Sportliche Mißerfolge und die Erkenntnis daraus
Null Medaillen für deutsche Sportler bei der Leichtathletik-WM. Frühes Ausscheiden bei den Fußball-Weltmeisterschaften. Im Netz regiert die Häme, gerade von Leuten, die sich sonst gern über entsprechende Erfolge freuen.
Doch was sind die Gründe? Liegt es wirklich, wie vielfach behauptet, am Wokismus? Bei der Leichtathletik war mir der gar nicht aufgefallen... Die Deutung ist (zu?) einfach.
Von einem Trainer, dessen Name mit leider wieder entfiel, las ich eine andere Erklärung: Wir haben es uns in Deutschland abgewöhnt, bis ans Äußerste zu gehen, 150 % zu geben, uns notfalls zu schinden und zu quälen für das Ziel, den Erfolg.
Nun steht es mir nicht zu, diesen Vorwurf an Sportler zu richten, denn ich weiß nicht, wie sie traniert haben, und es ist auch nicht mein Bereich. Aber wie sieht es im sonstigen Leben aus? Geben wir gerne 150 % für die Rettung unseres Landes? Quälen wir uns auch mal bei schlechtem Wetter, wenn es darum geht, unsere Mitmenschen mit ein paar Flugblättern im Briefkasten zu informieren? Überwinden wir uns, für den eigenen Stadtrat oder Kreistag zu kandidieren, obwohl dort kein Vergnügen wartet, sondern Feindseligkeit des Establishments - dem ja aber gerade der Spiegel vorgehalten werden muß? Die Gauner sollen immerhin mal nicht sagen können, sie hätten es nicht anders gewußt. Und die nächste Wende soll nicht wieder daran scheitern, daß sich von uns kaum einer mit Kommunalfinanzen, Schulausstattung und Straßenführung auskennt und man deshalb die Altlasten weiterverwenden muß, wie es 1990 der Fall war.
Auf geht´s! Für diese Erkenntnis müssen die sportlichen Mißerfolge gut sein: Wenn wir alle 150 % geben, können wir unser Land umwälzen!
Macht mit! Meldet Euch bei kontakt@freie-sachsen.info, es gibt genug zu tun: als Kandidat, als Verteilhelfer, als Spender usw.
@martinkohlmann
Null Medaillen für deutsche Sportler bei der Leichtathletik-WM. Frühes Ausscheiden bei den Fußball-Weltmeisterschaften. Im Netz regiert die Häme, gerade von Leuten, die sich sonst gern über entsprechende Erfolge freuen.
Doch was sind die Gründe? Liegt es wirklich, wie vielfach behauptet, am Wokismus? Bei der Leichtathletik war mir der gar nicht aufgefallen... Die Deutung ist (zu?) einfach.
Von einem Trainer, dessen Name mit leider wieder entfiel, las ich eine andere Erklärung: Wir haben es uns in Deutschland abgewöhnt, bis ans Äußerste zu gehen, 150 % zu geben, uns notfalls zu schinden und zu quälen für das Ziel, den Erfolg.
Nun steht es mir nicht zu, diesen Vorwurf an Sportler zu richten, denn ich weiß nicht, wie sie traniert haben, und es ist auch nicht mein Bereich. Aber wie sieht es im sonstigen Leben aus? Geben wir gerne 150 % für die Rettung unseres Landes? Quälen wir uns auch mal bei schlechtem Wetter, wenn es darum geht, unsere Mitmenschen mit ein paar Flugblättern im Briefkasten zu informieren? Überwinden wir uns, für den eigenen Stadtrat oder Kreistag zu kandidieren, obwohl dort kein Vergnügen wartet, sondern Feindseligkeit des Establishments - dem ja aber gerade der Spiegel vorgehalten werden muß? Die Gauner sollen immerhin mal nicht sagen können, sie hätten es nicht anders gewußt. Und die nächste Wende soll nicht wieder daran scheitern, daß sich von uns kaum einer mit Kommunalfinanzen, Schulausstattung und Straßenführung auskennt und man deshalb die Altlasten weiterverwenden muß, wie es 1990 der Fall war.
Auf geht´s! Für diese Erkenntnis müssen die sportlichen Mißerfolge gut sein: Wenn wir alle 150 % geben, können wir unser Land umwälzen!
Macht mit! Meldet Euch bei kontakt@freie-sachsen.info, es gibt genug zu tun: als Kandidat, als Verteilhelfer, als Spender usw.
@martinkohlmann
Was haben Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und das Layla-Lied gemein?
Auf den ersten Blick wenig. Auf den zweiten aber recht viel: Beide stehen wegen Geschmacklosigkeiten am Pranger, die von woker Seite allerdings extrem übertrieben, skandalisiert und mit Rücktritts- und Verbotsforderungen begleitet werden. Letzteres nun löst auf freiheitlicher und heimattreuer Seite vielfach einen Verteidigungs- und Solidarisierungsreflex aus.
Wie kommt das? Nun, sicher ist es die eigene Erfahrung, von der linksextremen westlichen Mehrheitskultur angefeindet zu werden, die dazu verleiten kann, vermeintlichen Leidensgenossen beizuspringen. Oder ist es die kleine Ftreude darüber, daß sich der Wokismus nicht immer druchsetzen kann? Beides ist aber in den konkreten Fällen fehl am Platz.
Das, womit man sich solidarisiert, sollte man sich schon etwas genauer angucken. Aiwanger hat mit seinen Freien Wählern alles mit durchgewunken, was uns normalerweise aufregt: Corona, Windradwahn, Islamunterricht, Queer-Aktionsplan usw. Eine unterhaltsame Bierzeltrede kann darüber nicht hinwegtäuschen.
Übrigens: Die Führungsriege der sächsischen Freien Wähler wurde von Aiwanger im Handstreich abgesetzt. Gute Leute überwiegend, jetzt zum Teil bei den Freien Sachsen aktiv.
Ein rückgratloser Bettvorleger der CSU, der die Freien Wähler mit ihrem Chef Hubert Aiwanger nun einmal sind, ist definitiv gar nichts, was sich in irgendeiner Weise zur Glorifizierung eignet. Gleiches gilt für Suffgesänge über eine Chef-Prostituierte (im Prinzip also eine Kollegin Aiwangers). Der linke Rummel gegen beide war übertrieben. Das war´s aber auch schon, was von rechter Seite dazu anzumerken wäre.
@martinkohlmann
Auf den ersten Blick wenig. Auf den zweiten aber recht viel: Beide stehen wegen Geschmacklosigkeiten am Pranger, die von woker Seite allerdings extrem übertrieben, skandalisiert und mit Rücktritts- und Verbotsforderungen begleitet werden. Letzteres nun löst auf freiheitlicher und heimattreuer Seite vielfach einen Verteidigungs- und Solidarisierungsreflex aus.
Wie kommt das? Nun, sicher ist es die eigene Erfahrung, von der linksextremen westlichen Mehrheitskultur angefeindet zu werden, die dazu verleiten kann, vermeintlichen Leidensgenossen beizuspringen. Oder ist es die kleine Ftreude darüber, daß sich der Wokismus nicht immer druchsetzen kann? Beides ist aber in den konkreten Fällen fehl am Platz.
Das, womit man sich solidarisiert, sollte man sich schon etwas genauer angucken. Aiwanger hat mit seinen Freien Wählern alles mit durchgewunken, was uns normalerweise aufregt: Corona, Windradwahn, Islamunterricht, Queer-Aktionsplan usw. Eine unterhaltsame Bierzeltrede kann darüber nicht hinwegtäuschen.
Übrigens: Die Führungsriege der sächsischen Freien Wähler wurde von Aiwanger im Handstreich abgesetzt. Gute Leute überwiegend, jetzt zum Teil bei den Freien Sachsen aktiv.
