💥🇨🇭 Wenn die Überholspur »Karma-Punkte« kostet: Neues soziales Credit-Point-System aus der Schweiz
»Carma« – so heißt ein neues Verkehrskonzept, das Ingenieure der ETH Zürich und der EPFL Lausanne gemeinsam entwickelt haben. Das Modell, das im September in der Fachzeitschrift Transportation Science veröffentlicht wurde, soll einen »fairen und effizienten Mechanismus« bieten, um dem Stauproblem auf den Autobahnen Herr zu werden. Die Praxis des Modells wurde in China getestet.
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»Carma« – so heißt ein neues Verkehrskonzept, das Ingenieure der ETH Zürich und der EPFL Lausanne gemeinsam entwickelt haben. Das Modell, das im September in der Fachzeitschrift Transportation Science veröffentlicht wurde, soll einen »fairen und effizienten Mechanismus« bieten, um dem Stauproblem auf den Autobahnen Herr zu werden. Die Praxis des Modells wurde in China getestet.
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Apollo News
Wenn die Überholspur „Karma-Punkte“ kostet: Neues soziales Credit-Point-System aus der Schweiz
Bekommt man bald soziale Credits fürs zu Fuß gehen und andererseits fürs auf der Überholspur Autofahren abgezogen? Genau das sieht ein neues, von Schweizer Ingenieuren entwickeltes „Karma-Punkte“-System vor. Sie träumen von einer Wirtschaftsform ohne „Platz…
❌ 🇩🇪 Wie die Mächtigen Corona missbrauchten, um die Majestätsbeleidigung zurückzubringen
Der während der Pandemie eingeführte Paragraf 188 kommt beim »Schwachkopf«-Fall zum Einsatz. NIUS erklärt, wie die Mächtigen die Corona-Krise missbrauchten, um das Delikt der Majestätsbeleidigung zurückzuholen. Der Rechtsexperte Josef Franz Lindner meint, die zeitgleich neu geschaffene Verfassungsschutzkategorie »Delegitimierung des Staates« hänge sogar damit zusammen.
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Der während der Pandemie eingeführte Paragraf 188 kommt beim »Schwachkopf«-Fall zum Einsatz. NIUS erklärt, wie die Mächtigen die Corona-Krise missbrauchten, um das Delikt der Majestätsbeleidigung zurückzuholen. Der Rechtsexperte Josef Franz Lindner meint, die zeitgleich neu geschaffene Verfassungsschutzkategorie »Delegitimierung des Staates« hänge sogar damit zusammen.
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NiUS.de
Wie die Mächtigen Corona missbrauchten, um die Majestätsbeleidigung zurückzubringen | NIUS.de
🇩🇪 ⚠️ AfD und BSW dürfen nichts verändern: Sie werden entrechtet
Der Bundestag plant Maßnahmen, um das Bundesverfassungsgericht »vor dem Einfluss durch Rechtsextreme zu schützen«. Konkret bedeutet dies, dass verhindert werden soll, dass neue Parteien wie die AfD oder die BSW Richter an das Bundesverfassungsgericht entsenden können. Ziel ist es, eine Beeinflussung der Auslegung des Grundgesetzes durch diese Parteien zu unterbinden.
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sieht darin jedoch eine Einschränkung der Mitbestimmungsrechte der Opposition. Diese Entwicklung wirft die Frage auf, ob das Gericht als neutrale Institution erhalten bleibt oder ob es als politisches Instrument von etablierten Parteien wie CDU, SPD, FDP und Grünen betrachtet wird.
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Der Bundestag plant Maßnahmen, um das Bundesverfassungsgericht »vor dem Einfluss durch Rechtsextreme zu schützen«. Konkret bedeutet dies, dass verhindert werden soll, dass neue Parteien wie die AfD oder die BSW Richter an das Bundesverfassungsgericht entsenden können. Ziel ist es, eine Beeinflussung der Auslegung des Grundgesetzes durch diese Parteien zu unterbinden.
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sieht darin jedoch eine Einschränkung der Mitbestimmungsrechte der Opposition. Diese Entwicklung wirft die Frage auf, ob das Gericht als neutrale Institution erhalten bleibt oder ob es als politisches Instrument von etablierten Parteien wie CDU, SPD, FDP und Grünen betrachtet wird.
