+++ Sieg für die Demokratie! +++
Sieg für die AfD! 💙🇩🇪💪

Essens Oberbürgermeister Kufen (CDU) und sein Stadtrat haben mit undemokratischen Methoden versucht, unseren Parteitag zu verhindern. Mit abstrakten Vertragsbedingungen wollte man uns die Nutzung der Grugahalle unmöglich machen. Nun hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in unserem Sinne entschieden.

Unsere Partei habe einen Anspruch auf Gleichbehandlung bei der Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen wie der Grugahalle, die für solche Veranstaltungen gewidmet sei. „Sie darf nicht anders behandelt werden als andere politische Parteien, die Zugang zur Grugahalle begehren." So die Urteilsbegründung.

#Essen #AfDParteitag

https://www.waz.de/lokales/essen/article406567261/gericht-afd-darf-essener-grugahalle-fuer-parteitag-nutzen.html