Ein rückgratloser Bettvorleger der CSU, der die Freien Wähler mit ihrem Chef Hubert Aiwanger nun einmal sind, ist definitiv gar nichts, was sich in irgendeiner Weise zur Glorifizierung eignet. Gleiches gilt für Suffgesänge über eine Chef-Prostituierte (im Prinzip also eine Kollegin Aiwangers). Der linke Rummel gegen beide war übertrieben. Das war´s aber auch schon, was von rechter Seite dazu anzumerken wäre.
@martinkohlmann
Bautzen: Zwischenerfolg für die Meinungsfreiheit
Die Bautzener Außenstelle des Landgerichts Görlitz hat eine Bautzener Demonstrantin freigesprochen und damit eine amtsgerichtliche Verurteilung wegen Billigens von Straftaten aufgehoben.
Es ging um ein Z. Dieses hatte die Angeklagte im März 2022 auf ihrer Jacke angebracht und war so zum Bautzener Montagsspaziergang erschienen. Auf Aufforderung der Polizei ließ sie es entfernen. Ende der Geschichte, könnte man denken, Z war ja ab. Doch es folgte ein langwieriges Strafverfahren.
In einem druckreifen Vortrag über die Eignung einer Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens erklärte Richter Philippi, warum diese nicht vorlag - und damit keine Strafbarkeit.
"Wir halten Ihre Auffassung für Unfug, es ist aber eine Meinung, die vertreten werden darf," faßte der Richter zusammen.
Da das Hamburger OLG einen ähnlichen Fall anders entschied, ist eine Revision der Staatsanwaltschaft zu erwarten.
Folgt mir für Interessantes aus Recht und Politik:
@martinkohlmann
Die Bautzener Außenstelle des Landgerichts Görlitz hat eine Bautzener Demonstrantin freigesprochen und damit eine amtsgerichtliche Verurteilung wegen Billigens von Straftaten aufgehoben.
Es ging um ein Z. Dieses hatte die Angeklagte im März 2022 auf ihrer Jacke angebracht und war so zum Bautzener Montagsspaziergang erschienen. Auf Aufforderung der Polizei ließ sie es entfernen. Ende der Geschichte, könnte man denken, Z war ja ab. Doch es folgte ein langwieriges Strafverfahren.
In einem druckreifen Vortrag über die Eignung einer Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens erklärte Richter Philippi, warum diese nicht vorlag - und damit keine Strafbarkeit.
"Wir halten Ihre Auffassung für Unfug, es ist aber eine Meinung, die vertreten werden darf," faßte der Richter zusammen.
Da das Hamburger OLG einen ähnlichen Fall anders entschied, ist eine Revision der Staatsanwaltschaft zu erwarten.
Folgt mir für Interessantes aus Recht und Politik:
@martinkohlmann
Neuer Krieg im Südkaukasus -wo bleiben die Konsequenzen?
Aserbaidschan, geschätzter Partner der EU, hat soeben den Karabach-Armeniern den Krieg erklärt und mit der Bombardierung des Gebietes begonnen.
Als Sachsen stehen wir selbstverständlich an der Seite der Völker, welche um ihre Unabhängigkeit kämpfen. Dies gilt besonders für das christlich geprägte Berg-Karabach, welches dem islamischen Nachbarn Aserbaidschan seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge ist und systematisch von diesem bekämpft wird.
Es wird sich jetzt zeigen, was all die Aussagen westlicher Spitzenpolitiker (USA, Frankreich, BRD) wert sind, welche Aserbaidschan vor einer Gewalteskalation warnten.
Es wird sich ebenfalls zeigen, was der Schutz der Bevölkerung durch Rußland wert ist, den dieses im November 2020 übernommen und Friedenstruppen im Land stationiert hat.
@martinkohlmann
Aserbaidschan, geschätzter Partner der EU, hat soeben den Karabach-Armeniern den Krieg erklärt und mit der Bombardierung des Gebietes begonnen.
Als Sachsen stehen wir selbstverständlich an der Seite der Völker, welche um ihre Unabhängigkeit kämpfen. Dies gilt besonders für das christlich geprägte Berg-Karabach, welches dem islamischen Nachbarn Aserbaidschan seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge ist und systematisch von diesem bekämpft wird.
Es wird sich jetzt zeigen, was all die Aussagen westlicher Spitzenpolitiker (USA, Frankreich, BRD) wert sind, welche Aserbaidschan vor einer Gewalteskalation warnten.
Es wird sich ebenfalls zeigen, was der Schutz der Bevölkerung durch Rußland wert ist, den dieses im November 2020 übernommen und Friedenstruppen im Land stationiert hat.
@martinkohlmann
Die allerherzlichsten Glückwünsche unserer sächsischen Prinzessin und ihrem Gemahl!
Mit Prinzessin Maria Teresita von Sachsen hat heute erstmals seit 1886 eine Angehörige der sächsischen Königsfamilie in der Dresdner Hofkirche geheiratet. Ihr frischgebackener Gemahl ist der französische Graf Beryl Alexandre de Saporta.
Ein solches Ereignis bietet auch Anlaß zu erinnern, wieviel wir Sachsen unserem Königshaus, welches die Geschicke unseres Landes über 800 Jahre lenkte, zu verdanken haben. Betrachtet man unsere heutigen demokratischen Despoten, so kommt man nicht umhin, mit Wehmut der Zeiten zu gedenken, als noch Regenten mit Weisheit, Mut und Weitsicht unser Land entwickelten - nicht zuletzt zur führenden Industrienation Europas.
Wir wünschen dem Hochzeitspaar eine goldene Zukunft und der Königsfamilie ein weiteres Wachsen, Blühen und Gedeihen!
@martinkohlmann
Mit Prinzessin Maria Teresita von Sachsen hat heute erstmals seit 1886 eine Angehörige der sächsischen Königsfamilie in der Dresdner Hofkirche geheiratet. Ihr frischgebackener Gemahl ist der französische Graf Beryl Alexandre de Saporta.
Ein solches Ereignis bietet auch Anlaß zu erinnern, wieviel wir Sachsen unserem Königshaus, welches die Geschicke unseres Landes über 800 Jahre lenkte, zu verdanken haben. Betrachtet man unsere heutigen demokratischen Despoten, so kommt man nicht umhin, mit Wehmut der Zeiten zu gedenken, als noch Regenten mit Weisheit, Mut und Weitsicht unser Land entwickelten - nicht zuletzt zur führenden Industrienation Europas.
Wir wünschen dem Hochzeitspaar eine goldene Zukunft und der Königsfamilie ein weiteres Wachsen, Blühen und Gedeihen!
@martinkohlmann
Forwarded from Stefan Hartung (Stefan Hartung)
Ich bin Sahra Wagenknecht dafür dankbar, dass sie die SED.PDS.Linke beerdigt. Dass dieser senile Schwachmatenverein endlich Geschichte ist, ist ihr größter Verdienst, für den sie bei mir was gut hat! Außerdem hilft sie den überheblichen und selbstgefälligen AfD-Karrieristen, die die "Alternative" längst vereinnahmt haben, dabei, endlich wieder auf den Boden der Realitäten zurückzukehren.
ABER:
Gleichzeitig etabliert sie eine gefährliche, weil sozialistische und planwirtschaftliche moderne Form ihrer Politik. Der Unterschied zwischen ihr und den Grünen besteht nicht darin, dass ihre Wirtschaftspolitik etwa freiheitlich wäre. Nein, sie folgt genauso staatlichem Interventionsmus, nur halt mit anderen Aufhängern. Die Gängelung der Werteschaffenden wird mit ihr nicht enden, sie wird nur anders aussehen.
Trotzdem freue ich mich, dass die politische Landschaft der BRD etwas pluralistischer wird, wenngleich ich mir von ihr nichts grundlegend Gutes erhoffe. Aber alles, was dieses kranke System der Unfreiheit und Dekadenz weiter zersetzt, ist grundsätzlich begrüßenswert.
