DEITSCH und FREI - Telegramkanal von Marko Winter, MdL.
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Direkt gewählter Abgeordneter des Sächs. Landtags für
Halsbrücke, Reinsberg, Großschirma, Bobritzsch-Hilbersdorf, Freiberg, Weißenborn, Lichtenberg, Dorfchemnitz, Sayda, Mulda, Frauenstein, Rechenberg-Bienenmühle, Neuhausen.
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☝️Kommenden Dienstag (28.4.) ist einiges los:
Die Landtagsfraktion und ich sind in Neukirchen (Gem. Reinsberg) und in Siebenlehn 👌
18 Uhr organisiert unsere Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann 💙 und meine Kollegin Romy Penz 💙 eine Kundgebung in Oederan, für Steuersenkungen, gegen hohe Energiepreise
Details: siehe Grafik
🫵 Kommen Sie vorbei, fragen Sie nach und beteiligen Sie sich. 🙏
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☝️Am 1. Mai ist Saisoneröffnung 🌞 auf der Burg Frauenstein 🏰.
🤔 Vorher gibt es einiges vorzubereiten, d.h. Laub zu beräumen und Gestrüpp zurück zu schneiden.
Letzten Sonnabend habe ich dabei mitgeholfen, zusammen mit anderen engagierten Bürgern, u.A. mit dem Wanderwegewart Reiner Hengst. 👌
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Die gescheiterte ideologische "Energiewende" ist ein Hauptproblem im Land. Das wird am Donnerstag Thema sein. Ich bin auch dabei:
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Forwarded from Carolin Bachmann, MdB
+++ Freiberger Frühlingsfest:
WIR HABEN GEÖFFNET! +++

Wir freuen uns auf euren Besuch beim Freiberger Frühlingsfest! 🌸

Mein Wahlkreisbüro ist geöffnet.

Ich, mein Team, unsere Mitglieder, unser Landtagsabgeordneter Marko Winter und unsere Freiberger AfD-Stadträte sind vor Ort – kommt gern vorbei, lernt uns kennen und kommt mit uns ins Gespräch.

Wir freuen uns auf viele gute Begegnungen und einen schönen Tag zusammen!

Herzliche Grüße
Carolin Bachmann
https://t.me/CarolinBachmann
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☝️Hören Sie sich mein Interview bei 💙 "Der blaue Kanal" 💙 an. Danke an René Naumann für die Gelegenheit zum Treffen in Frauenstein 🙏:
Wir sprachen über die Politik gegen das eigene Volk, welche mich aktiv werden lässt, über Windkraft, Brandmauern, Insolvenzen, Medien aber auch über die Bürgerzeitung FORUM AKTUELL und vieles andere mehr.
https://www.youtube.com/watch?v=-dyU-KK-xTs
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🤔 Das "tote Pferd" "Klimaschutz" wird in Freiberg durch vereinigte Linke und mit tatkräftiger CDU Unterstützung weiter "geritten". 🤷‍♂️ FORUM AKTUELL berichtet über die wichtigsten Fakten:
https://forumaktuell.info/aktuelles-einzelansicht/freiberg-klimaschutzkonzept-wird-fortgesetzt

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@MarkoWinterDeitschUndFrei  💙💙 💙  Marko Winter |
Mitglied des Sächs. Landtags
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🤔 Was macht Elmar Gehrke, der "weltbekannte Satiriker" 🫢😁 mit mir hier in Freiberg?
Wir konnten ihn als Autor für unsere Bürgerzeitung FORUM AKTUELL gewinnen. 😎
Übrigens: Premiere! 🗞Bald kommt die erste Druckausgabe.📰
https://www.youtube.com/watch?v=O4qVgIZLOqk
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Der "🇩🇪 Deutschlandkurier" berichtet vom Protest gegen die Windindustrie letzten Montag in Freiberg. 🙏 Danke dafür 🙏

🤔 Die dort vorgestellten "Raumordnungspläne Wind" beinhalten einen weiteren drastischen Ausbau der Windenergie, welcher noch näher an die Wohnbebauung heranrücken soll. Bürger kamen zu Wort. Die Stimmen der betroffenen Menschen machten eine deutliche Skepsis spürbar, der Grundton war ablehnend. In Bezug auf Lösungsansätze gab es durchaus differenzierte Meinungen.

Auch ich durfte meine Einschätzung dazu abgeben (ab ca. Minute 4). Hören Sie unbedingt mal rein – es geht um unsere Heimat!
https://www.youtube.com/watch?v=WcfSvBZwbCQ

Infos zur Veranstaltung auch bei:
https://forumaktuell.info/aktuelles-einzelansicht/windindustrieplan-fuer-mittelsachsen-informationsveranstaltung

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Marko Winter | Mitglied des Sächs. Landtags
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Am Mittwoch war wieder Plenum im Sächsischen Landtag. Am frühen Abend gelang uns in einer echten Sternstunde, die völlig verfehlte Politik der Einheitsparteien offenzulegen und den Verfechtern der Brandmauer 🔥🔥🔥 eine empfindliche Niederlage zuzufügen.

