Matthias Vogler als Landtags-Vize abgelehnt.
Das ist reine Willkür der Antidemokraten!

Es geht also weiter mit der Ungleichbehandlung unserer AfD, die nun stärkste Opposition ist. Einer so großen Masse an bayerischen Wählern wird der Vizepräsident verwehrt. Das ist KEINE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG, sondern reine Willkür der Antidemokraten.

Wir werden nicht locker lassen. Ein AfD-Landtagsvizepräsident ist unser volles Recht!

https://www.sueddeutsche.de/bayern/landtag-muenchen-landtagsvizepraesident-wahl-afd-scheitert-zum-zehnten-mal-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-231030-99-762349

#vize #afd #parlament #regierung #demokratie #opposition #landtag #bayern

Gestern beim Neujahrsempfang in #Schömberg.
Mit einer massiven Entgleisung von CDU-Bürgermeister Matthias Leyn.

Als einziger von 4 Abgeordneten wurde mir das Grußwort verwehrt.
Nach der Veranstaltung habe ich Herrn Leyn darauf angesprochen und es kam zu einer Eskalation.

Erst behauptete er, die anderen Abgeordneten hätten das Grußwort angeboten (eigentlich werden Grußworte angefragt) und als ich für 2025 angeboten habe, dann ein Grußwort zu sprechen, sagte er, sie machen es nicht immer so. Angesprochen, ob er es danach richtet, ob ein AfDler ein Grußwort sagen will, dass es dann keins gibt, ist er lauter geworden. Er hat das Hausrecht und außerdem habe ich Flyer in seiner Gemeinde verteilt. (Flyer Aktion zum 2. Flüchtlingsheim für illegale Migranten).

Als Wahlkreisabgeordneter muss ich aber keinen Bürgermeister fragen, ob ich die Bürger über meine politische Position und Arbeit informieren darf. Erwidert, das meine Ausgrenzung beim Grußwort nicht demokratisch ist, war er dann auf 180 und wollte mich des Saales verweisen.
Der Bürgermeister Matthias Leyn hat gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, welches er als Bürgermeister einhalten sollte oder muss.

Diejenigen, die sich gerne als "demokratisch" bezeichnen, sind die, die eine antidemokratische Haltung an den Tag legen.

Ich werde gegen Bürgermeister Matthias Leyn von der CDU Konsequenzen prüfen lassen.
Die Ausgrenzung der AfD hat keinen Erfolg. Dies sollte endlich in die Köpfe der Politiker gehen.

Warum es den Bürgermeistern so schwer fällt, mir eine ordentliche Einladung zu schicken, wie bei den anderen Abgeordneten und mir ebenfalls ein Grußwort gestatten, wenn sie es auch bei meinen Abgeordnetenkollegen zulassen, kann ich nicht beantworten.

Schwarzwälder Bote Calw Schwarzwälder Bote Nagold #AfD #CDU #Demokratie #neujahrsempfang #Calw

+++ Verfassungsschutz reformieren! Missbrauch verhindern! +++

𝐀𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐦 𝐀𝐫𝐭𝐢𝐤𝐞𝐥:
»Noch einmal langsam, zum Mitschreiben: Der Verfassungsschutz bezieht seine Informationen über die AfD aus den Medien. Daraus entsteht ein Bericht, in dem die AfD als mehr oder weniger rechtsextrem eingestuft wird. Diesen Bericht zitieren die Medien als quasi amtlichen Beleg für die Gefahr, die von der AfD ausgeht. Erkennen Sie das Problem?«

Jeder Demokrat müsste hier aufstehen gegen diese Demokratiefeinde. Als AfD wollen wir deshalb den "#Verfassungsschutz" grundlegend reformieren um Missbrauch oder falsche Behauptungen zu verhindern. Wir stehen für die Rechte und Freiheiten der Bürger ein – auch wenn der Verfassungsschutz offenbar ein anderes Verständnis von Demokratie hat.

https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_100342296/afd-vorsicht-verfassungsschutz-warum-die-beobachtung-umstritten-ist.html

#verfassungsschutz #AfD #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #lügen #informationen #medien

Demokratie schützen = AfD wählen. 💙🇩🇪

Den Zustand einer Demokratie erkennt man immer am Umgang mit der Opposition. Die ist aktuell erschreckend in Deutschland. Daher: Wir werden nicht zurückweichen und nehmen die Verteidigung auf.
Wir kämpfen für Freiheit, Demokratie und Grundrechte.

https://www.afd.de/grundsatzprogramm/

#demokratie #grundrechte #grundgesetz #freiheit #AfD #nurnochAfD #deutschland #patrioten

In diesem Video erkläre ich, warum wir kein Landtagsvizepräsident in BaWü gestellt haben

#landtag #bw #AfD #Altparteien #Antidemokraten #Demokratie

https://youtube.com/shorts/e7aYNj67s6c?si=esuVUAoH361W2TDw

Schüler zu Anti-AfD-Demo genötigt! Wir fordern: Politische Neutralität statt Indoktrinierung an Schulen!

