+++ Pressemitteilung +++
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die geplante Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Kommunen als grüne Zwangsabgabe verworfen:
„Die Grünen können es nicht lassen, die Bürger zu drangsalieren und ihre Freiheit einzuschränken. Als wären diese aufgrund der völlig verfehlten Politik in Bund und Land nicht schon belastet genug, soll nun noch eine Zwangsabgabe obendrauf kommen. Und wie so oft soll es in erster Linie wieder die Autofahrer treffen. Anders kann Verkehrsminister Hermann (Grüne) seine teuren E-Busse wohl nicht mehr finanzieren. Es wird Zeit, das Klimaschutzgesetz zu streichen & die grüne Märchentransformation zu beenden. Richtiger Umweltschutz geht auch ohne Zwangsabgaben und Verbote.“
➡️ https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nahverkehrsabgabe-bw-kommunen-mobilitaetsgesetz-landesregierung-100.html
➡️ https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/nahverkehrsabgabe-ist-nichts-als-gruener-zwang/
#gesetz #bw #nahverkehr #klimaschutz
Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die geplante Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Kommunen als grüne Zwangsabgabe verworfen:
„Die Grünen können es nicht lassen, die Bürger zu drangsalieren und ihre Freiheit einzuschränken. Als wären diese aufgrund der völlig verfehlten Politik in Bund und Land nicht schon belastet genug, soll nun noch eine Zwangsabgabe obendrauf kommen. Und wie so oft soll es in erster Linie wieder die Autofahrer treffen. Anders kann Verkehrsminister Hermann (Grüne) seine teuren E-Busse wohl nicht mehr finanzieren. Es wird Zeit, das Klimaschutzgesetz zu streichen & die grüne Märchentransformation zu beenden. Richtiger Umweltschutz geht auch ohne Zwangsabgaben und Verbote.“
➡️ https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nahverkehrsabgabe-bw-kommunen-mobilitaetsgesetz-landesregierung-100.html
➡️ https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/nahverkehrsabgabe-ist-nichts-als-gruener-zwang/
#gesetz #bw #nahverkehr #klimaschutz