Stefan Hartung
ABER:
Gleichzeitig etabliert sie eine gefährliche, weil sozialistische und planwirtschaftliche moderne Form ihrer Politik. Der Unterschied zwischen ihr und den Grünen besteht nicht darin, dass ihre Wirtschaftspolitik etwa freiheitlich wäre. Nein, sie folgt genauso staatlichem Interventionsmus, nur halt mit anderen Aufhängern. Die Gängelung der Werteschaffenden wird mit ihr nicht enden, sie wird nur anders aussehen.
Trotzdem freue ich mich, dass die politische Landschaft der BRD etwas pluralistischer wird, wenngleich ich mir von ihr nichts grundlegend Gutes erhoffe. Aber alles, was dieses kranke System der Unfreiheit und Dekadenz weiter zersetzt, ist grundsätzlich begrüßenswert.
Stefan Hartung
Achtung! Die Bauernproteste werden vereinnahmt und instrumentalisiert!
Das meint der Chef des Deutschen Bauernverbandes und distanziert sich fleißig von "rechten" Teilnehmern der aktuellen Proteste. Denn: diesen Leuten gehe es gar nicht um die Dieselsteuer-Erstattung.
Nun, das hat er immerhin richtig erkannt. Die 25.000 gestern in Dresden und die Tausenden in allen Regionen Sachsens waren nicht unterwegs, damit einige wenige ein wenig ihrer Steuern zurückerhalten. Diese Forderung ist uns, pardon, etwas zu unbedeutend für so viel Aufwand.
Wir Zigtausenden Unternehmer, Angestellten und freie Bauern in ganz Sachsen waren und sind auf der Straße, um das komplette System übergriffiger staatlicher Bevormundung, Gängelung und Ausplünderung anzugreifen!
Um nicht weniger kann es gehen, wenn wir eine Zukunft haben wollen.
Allerdings droht den Protesten wirklich die Instrumentalisierung und Vereinnahmung, und dafür sorgt der Bauernverband selbst. Was man wissen muß: bei diesem handelt es sich nicht um eine unabhängige bäuerliche Interessenvertretung, sondern um einen Lobby-Verband, der durchzogen ist von CDU-Kadern und der sogar an die Grünen Geldsummen spendet, deren Politik er doch vorgeblich bekämpft. Mit den Interessen der Bauern hat er so viel zu tun wie der DGB mit denen der Arbeiter und die IHK mit denen der Gewerbetreibenden: nicht viel.
Und dieser Verein versteckt sein Lobbytum auch gar nicht, sondern macht ganz offen den Bock zum Gärtner: Ausgerechnet CDU-Kretschmer, dessen gewissenlose Politik der letzten Jahre Hunderte Unternehmer die Existenz gekostet hat, ist der Hauptredner auf der Demo des Bauernverbandes am Mittwoch in Dresden. Und dort wird er dann gegen die Agrarpolitik der Grünen wettern - mit denen er allerdings in Sachsen ganz friedlich regiert. Mehr Heuchelei geht nicht!
Übrigens gibt es auch viele Bauern, die wissen, daß der Bock eben kein guter Gärtner ist, sondern nur darauf aus ist, alles wegzufressen, was mühevoll angebaut wird. Googeln Sie bei Gelegenheit mal den Verband "Freie Bauern", auf den ich kürzlich gestoßen bin. Schön zu wissen, daß es mehr und mehr Bauern gibt, die nicht um Subventionen betteln, sondern die sich gegen Bürokraten wenden, die ihnen vorschreiben, wie sie ihren Beruf auszuüben haben.
Für deren Freiheit gehen wir auch auf die Straße - und gegen den schwarz-rot-gelb-grünen Filz, der uns seit Jahren ausplündert und bevormundet!
Folgt mir für Interessantes aus Recht und Politik:
@martinkohlmann
Das meint der Chef des Deutschen Bauernverbandes und distanziert sich fleißig von "rechten" Teilnehmern der aktuellen Proteste. Denn: diesen Leuten gehe es gar nicht um die Dieselsteuer-Erstattung.
Nun, das hat er immerhin richtig erkannt. Die 25.000 gestern in Dresden und die Tausenden in allen Regionen Sachsens waren nicht unterwegs, damit einige wenige ein wenig ihrer Steuern zurückerhalten. Diese Forderung ist uns, pardon, etwas zu unbedeutend für so viel Aufwand.
Wir Zigtausenden Unternehmer, Angestellten und freie Bauern in ganz Sachsen waren und sind auf der Straße, um das komplette System übergriffiger staatlicher Bevormundung, Gängelung und Ausplünderung anzugreifen!
Um nicht weniger kann es gehen, wenn wir eine Zukunft haben wollen.
Allerdings droht den Protesten wirklich die Instrumentalisierung und Vereinnahmung, und dafür sorgt der Bauernverband selbst. Was man wissen muß: bei diesem handelt es sich nicht um eine unabhängige bäuerliche Interessenvertretung, sondern um einen Lobby-Verband, der durchzogen ist von CDU-Kadern und der sogar an die Grünen Geldsummen spendet, deren Politik er doch vorgeblich bekämpft. Mit den Interessen der Bauern hat er so viel zu tun wie der DGB mit denen der Arbeiter und die IHK mit denen der Gewerbetreibenden: nicht viel.
Und dieser Verein versteckt sein Lobbytum auch gar nicht, sondern macht ganz offen den Bock zum Gärtner: Ausgerechnet CDU-Kretschmer, dessen gewissenlose Politik der letzten Jahre Hunderte Unternehmer die Existenz gekostet hat, ist der Hauptredner auf der Demo des Bauernverbandes am Mittwoch in Dresden. Und dort wird er dann gegen die Agrarpolitik der Grünen wettern - mit denen er allerdings in Sachsen ganz friedlich regiert. Mehr Heuchelei geht nicht!
Übrigens gibt es auch viele Bauern, die wissen, daß der Bock eben kein guter Gärtner ist, sondern nur darauf aus ist, alles wegzufressen, was mühevoll angebaut wird. Googeln Sie bei Gelegenheit mal den Verband "Freie Bauern", auf den ich kürzlich gestoßen bin. Schön zu wissen, daß es mehr und mehr Bauern gibt, die nicht um Subventionen betteln, sondern die sich gegen Bürokraten wenden, die ihnen vorschreiben, wie sie ihren Beruf auszuüben haben.
Für deren Freiheit gehen wir auch auf die Straße - und gegen den schwarz-rot-gelb-grünen Filz, der uns seit Jahren ausplündert und bevormundet!
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@martinkohlmann
Du ahnst es nicht. Herr Ulbrich, sächsischer Landtagsabgeordneter und Richter am AfD-Bundesschiedsgericht, soll in letztgenannter Funktion auf Nazi-Gesetze Bezug genommen haben und fliegt nun deswegen aus Fraktion und Partei.
Abgesehen davon, daß das kaum der wahre Grund sein dürfte, sondern allenfalls ein willkommener Anlaß, offenbart es gewaltiges Unwissen bei den handelnden Figuren. Denn Nazi-Gesetze anwenden - das tun bundesdeutsche Behörden und Gerichte tagtäglich.
Waaaas? Ja, genau so. Während Medien und Politik nicht müde werden, die NS-Zeit als das ultimative Böse darzustellen (was sie für einige auch gewesen sein mag), wendet man deren Gesetze ungeniert an.
