Social Media:
Klick, dann Strafbefehl
"Mit Daumen oder Herzen zeigen Nutzer bei Facebook oder Twitter, dass sie etwas gut finden. Aber kann das digitale "Gefällt mir" auch strafbar sein?
Wie ernst sollte man das nehmen? Während derzeit die Staatsanwaltschaften landauf, landab damit beginnen, Volksverhetzung und Beleidigung im Internet konsequenter zu verfolgen, als dies in den vergangenen Jahren der Fall war, richtet sich zumindest bei den für Hanau zuständigen hessischen Ermittlern der Blick auch auf die Likes.
Was bedeutet das digitale "Gefällt mir"? Kann liken strafbar sein?
Die Cyber-Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt jedenfalls tasten sich gerade vor. Sie haben eine Reihe von Strafbefehlen beantragt. Das Like für den Satz "Solange sich die ... gegenseitig abschlachten, ist alles o.k. .. ;-)" hat ein Aktenzeichen bekommen, 6132 Js 215444/20, das gab es hierzulande noch nie.
Der Vorwurf an den Beschuldigten, einen 63-Jährigen aus Hofheim am Taunus, lautet: Er habe einen Mord "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich gebilligt", strafbar nach Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs. Mit einem Klick."
https://www.sueddeutsche.de/digital/social-media-klick-dann-strafbefehl-1.5148806
Klick, dann Strafbefehl
"Mit Daumen oder Herzen zeigen Nutzer bei Facebook oder Twitter, dass sie etwas gut finden. Aber kann das digitale "Gefällt mir" auch strafbar sein?
Wie ernst sollte man das nehmen? Während derzeit die Staatsanwaltschaften landauf, landab damit beginnen, Volksverhetzung und Beleidigung im Internet konsequenter zu verfolgen, als dies in den vergangenen Jahren der Fall war, richtet sich zumindest bei den für Hanau zuständigen hessischen Ermittlern der Blick auch auf die Likes.
Was bedeutet das digitale "Gefällt mir"? Kann liken strafbar sein?
Die Cyber-Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt jedenfalls tasten sich gerade vor. Sie haben eine Reihe von Strafbefehlen beantragt. Das Like für den Satz "Solange sich die ... gegenseitig abschlachten, ist alles o.k. .. ;-)" hat ein Aktenzeichen bekommen, 6132 Js 215444/20, das gab es hierzulande noch nie.
Der Vorwurf an den Beschuldigten, einen 63-Jährigen aus Hofheim am Taunus, lautet: Er habe einen Mord "in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich gebilligt", strafbar nach Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs. Mit einem Klick."
https://www.sueddeutsche.de/digital/social-media-klick-dann-strafbefehl-1.5148806
Süddeutschen Zeitung
Facebook und Twitter: Kann ein "Like" strafbar sein?
Mit Daumen oder Herzen zeigen Nutzer bei Facebook oder Twitter, dass sie etwas gut finden. Aber kann das digitale „Gefällt mir“ auch strafbar sein?
Forwarded from Wochenblick
Dieser Fall schockierte durch seine Brutalität: Im Mai fielen 40-50 Antifa-Schläger im Vorfeld einer "Querdenken"-Demo über drei Teilnehmer her.
https://www.wochenblick.at/antifa-schlug-massnahmen-kritiker-ins-koma-zwei-linksextreme-angeklagt/
https://www.wochenblick.at/antifa-schlug-massnahmen-kritiker-ins-koma-zwei-linksextreme-angeklagt/
Forwarded from SD
Die bunte Vielfalt in Plauen in Sachsen im Vogtland
https://www.blick.de/vogtland/schwerer-raub-in-plauen-19-jaehriger-mit-messer-von-drei-maennern-verletzt-artikel11253928
https://www.blick.de/vogtland/schwerer-raub-in-plauen-19-jaehriger-mit-messer-von-drei-maennern-verletzt-artikel11253928
www.blick.de
Schwerer Raub in Plauen: 19-Jähriger mit Messer von drei Männern verletzt | Blick - Vogtland
Polizei sucht dringend Zeugen zur Tat | 11253928 main Vogtland
#kannstedirnichtausdenken
https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-ich-wollte-nur-zur-arbeit-verstoss-gegen-die-ausgangssperre-oder-auf-dem-weg-zur-arbeit-_arid,596218.html
https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-ich-wollte-nur-zur-arbeit-verstoss-gegen-die-ausgangssperre-oder-auf-dem-weg-zur-arbeit-_arid,596218.html
www.rnz.de
"Ich wollte nur zur Arbeit": Verstoß gegen die Ausgangssperre oder auf dem Weg zur Arbeit? (Update) - Nachrichten aus Heidelberg…
Ein 30-Jähriger war kurz vor Mitternacht mit einem Auto auf dem Weg zu seiner KfZ-Werkstatt. Dabei kam es zu einer unangenehmen Begegnung mit der ...
