Ein lesenswerter Artikel zum merkwürdigen Selbstverständnis des VS. Seit der Corona-Pandemie hat der Verfassungsschutz ein neues Beobachtungsziel: Bürger, die sich der „Delegitimierung des Staates“ verdächtig machen. Ist er damit zu weit gegangen?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsschutz-entdeckt-neue-staatsfeinde-li.2233919
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsschutz-entdeckt-neue-staatsfeinde-li.2233919
Berliner Zeitung
Ein „Fremdkörper in der Demokratie“? Wie der Verfassungsschutz neue Staatsfeinde entdeckte
Seit der Corona-Pandemie hat der Verfassungsschutz ein neues Beobachtungsziel: Bürger, die sich der „Delegitimierung des Staates“ verdächtig machen. Ist er damit zu weit gegangen?
Mordanschlag auf den wahrscheinlich nächsten US Präsidenten #Trump und seine Anhänger. Welche Verantwortung tragen all jene, die zur Dämonisierung politisch Andersdenkender beitragen?
https://www.welt.de/politik/ausland/video252506580/Livestream-Schuesse-auf-Donald-Trump-WELT-Sondersendung-zum-Attentat.html
https://www.welt.de/politik/ausland/video252506580/Livestream-Schuesse-auf-Donald-Trump-WELT-Sondersendung-zum-Attentat.html
DIE WELT
Livestream +++ Schüsse auf Donald Trump – WELT-Sondersendung zum Attentat - Video - WELT
Ex-US-Präsident Donald Trump ist bei einem Anschlag während einer Wahlkampfveranstaltung verletzt worden. Der republikanische Politiker wurde am Samstag (Ortszeit) bei der Kundgebung im Bundesstaat Pennsylvania verletzt. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten…
Linksextremisten im #ÖRR zeigen ihre hässliche Fratze. Kein Wunder, dass immer mehr Bürger keinen Zwangsbeitrag mehr zahlen wollen.
#GEZabschaffen #trump
#boehmermann
#GEZabschaffen #trump
#boehmermann
AfD-Forschungsreise nach Dänemark: Wie lässt sich Berlins Verwahrlosung stoppen?
Die Berliner AfD-Fraktion wollte wissen, wie man Ghettos auflöst und reiste nach Kopenhagen. Die Berliner Zeitung begleitete Abgeordnete, die feststellen mussten: Es ist komplex.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afd-forschungsreise-nach-daenemark-wie-laesst-sich-berlin-vor-der-verwahrlosung-stoppen-li.2233601
Die Berliner AfD-Fraktion wollte wissen, wie man Ghettos auflöst und reiste nach Kopenhagen. Die Berliner Zeitung begleitete Abgeordnete, die feststellen mussten: Es ist komplex.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/afd-forschungsreise-nach-daenemark-wie-laesst-sich-berlin-vor-der-verwahrlosung-stoppen-li.2233601
Berliner Zeitung
AfD-Forschungsreise nach Dänemark: Wie lässt sich Berlins Verwahrlosung stoppen?
Die Berliner AfD-Fraktion wollte wissen, wie man Ghettos auflöst und reiste nach Kopenhagen. Die Berliner Zeitung begleitete Abgeordnete, die feststellen mussten: Es ist komplex.
Nur zwei aktuelle Meldungen, in denen erhebliche Brisanz steckt:
Mit offenbar verfassungswidrigen Aktionen verschärft die Bundesregierung die Problemlagen in Deutschland und wundert sich über immer weniger Rückhalt in der Bevölkerung. Eine fatale Entwicklung!
#Demokratie #Pressefreiheit #Migration #Verfassung
Mit offenbar verfassungswidrigen Aktionen verschärft die Bundesregierung die Problemlagen in Deutschland und wundert sich über immer weniger Rückhalt in der Bevölkerung. Eine fatale Entwicklung!
#Demokratie #Pressefreiheit #Migration #Verfassung
Der seit dem 7. Oktober 2023 grassierende Antisemitismus ist ein massives Problem in #Berlin geworden. Juden bekommen das deutlich zu spüren - an Schulen, Universitäten, unterwegs auf Straßen und Plätzen und sogar in ihrem zu Hause, wenn ihre Wohnhäuser beschmiert werden.
Bei allem Verständnis für die Not und das Leiden der Bevölkerung in Gaza dürfen wir nicht zulassen, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder bedroht ist.
#Verfassungsschutz
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/berlin-demokratie-verfassungsschutz-bericht-extremisten-gefahr-bedrohun.html
Bei allem Verständnis für die Not und das Leiden der Bevölkerung in Gaza dürfen wir nicht zulassen, dass jüdisches Leben in Deutschland wieder bedroht ist.