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AfD und BSW dürfen nichts verändern: Sie werden entrechtet
Der Bundestag plant Maßnahmen, um das Bundesverfassungsgericht „vor dem Einfluss durch Rechtsextreme zu schützen“. Konkret bedeutet dies, dass verhindert werden soll, dass neue Parteien wie die AfD oder die BSW Richter an das Bundesverfassungsgericht entsenden…
‼️‼️ Wegen Sabotage-Vorwürfen: Russische Medien melden Festnahme eines deutschen Staatsbürgers in Kaliningrad
In Russland ist russischen Medienberichten zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 1967 geborene Deutsche sei im März an der Explosion an einer Gasverteilerstation in der Region Kaliningrad beteiligt gewesen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf eine Erklärung des Geheimdienstes FSB. Der Mann sei aus Polen nach Russland zurückgekehrt, um »Sabotage-Akte« an der örtlichen Energieinfrastruktur zu organisieren.
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In Russland ist russischen Medienberichten zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 1967 geborene Deutsche sei im März an der Explosion an einer Gasverteilerstation in der Region Kaliningrad beteiligt gewesen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf eine Erklärung des Geheimdienstes FSB. Der Mann sei aus Polen nach Russland zurückgekehrt, um »Sabotage-Akte« an der örtlichen Energieinfrastruktur zu organisieren.
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DIE WELT
Wegen Sabotage-Vorwürfen: Russische Medien melden Festnahme eines deutschen Staatsbürgers in Kaliningrad - WELT
Der russische Geheimdienst hat offenbar einen Mann aus Hamburg festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, im März eine Explosion in Kaliningrad herbeigeführt zu haben. Nach einer erneuten Einreise sitze der Deutsche nun in Untersuchungshaft.
Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
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🇦🇷🔥 Milei – Ein Jahr Revolution
Vor sechs Jahren begann Mileis Weg an die Spitze Argentiniens. Historisch – nur so lässt sich sein erster Auftritt auf der politischen Bühne bezeichnen. Im Februar 2018 stellte sich Milei vor Tausende seiner Unterstützer und verkündete seinen Eintritt in die Politik. Junge Menschen demonstrierten in der Hauptstadt Buenos Aires für die Freiheit. Milei war mittendrin. Hunderte der gelben Gadsden-Flaggen (»Tritt nicht auf mich«), die weltweit zu einem Symbol für die libertäre Bewegung geworden sind, prägten das Bild der Demonstration.
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Vor sechs Jahren begann Mileis Weg an die Spitze Argentiniens. Historisch – nur so lässt sich sein erster Auftritt auf der politischen Bühne bezeichnen. Im Februar 2018 stellte sich Milei vor Tausende seiner Unterstützer und verkündete seinen Eintritt in die Politik. Junge Menschen demonstrierten in der Hauptstadt Buenos Aires für die Freiheit. Milei war mittendrin. Hunderte der gelben Gadsden-Flaggen (»Tritt nicht auf mich«), die weltweit zu einem Symbol für die libertäre Bewegung geworden sind, prägten das Bild der Demonstration.
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Apollo News
Milei – Ein Jahr Revolution
Vor einem Jahr wurde Javier Milei zum ersten libertären Präsidenten der Welt gewählt. Seitdem hat er in Argentinien historische Reformen durchgesetzt und eine weltweite Bewegung angestoßen.
‼️ ⚠️ Daten belegen: Gewalt gegen Christen nimmt immer mehr zu
Geköpfte Statuen, beschmierte Kirchenmauern, aber auch körperliche Attacken gegen Christen häufen sich immer mehr, wie neue Daten bestätigen. Welche europäischen Staaten besonders betroffen sind und von wem die Hassverbrechen ausgehen.
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Geköpfte Statuen, beschmierte Kirchenmauern, aber auch körperliche Attacken gegen Christen häufen sich immer mehr, wie neue Daten bestätigen. Welche europäischen Staaten besonders betroffen sind und von wem die Hassverbrechen ausgehen.
