🦠Die Causa Corona III:

Aufklärung und Aufarbeitung – ist die Zeit schon reif?🦠

Corona ist vorbei. Sollte man daher nicht einfach vergessen? Nein, sagt die Regensburger Juristin Katrin Gierhake. Rechtsgewissheit, Rechtsfrieden sowie Vertrauen in Personen und Institutionen können nur Bestand haben, wenn Verantwortung übernommen wird.

👉🏻 Während sich die Politik in Deutschland meistenteils noch immer weigert, die zurückliegende Corona-Krise aufzuarbeiten, werden in der Judikatur immer öfter Stimmen laut, die kritisch hinterfragen, ob der Staat während der Pandemie möglicherweise überzogen hat und ob rechtsstaatliche Prinzipien ausreichend beachtet worden sind.

👉🏻 Im dritten Teil unserer Serie »Die Causa Corona« diskutiert die Rechtswissenschaftlerin Katrin Gierhake, die an der Universität Regensburg den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie innehat, die Frage, warum eine Aufarbeitung zwingend notwendig ist, um Mündigkeit zu erreichen und Verantwortung zu übernehmen.

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💥 Abstimmung in Thüringen:

FDP stoppt mit CDU und AfD Windräder im Wald 💥

In Thüringen wird der Bau von Windkraftanlagen im Wald künftig schwerer. Das entsprechende Gesetz wird im Landtag gegen den Willen der Landesregierung geändert. Dazu schließen sich FDP und CDU zusammen - und lassen sich von der AfD die fehlenden, nötigen Stimmen liefern.

👉🏻 Erneut haben in Thüringen FDP und CDU gemeinsam mit der AfD ein Gesetz geändert. Die drei Oppositionsparteien setzten im Landtag gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow eine Änderung des Waldgesetzes durch. Das von der FDP vorgelegte, rechtlich umstrittene Gesetz soll den Bau von Windenergieanlagen in Thüringens Wäldern erschweren. (...)

👉🏻 Die Entscheidung der drei Parteien dürfte zudem massiv das Erreichen der von der Bundesregierung vorgegebenen Ausbauziele erschweren.

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Elektroschocker Lady Power 200.000 V

Ein Elektroschocker eignet sich ideal zur Selbstverteidigung und zum Selbstschutz. Schützen Sie sich mit dem Lady Power vor Belästigung, Überfall, Vergewaltigung und Angriff.

📍Der Elektroschocker Lady Power bietet Ihnen doppelte Sicherheit. Er verfügt über einen Ein- und Ausschalter und ist zusätzlich mit einer Handschlaufe gesichert. Wird Ihnen der Elektroschocker entrissen, löst sich der an der Handschlaufe befestigte Sicherungsstift aus dem Gerät und er ist funktionsunfähig.

Er kann also nicht gegen Sie selbst eingesetzt werden. Sobald Sie den Sicherungsstift zurück in das Gerät stecken, ist es wieder einsatzbereit.📍

Bei Bedarf kann der Elektroschocker auch am Gürtel befestigt werden.

Dieser Elektroschocker hat die in Deutschland notwendige PTB-Kennzeichnung (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) und ist somit freiverkäuflich ab 18 Jahren.

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Einbruchschutz Türblocker

Sichern Sie Ihre Türen mit dem Türblocker!

Der Türblocker ist ein einzigartiges Sicherheits-Tool und darf in keinem Haushalt fehlen. Er bewahrt Sie vor unerwünschten Eindringlingen und bietet Ihnen einen einfachen und effizienten Weg, Ihre Privatsphäre zu schützen.

Tragbar dank seiner kompakten und leichten Bauweise, aber dennoch extrem effektiv, kann der Türblocker problemlos mitgenommen und unkompliziert auch zum Beispiel für Hotelzimmertüren verwendet werden.