#Verfassungsschutz
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/berlin-demokratie-verfassungsschutz-bericht-extremisten-gefahr-bedrohun.html
www.rbb24.de
Verfassungsschutz sieht innere Sicherheit durch Extremisten stark gefährdet
Rein zahlenmäßig betrachtet hat sich bei den extremistischen Gruppen in Berlin zuletzt nicht viel verändert. Entwarnung gibt der Verfassungsschutz aber nicht - im Gegenteil. Von Sabine Müller
Forwarded from Alternative Hauptstadtfraktion
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Ein interessantes Umfrageergebnis zur Direktwahl des Kanzlers - Alice #Weidel auf Platz 2 noch vor dem amtierenden #Bundeskanzler Olaf #Scholz und nur drei Punkte hinter Friedrich #Merz!
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Die dänische #Sozialdemokratie versucht mit einem breiten Parteienbündnis und mithilfe verschiedener Maßnahmen, bestehende #Parallelgesellschaften und Kriminalitätshotspots aufzulösen. Es ist nach wie vor ein Prozess, der auch für Deutschland interessante Aspekte enthält.
Problemlagen in Innenstädten müssen zuerst erkannt, angesprochen und diskutiert werden. Dann ist es auch möglich, Lösungen zu finden. Wir werden das dänische Modell weiter beobachten.
Besonders spannend wird sein, welche der Maßnahmen tatsächlich zu den gewünschten Erfolgen führen und welche nicht. Besonders bemerkenswert ist, dass es in Dänemark offenbar einen breiten Konsens und damit ein echtes Problembewusstsein gibt.
#Dänemark #Kopenhagen #Migration
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/migrationspolitik-afd-daenemark-asyl-gefluechtete
Problemlagen in Innenstädten müssen zuerst erkannt, angesprochen und diskutiert werden. Dann ist es auch möglich, Lösungen zu finden. Wir werden das dänische Modell weiter beobachten.
Besonders spannend wird sein, welche der Maßnahmen tatsächlich zu den gewünschten Erfolgen führen und welche nicht. Besonders bemerkenswert ist, dass es in Dänemark offenbar einen breiten Konsens und damit ein echtes Problembewusstsein gibt.
#Dänemark #Kopenhagen #Migration
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/migrationspolitik-afd-daenemark-asyl-gefluechtete
ZEIT ONLINE
Migrationspolitik: Von den Dänen lernen
Berlins AfD-Fraktion reist nach Kopenhagen, um die restriktive Migrationspolitik der Dänen zu bewundern. Manches, was sie dort sehen, ist selbst ihnen nicht ganz geheuer.
Forwarded from Alternative Hauptstadtfraktion
+++ AfD vor Ort +++
Direkt am Spielplatz beim #Leopoldplatz trifft sich die Drogenszene.
Auf dem Spielplatz stinkt es und überall liegt Fixerbesteck herum.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker schaut sich mit einem Journalisten die Zustände vor Ort an.
Ein „Fixpunkt“, an dem sich Junkies öffentlich Heroin spritzen können, löst nicht das Problem der öffentlichen Verwahrlosung.
Direkt am Spielplatz beim #Leopoldplatz trifft sich die Drogenszene.
Auf dem Spielplatz stinkt es und überall liegt Fixerbesteck herum.
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker schaut sich mit einem Journalisten die Zustände vor Ort an.
Ein „Fixpunkt“, an dem sich Junkies öffentlich Heroin spritzen können, löst nicht das Problem der öffentlichen Verwahrlosung.
Es ist immer wieder das Gleiche: sobald die CDU in Regierungsverantwortung ist, reichen die gigantischen Steuereinnahmen nicht aus.
Nach wie vor kennt der Senat nicht den tatsächlichen Sanierungsstau, um diesen prioritär abzuarbeiten. Stattdessen werden immer neue Wünsch-Dir-Was-Projekte in Milliardenhöhe gestartet (z.B. Erwerb der Fernwärme, Kauf von Gasag-Anteilen, Elektrifizierung des ÖPNV), Milliarden in die Unterbringung und Versorgung von Migranten gesteckt und Steuergeld durch unsinnige Vorgaben und bürokratische Hindernisse verschwendet. Politische Prioritäten müssen sinnvoll und finanzierbar mit den vorhandenen Mitteln und Möglichkeiten sein.