Kostproben gefällig? Man plündert uns aus mit dem Einkommenssteuergesetz, 1934 per Notverordnung erlassen. Die sächsische Staatsangehörigkeit erdreistete man sich ebenfalls 1934 abzuschaffen; seitdem sollen wir keinem Staat mehr angehören, sondern einem Adjektiv: deutsch. Der krasseste Schulzwang der Welt, aufgrund dessen bis heute Eltern bestraft werden, die ihre Kinder besser zu Hause bilden, stammt aus dem Jahre 1938. All dieses typische NS-Unrecht hat man nach 1945 nicht angetastet, sondern wendet es bis heute an. (Wirklich fortschrittliche Gesetze aus jener Zeit hat man dagegen weitgehend ausgehöhlt. Das weltweit erste Tierschutzgesetz zum Beispiel.)
Eine grundsätzliche Diskussion über Sinn und Berechtigung so mancher Gesetze und Regelungen, die seit 1918 über uns hereingebrochen sind sowie über die verfassungsrechtlichen Grundlagen - das ist die Aufgabe einer wirklichen Opposition. Und es ist die Voraussetzung für echte Veränderung anstatt von ein bißchen Spiegelfechterei an der Leine der CDU.
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@martinkohlmann
Abgesehen davon, daß das kaum der wahre Grund sein dürfte, sondern allenfalls ein willkommener Anlaß, offenbart es gewaltiges Unwissen bei den handelnden Figuren. Denn Nazi-Gesetze anwenden - das tun bundesdeutsche Behörden und Gerichte tagtäglich.
Waaaas? Ja, genau so. Während Medien und Politik nicht müde werden, die NS-Zeit als das ultimative Böse darzustellen (was sie für einige auch gewesen sein mag), wendet man deren Gesetze ungeniert an.
Kostproben gefällig? Man plündert uns aus mit dem Einkommenssteuergesetz, 1934 per Notverordnung erlassen. Die sächsische Staatsangehörigkeit erdreistete man sich ebenfalls 1934 abzuschaffen; seitdem sollen wir keinem Staat mehr angehören, sondern einem Adjektiv: deutsch. Der krasseste Schulzwang der Welt, aufgrund dessen bis heute Eltern bestraft werden, die ihre Kinder besser zu Hause bilden, stammt aus dem Jahre 1938. All dieses typische NS-Unrecht hat man nach 1945 nicht angetastet, sondern wendet es bis heute an. (Wirklich fortschrittliche Gesetze aus jener Zeit hat man dagegen weitgehend ausgehöhlt. Das weltweit erste Tierschutzgesetz zum Beispiel.)
Eine grundsätzliche Diskussion über Sinn und Berechtigung so mancher Gesetze und Regelungen, die seit 1918 über uns hereingebrochen sind sowie über die verfassungsrechtlichen Grundlagen - das ist die Aufgabe einer wirklichen Opposition. Und es ist die Voraussetzung für echte Veränderung anstatt von ein bißchen Spiegelfechterei an der Leine der CDU.
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@martinkohlmann
Mancher mag seine Gründe haben, warum er nicht wählen geht. Zeugen Jehovas tun das aus religiöser Überzeugung nicht. Mit einigen anderen häufigen, aber falschen Argumenten möchte ich mich aber auseinandersetzen. Bei einigen davon werde ich den Verdacht nicht los, der politische Gegner hat sie ausgedacht, um tendenziell vernünftige Menschen vom Wählen abzuhalten.
1. "Wahlen sind doch verboten / ungültig / illegal / strafbar, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden."
Nein, hat es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß EINE Regelung im BUNDESwahlgesetz (betrifft also weder Sachsen und schon gar nicht Städte und Landkreise) zu einem rechtswidrigen Ergebnis führen KANN und daher zu ändern ist. Dies betrifft die Regelung zum negativen Stimmgewicht, sprich: Es kann theoretisch dazu kommen, daß bei der Bundestagswahl eine Partei einen Sitz verliert, weil sie in einem Bundesland zu viele Stimmen bekommt. Das geht nicht, sagt das BVerfG - nachvollziehbarerweise.
Gerade die Kommunalwahl ist legitim. Stadträte und Kreistage gab es auch im Kaiserreich schon.
2. "Die Wahlen werden doch sowieso gefälscht."
Nun, bei Landtags- oder Bundestagswahlen kann man vielleicht ein halbes Prozent verschieben, ohne daß es bemerkt wird. Je kleiner die Einheit (Gemeinde, Stadt, Kreis), desto schwerer ist das möglich - erst recht nicht, wenn Beobachter die Auszählung überwachen.
3. "Aber bei der Briefwahl wird geschummelt!"
Ich bin kein Freund der Briefwahl. Es ist aber seit Jahrzehnten so, daß Linke zur Briefwahl neigen, Konservative weniger. Entsprechend sieht das Ergebnis aus, das ist also erstmal normal. Auch die Auszählung der Briefwahl ist außerdem öffentlich!
4. "Bei unter 50 % Wahlbeteiligung ist eine Wahl ungültig."
Frei erfunden. Es gibt keine Regelung, die soetwas festschreibt. Auch wenn nur 10% oder noch weniger hingehen, bestimmen diese die Zusammensetzung des entsprechenden Gremiums. Es werden noch nicht einmal weniger Sitze vergeben!
Es gab schon viele Wahlen mit unter 50% Beteiligung, gerade kommunal.
5. "Wer wählt, legitimiert das System."
Also wer Freie Sachsen wählt, tut das ganz gewiß nicht.
6. "Wahlen ändern doch eh nichts!"
Nun, nicht so, wie man es in der Schule lernt, richtig. Aber anders: Die Mitarbeit im Stadtrat macht uns fit, nach der nächsten Wende unsere Städte und Gemeinden zu leiten. Als Städträte kommen wir zudem an Informationen, die wir sonst nicht hätten.
Außerdem: Auf jedem Sitz, den nach der Wahl ein Freier Sachse besetzt, sitzt einer weniger von den Altparteien.
Wenn das keine Gründe sind, diese Woche auf dem Rathaus für den Wahlantritt der Freien Sachsen zu unterschreiben! Keine Ausreden mehr, los geht's!
@martinkohlmann
1. "Wahlen sind doch verboten / ungültig / illegal / strafbar, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden."
Nein, hat es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß EINE Regelung im BUNDESwahlgesetz (betrifft also weder Sachsen und schon gar nicht Städte und Landkreise) zu einem rechtswidrigen Ergebnis führen KANN und daher zu ändern ist. Dies betrifft die Regelung zum negativen Stimmgewicht, sprich: Es kann theoretisch dazu kommen, daß bei der Bundestagswahl eine Partei einen Sitz verliert, weil sie in einem Bundesland zu viele Stimmen bekommt. Das geht nicht, sagt das BVerfG - nachvollziehbarerweise.
Gerade die Kommunalwahl ist legitim. Stadträte und Kreistage gab es auch im Kaiserreich schon.
2. "Die Wahlen werden doch sowieso gefälscht."
Nun, bei Landtags- oder Bundestagswahlen kann man vielleicht ein halbes Prozent verschieben, ohne daß es bemerkt wird. Je kleiner die Einheit (Gemeinde, Stadt, Kreis), desto schwerer ist das möglich - erst recht nicht, wenn Beobachter die Auszählung überwachen.
3. "Aber bei der Briefwahl wird geschummelt!"
Ich bin kein Freund der Briefwahl. Es ist aber seit Jahrzehnten so, daß Linke zur Briefwahl neigen, Konservative weniger. Entsprechend sieht das Ergebnis aus, das ist also erstmal normal. Auch die Auszählung der Briefwahl ist außerdem öffentlich!
4. "Bei unter 50 % Wahlbeteiligung ist eine Wahl ungültig."
Frei erfunden. Es gibt keine Regelung, die soetwas festschreibt. Auch wenn nur 10% oder noch weniger hingehen, bestimmen diese die Zusammensetzung des entsprechenden Gremiums. Es werden noch nicht einmal weniger Sitze vergeben!
