LUTZiges - Pegida-Unterstützer
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Ungeschminkt - Ungeschönt - Unabhängig
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Forwarded from SD
Lesenswert, eine wahre Geschichte aus Absurdistan, 5 Millionen Kosten für einen Reisenden.

#DasKannsteDirNichtAusdenken.

+++ Seit 2017 geht das so. Nach Volksstimme-Informationen sollen bereits 95.000 Mann-Stunden für die Bewachung angefallen sein. Bei einem Stundensatz von 52 Euro pro Beamtem macht das knapp fünf Millionen Euro aus. Fahrzeugkosten oder andere Sachmittel noch nicht mit einberechnet. Vier Mann sollen aktuell pro Schicht für die Überwachung eingesetzt sein, pro Tag also zwölf Beamte. Sie reisen meist von Magdeburg an. Grund des Aufwandes: Der junge Mann ist als islamistischer Gefährder eingestuft und wartet auf die Fortführung seines Prozesses vor dem Berliner Kammergericht. +++

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-gefaehrder-kostet-land-fuenf-millionen-euro
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Illegale Migranten blockieren Straße bei Bosanska Otoka nähe der kroatischen Grenze.
Forwarded from Wochenblick
Viele Europäer teilen diese Ansicht: Es sind Worte, die bis heute nichts an ihrer Aktualität eingebüßt haben.
Hmmmm, man kann ja von der Demo am Samstag in Berlin halten was man will aber das Verbot ist ein NoGo!

Wie wäre es denn nun rein rechtlich, wenn alle zu den nicht verbotenen Gegendemos gehen als opponierende Teilnehmer? 🤔😉

Die sind eh angemeldet und genehmigt und die Veranstalter der Hauptdemo könnten sich den ganzen Klagekram sparen... Wäre das nicht rein rechtlich der einfachste, absolut legale Weg?
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Weitere Verbindungen zwischen Islamisten und kriminellen Araber-Clans tun sich auf.
"Dabei soll es um Mitglieder einer arabischen Großfamilie gegangen sein, um ein Restaurant und um ein Café, in denen Amri angeblich zeitweise untergekommen sein soll. Auch von Waffen und von einem Auto soll die Rede gewesen sein, mit dem der Terrorist nach dem Attentat angeblich gefahren wurde.
Die Aussagen des V-Mannes haben einige Brisanz: Hatte Amri vielleicht doch Unterstützer? Und kamen die Helfer aus einem arabischen Clan? Amri war als Drogendealer tätig und verfügte auch über Kontakte ins arabische Clan-Milieu."
https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/amri-clan-101.html
Die unsägliche, widerwärtige Doppelmoral des Herrn Geisel (SED-Mauermörderpartei) in wenigen Sätzen bloßgestellt...

#wirschaffendas #minutentakt #terrorismus #dieLinke #B90Grüne #spd #extremismus #linksextremismus #linksradikal #staatsgefährdend #demokratiefeinde #mauermörderpartei
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
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Wenn du es nicht in Ordnung findest, dass BLM-Gewalttäter deine Existenz zerstören und deinen Laden dem Erdboden gleich machen, dann wirst du von ihnen halt ins Koma geprügelt...

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Laut #FORSA und #RTL halten 80% der Deutschen die Vernichtung der Wirtschaft durch die "Pandemie"-Maßnahmen für richtig....

... ja, nee, is klar! Schade dass ich keinen von den 80% kenne! 🤔😉

Die Umfrage war übrigens "repräsentativ", schließlich wurden ca. 1300 Menschen befragt.... 😎

#wirschaffendas #corona #virus #covid19 #irrsinn #panikmache #volksverrat #politverbrecher #grundgesetz #Bürgerrechte #rki #LügenRKI #robertkochinstitut #korruption #bundesregierung
Der Innensenatorendarsteller macht es nicht besser; das Verbot ist offenkundig mit den Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar:

1) weil die Teilnehmer X einer Versammlung Y gegen Auflagen verstossen haben mögen - von denen fraglich ist, ob sie überhaupt zulässig waren - sagt dies genau nichts über ein zukünftiges Verhalten der Teilnehmer A der Versammlung B aus.

Andernfalls dürfte man auch einen ehemals begeisterten Anhänger der totalitären Mauermörder- und Spitzelpartei SED auch nicht in ein öffentliches Amt - zum Beispiel als Senator - lassen, muss man doch befürchten, dass er sich wieder totalitär gerieren wird.

2) die Abwägung eines Rechts von Verfassungsrang gegenüber etwaigen Ordnungswidrigkeiten muss stets zu Gunsten des Grundrechts von Verfassungsrang ausfallen.

Bei jeder Demonstrationen werden Straftaten festgestellt, beweissicher dokumentiert und anschliessend verfolgt, ein Zugriff erfolgt allenfalls bei günstiger Gelegenheit mit dem Ziel, keine Eskalation zu erzeugen. Für blosse Ordnungswidrigkeiten kann es keine niedrigere, sondern nur eine höhere Einschreitschwelle geben.

3) selbst wenn irgendeine "Gefahr" einer Virusinfektion unter freiem Himmel bestünde, müsste es dazu erst einmal einen infizierten Teilnehmer geben. Bei aktuell rund 16.800 als "aktiv" gezählten Fällen und einer Gesamtbevölkerung von rund 83 Millionen sind 0,0002 % der Teilnehmer Virusträger, also bei 20.000 Teilnehmern ganze 4 Personen.

Das hier keine "Gefahr" im gefahrenabwehrrechtlichen Sinne besteht, also keine Tatsachen die Annahme rechtfertigen, es könne mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bei Stattfinden der Demonstration gefährdet sein, ist offensichtlich.

4) Es geht den Staat auch schlicht nichts an, ob/wenn/wie sich seine Bürger selbst schädigen wollen. Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zur Sterbehilfe - der ultimativen Form der Selbstschädigung auf Verlangen - vom 26.02.2020 zu 2 BvR 2347/15 klargestellt hat, ist diese Selbstbestimmtheit über das Leben Kernelement des höchsten Verfassungsprinzips, der Menschenwürde.

Daraus folgt, dass selbstverständlich ein jeder, der von Angst getrieben eine Ansteckung fürchtet nicht an der Versammlung teilnehmen muss, aber ein jeder, der dieses Risiko für sich als niedrig bewertet oder bewusst in Kauf nimmt daran teilnehmen kann.

Text: Marcel Luthe

https://m.tagesspiegel.de/berlin/nach-scharfer-kritik-am-demonstrationsverbot-die-demonstranten-haben-sich-an-keine-einzige-auflage-gehalten/26134882.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F
Forwarded from Ein Prozent
Wir haben eben erneut mit Karsten Hempel telefoniert. Ihr erinnert euch, der Vater des totgeprügelten Marcus Hempel aus Wittenberg. Derzeit klärt Karsten ab, wie unter den Corona-Bedingungen eine würdige Gedenkveranstaltung zum dritten Todestag seines Sohnes Ende September stattfinden kann. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Ach ja: Der Täter Sabri H. ist natürlich weiter auf freiem Fuß: https://youtu.be/W8aoBDgkAhg