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NiUS.de
Daten belegen: Gewalt gegen Christen nimmt immer mehr zu | NIUS.de
⚠️ 🙈 Bundesabgeordnete kritisieren: »Dass der NDR sich nicht klar distanziert, spricht Bände über sein journalistisches Selbstverständnis«
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Tagesschau-Journalistin Stefanie Dodt wegen Hausfriedensbruchs. Sie soll sich gemeinsam mit der Zeit-Journalistin Lena Niethammer Zugang zum Haus eines Unternehmers in Berlin-Dahlem verschafft haben. Nun erhielt NIUS Einblick in die Strafanzeige, die erschreckende Details über die mutmaßlichen Methoden der Journalistinnen offenbart.
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Tagesschau-Journalistin Stefanie Dodt wegen Hausfriedensbruchs. Sie soll sich gemeinsam mit der Zeit-Journalistin Lena Niethammer Zugang zum Haus eines Unternehmers in Berlin-Dahlem verschafft haben. Nun erhielt NIUS Einblick in die Strafanzeige, die erschreckende Details über die mutmaßlichen Methoden der Journalistinnen offenbart.
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NiUS.de
Bundesabgeordnete kritisieren: „Dass der NDR sich nicht klar distanziert, spricht Bände über sein journalistisches Selbstverständnis“…
🚨 🇩🇪 »Operationsplan Deutschland«: Kriegsvorbereitungen bei Unternehmen
Im April wurde erstmals der »Operationsplan Deutschland« öffentlich diskutiert. Darin wird Deutschland ganz konkret auf einen offenen Krieg mit Russland vorbereitet. Zentral ist die sogenannten »Zivilverteidigung«. Mit anderen Worten: Die Transformation der Gesellschaft in den Kriegszustand, die vollumfängliche Integration aller gesellschaftlichen Teile in die Kriegsmaschine. Vielleicht noch keine Generalmobilmachung, aber fast.
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Im April wurde erstmals der »Operationsplan Deutschland« öffentlich diskutiert. Darin wird Deutschland ganz konkret auf einen offenen Krieg mit Russland vorbereitet. Zentral ist die sogenannten »Zivilverteidigung«. Mit anderen Worten: Die Transformation der Gesellschaft in den Kriegszustand, die vollumfängliche Integration aller gesellschaftlichen Teile in die Kriegsmaschine. Vielleicht noch keine Generalmobilmachung, aber fast.
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tkp.at
„Operationsplan Deutschland“: Kriegsvorbereitungen bei Unternehmen
Die Bundeswehr bereitet deutsche Unternehmen auf den Kriegsfall vor. Arbeiten an einer generalmobilisierten deutschen Gesellschaft werden konkreter. Im April wurde erstmals der „Operationsplan Deutschland“ [...]
❌ 👉 Haldenwang bestätigt: Wähler von der AfD abzubringen, ist Ziel des Verfassungsschutzes
...Seinen Wechsel gab Haldenwang am 12. November öffentlich bekannt. Knapp einen Monat zuvor hatte er angekündigt, bis Ende des Jahres ein neues Gutachten zur AfD vorlegen zu wollen – durch das die AfD von einem Verdachtsfall zu einem gesichert rechtsextremistischen Beobachtungsfall hochgestuft werden soll. Die Ankündigung fällt zeitlich also mit dem Plan, für den Bundestag zu kandidieren, zusammen.
Auf die Frage von Welt, ob die Ankündigung des Gutachtens etwas mit seinem Wechsel in die Politik zu tun habe, antwortet er: »Ich bitte um Verständnis, dass ich mich als Privatperson nicht mehr dazu äußere, was der Verfassungsschutz jetzt mit dem Gutachten konkret vorhat«.
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...Seinen Wechsel gab Haldenwang am 12. November öffentlich bekannt. Knapp einen Monat zuvor hatte er angekündigt, bis Ende des Jahres ein neues Gutachten zur AfD vorlegen zu wollen – durch das die AfD von einem Verdachtsfall zu einem gesichert rechtsextremistischen Beobachtungsfall hochgestuft werden soll. Die Ankündigung fällt zeitlich also mit dem Plan, für den Bundestag zu kandidieren, zusammen.
