewohner nun Flüchtlingen weichen. Die Wohnungsgesellschaft kann durch die Vermietung an die Stadt Stuttgart zu mehrjährigen und millionenschweren Verträgen auf einen hohen Profit hoffen. Die Stadt Stuttgart muss aufhören, durch das Setzen von Fehlanreizen die Profitgier mancher Vermieter zulasten ihrer Mieter anzukurbeln!“
In Bad Cannstatt werden Mieter plötzlich mit horrender Mietsteigerung und einer Aufteilung des Wohnraums in Wohngemeinschaften konfrontiert. Der Verdrängungskampf auf dem Wohnungsmarkt müsse gestoppt werden fordert Klauß. Die stetig hohe Einwanderung kurbelt, so Klauß, den Kampf um Wohnraum immer weiter an. Miguel Klauß stellt dazu fest:
„Die Einwanderung drängt immer mehr Menschen in eine prekäre Situation auf dem Wohnungsmarkt. Das muss gestoppt werden. Dazu bedarf es neben einem Einwanderungsstopp auch konsequente Abschiebungen all jener, die kein Bleiberecht haben, denn Abschieben schafft Wohnraum.“
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.spekulanten-am-werk-warum-mieter-bedroht-und-schikaniert-werden.2aba52a4-0cd4-4f50-9879-a1dfe1a4f5fc.html?reduced=true
+++ Pressemitteilung - Türkische Hochzeitskorsos: Gefahr für den Straßenverkehr +++
#Stuttgart. Wie ein Berichtsantrag des verkehrspolitischen Sprechers der AfDLandtagsfraktion, Miguel Klauß, aufzeigt, gab es in Baden-Württemberg von Mai 2022 bis Oktober 2022 insgesamt 46 polizeiliche Einsätze wegen Hochzeitskorsos.
Zu einem erheblichen Teil handelt es sich um türkische Hochzeiten, die mit Hochzeitskorsos den Straßenverkehr beeinträchtigen und zu Polizeieinsätzen führen. „Das ist eine Gefahr für den Straßenverkehr“, stellt Miguel Klauß fest und führt aus: „Wer mit Schreckschusswaffen im Straßenverkehr ballert, Bengalos zündet, illegale Autorennen fährt und andere
Verkehrsteilnehmer ausbremst und nötigt, der feiert keine Hochzeit, der gefährdet andere!“
Für Klauß sind die bisherigen Mittel, wie verkehrserzieherische Gespräche zu lasch. „Es muss Schluss sein mit der Nachsicht. Diese Rücksichtslosigkeit muss mindestens zur Folge haben, dass der Führerschein für lange Zeit weg ist. Bei Uneinsichtigkeit müssen auch ausländerrechtliche Konsequenzen wie Abschiebungen geprüft und angewandt werden“, fordert Klauß.
#Stuttgart. Wie ein Berichtsantrag des verkehrspolitischen Sprechers der AfDLandtagsfraktion, Miguel Klauß, aufzeigt, gab es in Baden-Württemberg von Mai 2022 bis Oktober 2022 insgesamt 46 polizeiliche Einsätze wegen Hochzeitskorsos.
Zu einem erheblichen Teil handelt es sich um türkische Hochzeiten, die mit Hochzeitskorsos den Straßenverkehr beeinträchtigen und zu Polizeieinsätzen führen. „Das ist eine Gefahr für den Straßenverkehr“, stellt Miguel Klauß fest und führt aus: „Wer mit Schreckschusswaffen im Straßenverkehr ballert, Bengalos zündet, illegale Autorennen fährt und andere
Verkehrsteilnehmer ausbremst und nötigt, der feiert keine Hochzeit, der gefährdet andere!“
Für Klauß sind die bisherigen Mittel, wie verkehrserzieherische Gespräche zu lasch. „Es muss Schluss sein mit der Nachsicht. Diese Rücksichtslosigkeit muss mindestens zur Folge haben, dass der Führerschein für lange Zeit weg ist. Bei Uneinsichtigkeit müssen auch ausländerrechtliche Konsequenzen wie Abschiebungen geprüft und angewandt werden“, fordert Klauß.
Grüne Doppelmoral: Bahnfahren predigen, aber selbst meiden.
Meine mündliche Anfrage deckt auf warum der baden-württembergischer Verkehrsminister Winfried Hermann den Nachtzug meidet.
So oft predigen die Grünen den Verzicht auf Flugreisen. Doch stattdessen nutzen die grünen Minister selbst lieber bequeme Inlandsflüge bei Dienstreisen.
Dabei wäre es überhaupt kein Problem, mit Umstieg in Karlsruhe zum Beispiel den Nachtzug nach Berlin zu benutzen und dann um 7.20 Uhr in der Hauptstadt zu sein.
Die Grünen in Baden-Württemberg und ihre Minister beweisen hier mal wieder ihre Klima-Doppelmoral.
🎥➡️https://youtu.be/LZc46kUUSW0
#grüne #landtag #bw #afd #deutschland #stuttgart #reisen #zug
Meine mündliche Anfrage deckt auf warum der baden-württembergischer Verkehrsminister Winfried Hermann den Nachtzug meidet.
So oft predigen die Grünen den Verzicht auf Flugreisen. Doch stattdessen nutzen die grünen Minister selbst lieber bequeme Inlandsflüge bei Dienstreisen.
Dabei wäre es überhaupt kein Problem, mit Umstieg in Karlsruhe zum Beispiel den Nachtzug nach Berlin zu benutzen und dann um 7.20 Uhr in der Hauptstadt zu sein.
Die Grünen in Baden-Württemberg und ihre Minister beweisen hier mal wieder ihre Klima-Doppelmoral.
🎥➡️https://youtu.be/LZc46kUUSW0
#grüne #landtag #bw #afd #deutschland #stuttgart #reisen #zug