📍Einmal richtig auf der Innenseite der Tür positioniert, ist ein Eindringen von außen nicht mehr möglich. Das Drücken gegen die Tür presst den Fuß des Türblockers nach unten und hebelt die Tür nach oben. Durch die Spannkraft, die der Türblocker dadurch zwischen der Unterkante der Tür und dem Boden verursacht, ist es unmöglich, die Tür zu öffnen.📍

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🇪🇺 »Fassungsloses Schweigen im Saal«:

Ungarn konfrontiert EU-Minister mit Video zur Grenzsicherheit 🇪🇺

»Keine Entscheidungen mehr über illegale Migration hinter Schreibtischen. Wir können keine Entscheidungen über das Schicksal von Ländern und Nationen treffen, ohne die wirkliche Bedrohung durch illegale Migranten zu sehen oder uns zu weigern, diese zu sehen«, sagte Bence Rétvári, Staatssekretär im ungarischen Innenministerium.

Rétvári nutze ein Treffen der EU-Innenminister am Dienstag, 5. Dezember, um ihnen einen Film von der ungarisch-serbischen Grenze zu zeigen. Darin ist zu sehen, wie Polizisten und Grenzschutzbeamte, die eine der Außengrenzen der EU schützen, angegriffen werden. Einige Angreifer scheinen auch mit Schusswaffen bewaffnet zu sein. Die Polizisten »riskieren ihr Leben, um Migranten von den Grenzen Ungarns und der EU fernzuhalten. Es ist an der Zeit, dass Brüssel der Realität ins Auge schaut«, so Rétvári.

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📛 Bizarre Anträge beim Parteitag:

SPD-Politiker wollen Grenzschutz abschaffen 📛

👉🏻 Die Jungsozialisten (Jusos) wollen, dass der Schutz der EU-Außengrenzen weitgehend eingestellt wird. Sie fordern: »Die Abschaffung von Frontex«. Frontex ist die EU-Grenzschutzagentur!

👉🏻 Flüchtlingslager in den Grenzstaaten wollen die Jusos auch nicht mehr. Sie fordern: »Die Auflösung aller Lager durch die Aufnahme der Geflüchteten in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Dafür müssen Aufnahmeverfahren beschleunigt werden.«

👉🏻 Dafür sollen dann die Migranten – ob legal oder illegal – sich aussuchen dürfen, wo sie in Europa hinwollen! Die Jusos fordern: »Die freie Wahl des Standorts für Geflüchtete in Europa …«

👉🏻 Der Landesverband Berlin fordert sogar explizit mehr statt weniger Migration: »Anstatt die Abschottung der EU durch ‚Abschiebepatenschaften‘ weiter voranzutreiben, soll eine ‚Koalition der Willigen‘ bei der Aufnahme und Verteilung Geflüchteter gebildet werden.«

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🇪🇺💶 Barzahlungs-Obergrenze von 10.000 Euro im Visier:

EU will Einsatz von Bargeld einschränken 💶🇪🇺

Die Deutschen lieben ihr Bargeld. Einer neuen Umfrage zufolge sind Scheine und Münzen für 71 Prozent der Menschen in Deutschland die am häufigsten genutzte Zahlungsmethode. Doch die Beliebtheit könnte bald einen Dämpfer bekommen. Die Europäische Union will den Einsatz beschränken und plant eine Obergrenze für Zahlungen.

👉🏻 Das Thema steht in der EU bereits seit Langem auf der Agenda. Brüssel will mit dem Limit Geldwäsche erschweren. Der EU-Kommission schwebt eine Obergrenze von 10.000 Euro vor. Dieser Betrag ist von den EU-Ländern auch schon gebilligt worden. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach sich für 10.000 Euro als Bargeld-Limit aus. Das Europäische Parlament forderte zuletzt sogar 7000 Euro als Maximum.

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Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ganze Bohne

Aroma in Hülle und Fülle!

