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🎙️Mein Rede-Beitrag zur Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Den russischen Krieg gegen die Ukraine beenden – Die Ukraine jetzt zusätzlich militärisch und humanitär stärken"
➡️ Meine klare Forderung:
Diplomatie statt weiteres Blutvergießen!
➡️ Meine klare Forderung:
Diplomatie statt weiteres Blutvergießen!
📸 Ein paar Eindrücke vom Sommerfest der AfD-Bundestagsfraktion.
Gutes Wetter, beste Gesellschaft und viele interessante Gespräche.
Vielen Dank an alle, die dabei waren und zu diesem gelungenen Fest beigetragen haben!
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📽️ Updates und Grüße aus der Hauptstadt!
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📽 Immer unterwegs: Kurzes Statement nach dem Bezirksparteitag in Taufkirchen
Neue Studie zeigt: Fast 20 Prozent der Bürgergeldempfänger sind Totalverweigerer!
Die Altparteien verschließen weiter die Augen vor der Realität beim Bürgergeld. Eine neue Auswertung des Sozialforschers Andreas Herteux zeigt, was die Bundesregierung beharrlich ignoriert: Bei fast jedem Fünften Bürgergeldempfänger (19,8 %) fehlt der Arbeitswille komplett!
Das linke Märchen, Langzeitarbeitslosen fehle es lediglich an Kursen oder Qualifikation, ist gescheitert. Die Daten zeigen: Viele haben sich längst in einer eigenen Normalität eingerichtet, in der Erwerbsarbeit keinen Wert mehr hat.
Wir brauchen einen sofortigen Paradigmenwechsel statt immer neuer Kuschelpädagogik. Wer arbeiten kann, muss arbeiten! Unsere Steuerzahler dürfen nicht länger die Hängematte für Totalverweigerer finanzieren.
Quelle
Die Altparteien verschließen weiter die Augen vor der Realität beim Bürgergeld. Eine neue Auswertung des Sozialforschers Andreas Herteux zeigt, was die Bundesregierung beharrlich ignoriert: Bei fast jedem Fünften Bürgergeldempfänger (19,8 %) fehlt der Arbeitswille komplett!
Das linke Märchen, Langzeitarbeitslosen fehle es lediglich an Kursen oder Qualifikation, ist gescheitert. Die Daten zeigen: Viele haben sich längst in einer eigenen Normalität eingerichtet, in der Erwerbsarbeit keinen Wert mehr hat.
Wir brauchen einen sofortigen Paradigmenwechsel statt immer neuer Kuschelpädagogik. Wer arbeiten kann, muss arbeiten! Unsere Steuerzahler dürfen nicht länger die Hängematte für Totalverweigerer finanzieren.
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Link zur Pressemitteilung: https://afdbundestag.de/keine-weitere-waffenfinanzierung-auf-kosten-der-deutschen-steuerzahler/
Deutschland im Niedergang, aber der Kanzler verlangt gute Laune
Während die Union weiter versinkt, betreibt Kanzler Merz Realitätsverweigerung. Sein Fraktionsvorsitzender Jens Spahn ist über seine Leihmutterschaft in den USA gestolpert – eine Praxis, die in Deutschland verboten ist. Doch anstatt als Regierungschef Verantwortung zu übernehmen, wäscht Merz im ZDF-Sommerinterview seine Hände in Unschuld und schiebt die Schuld für das Desaster bequem auf Spahns Kommunikation.
Der absolute Gipfel ist jedoch, dass Merz nun von den Bürgern ernsthaft „Optimismus“ einfordert und sich darüber beklagt, das Land werde „schlecht geredet“. Herr Merz, die Menschen leiden unter dem spürbaren Niedergang Deutschlands durch Ihre verfehlte Politik, nicht an mangelnder Fröhlichkeit! Da hilft kein verordneter Jubel, sondern nur ein echter Politikwechsel. Für diesen wird die AfD sorgen.
Quelle
Während die Union weiter versinkt, betreibt Kanzler Merz Realitätsverweigerung. Sein Fraktionsvorsitzender Jens Spahn ist über seine Leihmutterschaft in den USA gestolpert – eine Praxis, die in Deutschland verboten ist. Doch anstatt als Regierungschef Verantwortung zu übernehmen, wäscht Merz im ZDF-Sommerinterview seine Hände in Unschuld und schiebt die Schuld für das Desaster bequem auf Spahns Kommunikation.