Auf die Frage von Welt, ob die Ankündigung des Gutachtens etwas mit seinem Wechsel in die Politik zu tun habe, antwortet er: »Ich bitte um Verständnis, dass ich mich als Privatperson nicht mehr dazu äußere, was der Verfassungsschutz jetzt mit dem Gutachten konkret vorhat«.
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Apollo News
Haldenwang bestätigt: Wähler von der AfD abzubringen, ist Ziel des Verfassungsschutzes
In einem Welt-Interview sagt Haldenwang, dass die „Bekämpfung der AfD
🚨 👮🏼 Horror-Tat an Haltestelle: Triebtäter vergewaltigt 19-Jährige stundenlang in Gebüsch
Um 2 Uhr griff er sich sein Opfer. Erst dreieinhalb Stunden später ließ der Vergewaltiger von der jungen Frau ab! Passanten hatten ihre Hilferufe gehört. Nun sitzt der Täter in U-Haft.
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Um 2 Uhr griff er sich sein Opfer. Erst dreieinhalb Stunden später ließ der Vergewaltiger von der jungen Frau ab! Passanten hatten ihre Hilferufe gehört. Nun sitzt der Täter in U-Haft.
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NIUS
NIUS — Aktuelle Nachrichten, Shows & Live-Streams
NIUS - die Stimme der Mehrheit. Aktuelle Nachrichten, exklusive Shows, Clips und Live-Streams.
Forwarded from KOPP Report
Schnittschutzkleidung
📍 Sicherheitsbekleidung auf höchstem Niveau, die Leben retten kann📍
• Halsschnittschutz-Schaal
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• Schnittschutzhandschuhe
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🇦🇹 ⚠️ Migrationspolitik: Österreichs Regierung verbreitet Einbürgerungs-Tipps für Staatenlose
... »Wien setzt mit der Info-Webseite nun als erstes Bundesland einen Schritt, um diese Lücke zu schließen«, lobte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak die Stadt Wien, die als erste eine Info-Kampagne startete.
Doch damit soll es nicht genug sein: SOS Mitmensch fordert, daß alle in Österreich geborenen Kinder, deren Eltern schon Jahre hier leben, gemäß dem Beispiel Deutschlands per Geburt die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten sollen.
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... »Wien setzt mit der Info-Webseite nun als erstes Bundesland einen Schritt, um diese Lücke zu schließen«, lobte SOS Mitmensch-Sprecher Alexander Pollak die Stadt Wien, die als erste eine Info-Kampagne startete.
Doch damit soll es nicht genug sein: SOS Mitmensch fordert, daß alle in Österreich geborenen Kinder, deren Eltern schon Jahre hier leben, gemäß dem Beispiel Deutschlands per Geburt die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten sollen.
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JUNGE FREIHEIT
Migrationspolitik: Österreichs Regierung verbreitet Einbürgerungs-Tipps für Staatenlose
Staatenlos durch die Nacht? Für eine linke NGO ist das kein Hit, sie will Menschen helfen, rasch die österreichische Staatsbürgerschaft zu bekommen. Unterstützt werden sie dabei jetzt vom Bundeskanzler.
❌❌ Identitätsschändung in Echtzeit: 3.000 Euro Strafe wegen Christbaum vor Kita, Jubel über Großmoschee in Frankfurt
Während aktuell – wie vielhundertfach anderswo in Deutschland zuvor – gerade die Anwohner des Frankfurter Stadtteils Rödelheim in den ungebetenen und unerwünschten Genuss der politisch erzwungenen islamischen Bereicherung vor ihrer Haustür kommen, wo passenderweise direkt neben einer bereits bestehenden Migrantenunterkunft nicht nur eine zweite ebensolche, sondern auch gleich noch eine riesige Moschee entsteht, die Teil eines von offizieller Stelle frenetisch bejubelten islamischen Kulturzentrums sein wird: da setzt die Umerziehungsjustiz im Dienste des Linksstaats markige Zeichen – und straft indigene Bekenntnisse zur christlichen Religion drakonisch ab.
