Als AfD Fraktion fordern wir keine doppelte Staatsangehörigkeit für Minister.
Was meint ihr dazu?

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-forderung-minister-bw-staatsbuergerschaft-100.html

#bw #landtag #minister #AfD

+++ Pressemitteilung +++

Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die geplante Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Kommunen als grüne Zwangsabgabe verworfen:

„Die Grünen können es nicht lassen, die Bürger zu drangsalieren und ihre Freiheit einzuschränken. Als wären diese aufgrund der völlig verfehlten Politik in Bund und Land nicht schon belastet genug, soll nun noch eine Zwangsabgabe obendrauf kommen. Und wie so oft soll es in erster Linie wieder die Autofahrer treffen. Anders kann Verkehrsminister Hermann (Grüne) seine teuren E-Busse wohl nicht mehr finanzieren. Es wird Zeit, das Klimaschutzgesetz zu streichen & die grüne Märchentransformation zu beenden. Richtiger Umweltschutz geht auch ohne Zwangsabgaben und Verbote.“

➡️ https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nahverkehrsabgabe-bw-kommunen-mobilitaetsgesetz-landesregierung-100.html

➡️ https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/nahverkehrsabgabe-ist-nichts-als-gruener-zwang/

#gesetz #bw #nahverkehr #klimaschutz

Grüne Politik scheitert immer an der Realität! AfD wählen für vernünftige Verkehrspolitik.

https://youtube.com/shorts/SvqMIXyliVc?si=VapA0LFn7UPMrDxh

In diesem Video erkläre ich, warum wir kein Landtagsvizepräsident in BaWü gestellt haben

#landtag #bw #AfD #Altparteien #Antidemokraten #Demokratie

https://youtube.com/shorts/e7aYNj67s6c?si=esuVUAoH361W2TDw

+++ Wegen Grünen-Blockade: BW droht mit Aus für Bezahlkarte für Flüchtlinge! +++

Die Grünen bezeichnen die Bezahlkarte als "diskriminierend".
Trotz klarer Beschlusslage von Bund und Ländern, wonach Asylbewerber statt Bargeld eine aufladbare Bezahlkarte erhalten sollten, um Geldüberweisungen zu unterbinden, stellen sich die Grünen stur dagegen. Es muss endlich Schluss sein mit der ideologisch verblendeten Migrationspolitik linksrotgrüner Realitätsverweigerer.

Nur mit der #AfD erfolgt eine konsequente Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen.Wir brauchen zusätzlich sichere Grenzen und eine offensive Remigrationspolitik!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-gruenen-blockade-erstes-land-droht-mit-aus-fuer-bezahlkarte-87220262.bild.html

#bezahlkarte #migration #asyl #bw #flüchtlinge #migrationskrise #massenmigration #migrationstoppen

Warum AfD wählen?
Hier ein paar Gründe:
➡️ https://youtube.com/shorts/V1VTrBsQRQU?si=iJtwDqNZxilOcFEa

Grüne Politik: Völlig ab von jeglicher Realität! ⬇️
https://youtu.be/Ny-Cf18s9Z4?feature=shared

Kein anderes Bundesland ist in der letzten Dekade so stark in der Bildungsqualität zurückgefallen wie Baden-Württemberg. Fast jeder fünfte Viertklässler schafft mittlerweile in Mathematik und Deutsch nicht mal mehr das Mindestniveau.

Jetzt tritt der Unmut der Eltern offen zutage.
Baden-Württembergs massive Schul-Probleme offenbaren, welch fatale Folgen Fehlentscheidungen und Versäumnisse in der Bildungspolitik haben können. So ist der Mannheimer Soziologe Hartmut Esser davon überzeugt, dass der Niedergang des baden-württembergischen Bildungsniveaus begann mit der Regierungsübernahme von Grün-Rot im Jahr 2011.

➡️https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250707136/Massive-Schulprobleme-Der-rasante-Bildungsabstieg-unter-Kretschmanns-Aegide.html


#schule #schüler #lernen #lehrer #bildung #kretschmann #stuttgart #bw #badenwürttemberg #Politik #AfD #politikwechsel

+++ JA zu G9! +++

Gestern wurde im Landtag über den Volksantrag mit über 100.000 Unterstützern zu G9 abgestimmt. Die Grünen und die CDU lehnten ab. Wir als AfD setzen uns schon seit langem für G9 ein. G8 sollte die Ausnahme an Gymnasien sein und nicht die Regel.

#G9 #Landtag #bw #stuttgart