Der absolute Gipfel ist jedoch, dass Merz nun von den Bürgern ernsthaft „Optimismus“ einfordert und sich darüber beklagt, das Land werde „schlecht geredet“. Herr Merz, die Menschen leiden unter dem spürbaren Niedergang Deutschlands durch Ihre verfehlte Politik, nicht an mangelnder Fröhlichkeit! Da hilft kein verordneter Jubel, sondern nur ein echter Politikwechsel. Für diesen wird die AfD sorgen.
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📽️ Kurzes Statement nach dem Kreisparteitag in Unterschleißheim
Willkür gegen Martin Sichert: Wer ist hier der wahre Demokratiefeind?
Ein unfassbarer Skandal im Landkreis Friesland: Meinem geschätzten Fraktionskollegen Martin Sichert wird die Kandidatur zur Landratswahl verweigert. Ein seit Jahren amtierender Bundestagsabgeordneter wird durch eine politische Gesinnungsprüfung einfach vom Stimmzettel gestrichen!
Die Begründung der Kommunalaufsicht ist völlig absurd. Weil Sichert unbequeme Wahrheiten ausspricht – etwa einen nigerianischen Sozialbetrüger anprangert – wird ihm kurzerhand die Verfassungstreue abgesprochen. Legitime, völlig legal Meinungsäußerungen werden böswillig umgedeutet.
Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun! Hier missbrauchen die Altparteien ihre Position, um die politische Konkurrenz auszuschalten. Sie haben panische Angst vom Bürgerwillen.
❗️Volle Solidarität mit Martin Sichert! Wir lassen uns nicht mundtot machen!
Quelle
Ein unfassbarer Skandal im Landkreis Friesland: Meinem geschätzten Fraktionskollegen Martin Sichert wird die Kandidatur zur Landratswahl verweigert. Ein seit Jahren amtierender Bundestagsabgeordneter wird durch eine politische Gesinnungsprüfung einfach vom Stimmzettel gestrichen!
Die Begründung der Kommunalaufsicht ist völlig absurd. Weil Sichert unbequeme Wahrheiten ausspricht – etwa einen nigerianischen Sozialbetrüger anprangert – wird ihm kurzerhand die Verfassungstreue abgesprochen. Legitime, völlig legal Meinungsäußerungen werden böswillig umgedeutet.
Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun! Hier missbrauchen die Altparteien ihre Position, um die politische Konkurrenz auszuschalten. Sie haben panische Angst vom Bürgerwillen.
❗️Volle Solidarität mit Martin Sichert! Wir lassen uns nicht mundtot machen!
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Chaos bei Kabinettsumbau - Neuigkeiten aus Ismaning und Berlin
❗️Über 9.000 Islamisten bedrohen unsere Sicherheit – Und die Altparteien schauen zu!
Der furchtbare Anschlag von Berlin durch den polizeibekannten Abdul Ballout ist das direkte Resultat einer gescheiterten Migrations- und Sicherheitspolitik. Es ist kein Einzelfall. Mittlerweile leben über 9.000 gewaltbereite Islamisten in unserem Land – darunter rund 450 amtlich bekannte „Gefährder“.
Das sind wandelnde Sicherheitsrisiken, die sich jederzeit zuschlagen könnten. Allein in Berlin leben über 900 dieser Extremisten. Und was machen die Altparteien? Sie schauen zu.
Schluss mit dieser falschen Toleranz! Wir brauchen echten Grenzschutz und die sofortige, konsequente Abschiebung aller islamistischen Gefährder. Die Sicherheit unserer Bürger ist nicht verhandelbar.
Der furchtbare Anschlag von Berlin durch den polizeibekannten Abdul Ballout ist das direkte Resultat einer gescheiterten Migrations- und Sicherheitspolitik. Es ist kein Einzelfall. Mittlerweile leben über 9.000 gewaltbereite Islamisten in unserem Land – darunter rund 450 amtlich bekannte „Gefährder“.
Das sind wandelnde Sicherheitsrisiken, die sich jederzeit zuschlagen könnten. Allein in Berlin leben über 900 dieser Extremisten. Und was machen die Altparteien? Sie schauen zu.
Schluss mit dieser falschen Toleranz! Wir brauchen echten Grenzschutz und die sofortige, konsequente Abschiebung aller islamistischen Gefährder. Die Sicherheit unserer Bürger ist nicht verhandelbar.
Rundbrief aus dem Bundestag: Parteitag, Rüstungskontrolle und die Realität in Deutschland
Liebe Bürger, liebe Freunde,
in den vergangenen Wochen standen unsere innerparteilichen Weichenstellungen, die parlamentarische Rüstungskontrolle sowie die Auseinandersetzung mit der wirtschaftlichen und politischen Lage unseres Landes im Mittelpunkt meiner Arbeit.
