Social Media:
Klick, dann Strafbefehl

"Mit Daumen oder Herzen zeigen Nutzer bei Facebook oder Twitter, dass sie etwas gut finden. Aber kann das digitale "Gefällt mir" auch strafbar sein?

Wie ernst sollte man das nehmen? Während derzeit die Staatsanwaltschaften landauf, landab damit beginnen, Volksverhetzung und Beleidigung im Internet konsequenter zu verfolgen, als dies in den vergangenen Jahren der Fall war, richtet sich zumindest bei den für Hanau zuständigen hessischen Ermittlern der Blick auch auf die Likes.

Was bedeutet das digitale "Gefällt mir"? Kann liken strafbar sein?

Die Cyber-Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt jedenfalls tasten sich gerade vor. Sie haben eine Reihe von Strafbefehlen beantragt. Das Like für den Satz "Solange sich die ... gegenseitig abschlachten, ist alles o.k. .. ;-)" hat ein Aktenzeichen bekommen, 6132 Js 215444/20, das gab es hierzulande noch nie.

Der Vorwurf an den Beschuldigten, einen 63-Jährigen aus Hofheim am Taunus, lautet: Er habe einen Mord "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich gebilligt", strafbar nach Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs. Mit einem Klick."

https://www.sueddeutsche.de/digital/social-media-klick-dann-strafbefehl-1.5148806

Dieser Fall schockierte durch seine Brutalität: Im Mai fielen 40-50 Antifa-Schläger im Vorfeld einer "Querdenken"-Demo über drei Teilnehmer her.

https://www.wochenblick.at/antifa-schlug-massnahmen-kritiker-ins-koma-zwei-linksextreme-angeklagt/

"Es gibt nur einen Islam!" - Ayman Mazyek, Zentralrat der Moslems Deutschland!

Die bunte Vielfalt in Plauen in Sachsen im Vogtland

https://www.blick.de/vogtland/schwerer-raub-in-plauen-19-jaehriger-mit-messer-von-drei-maennern-verletzt-artikel11253928

Haben die etwa begriffen, dass man mit Privatfernsehen viel mehr Geld verdienen kann, wenn man dann auch Qualität anbietet?
Natürlich ist das mit den jetzigen Maulhuren nicht möglich, da die auf Grund ihrer tendenziösen, subjektiven, hasserfüllten und spalterischen Art der Berichterstattung nicht möglich!
Ein Neustart erfordert also auch die Entfernung der kompletten "Journalisten" - und Sprecher-Riege, sonst wird es nix mit Abonennten!

#wirschaffendas #presstituierte #Lügenpresse #Relotius #framing #lügenARD #LügenZDF #staatsfunk #maulhuren

https://www.focus.de/finanzen/recht/dann-theoretisch-doch-zum-1-januar-moeglich-cdu-experten-wollen-ard-und-zdf-privatisieren_id_12758928.html

64.500.000.000 Euro, die dem Deutschen Volk, den Steuerzahlern, gestohlen werden!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #asylbetrug #veruntreuung #politverbrecher

https://www.freiewelt.net/nachricht/merkel-regierung-stellt-bis-2024-weitere-645-milliarden-euro-fuer-fluechtlinge-bereit-10082510/?fbclid=IwAR3P8e8jWbNjVDW90hotNzRNyyYT-hvAa2Zi4E1b7OlJAPtqGW5ZwTFs9Io

Nächste peinliche Panne: Im medizinischen Bereich seien die Masken nicht einzusetzen, außerdem fehlen wichtige Angaben wie das Haltbarkeitsdatum...

https://www.wochenblick.at/deutschland-von-regierung-gelieferte-ffp2-masken-untauglich/

#Bunt/e #Vielfalt in #KönigsWusterhausen in #Brandenburg

#Syrer #Syrien

#Dresden #Sachsen #PEGIDA

https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/ermittlungen-nach-bedrohung-und-koerperv/2327439

EXKLUSIV: Für das Wochenblick-Spezialmagazin "Corona Crash 2021" sprach der Arzt und AfD-Politiker Dr. Berndt über den Schaden, den der Lockdown anrichtet.

https://www.wochenblick.at/dr-berndt-widerspricht-merkel-es-geht-tatsaechlich-um-unsere-freiheit/

Netzfund.

Meier versorgt „Ihresgleichen“ mit gut bis bestens bezahlte Posten und Pöstchen
Sachsens „Demokratie- und Justizministerin“ Katja Meier, weniger bekannt durch Politikarbeit denn durch ihr – Anfang des Jahres – aufgeplopptes Musikvideo, das die grüne Justizministerin Meier den Bass zupfend zeigte, während ihre Punkband-Genossen  „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“ grölten. Den von der AfD geforderten Rücktritt saß die Grüne nicht nur aus und rechtfertigte ihr linksextremistisches Tun mit ihrem jugendlichen Alter von 16 Jahren, wobei die Punk-Lady im mittlerweile nicht mehr aufrufbaren „Musikvideo“ dann doch eher 18, denn 16 Jahre alt gewesen sein dürfte.

https://www.journalistenwatch.com/2020/12/16/richter-einmischung-sachsens/

Im eigenen Interesse müssen alle kritisch denkenden Menschen gegen solche Gesetze mobil machen!
https://wp.me/p89L1q-9XF

zischhhhhhh... Eine Dose Mitleid bitte!

Natürlich ist das hart aber wenn die Rechtslage so ist, dann muss es so sein.
Trotzdem muss man sich fragen, warum nicht bei allen Illegalen so durchgegriffen wird?!

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration

https://www.focus.de/panorama/welt/seit-30-jahren-in-deutschland-wir-sind-traumtisiert-familie-aus-hessen-brutal-in-die-tuerkei-abgeschoben_id_12784679.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-panorama&fbc=facebook-focus-online-panorama&ts=202012171250&cid=17122020

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, rechnet mit einem Scheitern des seit Mittwoch geltenden Lockdowns. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir bis zum 10. Januar eine relevante Absenkung der Infektionsraten und schon gar nicht der Todesfälle erreichen werden", sagte Gassen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Daran werde auch eine Verlängerung des Lockdowns nichts ändern. "Ein Lockdown, egal wie hart, ist keine geeignete langfristige Strategie in der Pandemiebekämpfung."

Stattdessen sollte mehr für den Schutz der Risikogruppen in den Alten- und Pflegeheimen getan werden. Außerdem müssten Menschenströme entzerrt werden, beispielsweise durch den Einsatz von mehr Bussen und Bahnen, sowie subventionierten Taxifahrten für Risikogruppen, forderte Gassen.

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