Mit dem Ruf nach Sondervermögen und der Reform der #Schuldenbremse macht es sich #Wegner zu einfach. Regieren heißt, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen und vor allem:
Sparsam mit dem Geld der Steuerzahler umgehen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252624012/Wegner-fordert-erneut-Reform-der-Schuldenbremse-Die-Situation-ist-dramatisch.html
Nach wie vor kennt der Senat nicht den tatsächlichen Sanierungsstau, um diesen prioritär abzuarbeiten. Stattdessen werden immer neue Wünsch-Dir-Was-Projekte in Milliardenhöhe gestartet (z.B. Erwerb der Fernwärme, Kauf von Gasag-Anteilen, Elektrifizierung des ÖPNV), Milliarden in die Unterbringung und Versorgung von Migranten gesteckt und Steuergeld durch unsinnige Vorgaben und bürokratische Hindernisse verschwendet. Politische Prioritäten müssen sinnvoll und finanzierbar mit den vorhandenen Mitteln und Möglichkeiten sein.
Mit dem Ruf nach Sondervermögen und der Reform der #Schuldenbremse macht es sich #Wegner zu einfach. Regieren heißt, auch unbequeme Entscheidungen zu treffen und vor allem:
Sparsam mit dem Geld der Steuerzahler umgehen!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252624012/Wegner-fordert-erneut-Reform-der-Schuldenbremse-Die-Situation-ist-dramatisch.html
DIE WELT
„Die Situation ist dramatisch“ – Wegner fordert erneut Reform der Schuldenbremse
CDU-Chef Friedrich Merz ist ein Verfechter der Schuldenbremse, doch sein Parteikollege Kai Wegner fällt immer wieder mit Forderungen nach einer Reform auf. Jetzt hat sich der Regierende Bürgermeister von Berlin erneut dafür ausgesprochen – mit Nachdruck.
Der Machtpoker bei den #Demokraten hat begonnen. So kurz vor der Wahl ist auch das kein gutes Zeichen. Es bleibt spannend, auch wenn vom alten und neuen Präsidenten #Trump auszugehen ist. #Biden #Obama
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/nach-biden-rueckzug-warum-sich-obama-nicht-hinter-harris-stellt-669deff7445be50672236920
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/nach-biden-rueckzug-warum-sich-obama-nicht-hinter-harris-stellt-669deff7445be50672236920
bild.de
Nach Biden-Rückzug: Warum sich Obama NICHT hinter Harris stellt
Fast vier Wochen hatte Joe Biden versucht, die immer lauter werdenden Rückzugs-Rufe nach seinem desaströsen TV-Auftritt auszusitzen. Am Sonntag drehte de...
Die Bilder würde man in einem Dritte-Welt-Land vermuten. Ist aber #Berlin. Eine Schande!
Gerade in diesen Zeiten brauchen Polizei - und Sicherheitskräfte bestmögliche Ausstattung. Das wäre auch ein Zeichen von Respekt für die geleistete Arbeit.
Wann ändern sich endlich die politischen Prioritäten dieses #Wegner-Senats? Was ist mit den vielen Wahlkampfversprechen zugunsten besserer Ausstattung der Berliner #Polizei?
Gerade in diesen Zeiten brauchen Polizei - und Sicherheitskräfte bestmögliche Ausstattung. Das wäre auch ein Zeichen von Respekt für die geleistete Arbeit.
Wann ändern sich endlich die politischen Prioritäten dieses #Wegner-Senats? Was ist mit den vielen Wahlkampfversprechen zugunsten besserer Ausstattung der Berliner #Polizei?
Die neue deutsche #cancelculture in Aktion. Statt sich mit Argumenten auseinanderzusetzen, verschließt man lieber Augen und Ohren. #Vance #Ullstein 🙈🙊🙉
https://www.welt.de/kultur/literarischewelt/plus252681340/Aus-dem-Programm-geworfen-Warum-sich-J-D-Vance-einen-neuen-Verlag-suchen-muss.html
https://www.welt.de/kultur/literarischewelt/plus252681340/Aus-dem-Programm-geworfen-Warum-sich-J-D-Vance-einen-neuen-Verlag-suchen-muss.html
DIE WELT
Aus dem Programm geworfen: Warum sich J.D. Vance einen neuen Verlag suchen muss - WELT
J.D. Vances Bestseller „Hillbilly Elegy“ erschien seit 2017 auf Deutsch im Ullstein Verlag. Plötzlich ist der Titel von Trumps Kandidat für die Vizepräsidentschaft aus dem Programm verschwunden. Die Begründung des Verlags wirft Fragen auf. Was sind die wahren…
Die #LetzteGeneration feiert unseren Rechtsstaat, der offenbar vor massiven Eingriffen in die öffentliche Ordnung und Sicherheit kapituliert.
Ob die Herrschaften zu Schadenersatz herangezogen werden - vor allem von vielen Familien, die lange auf ihre Urlaubsreise gespart und gewartet haben?
#flughafenfrankfurt
Ob die Herrschaften zu Schadenersatz herangezogen werden - vor allem von vielen Familien, die lange auf ihre Urlaubsreise gespart und gewartet haben?
#flughafenfrankfurt