Kraftvolles Signal der Einigkeit in Erfurt
Am 4. und 5. Juli kam unsere Partei zum Bundesparteitag in Erfurt zusammen. Wir haben uns von linken Blockadeversuchen nicht aufhalten lassen. Unsere Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupallah wurden verdient wiedergewählt. Besonders stolz bin ich auf unseren Landesverband Bayern: Unsere Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, wurde zur 3. stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt – eine großartige Stimme für Bayern im Bundesvorstand.
Am Rande des Parteitages kam es zu abstoßenden Szenen: Linke Demonstranten machten Jagd auf kritische Journalisten. Die Polizeibillanz des Tages: 65 Straftaten, Verdacht auf schweren Landfriedensbruch durch 250 Personen und elf verletzte Polizisten. Der Aufschrei der Altparteien blieb wie zu erwarten aus.
Besuch im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr
Am 6. Juli besuchte ich in meiner Funktion als Obmann des Unterausschusses für Rüstungs- und Proliferationskontrolle das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw). Im Zentrum stand ein Vortrag über das Abkommen „Open Skies“, das lange als wichtige vertrauensbildende Maßnahme zur Rüstungskontrolle im OSZE-Raum galt. Die sicherheitspolitische Realität ist jedoch ernüchternd: Deutschland führt weiterhin Beobachtungsflüge durch, obwohl mit den USA und Russland die entscheidenden Akteure ausgestiegen sind. Verträge, die ihren Zweck mangels Beteiligung der Großmächte verfehlen, müssen kritisch hinterfragt werden.
Regierungserklärung: Gegen den weltfremden Blindflug
Am 9. Juli hielt Kanzler Friedrich Merz im Bundestag seine Regierungserklärung ab und erklärte seine völlig weltfremde Sicht der Dinge. Laut ihm sind wir anscheinend ein blühendes Land ohne Probleme. Dabei scheint er zu vergessen, dass Konzerne wie VW hunderttausende Stellen abbauen wollen. Alice Weidel und Tino Chrupalla haben ihm die schonungslose Wahrheit entgegengehalten und deutlich gemacht, wie es Deutschland wirklich geht: Unter dieser Regierung sind wir ein Land im Niedergang.
Liebe Bürger, liebe Freunde,
in den vergangenen Wochen standen unsere innerparteilichen Weichenstellungen, die parlamentarische Rüstungskontrolle sowie die Auseinandersetzung mit der wirtschaftlichen und politischen Lage unseres Landes im Mittelpunkt meiner Arbeit.
Kraftvolles Signal der Einigkeit in Erfurt
Am 4. und 5. Juli kam unsere Partei zum Bundesparteitag in Erfurt zusammen. Wir haben uns von linken Blockadeversuchen nicht aufhalten lassen. Unsere Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupallah wurden verdient wiedergewählt. Besonders stolz bin ich auf unseren Landesverband Bayern: Unsere Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, wurde zur 3. stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt – eine großartige Stimme für Bayern im Bundesvorstand.
Am Rande des Parteitages kam es zu abstoßenden Szenen: Linke Demonstranten machten Jagd auf kritische Journalisten. Die Polizeibillanz des Tages: 65 Straftaten, Verdacht auf schweren Landfriedensbruch durch 250 Personen und elf verletzte Polizisten. Der Aufschrei der Altparteien blieb wie zu erwarten aus.
Besuch im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr
Am 6. Juli besuchte ich in meiner Funktion als Obmann des Unterausschusses für Rüstungs- und Proliferationskontrolle das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw). Im Zentrum stand ein Vortrag über das Abkommen „Open Skies“, das lange als wichtige vertrauensbildende Maßnahme zur Rüstungskontrolle im OSZE-Raum galt. Die sicherheitspolitische Realität ist jedoch ernüchternd: Deutschland führt weiterhin Beobachtungsflüge durch, obwohl mit den USA und Russland die entscheidenden Akteure ausgestiegen sind. Verträge, die ihren Zweck mangels Beteiligung der Großmächte verfehlen, müssen kritisch hinterfragt werden.
Regierungserklärung: Gegen den weltfremden Blindflug
Am 9. Juli hielt Kanzler Friedrich Merz im Bundestag seine Regierungserklärung ab und erklärte seine völlig weltfremde Sicht der Dinge. Laut ihm sind wir anscheinend ein blühendes Land ohne Probleme. Dabei scheint er zu vergessen, dass Konzerne wie VW hunderttausende Stellen abbauen wollen. Alice Weidel und Tino Chrupalla haben ihm die schonungslose Wahrheit entgegengehalten und deutlich gemacht, wie es Deutschland wirklich geht: Unter dieser Regierung sind wir ein Land im Niedergang.