Es gab schon viele Wahlen mit unter 50% Beteiligung, gerade kommunal.
5. "Wer wählt, legitimiert das System."
Also wer Freie Sachsen wählt, tut das ganz gewiß nicht.
6. "Wahlen ändern doch eh nichts!"
Nun, nicht so, wie man es in der Schule lernt, richtig. Aber anders: Die Mitarbeit im Stadtrat macht uns fit, nach der nächsten Wende unsere Städte und Gemeinden zu leiten. Als Städträte kommen wir zudem an Informationen, die wir sonst nicht hätten.
Außerdem: Auf jedem Sitz, den nach der Wahl ein Freier Sachse besetzt, sitzt einer weniger von den Altparteien.
Wenn das keine Gründe sind, diese Woche auf dem Rathaus für den Wahlantritt der Freien Sachsen zu unterschreiben! Keine Ausreden mehr, los geht's!
@martinkohlmann
Ich kann fast die Uhr oder, besser gesagt, den Kalender danach stellen: Pünktlich vor oder in einem wichtigen Wahlkampf macht mir das Finanzamt die Konten dicht, privat und geschäftlich. Fast immer sind es ein paar plötzlich auftauchende Forderungen in gewaltiger Höhe, die dann nach einigen Wochen aber auch wieder verschwinden, und das Konto wird wieder freigegeben.
Aber sicher ist das zeitlich vollkommener Zufall, und jedem von Euch geht es ab und an so... alles andere wäre Verschwörungstheorie.
Trotzdem ärgerlich: Da das Finanzamt diesmal früher zuschlug als üblich, war da noch richtig Geld auf dem Konto. Über 10.000 Euro, und davon könnte ich nicht nur Mitarbeiter bezahlen, sondern auch eine Menge Plakate und Zeitungen herstellen lassen, die ich üblicherweise auch selbst in Größenordnungen bezahle.
Sicher wird das im Sommer wieder freigegeben, aber dann sind zumindest die Kommunalwahlen vorbei...
Könnt Ihr helfen? Eine Spende an die FREIEN SACHSEN führt dazu, daß das Finanzamt Euch Geld zahlen muß, und zwar die Hälfte vom gespendeten Betrag (§ 34g EStG - den kennen selbst viele Steuerberater nicht). Ihr spendet uns also beispielsweise 100 €, und Euch werden 50 € von der Steuerschuld abgezogen, also zurückgezahlt. Probiert's aus: einfach eine Überweisung an DE92870500000710079311 mit dem Verwendungszweck Spende. Gebt bitte Name und Adresse an, damit wir Euch eine Spendenbescheinigung schicken können.
Doch auch wer sich von seinem Geld nur vorübergehend trennen kann oder will, kann uns helfen: Mit der Säxit-Anleihe! Ganz korrekt mit Vertrag, Zinsen und Rückzahldaten. Schreibt uns an: kontakt@freie-sachsen.info oder ganz klassisch an FREIE SACHSEN, Brauhausstr. 6, 09111 Chemnitz.
Tragt bitte mit dazu bei, daß ihnen ihr Ziel nicht gelingt, uns mit solchen Aktionen im Wahlkampf zu lähmen!
@martinkohlmann
Aber sicher ist das zeitlich vollkommener Zufall, und jedem von Euch geht es ab und an so... alles andere wäre Verschwörungstheorie.
Trotzdem ärgerlich: Da das Finanzamt diesmal früher zuschlug als üblich, war da noch richtig Geld auf dem Konto. Über 10.000 Euro, und davon könnte ich nicht nur Mitarbeiter bezahlen, sondern auch eine Menge Plakate und Zeitungen herstellen lassen, die ich üblicherweise auch selbst in Größenordnungen bezahle.
Sicher wird das im Sommer wieder freigegeben, aber dann sind zumindest die Kommunalwahlen vorbei...
Könnt Ihr helfen? Eine Spende an die FREIEN SACHSEN führt dazu, daß das Finanzamt Euch Geld zahlen muß, und zwar die Hälfte vom gespendeten Betrag (§ 34g EStG - den kennen selbst viele Steuerberater nicht). Ihr spendet uns also beispielsweise 100 €, und Euch werden 50 € von der Steuerschuld abgezogen, also zurückgezahlt. Probiert's aus: einfach eine Überweisung an DE92870500000710079311 mit dem Verwendungszweck Spende. Gebt bitte Name und Adresse an, damit wir Euch eine Spendenbescheinigung schicken können.
Doch auch wer sich von seinem Geld nur vorübergehend trennen kann oder will, kann uns helfen: Mit der Säxit-Anleihe! Ganz korrekt mit Vertrag, Zinsen und Rückzahldaten. Schreibt uns an: kontakt@freie-sachsen.info oder ganz klassisch an FREIE SACHSEN, Brauhausstr. 6, 09111 Chemnitz.
Tragt bitte mit dazu bei, daß ihnen ihr Ziel nicht gelingt, uns mit solchen Aktionen im Wahlkampf zu lähmen!
@martinkohlmann
Erdmännchen-Demokratie.jpg
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Vielfältige demokratische Erdmännchen für einen bunten Planeten?
Erdmännchen sind niedlich. Jeder mag sie. Perfekte Werbeträger also. Doch so richtig danebengegriffen haben hier die annonym gebliebenen Werbetreibenden (aber bestimmt ist es irgendeine steuerfiannzierte Stelle) mit einer Reklame am Leipziger Hauptbahnhof. Die unschuldigen Tiere müssen da für “Vielfalt und Demokratie” werben, darüber hinaus wollen sie einen "bunten Planeten".
Nun, viel unpassender geht es nicht. Mit Demokratie haben sie schon mal gar nichts am Hut: Erdmännchen werden von einer Stammesältesten regiert, also einer Art Königin. Wie man sieht, eine sehr erfolgreiche Lebensweise.
Von Vielfalt halten sie ebenfalls recht wenig, noch nicht mal bei ihrem Nahrungsangebot, das ausschließlich tierischen Ursprungs ist. Und Ihr gemeinsames Revier verteidigen die sozialen Tiere gegen alle Eindringlinge.
Sehr sympathische Zeitgenossen. Für Heimat und Identität könnten sie passender werben als für Vielfalt und Demokratie.
@martinkohlmann
Erdmännchen sind niedlich. Jeder mag sie. Perfekte Werbeträger also. Doch so richtig danebengegriffen haben hier die annonym gebliebenen Werbetreibenden (aber bestimmt ist es irgendeine steuerfiannzierte Stelle) mit einer Reklame am Leipziger Hauptbahnhof. Die unschuldigen Tiere müssen da für “Vielfalt und Demokratie” werben, darüber hinaus wollen sie einen "bunten Planeten".
Nun, viel unpassender geht es nicht. Mit Demokratie haben sie schon mal gar nichts am Hut: Erdmännchen werden von einer Stammesältesten regiert, also einer Art Königin. Wie man sieht, eine sehr erfolgreiche Lebensweise.
Von Vielfalt halten sie ebenfalls recht wenig, noch nicht mal bei ihrem Nahrungsangebot, das ausschließlich tierischen Ursprungs ist. Und Ihr gemeinsames Revier verteidigen die sozialen Tiere gegen alle Eindringlinge.
Sehr sympathische Zeitgenossen. Für Heimat und Identität könnten sie passender werben als für Vielfalt und Demokratie.
@martinkohlmann
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VIEW IN TELEGRAM
75 Jahre Grundgesetz (I.)
Ob ein Regenschirm etwas taugt, kann ich nicht bei heiterem Sommerwetter feststellen. Und ob ein verfassungsähnliches Werk etwas taugt...das sehen wir in dem kleinen Filmchen.