Haben die etwa begriffen, dass man mit Privatfernsehen viel mehr Geld verdienen kann, wenn man dann auch Qualität anbietet?
Natürlich ist das mit den jetzigen Maulhuren nicht möglich, da die auf Grund ihrer tendenziösen, subjektiven, hasserfüllten und spalterischen Art der Berichterstattung nicht möglich!
Ein Neustart erfordert also auch die Entfernung der kompletten "Journalisten" - und Sprecher-Riege, sonst wird es nix mit Abonennten!
#wirschaffendas #presstituierte #Lügenpresse #Relotius #framing #lügenARD #LügenZDF #staatsfunk #maulhuren
https://www.focus.de/finanzen/recht/dann-theoretisch-doch-zum-1-januar-moeglich-cdu-experten-wollen-ard-und-zdf-privatisieren_id_12758928.html
Natürlich ist das mit den jetzigen Maulhuren nicht möglich, da die auf Grund ihrer tendenziösen, subjektiven, hasserfüllten und spalterischen Art der Berichterstattung nicht möglich!
Ein Neustart erfordert also auch die Entfernung der kompletten "Journalisten" - und Sprecher-Riege, sonst wird es nix mit Abonennten!
#wirschaffendas #presstituierte #Lügenpresse #Relotius #framing #lügenARD #LügenZDF #staatsfunk #maulhuren
https://www.focus.de/finanzen/recht/dann-theoretisch-doch-zum-1-januar-moeglich-cdu-experten-wollen-ard-und-zdf-privatisieren_id_12758928.html
FOCUS Online
+++ Streit um Rundfunkbeitrag im News-Ticker +++: Mega-Revolution geplant: CDU-Experten wollen ARD und ZDF privatisieren
ARD, ZDF und Deutschlandradio droht eine milliardenschwere Finanzlücke in den nächsten vier Jahren. Eine Erhöhung des Beitrags scheint unumgänglich - doch Sachsen-Anhalt stellt sich quer. Die aktuelle Entwicklung im Ticker von FOCUS Online.
64.500.000.000 Euro, die dem Deutschen Volk, den Steuerzahlern, gestohlen werden!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #asylbetrug #veruntreuung #politverbrecher
https://www.freiewelt.net/nachricht/merkel-regierung-stellt-bis-2024-weitere-645-milliarden-euro-fuer-fluechtlinge-bereit-10082510/?fbclid=IwAR3P8e8jWbNjVDW90hotNzRNyyYT-hvAa2Zi4E1b7OlJAPtqGW5ZwTFs9Io
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration #asylbetrug #veruntreuung #politverbrecher
https://www.freiewelt.net/nachricht/merkel-regierung-stellt-bis-2024-weitere-645-milliarden-euro-fuer-fluechtlinge-bereit-10082510/?fbclid=IwAR3P8e8jWbNjVDW90hotNzRNyyYT-hvAa2Zi4E1b7OlJAPtqGW5ZwTFs9Io
FreieWelt.net
: Merkel-Regierung stellt bis 2024 weitere 64,5 Milliarden Euro für »Flüchtlinge« bereit
Nachricht auf Freiewelt.net
Forwarded from Wochenblick
Nächste peinliche Panne: Im medizinischen Bereich seien die Masken nicht einzusetzen, außerdem fehlen wichtige Angaben wie das Haltbarkeitsdatum...
https://www.wochenblick.at/deutschland-von-regierung-gelieferte-ffp2-masken-untauglich/
https://www.wochenblick.at/deutschland-von-regierung-gelieferte-ffp2-masken-untauglich/
Forwarded from SD
#Bunt/e #Vielfalt in #KönigsWusterhausen in #Brandenburg
#Syrer #Syrien
#Dresden #Sachsen #PEGIDA
https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/ermittlungen-nach-bedrohung-und-koerperv/2327439
#Syrer #Syrien
#Dresden #Sachsen #PEGIDA
https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/ermittlungen-nach-bedrohung-und-koerperv/2327439
polizei.brandenburg.de
Ermittlungen nach Bedrohung und Körperverletzung
Seit Montagnachmittag dauern die Ermittlungen zu einer Bedrohung und Körperverletzung an, die auf dem Bahnhof verübt worden war. Kurz vor 14:00 Uhr wurde die Polizei gerufen, da dort ein zunächst…
Forwarded from Wochenblick
EXKLUSIV: Für das Wochenblick-Spezialmagazin "Corona Crash 2021" sprach der Arzt und AfD-Politiker Dr. Berndt über den Schaden, den der Lockdown anrichtet.
