Markus Wagner (Offiziell)
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Willkommen auf dem Kanal des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag NRW! Ich freue mich, mit Ihnen interessante Beiträge zu teilen.

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++ Inkompetent, intolerant, ideologisch: Die Grünen braucht niemand! ++

Ja, die Grünen sind die mit Abstand gefährlichste Partei Deutschlands. Hinter der harmlos wirkenden Fassade aus Sonnenblumen, Birkenstock-Sandalen und gutem Öko-Gewissen versteckt sich eine Organisation, die so zielstrebig an der Zersetzung dieses Landes arbeitet wie keine andere.

Zitate führender Grünen-Politiker aus Geschichte und Gegenwart - etwa von Joschka Fischer, Claudia Roth, Jürgen Trittin, Renate Künast, Robert Habeck und Co. - zeugen von einer regelrechten Verachtung unseres Landes - und würden ganze Bücher füllen! Glauben Sie nicht? Sie werden sich wundern!

Einmal an der Macht, zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht: Mit Außenminister Fischer zog die angebliche Friedenspartei unser Deutschland - erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg - wieder in einen bewaffneten Konflikt hinein. Seitdem gab es zahlreiche Kriege, an dem sich die „Olivgrünen“ mit Leidenschaft und „humanitären“ Argumenten beteiligen wollten - Syrien, Libyen, Ukraine!

Entstanden aus einem verfilzten Dickicht sozialistischer Kommunen- und Hippie-Verbände, hat das „Bündnis 90“ in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gezeigt, dass es die Spielregeln der Machtpolitik tiefer verinnerlicht hat als irgendeine Partei sonst. Vor der Wahl lügen, dass sich die Balken biegen - nach der Wahl alle Versprechungen in den Wind schlagen!

Die Auflösung Deutschlands - durch massenhafte Migration, Multikulti, Klimaideologie und Deindustrialisierung - muss als das zentrale Projekt der Grünen erkannt werden. An ihren Taten sollt ihr sie erkennen. Nur ein paar Prozent der Deutschen haben damit bis heute Schwierigkeiten. Wer die Grünen heute immer noch als Umweltschutz- oder Friedenspartei sieht, hat die letzten Jahrzehnte nicht aufgepasst.

Die Wahrheit tut manchmal weh.

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD NRW übernommen. ++

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++ Fast 100 Polizeieinsätze wegen Sylt-Lied! ++

„Döp“: Nicht die 2.300 aufmarschierten Islamisten in Hamburg, sondern eine Handvoll betrunkener Sylt-Urlauber haben Politik und Medien im Mai dieses Jahres in höchsten Alarmmodus versetzt.

Feiervideos von Menschen, die zu Gigi D’Agostinos „Lamour toujours“ den Liedtext, „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“, rufen, kursierten zuvor bereits seit Monaten in sozialen Medien.

Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland wurde die Polizei zwischen Oktober 2023 und Juni 2024 deswegen in mindestens 368 Fällen alarmiert – 96-mal in NRW. Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) hat das Innenministerium gefragt, welche rechtlichen Konsequenzen diese Einsätze hatten. Die Antwort:

Keine. Wörtlich heißt es, „dass bislang in keinem der 96 mit der Kleinen Anfrage in Bezug genommenen, polizeilich registrierten Fälle eine Sanktion in einem Ermittlungs- oder Strafverfahren verhängt worden sei“. Wagner:

„Ob es einem passt oder nicht: Wer ‚Ausländer raus‘ singt, macht sich damit allein noch lange nicht strafbar. Die Leute können sich das Melden solcher Partygesänge also getrost sparen. Das kann man gut oder schlecht finden, es ist Fakt. So wie auch das:

In NRW gibt es alle zwei Tage eine Gruppenvergewaltigung, hunderte Messerattacken im Monat, Clankämpfe und Klimaterroristen, die Landebahnen stürmen. Unsere Polizei hat weiß Gott Wichtigeres zu tun!“


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++ „#BesserOhneMesser“ beweist: Die CDU wird uns nicht schützen! ++

Amtlich: Die CDU hat den letzten Anspruch, als Partei für innere Sicherheit ernstgenommen zu werden, aufgegeben.

Dafür hat CDU-Innenminister Herbert Reul jetzt mit der in zehn Sprachen auftretenden Kampagne „#BesserOhneMesser“ den Beweis abgelegt. So erklärt die Polizei NRW-weit potentiellen Messerstechern u. a.:

„Lassen Sie das Messer zu Hause. Bei Konflikten kommen Sie erst gar nicht in Versuchung, es einzusetzen.“ Markus Wagner (AfD-Fraktion NRW) nimmt kein Blatt vor den Mund:

„Die CDU begegnet brutalen Messerstechern auf die gleiche Weise, wie man Kinder über Gefahren im Internet aufklärt! Nach den ‚Respektarmbändchen‘ und Flyern gegen Hochzeitskorsos werden Polizisten damit endgültig zu Sozialpädagogen. Ein grünes Innenministerium hätte es schlimmer nicht machen können. Was kommt, wenn auch diese Kampagne scheitert?