Das viel gelobte Grundgesetz hat sich als ungeeignet erwiesen, so etwas wie die kürzlich erlebte Corona-Diktatur zu verhindern. Es wird auch Schlimmeres nicht verhindern. Das liegt daran, daß es keinesfalls, wie so oft behauptet, ein besonders fortschrittliches Werk ist. Es hat u.a. zwei entscheidende Fehler:
1. Es definiert nicht, wo staatlicher Einfluß seine absolute Grenze hat. Der Staat darf selbst entscheiden, wie weit er geht. Er kontrolliert sich nur selbst.
2. Es definiert nicht, was der Einzelne im Zweifel gegen staatliche Grenzüberschreitungen tun darf. Mit dem staatlichen Gewaltmonopol hat er dem Bürger jede Möglichkeit legaler Gegenwehr genommen. Das Grundgesetz bietet im Prinzip alle Werkzeuge für ein totalitäres System.
Es gibt keinen Grund, darauf stolz zu sein. Es gibt nichts zu feiern.
Ob ein Regenschirm etwas taugt, kann ich nicht bei heiterem Sommerwetter feststellen. Und ob ein verfassungsähnliches Werk etwas taugt...das sehen wir in dem kleinen Filmchen.
Das viel gelobte Grundgesetz hat sich als ungeeignet erwiesen, so etwas wie die kürzlich erlebte Corona-Diktatur zu verhindern. Es wird auch Schlimmeres nicht verhindern. Das liegt daran, daß es keinesfalls, wie so oft behauptet, ein besonders fortschrittliches Werk ist. Es hat u.a. zwei entscheidende Fehler:
1. Es definiert nicht, wo staatlicher Einfluß seine absolute Grenze hat. Der Staat darf selbst entscheiden, wie weit er geht. Er kontrolliert sich nur selbst.
2. Es definiert nicht, was der Einzelne im Zweifel gegen staatliche Grenzüberschreitungen tun darf. Mit dem staatlichen Gewaltmonopol hat er dem Bürger jede Möglichkeit legaler Gegenwehr genommen. Das Grundgesetz bietet im Prinzip alle Werkzeuge für ein totalitäres System.
Es gibt keinen Grund, darauf stolz zu sein. Es gibt nichts zu feiern.
Kleine Schwächen...
Ich muß heute einmal eine wirklich unangenehme Schwäche gestehen: Manchmal bleibt bei mir im Büro Arbeit liegen, und je länger sie rumliegt, desto schwerer kann ich mich dazu aufraffen, sie endlich anzugehen. Ich bin zwar zuständig, kann das machen - aber es geht einfach nicht los.
Jetzt möchte ich eine Selbsthilfegruppe gründen, denn ich habe einen kennengelernt, dem es genauso geht: Armin Schuster, CDU-Innenminister von Sachsen!
Er ist in der Position, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben und keine illegalen Einwanderer mehr reinzulassen. Er könnte und müßte es seit Jahren tun - aber er macht es nicht. Dabei will er ja so gerne - aber er tut´s einfach nicht. Anstatt Illegalen den Zutritt zu verwehren, läßt er sie von seiner Polizei immer ins Hotel fahren. Sowas aber auch!
Nun haben wir Anwälte einen Vorteil: wir haben Fristen. Spätestens am letzten Tag muß das Schriftstück raus sein - und ist es dann (fast immer) auch.
Statt Fristen haben Minister Wahlen. Spätestens vor der nächsten Wahl müssen sie versprechen, nach der Wahl endlich das zu erledigen, was die ganze Zeit ihre Pflicht gewesen wäre. Und deswegen verspricht Innenminister Schuster jetzt... natürlich: Illegale Einwanderer sofort an der Grenze abzuweisen! Ganz sicher! Die ganzen Jahre hat er es nicht getan, er gibt dafür auch keinen Grund an. Aber nach der Wahl macht er´s. Wirklich! Ganz ehrlich! Fest eingeplant!
Ist eigentlich das Gesetz schon in Kraft, daß man Satire kennzeichnen muß? Gilt das dann auch für CDU-Schuster?
@martinkohlmann
Ich muß heute einmal eine wirklich unangenehme Schwäche gestehen: Manchmal bleibt bei mir im Büro Arbeit liegen, und je länger sie rumliegt, desto schwerer kann ich mich dazu aufraffen, sie endlich anzugehen. Ich bin zwar zuständig, kann das machen - aber es geht einfach nicht los.
Jetzt möchte ich eine Selbsthilfegruppe gründen, denn ich habe einen kennengelernt, dem es genauso geht: Armin Schuster, CDU-Innenminister von Sachsen!
Er ist in der Position, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben und keine illegalen Einwanderer mehr reinzulassen. Er könnte und müßte es seit Jahren tun - aber er macht es nicht. Dabei will er ja so gerne - aber er tut´s einfach nicht. Anstatt Illegalen den Zutritt zu verwehren, läßt er sie von seiner Polizei immer ins Hotel fahren. Sowas aber auch!
Nun haben wir Anwälte einen Vorteil: wir haben Fristen. Spätestens am letzten Tag muß das Schriftstück raus sein - und ist es dann (fast immer) auch.
Statt Fristen haben Minister Wahlen. Spätestens vor der nächsten Wahl müssen sie versprechen, nach der Wahl endlich das zu erledigen, was die ganze Zeit ihre Pflicht gewesen wäre. Und deswegen verspricht Innenminister Schuster jetzt... natürlich: Illegale Einwanderer sofort an der Grenze abzuweisen! Ganz sicher! Die ganzen Jahre hat er es nicht getan, er gibt dafür auch keinen Grund an. Aber nach der Wahl macht er´s. Wirklich! Ganz ehrlich! Fest eingeplant!
Ist eigentlich das Gesetz schon in Kraft, daß man Satire kennzeichnen muß? Gilt das dann auch für CDU-Schuster?
@martinkohlmann
Überwachung überall!
Da hab ich doch gerade im Zug beobachtet, wie bei der elektronischen Kontrolle des elektronischen 49-€-Tickets ganz selbstverständlich der Name des Reisenden auf dem elektronischen Kontrollgerät des Schaffners auftaucht. Und wenn es der Schaffner auf seinem Kontrollgerät hat, dann hat auch die Datenkrake die Information, wann wer in welchem Zug sitzt.
Warum soll es den Zugreisenden auch besser gehen als den Autofahrern, wo, bald Pflicht!, eine eingebaute SIM-Karte immer den Standort meldet.
Aber es geht auch ganz klassisch, per Mensch-zu-Mensch-Überwachung wie früher bei der Stasi. Doch auch die IMs (professionelle und hobbymäßige) haben mittlerweile technisch aufgerüstet, und so kann man bei SPD-Lokalpolitikerin Anja Hennersdorf nachlesen, daß ich gerade nach Bautzen fahre.
Stimmt! Heute Abend auf der traditionellen Montags-Mahnwache kann man sich da mit mir unterhalten. Bis dann!
@martinkohlmann
Da hab ich doch gerade im Zug beobachtet, wie bei der elektronischen Kontrolle des elektronischen 49-€-Tickets ganz selbstverständlich der Name des Reisenden auf dem elektronischen Kontrollgerät des Schaffners auftaucht. Und wenn es der Schaffner auf seinem Kontrollgerät hat, dann hat auch die Datenkrake die Information, wann wer in welchem Zug sitzt.
Warum soll es den Zugreisenden auch besser gehen als den Autofahrern, wo, bald Pflicht!, eine eingebaute SIM-Karte immer den Standort meldet.
Aber es geht auch ganz klassisch, per Mensch-zu-Mensch-Überwachung wie früher bei der Stasi. Doch auch die IMs (professionelle und hobbymäßige) haben mittlerweile technisch aufgerüstet, und so kann man bei SPD-Lokalpolitikerin Anja Hennersdorf nachlesen, daß ich gerade nach Bautzen fahre.