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Während aktuell – wie vielhundertfach anderswo in Deutschland zuvor – gerade die Anwohner des Frankfurter Stadtteils Rödelheim in den ungebetenen und unerwünschten Genuss der politisch erzwungenen islamischen Bereicherung vor ihrer Haustür kommen, wo passenderweise direkt neben einer bereits bestehenden Migrantenunterkunft nicht nur eine zweite ebensolche, sondern auch gleich noch eine riesige Moschee entsteht, die Teil eines von offizieller Stelle frenetisch bejubelten islamischen Kulturzentrums sein wird: da setzt die Umerziehungsjustiz im Dienste des Linksstaats markige Zeichen – und straft indigene Bekenntnisse zur christlichen Religion drakonisch ab.
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ANSAGE
Identitätsschändung in Echtzeit: 3.000 Euro Strafe wegen Christbaum vor Kita, Jubel über Großmoschee in Frankfurt
Während aktuell – wie vielhundertfach anderswo in Deutschland zuvor – gerade die Anwohner des Frankfurter Stadtteils Rödelheim in den ungebetenen und unerwünschten Genuss der politisch erzwungenen islamischen Bereicherung vor ihrer Haustür kommen, wo passenderweise…
❌❌ Böller, Flaschenwürfe, Prügel, Spanner!: Die Schule der Schande
Ein Schulskandal erschüttert Berlin! Die Friedrich-Bergius-Schule, einst Vorzeige-Bildungsstätte mit 400 Jugendlichen im Stadtteil Friedenau, ist zum Brennpunkt geworden. Flaschenwürfe, Böller-Explosionen und Schläge sind an der Tagesordnung.
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Ein Schulskandal erschüttert Berlin! Die Friedrich-Bergius-Schule, einst Vorzeige-Bildungsstätte mit 400 Jugendlichen im Stadtteil Friedenau, ist zum Brennpunkt geworden. Flaschenwürfe, Böller-Explosionen und Schläge sind an der Tagesordnung.
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bild.de
Friedrich-Bergius-Schule in Berlin! Lehrer in Angst vor Schülern
Ein Schul-Skandal erschüttert Berlin! Die Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau, einst Vorzeigeschule, ist zum Brennpunkt geworden.
‼️🚨 Diskriminierung, Selbstzensur, Gewalt: Christen als Zielscheibe
Zum Tag der Toleranz und kurz vor dem Gedenktag für verfolgte Christen veröffentlichte nicht nur die OSZE ihren Hate Crime Report, der unter anderem antireligiöse Hassverbrechen dokumentiert. Auch eine österreichische NGO, die Verbrechen gegen Christen in Europa erfasst, legte ihren Jahresbericht vor – mit beunruhigenden Ergebnissen.
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Zum Tag der Toleranz und kurz vor dem Gedenktag für verfolgte Christen veröffentlichte nicht nur die OSZE ihren Hate Crime Report, der unter anderem antireligiöse Hassverbrechen dokumentiert. Auch eine österreichische NGO, die Verbrechen gegen Christen in Europa erfasst, legte ihren Jahresbericht vor – mit beunruhigenden Ergebnissen.
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Tichys Einblick
Diskriminierung, Selbstzensur, Gewalt: Christen als Zielscheibe
Zum Tag der Toleranz und kurz vor dem Gedenktag für verfolgte Christen veröffentlichte nicht nur die OSZE ihren Hate Crime Report, der unter anderem antireligiöse Hassverbrechen dokumentiert. Auch eine österreichische NGO, die Verbrechen gegen Christen in…
‼️‼️ BKA Lagebild enthüllt 938 versuchte Frauenmorde: Jeder dritte Täter hat keinen deutschen Paß
Im Jahr 2023 wurden laut BKA 360 Frauen in Deutschland allein deshalb getötet, weil sie Frauen waren. Hinzu kommen 578 Fälle versuchter Tötungen. »Der Anteil weiblicher Opfer von Tötungsdelikten innerhalb von Partnerschaften liegt bei über 80 Prozent«, heißt es in der Statistik. Hier gebe es »Aufklärungs-, Abgrenzungs- und Forschungsbedarf«, appelliert das BKA.