Überall in Deutschland berichten fassungslose Eltern, dass ihre Kinder zur Teilnahme an linken Demonstrationen „gegen rechts“ genötigt werden.
Als AfD erwarten wir, dass Schulen sich parteipolitisch neutral verhalten und dass sie die Schüler zu mündigen und selbständig denkenden Staatsbürgern erziehen. Vor allem aber: Von jeder Schule erwarten wir Respekt und Toleranz gegenüber allen Meinungen, die sich im Rahmen der freiheitlich-demokratisch Grundordnung bewegen!
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https://www.youtube.com/shorts/1V7PbMZ_8XE

#AfD #demogegenrechts #demo #schüler #lehrer #schule #politik #demokratie #meinungsfreiheit #freiheit

+++ Herzlichen Glückwunsch an unsere
Partnerpartei Chega! 🇵🇹🎉💪+++

CHEGA unsere portugiesische Partnerpartei und unser ID-Partner im EU-Parlament, hat sich mit 18 Prozent mehr als verdoppelt!
Auch Portugal hat erkannt, dass ein "WEITER SO" keine Option ist.
Das erkennen immer mehr Bürger und wählen Parteien, die dezidiert Politik für ihr eigenes Land machen.
Eine Wende für Europa ist unumgänglich!

#chega #portugal #demokratie #AfD #EU #DeshalbAfD #wendejetzt #nurnochAfD #AfD #Europawahl

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/portugal-parlamentswahl-chega-ergebnisse

+++ Heimatliebe ist kein Verbrechen! +++

Starke Aktion am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten, wo eine 16-jährige Schülerin wegen eines patriotischen AfD TikTok-Videos durch die Polizei aus dem Unterricht geholt wurde. Heimatliebe ist kein Verbrechen! 💙💪🏻

#heimatliebe #demokratie #freiheit #meinungsfreiheit #AfD #Politik #Deutschland #NurnochAfD

Nun haben sich die Demokratiefeinde der #Antifa zu diesem Angriff bekannt. Es ist eine Schande, wozu die permanente Hetze gegen unsere Partei geführt hat, denn es ist die AfD, die am meisten von Gewalt betroffen ist. Die zuständigen Minister müssen sich endlich klar gegen Linksextremisten positionieren!

https://www.nius.de/articles/stuttgart-antifa-bekennt-sich-zu-angriff-auf-afd-politiker/a1824953-0471-4b7a-9ff0-93a6b9c96809

#antifa #Stuttgart #landtag #AfD #Demokratie

💙🇩🇪 Heute ist der Tag des Grundgesetzes 💙🇩🇪

Am 23. Mai 1949 wurde unser Grundgesetz verkündet, damit es als Fundament unserer Gesellschaft dient und die Grundrechte der Menschen in Deutschland festschreibt. Heute, 75 Jahre später ist es wichtiger denn je sich daran zu erinnern.

Die AfD fühlt sich dem Grundgesetz seit ihrer Gründung verpflichtet – auch seinem Schutz. Denn: Das Grundgesetz ist und bleibt das starke Fundament unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Und das gilt es zu bewahren.
Deshalb: Grundgesetz schützen - AfD wählen.

#grundgesetz #freiheit #demokratie #AfD #grundrechte

Klare Worte von Trump.

»Wer Freiheit will, sollte
stolz auf sein Land sein.
Wer Demokratie will, sollte
an seiner Souveränität
festhalten. Und wer Frieden
will, sollte sein Land lieben.
Die Zukunft gehört den Patrioten.
Die Zukunft gehört den
souveränen und unabhängigen
Nationen, die ihre Bürger schützen
und ihre Nachbarn respektieren.«

Auch als AfD stehen wir auf für unsere Heimat, für Frieden, für Freiheit und für die Demokratie.

#Freiheit #Frieden #Demokratie #Heimat #Deutschland #AfD #NurnochAfD

Zur vollständigen Rede: https://de.usembassy.gov/de/potus_unga74/