Stimmt! Heute Abend auf der traditionellen Montags-Mahnwache kann man sich da mit mir unterhalten. Bis dann!
@martinkohlmann
Forwarded from Michael Brück
Faeser Truppen stürmen Moscheen und verbieten Kulturvereine, die der iranischen Regierung nahe stehen
Der Verbotsstaat macht weiter. Eine Woche nach dem COMPACT-Verbot hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute das „Islamische Zentrum Hamburg“, die „"Islamische Akademie Deutschland e.V."“, Verein der Förderer einer iranischen-islamischen Moschee in Hamburg e.V.", das "Zentrum der Islamischen Kultur e.V." in Frankfurt (Main), die "Islamische Vereinigung Bayern e.V." in München und das "Islamische Zentrum Berlin e.V." verboten. Derzeit laufen Razzien in verschiedenen Moscheen.
Dieses Vorgehen ist nicht etwa auf den Wunsch der Innenministerin zurückzuführen, tatsächlichen Islamismus derjenigen zu bekämpfen, die in Deutschland gegen den Willen der hiesigen ein Kalifat errichten möchten – deren Vereine bleiben auch weiter unbehelligt. Vielmehr gab es die nun betroffenen Vereine seit Jahrzehnten und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wie auch das Innenministerium in seiner Verbotsbegründung selber zugeben muss:
„Hierbei geht das IZH äußerst konspirativ vor. Nach außen möchte es den Eindruck erwecken, eine tolerante und rein religiöse Einrichtung zu sein, ohne jegliche politische Agenda oder Anbindung.“
Schnell wird auch der wahre Grund des Verbotes deutlich, ein weiteres Vorgehen gegen den Iran: „Tatsächlich belegen die Ermittlungen eindeutig, dass das IZH nicht bloß religiös agiert. Vielmehr setzt es als Vertretung des iranischen „Obersten Revolutionsführers“ die politische Vorgabe zum Export der "Islamischen Revolution" konsequent und kategorisch um.“
Tatsächlich sind in den Vereinen überwiegend schiitische Muslime aktiv, die aus dem Iran stammen oder ihm nahe stehen. Eine Einwanderergruppe, die weiter Bezug zu ihrem Herkunftsland hat, aber ansonsten seit Jahrzehnten in Deutschland unauffällig lebt. Im Gegensatz zu anderen Personengruppierungen, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind. Das aktuelle Verbot ist deshalb ganz offensichtlich einmal mehr politisch von Faesers „Kampf gegen Rechts“ motiviert, der in diesem Fall die Verteidigung der deutschen Staatsraison, der bedingungslosen Solidarität mit Israel, bedeutet. So heißt es in der Verbotsverfügung: „Außerdem unterstützen das ‚Islamische Zentrum Hamburg‘ und seine Teilorganisationen die Terroristen der ‚Hizb Allah‘ und verbreiten einen aggressiven Antisemitismus", außerdem würde „die militärisch politische Dimension der sogenannten "Achse des Widerstands", insbesondere das Bündnis mit der terroristischen "Hizb Allah"“ mitgetragen.
Im Klartext: Wäre es ein „ganz normaler“ islamischer Verein gewesen, der beispielsweise die Errichtung eines Kalifates in Deutschland propagiert, wäre überhaupt nichts passiert. Weil aber die Bundesregierung – natürlich befohlen aus den USA – ihren Eskalationskurs gegen den Iran weiter vorantreiben möchte, werden solche Vereine verboten. Es gibt deshalb für Patrioten keinen Grund, sich über solche Maßnahmen zu freuen, ganz im Gegenteil.
Hier Ist die Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zu finden:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive3.html
Michael Brück 🤝
Folgt doch meinem Telegramkanal 👇
@michaelbrueck90
Der Verbotsstaat macht weiter. Eine Woche nach dem COMPACT-Verbot hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute das „Islamische Zentrum Hamburg“, die „"Islamische Akademie Deutschland e.V."“, Verein der Förderer einer iranischen-islamischen Moschee in Hamburg e.V.", das "Zentrum der Islamischen Kultur e.V." in Frankfurt (Main), die "Islamische Vereinigung Bayern e.V." in München und das "Islamische Zentrum Berlin e.V." verboten. Derzeit laufen Razzien in verschiedenen Moscheen.
Dieses Vorgehen ist nicht etwa auf den Wunsch der Innenministerin zurückzuführen, tatsächlichen Islamismus derjenigen zu bekämpfen, die in Deutschland gegen den Willen der hiesigen ein Kalifat errichten möchten – deren Vereine bleiben auch weiter unbehelligt. Vielmehr gab es die nun betroffenen Vereine seit Jahrzehnten und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wie auch das Innenministerium in seiner Verbotsbegründung selber zugeben muss:
„Hierbei geht das IZH äußerst konspirativ vor. Nach außen möchte es den Eindruck erwecken, eine tolerante und rein religiöse Einrichtung zu sein, ohne jegliche politische Agenda oder Anbindung.“
Schnell wird auch der wahre Grund des Verbotes deutlich, ein weiteres Vorgehen gegen den Iran: „Tatsächlich belegen die Ermittlungen eindeutig, dass das IZH nicht bloß religiös agiert. Vielmehr setzt es als Vertretung des iranischen „Obersten Revolutionsführers“ die politische Vorgabe zum Export der "Islamischen Revolution" konsequent und kategorisch um.“
Tatsächlich sind in den Vereinen überwiegend schiitische Muslime aktiv, die aus dem Iran stammen oder ihm nahe stehen. Eine Einwanderergruppe, die weiter Bezug zu ihrem Herkunftsland hat, aber ansonsten seit Jahrzehnten in Deutschland unauffällig lebt. Im Gegensatz zu anderen Personengruppierungen, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind. Das aktuelle Verbot ist deshalb ganz offensichtlich einmal mehr politisch von Faesers „Kampf gegen Rechts“ motiviert, der in diesem Fall die Verteidigung der deutschen Staatsraison, der bedingungslosen Solidarität mit Israel, bedeutet. So heißt es in der Verbotsverfügung: „Außerdem unterstützen das ‚Islamische Zentrum Hamburg‘ und seine Teilorganisationen die Terroristen der ‚Hizb Allah‘ und verbreiten einen aggressiven Antisemitismus", außerdem würde „die militärisch politische Dimension der sogenannten "Achse des Widerstands", insbesondere das Bündnis mit der terroristischen "Hizb Allah"“ mitgetragen.
Im Klartext: Wäre es ein „ganz normaler“ islamischer Verein gewesen, der beispielsweise die Errichtung eines Kalifates in Deutschland propagiert, wäre überhaupt nichts passiert. Weil aber die Bundesregierung – natürlich befohlen aus den USA – ihren Eskalationskurs gegen den Iran weiter vorantreiben möchte, werden solche Vereine verboten. Es gibt deshalb für Patrioten keinen Grund, sich über solche Maßnahmen zu freuen, ganz im Gegenteil.
Hier Ist die Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums zu finden:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive3.html
Michael Brück 🤝
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@michaelbrueck90
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Bundesinnenministerin Faeser verbietet das "Islamische Zentrum Hamburg" und dessen Teilorganisationen
Aktuell Durchsuchungen in 53 Objekten in acht Bundesländern / Islamisten propagieren totalitäre Herrschaft und aggressiven Antisemitismus / Unterstützung der verbotenen "Hizb Allah"
Der SÄXIT wird salonfähig!
Da wurden wir doch verschiedentlich für unser SÄXIT-Plakat kritisiert - es wurde nicht verstanden. Nun, auf einem Plakat ist nun einmal wenig Platz für große Erklärungen. In Ansprachen stelle ich immer klarg: Wir Sachsen gehen voran, weitere werden sich anschließen. Thüringen, Sachsen-Anhalt und der Süden von Brandenburg sind überwiegend historisch sächsische Gebiete, die wir einbeziehen werden. Das verbliebene (echte) Brandenburg, Mecklenburg und Vorpommern laden wir in eine sächsische Konföderation ein. Nur für Berlin müssen wir noch eine Lösung finden.