https://www.wochenblick.at/dr-berndt-widerspricht-merkel-es-geht-tatsaechlich-um-unsere-freiheit/
https://www.wochenblick.at/dr-berndt-widerspricht-merkel-es-geht-tatsaechlich-um-unsere-freiheit/
Wochenblick.at
Dr. Berndt widerspricht Merkel: „Es geht tatsächlich um unsere Freiheit“
Ab 16. Dezember geht in Deutschland (fast) gar nichts mehr: Ein neuerlicher Lockdown raubt den Menschen die Vorweihnachtsfreude und vielen Unternehmern im Einze
Forwarded from SOMECO
Meier versorgt „Ihresgleichen“ mit gut bis bestens bezahlte Posten und Pöstchen
Sachsens „Demokratie- und Justizministerin“ Katja Meier, weniger bekannt durch Politikarbeit denn durch ihr – Anfang des Jahres – aufgeplopptes Musikvideo, das die grüne Justizministerin Meier den Bass zupfend zeigte, während ihre Punkband-Genossen „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“ grölten. Den von der AfD geforderten Rücktritt saß die Grüne nicht nur aus und rechtfertigte ihr linksextremistisches Tun mit ihrem jugendlichen Alter von 16 Jahren, wobei die Punk-Lady im mittlerweile nicht mehr aufrufbaren „Musikvideo“ dann doch eher 18, denn 16 Jahre alt gewesen sein dürfte.
https://www.journalistenwatch.com/2020/12/16/richter-einmischung-sachsens/
Sachsens „Demokratie- und Justizministerin“ Katja Meier, weniger bekannt durch Politikarbeit denn durch ihr – Anfang des Jahres – aufgeplopptes Musikvideo, das die grüne Justizministerin Meier den Bass zupfend zeigte, während ihre Punkband-Genossen „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“ grölten. Den von der AfD geforderten Rücktritt saß die Grüne nicht nur aus und rechtfertigte ihr linksextremistisches Tun mit ihrem jugendlichen Alter von 16 Jahren, wobei die Punk-Lady im mittlerweile nicht mehr aufrufbaren „Musikvideo“ dann doch eher 18, denn 16 Jahre alt gewesen sein dürfte.
https://www.journalistenwatch.com/2020/12/16/richter-einmischung-sachsens/
Forwarded from Jack Dawkins
This is the currency amount needed to purchase one chicken and one roll of toilet paper respectively in Venezuela today, communism has destroyed the nation, reject it, fight against if necessary!
Forwarded from Info-DIREKT - Das Magazin für Patrioten (meinControllerBot)
Im eigenen Interesse müssen alle kritisch denkenden Menschen gegen solche Gesetze mobil machen!
https://wp.me/p89L1q-9XF
https://wp.me/p89L1q-9XF
Info-DIREKT
"Anti-Terror-Gesetz" als Gefahr für alle Regierungskritiker
Im angeblichen Kampf gegen den politischen Islam will die Regierung auch Symbole einer patriotischen Jugendbewegung verbieten.
zischhhhhhh... Eine Dose Mitleid bitte!
Natürlich ist das hart aber wenn die Rechtslage so ist, dann muss es so sein.
Trotzdem muss man sich fragen, warum nicht bei allen Illegalen so durchgegriffen wird?!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration
https://www.focus.de/panorama/welt/seit-30-jahren-in-deutschland-wir-sind-traumtisiert-familie-aus-hessen-brutal-in-die-tuerkei-abgeschoben_id_12784679.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-panorama&fbc=facebook-focus-online-panorama&ts=202012171250&cid=17122020
Natürlich ist das hart aber wenn die Rechtslage so ist, dann muss es so sein.
Trotzdem muss man sich fragen, warum nicht bei allen Illegalen so durchgegriffen wird?!
#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #integration #migration
https://www.focus.de/panorama/welt/seit-30-jahren-in-deutschland-wir-sind-traumtisiert-familie-aus-hessen-brutal-in-die-tuerkei-abgeschoben_id_12784679.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-panorama&fbc=facebook-focus-online-panorama&ts=202012171250&cid=17122020
FOCUS Online
Seit 30 Jahren in Deutschland: "Wir sind traumatisiert": Familie aus Hessen brutal in die Türkei abgeschoben
Mit Handfesseln wird eine Familie aus Hessen mitten in der Nacht von Polizisten aus ihrer Wohnung zur Abschiebung an den Frankfurter Flughafen gebracht. Das Regierungspräsidium Kassel sagt, sie sei schon lange ausreisepflichtig. Nun gibt es um die Abschiebung…