Bitten wir die Verbrecher dann höflich in zehn Sprachen, nur auf nichttödliche Körperbereiche einzustechen? Man muss es sagen, wie es ist:

Die Bürger werden von dieser Regierung den Gewalttätern schutzlos ans Messer geliefert. Auch die CDU wird uns nicht vor den blutigen Folgen ihrer Migrations-Unpolitik schützen. Die notwendigen Maßnahmen wie Abschiebungen, Grenzschutz, harte Strafen und Einbürgerungsstopp fordert nur die AfD-Fraktion.“

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++ Die AfD-Fraktion startet ins Oktober-Plenum! ++

Heute beginnt die Plenarwoche: Während die SPD die „Auswirkungen der Wechseljahre auf die Wirtschaft“ (!) erforschen will und die FDP unsere längst eingebrachte Forderung nach dem kosteneffizienten Gebäudetyp E aufgreift, sind wir erneut weit voraus:

In acht Anträgen und einer Aktuellen Stunde setzen wir die für unser Land wichtigen Akzente – für Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Vernunft.

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++ Dieses Ereignis änderte alles! ++

Am 9. Oktober 1989 demonstrierten in Leipzig 70.000 Bürger friedlich gegen das DDR-Regime und weder Volkspolizei, Stasi noch 1.500 bereitstehenden NVA-Soldaten griffen ein. Nur einen Monat später fiel die Mauer…

35 Jahre danach sind Parallelen zwischen den Repressionsmechanismen der DDR und aktuellen Entwicklungen in der politischen Meinungsbildung nicht zu übersehen:

Das „Demokratiefördergesetz“, der Tatbestand der „Delegitimierung des Staates“ oder das orwellianische „Sicherheitspaket“ sollen linientreue Bürger schaffen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und immer striktere Gesetze gegen die Meinungs- und Informationsfreiheit sollen die Macht des Staates absichern, der inzwischen mit einem Fingerschnipsen parlamentarische Grundsätze und bürgerliche Freiheiten kassiert. Dr. Hartmut Beucker, MdL (AfD-Fraktion NRW):

„Zustände wie in der DDR sind noch weit; es gibt aber sehr bedenkliche Entwicklungen. Als AfD-Fraktion beantragen wir daher heute umfassende Maßnahmen, um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Dazu gehört, insbesondere jungen Menschen die Bedeutung der Montagsdemonstrationen und des Mauerfalls zu vermitteln.

Die Menschen, die vor 35 Jahren den Mut hatten, für ihre Freiheit und Selbstbestimmung einzutreten, haben gezeigt, wie wichtig es ist, gegen Unterdrückung und für demokratische Werte zu kämpfen. Ihre Anstrengungen führten zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung Deutschlands.

Es liegt in unserer Verantwortung, dieses Erbe zu bewahren und sicherzustellen, dass die Fehler der Vergangenheit sich nicht wiederholen.“

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++ Weniger Zuwanderung, weniger Gewalt! ++

68 Prozent aller Tatverdächtigen bei Messergewalt in NRW waren 2023 Ausländer oder Deutsche mit einem orientalisch/afrikanischen Migrationshintergrund. Bei Gruppenvergewaltigungen waren es sogar 76 Prozent!

Zu diesen Ergebnissen kommt man, wenn man die Vornamen der Tatverdächtigen mit einer deutschen Staatsbürgerschaft auswertet. Markus Wagner (AfD-Fraktion) hat das getan. Sein Fazit:

„Weniger illegale Massenzuwanderung bedeutet weniger Gewalt. Das ist keine ‚einfache Antwort‘, wie CDU und Ampel-Parteien Schlussfolgerungen und Lösungen, die jedem Kind einleuchten, immer wieder schlechtmachen. Es ist pure, faktengestützte Logik!

Manchmal ist die einfache direkte Antwort eben die richtige. Solange vor allem die CDU das nicht akzeptiert und die Forderungen der AfD-Fraktion endlich umsetzt, wird die Gewaltkriminalität weiter zunehmen. Das ist leider die einzige Sicherheit, die man von der CDU erwarten darf.“


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++ Terrorwelle in NRW verlangt Antworten: auch von Innenminister Reul! ++

Die Terroranschläge in Essen und Krefeld zeigen auffällige Ähnlichkeiten. In einem regelrechten Rausch der Gewalt zogen die migrantischen Täter durch die Nacht, legten Brände und konnten nur in letzter Sekunde von der Polizei gestoppt werden.

Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, sieht das Land in allerhöchster Gefahr und empfindet die Verharmlosungen des Innenministers Herbert Reul (CDU) als unerträglich:

„Die Anschläge in Solingen, Krefeld und Essen müssen die Landesregierung endlich wachrütteln. In allen Fällen versuchten Migranten in einem regelrechten Amokrausch so viele Menschen wie möglich zu töten.

In Krefeld zündete ein 38-jähriger Iraner zuerst einen Bus an, legte dann Feuer in seiner Dachgeschosswohnung und in einem Gebäude der Arbeitsagentur. Der Anschlag endete später in einem vollbesetzten Kino, wo der Attentäter bereits Benzin vergoss, dann aber von der Polizei angeschossen und festgenommen werden konnte.

Bei dem Anschlag in Essen vor zwei Wochen war der Ablauf ähnlich. Der 41-Jähriger Syrer zündete zunächst zwei Wohnhäuser an, fuhr dann mit einem Lieferwagen in mehrere Geschäfte. Unter den über 30 Verletzten waren auch acht Kinder. Mit einer Machete wollte er ein Blutbad anrichten, wurde dann aber von der Polizei überwältigt.

Das Wort 'Terror' wollte Reul in beiden Fällen nicht in den Mund nehmen. Genau dasselbe auch nach dem Anschlag in Essen und dort fügte er hinzu: Solche Taten 'gab es immer schon' und 'es ist ja Gott sei Dank nichts passiert'.

Diese Äußerungen sind mehr als nur unerträglich. Sie zeugen von einem Mangel an Interesse und einer Geringschätzung der Opfer. Der Terror in NRW muss endlich benannt und konsequent bekämpft werden. Reul ist dazu offensichtlich nicht wirklich willens, sonst sähe es bei Grenzschutz und Abschiebung anders aus.“


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++ Entscheiden Sie sich: Brandmauer oder Bürger schützen? ++

„Zwischen uns und die Grünen passt kein Blatt Papier“, sagte der CDU-Innenpolitiker Gregor Golland. Und was soll man sagen? Der Mann hat recht! Die Kripo kollabiert, das Verbrechen blüht. Die Sicherheit erodiert.

Die CDU muss sich entscheiden: Will sie ihre Macht oder das Volk verteidigen, ihre Brandmauer oder unsere Freiheit? Markus Wagner (AfD) redet Klartext.

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Gefährlicher Islamist wird freigelassen: CDU macht Deutschland zur Salafisten-Hochburg!

Sie tanzen uns auf der Nase herum: Nachdem der Bonner Salafisten-Prediger Leonis Hamza vor knapp vier Wochen verhaftet wurde, konnte er nun die geplante Abschiebung ins Kosovo mit einem Eilantrag verhindern und seine Freilassung erwirken. Dabei stellt ein Geheimbericht des Bonner Staatsschutzes den Islamisten als Extremisten dar, der seiner 5-jährigen Tochter mit dem Tod gedroht haben soll – weil sie ihm nicht gehorche und er sie wegen ihres weiblichen Geschlechts nicht akzeptiere. Dennoch bleibt der Mann in Deutschland. Und die CDU? Sie macht Nordrhein-Westfalen zur Salafisten-Hochburg! 3.200 bekannte extremistische Salafisten halten sich in dem CDU-regierten Bundesland auf.

Der nordrhein-westfälische CDU-Innenminister Reul bleibt trotz dieser Zahl völlig tiefenentspannt. „Sowas gab’s immer“, sagt Reul über einen polizeibekannten Syrer, der in Essen in zwei Geschäfte raste, Passanten mit einer Machete bedrohte und mit mehreren Brandstiftungen insgesamt 31 Menschen verletzte. Dabei wurden auch zwei Kinder lebensgefährlich verletzte, was Herrn Reul nicht weiter zu beschäftigen scheint. In den Verantwortungsbereich des nordrhein-westfälischen CDU-Innenministers gehört auch der islamistische Terroranschlag in Solingen, der vor noch nicht einmal zwei Monaten drei Tote und acht Verletzte forderte. Am vergangenen Donnerstag versuchte ein bewaffneter iranischer Brandstifter ebenfalls in Nordrhein-Westfalen, ein Kino zu stürmen, woraufhin ihn die Polizei vor den Augen der Kinogänger niederschießen musste.

Ob in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin oder Schleswig-Holstein: Wo CDU oder CSU regieren, wird dem Salafismus und Islamismus der rote Teppich ausgerollt. Die CDU redet in Wahlkampfreden wie die AfD, doch sie handelt 1:1 wie die Grünen. Wer in einem sicheren Deutschland leben will und dem Salafismus die Stirn bieten will, der muss die heuchlerische CDU konsequent abwählen und seine Stimme stets der AfD geben!

++ Diesen Beitrag haben wir von der AfD Bundesseite übernommen. ++
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