Zustimmung bekomme ich jetzt von unerwarteter Seite: Ausgerechnet ein Journalist des linken Correctiv-Portals befürwortet heute die Abtrennung des ehemaligen DDR-Gebietes - weil wir hier so unliebsame Parteien wählen.
Und er ist nicht der einzige: Das Parlament und der Föderationsrat Rußlands haben bereits der Kündigung des 2+4-Vertrages zugestimmt, fordern also die Rückabwicklung der Wiedervereinigung! Lediglich Präsident Putin hat das Projekt noch nicht unterschrieben.
Der SÄXIT ist also alles andere als Spinnerei, sondern eine äußerst interessante Zukunftsperspektive - wenn wir unsere Kultur, Identität und Lebensart erhalten wollen, die einzige!
Mit günstiger heimischer Energie und stark vereinfachten Gesetzen wird es ein Wirtschaftswunderland werden, in welchem wir uns wieder frei entfalten können. Die Rolle als inhaltliche DDR 2.0 lassen wir dem Westen. Wir nehmen nur das Gebiet - und akzeptieren Republikflüchtlinge.
Folgt mir für Interessantes aus Recht und Politik:
t.me/martinkohlmann
Da wurden wir doch verschiedentlich für unser SÄXIT-Plakat kritisiert - es wurde nicht verstanden. Nun, auf einem Plakat ist nun einmal wenig Platz für große Erklärungen. In Ansprachen stelle ich immer klarg: Wir Sachsen gehen voran, weitere werden sich anschließen. Thüringen, Sachsen-Anhalt und der Süden von Brandenburg sind überwiegend historisch sächsische Gebiete, die wir einbeziehen werden. Das verbliebene (echte) Brandenburg, Mecklenburg und Vorpommern laden wir in eine sächsische Konföderation ein. Nur für Berlin müssen wir noch eine Lösung finden.
Zustimmung bekomme ich jetzt von unerwarteter Seite: Ausgerechnet ein Journalist des linken Correctiv-Portals befürwortet heute die Abtrennung des ehemaligen DDR-Gebietes - weil wir hier so unliebsame Parteien wählen.
Und er ist nicht der einzige: Das Parlament und der Föderationsrat Rußlands haben bereits der Kündigung des 2+4-Vertrages zugestimmt, fordern also die Rückabwicklung der Wiedervereinigung! Lediglich Präsident Putin hat das Projekt noch nicht unterschrieben.
Der SÄXIT ist also alles andere als Spinnerei, sondern eine äußerst interessante Zukunftsperspektive - wenn wir unsere Kultur, Identität und Lebensart erhalten wollen, die einzige!
Mit günstiger heimischer Energie und stark vereinfachten Gesetzen wird es ein Wirtschaftswunderland werden, in welchem wir uns wieder frei entfalten können. Die Rolle als inhaltliche DDR 2.0 lassen wir dem Westen. Wir nehmen nur das Gebiet - und akzeptieren Republikflüchtlinge.
Folgt mir für Interessantes aus Recht und Politik:
t.me/martinkohlmann
Telegram
Martin Kohlmann
Gedanken aus Recht und Politik
Taktisches Wählen, also bewußter Einsatz von Erst- und Zweitstimme: Die Linken haben es verstanden und werden heute erfolgreich sein - wenn es die Normalen nicht auch verstehen!
Das Plakat der Linkspartei ist klar: sie wollen mit Leipziger Erststimmen Direktmandate erzielen und damit in den Landtag kommen. Die Zweitstimme gönnen sie Grünen und SPD.
Im Internet gibt es sogar eine Seite, die einem wahlkreisgenau vorrechnet, wie man wählen soll, um blau zu verhindern. Wenn sich viele daran halten, wird es funktionieren.
Und gestern fand ich beim Austragen der letzten Flugblätter einen Zettel, der davor warnt, CDU zu wählen, das helfe nur der AfD. Auch das stimmt, denn wenn SPD und Grüne scheitern, steigt die Chance der AfD, mit der CDU zu regieren - was Alice Weidel ja ausdrücklich wünscht.
CDU, Grüne, SPD wehren sich nicht gegen taktische Gedanken - haben sie doch gemeinsamen Nutzen davon.
Seien auch wir klug und wählen taktisch! Nur mit genug Zweitstimmen für FREIE SACHSEN ändern wir das Land!
Das Plakat der Linkspartei ist klar: sie wollen mit Leipziger Erststimmen Direktmandate erzielen und damit in den Landtag kommen. Die Zweitstimme gönnen sie Grünen und SPD.
Im Internet gibt es sogar eine Seite, die einem wahlkreisgenau vorrechnet, wie man wählen soll, um blau zu verhindern. Wenn sich viele daran halten, wird es funktionieren.
Und gestern fand ich beim Austragen der letzten Flugblätter einen Zettel, der davor warnt, CDU zu wählen, das helfe nur der AfD. Auch das stimmt, denn wenn SPD und Grüne scheitern, steigt die Chance der AfD, mit der CDU zu regieren - was Alice Weidel ja ausdrücklich wünscht.
CDU, Grüne, SPD wehren sich nicht gegen taktische Gedanken - haben sie doch gemeinsamen Nutzen davon.
Seien auch wir klug und wählen taktisch! Nur mit genug Zweitstimmen für FREIE SACHSEN ändern wir das Land!
Taktisches Wählen: was ich in meinem Mittags-Beitrag befürchtet habe, ist eingetreten. Die linke Seite hat gewonnen.
Nicht die Mehrheit, aber das Maximum im Rahmen der Möglichkeiten.
Die Ex-SED ist im Landtag. Sie hat zwei Direktmandate in Leipzig gewonnen und umgeht damit die 5%-Hürde - dank der AfD. Im Vorfeld hatten wir der nämlich angeboten: wir nehmen alle unsere Leipziger Kandidaten zurück. Und Ihr nehmt bitte den Kandidaten in den starken linken Wahlkreisen zurück, damit die Linke nicht reinkommt.
Das hat die AfD abgelehnt. Die Linke freut sich. Gratulation an Nagel und Nguyen und ihre Linkspartei, sie waren klug. Die AfD war dumm.
Und wir? Die Freien Sachsen haben das taktische Wählen verstanden und vielen AfD-Direktkandidaten mit der Erststimme in den Landtag verholfen.
Die AfD hat ihre Wähler verdummt, taktisches Wählen verteufelt - und eine Verstärkung im patriotischen Lager verhindert. Schade.
Lernen wir draus!
@martinkohlmann
Nicht die Mehrheit, aber das Maximum im Rahmen der Möglichkeiten.
Die Ex-SED ist im Landtag. Sie hat zwei Direktmandate in Leipzig gewonnen und umgeht damit die 5%-Hürde - dank der AfD. Im Vorfeld hatten wir der nämlich angeboten: wir nehmen alle unsere Leipziger Kandidaten zurück. Und Ihr nehmt bitte den Kandidaten in den starken linken Wahlkreisen zurück, damit die Linke nicht reinkommt.
Das hat die AfD abgelehnt. Die Linke freut sich. Gratulation an Nagel und Nguyen und ihre Linkspartei, sie waren klug. Die AfD war dumm.
Und wir? Die Freien Sachsen haben das taktische Wählen verstanden und vielen AfD-Direktkandidaten mit der Erststimme in den Landtag verholfen.
Die AfD hat ihre Wähler verdummt, taktisches Wählen verteufelt - und eine Verstärkung im patriotischen Lager verhindert. Schade.
Lernen wir draus!
@martinkohlmann