Was war passiert?


Die Grünen brachten eine „schlechte Raubkopie“ (O-Ton Kollege Jörg Dornau) eines früheren Antrags von uns ein: „Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen – Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung sichern“.

Das Anliegen ist berechtigt. Dornau, mit fundierter Erfahrung in der Landwirtschaft, legte schonungslos das Versagen des damaligen grünen Landwirtschaftsministers Wolfram Günther offen.

🤔 Er bezeichnete Günther als den „schlechtesten Landwirtschaftsminister aller Zeiten“ – ein Urteil, dem viele sächsische Bauern ohne Zögern zustimmen dürften.👍😁

Auch die Ex-SED ("DIE LINKE") signalisierte Zustimmung zu diesem reinen Schaufensterantrag.

Als wir – ebenso wie das BSW – dem Antrag zustimmten und damit die entscheidende Mehrheit sicherten, zeigte sich, wie wenig es Grünen und Linken tatsächlich um die Sache geht: Während der Abstimmung verließen einige Grüne den Saal, und die SED-Nachfolger „entschieden“ sich kurzerhand um 🫢🤦.

So viel zur angeblichen Konsequenz dieser Ideologen.

Nach der Auszählung stand fest: Der Antrag wurde mit 55 zu 52 Stimmen angenommen. Bei den regierungstragenden Fraktionen, allen voran der CDU, löste dieses Ergebnis regelrechte Wutausbrüche aus.

Was ist zu tun?

Die Brandmauer-Ideologie und ihre willfährigen Vollstrecker in den Altparteien gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Das ist notwendig für unser Land – und besser für die Demokratie.

In Bildern: ratlose Genervtheit im Präsidium und bei Linken und Grünen 😉😁

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Überall wird "Bürgerbeteiligung" versprochen - so auch letztens in Freiberg, als der Raumordnungsplan Wind vorgestellt wurde. Doch das Ganze entpuppt sich als .

Denn egal was der Bürger sagt, die Windindustrie wird weiter ausgebaut!


Dieses Motiv findet sich in der real existierenden Bundesrepublik an vielen Stellen. Egal ob Auslegungsverfahren, Bürgerbeteiligungssatzungen, Bürgerräte oder anderes:
In der Theorie wird Mitspracherecht suggeriert, in der Praxis bekommen die Bürger nicht den Hauch von Entscheidungskompetenz. Selbst wenn Gemeinden versuchen, den Bürgerwillen durch eigene Bebauungspläne  oder die Versagung des Einvernehmens durchzusetzen, werden diese Möglichkeiten auf Grund der aktuellen Gesetzeslage ausgehebelt.

Am Ende wird doch ausdrücklich gegen den Willen der Bürger entschieden!

🤔 Ich sehe das so: Entscheidend ist was der Bürger wirklich mitbestimmen kann, nicht wie viele Satzungen es gibt:
🚫 Darf der Bürger über Windkraft im Ort entscheiden? NÖ...
🚫 Darf der Bürger über Asylheime im Ort entscheiden? NÖ ...
🚫 Durfte der Bürger über "Corona-Regeln" entscheiden? NÖ ...
Wo hat er Mitspracherecht? Ob "Tempo 30" oder "Tempo 30 Zone" vor seiner Haustür, wenn er Glück hat 🤷🤦‍♂️

Die Lösung Direkte Demokratie: In der Schweiz 🇨🇭oder in Island🇮🇸 geht's: Ein Beispiel: In Island hat die Regierung so viel Respekt vor den Bürgern , dass sie selbst über die (simple) Wiederaufnahme von Gesprächen zum EU-Beitritt abstimmen lässt ...👏 Das ist unser Ziel für 🇩🇪❗️

https://forumaktuell.info/debatte-einzelansicht/alibiveranstaltung-raumordnungsplan-wind-ropw-oder-wie-verscheissert-man-das-volk
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🤔 Digitalisierung, leider kein Erfolgsmodell in Deutschland?
🫵 Sie erfolgt - wenn überhaupt - nur im Modem- 🌟 bzw. im Schneckentempo 🐌:
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Forwarded from AfD Fraktion Sachsen
Bis Ende 2022 waren die sächsischen Behörden laut einem Bundesgesetz verpflichtet, 575 Verwaltungsleistungen zu digitalisieren.

2026 ergab eine Studie jedoch, dass Sachsen mit der Umsetzung des sogenannten Onlinezugangsgesetz (OZG) von 2013 wohl frühestens in 16 Jahren fertig wird.

Vor diesem Hintergrund hat der digitalpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Marko Winter, den aktuellen Stand abgefragt (Drs. 8/6728). Laut Auskunft der Staatskanzlei stehen bisher lediglich „103 landesweite Onlinedienste“ zur Verfügung.

Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/afd-anfrage-digitalisierung-im-schneckentempo-erst-103-landesweite-onlinedienste-verfuegbar/

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AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt
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