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Im Jahr 2023 wurden laut BKA 360 Frauen in Deutschland allein deshalb getötet, weil sie Frauen waren. Hinzu kommen 578 Fälle versuchter Tötungen. »Der Anteil weiblicher Opfer von Tötungsdelikten innerhalb von Partnerschaften liegt bei über 80 Prozent«, heißt es in der Statistik. Hier gebe es »Aufklärungs-, Abgrenzungs- und Forschungsbedarf«, appelliert das BKA.
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JUNGE FREIHEIT
BKA Lagebild enthüllt: 938 versuchte Frauenmorde: Jeder dritte Täter hat keinen deutschen Paß
Fast jeden Tag wird in Deutschland eine Frau ermordet. 938 versuchte Tötungen gab es alleine im Jahr 2023. Dazu mehr als 50.000 Sexualdelikte. Ein aktueller Bericht des Bundeskriminalamts enthüllt brisante Details zu den Tätern.
‼️ 🚨 [Live ab 15 Uhr] Urteil über Weimarer Familienrichter vom Bundesgerichtshof erwartet
Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dettmar, der als Familienrichter am Amtsgericht der thüringischen Stadt zuständig für Kindeswohlfälle war, hatte im April 2021 die Maskenpflicht und andere Corona-Maßnahmen an zwei Schulen aufgehoben und dies mit einer Gefährdung des Kindeswohls begründet.
Die Entscheidung wurde wenig später mit der Begründung aufgehoben, dass Familienrichter in solchen Fällen nicht zuständig seien (Az. 2 StR 54/24).
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Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dettmar, der als Familienrichter am Amtsgericht der thüringischen Stadt zuständig für Kindeswohlfälle war, hatte im April 2021 die Maskenpflicht und andere Corona-Maßnahmen an zwei Schulen aufgehoben und dies mit einer Gefährdung des Kindeswohls begründet.
Die Entscheidung wurde wenig später mit der Begründung aufgehoben, dass Familienrichter in solchen Fällen nicht zuständig seien (Az. 2 StR 54/24).
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The Epoch Times
Urteil über Weimarer Familienrichter vom Bundesgerichtshof erwartet [Livestream]
Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. EpochTV wird live berichten.
⚠️ 🚨 Thüringer Verfassungsschutz muss jetzt Anzahl eigener Fake-Accounts im Netz offenlegen
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Landesregierung die Anzahl der vom Verfassungsschutz genutzten Fake-Accounts in sozialen Netzwerken offenlegen muss. Die AfD-Landtagsabgeordneten Torben Braga und Ringo Mühlmann hatten im Oktober 2022 eine parlamentarische Anfrage zur Arbeit des Verfassungsschutzes im Internet gestellt. Sie wollten wissen, wie und in welchem Umfang der Verfassungsschutz sogenannte Fake-Accounts auf Social-Media-Plattformen einsetzt, um mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppen auszuspähen, und welche Chats das seit 2015 gewesen seien.
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Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Landesregierung die Anzahl der vom Verfassungsschutz genutzten Fake-Accounts in sozialen Netzwerken offenlegen muss. Die AfD-Landtagsabgeordneten Torben Braga und Ringo Mühlmann hatten im Oktober 2022 eine parlamentarische Anfrage zur Arbeit des Verfassungsschutzes im Internet gestellt. Sie wollten wissen, wie und in welchem Umfang der Verfassungsschutz sogenannte Fake-Accounts auf Social-Media-Plattformen einsetzt, um mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppen auszuspähen, und welche Chats das seit 2015 gewesen seien.
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Apollo News
Thüringer Verfassungsschutz muss jetzt Anzahl eigener Fake-Accounts im Netz offenlegen
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Landesregierung die Anzahl der Fake-Accounts offenlegen muss, die der Verfassungsschutz in sozialen Medien einsetzt, um mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppen auszuspähen.
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• Jacob Nordangård: Rockefeller - Das Spiel kontrollieren
• Thomas Röper: Das Ukraine-Kartell
• James T. Lacatski, Colm A. Kelleher & George Knapp: Skinwalker im Pentagon
• Werner Reichel: Best of Baerbock
• Peter Orzechowski: Der Dritte Weltkrieg in Europa
... und viele mehr ...
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• James T. Lacatski, Colm A. Kelleher & George Knapp: Skinwalker im Pentagon
• Werner Reichel: Best of Baerbock
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