Diese köstliche Arabica-Kreation vereint die erlesensten Bohnen aus Papua-Neuguinea, Mexiko und Peru. Lassen Sie sich auf die milden Aromen und die fein-schokoladigen und nussigen Noten ein. Der Mount Hagen Bio-Röstkaffee Arabica Crema ist die perfekte Wahl für Ihren Café Crème und lässt sich sowohl im Vollautomaten als auch im Siebträger optimal zubereiten.

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💥Es geht um die Milliarden-Förderung:

Nächster Hammer bei Habecks Heiz-Gesetz!💥

Offiziell tritt das umstrittene Heiz-Gesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) zum 1. Januar 2024 in Kraft!

Doch jetzt stellt sich heraus: Die Förderung (z. B. für die neue Wärmepumpe) wackelt. Förderanträge können vorerst nicht gestellt werden. B.Z. erfuhr: Es droht eine Verzögerung um mindestens zwei Monate!
Im Umfeld der zuständigen KfW-Bank wird erwartet, dass frühestens ab 27. Februar 2024 Anträge digital gestellt und bearbeitet werden können. Das Datum stamme aus dem Wirtschaftsministerium, hieß es. 

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📛 MEINUNGSFREIHEIT 📛

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(Bildquelle: Melissa/Konservativ und frei)

🇩🇪Bundesregierung holt Afghanen aus Pakistan – Union: Das muss gestoppt werden🇩🇪

Am Donnerstag sind 188 schutzbedürftige Afghanen in Leipzig gelandet. Nach Informationen der Berliner Zeitung sollen im kommenden Jahr weitere Charterflüge folgen.

👉🏻 Rund 1000 pro Monat, so viele Afghanen wollte die Ampel-Regierung über ein »Bundesaufnahmeprogramm« (BAP) nach Deutschland holen. Gedacht ist es für besonders schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan, also etwa für Aktivisten, Journalisten und ehemalige Ortskräfte, die nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 um ihr Leben fürchten müssen.

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⛔️ DELEGIERTEN-BESCHLUSS

SPD-Parteitag pocht auf Aussetzung der Schuldenbremse 2024 ⛔️

Der SPD-Bundesparteitag hat sich für die Aussetzung der Schuldenbremse im Jahr 2024 ausgesprochen. Zuvor bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede Deutschlands Unterstützung der Ukraine. Dem Vorstoß, die Erhöhung des Bürgergelds auszusetzen, erteilte der Kanzler eine Absage.

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⚠️ FÜR »KAMPF GEGEN RECHTS«

Amadeu Antonio Stiftung beschwert sich, weil Haushaltschaos Geldhahn bedroht ⚠️

Das Haushaltsdurcheinander der Ampel-Koalition treibt seltsame Blüten: So bedroht das Chaos den staatlichen Geldhahn der Amadeu Antonio Stiftung – viele ihrer Projekte könnten bald stillstehen. Deswegen fordert die Stiftung nun eine Ausnahmeregelung für sich.

👉🏻 Die Amadeu Antonio Stiftung muss womöglich bald kräftig sparen und viele ihrer Projekte beenden. Wie die Stiftung selbst bekannt gab, bedroht der nicht verabschiedete Haushalt 2024 und die aktuelle Sperrung für zukünftige Ausgaben die »über 20 Jahre mühsam aufgebaute Landschaft der Demokratieprojekte«, wie die Stiftung es beschreibt, in ihrer Existenz.

👉🏻 Wenn es nicht spätestens bis Weihnachten eine Lösung gibt, müssen Kompetenznetzwerke, Beratungsstellen und Modellprojekte zum Jahreswechsel ihre Arbeit einstellen, so die Stiftung.

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🚦NÄCHSTE KLATSCHE FÜR DIE AMPEL

Milliarden-Hickhack: Union lässt geplantes Wachstumsgesetz platzen

Zum 1. Januar 2024 sollte das sogenannte »Wachstumschancengesetz« in Kraft treten. Daraus dürfte nun nichts mehr werden. Am Freitag hat die Union die Gespräche über das Gesetz platzen lassen. Für die Ampel ist das ein weiterer Rückschlag.

👉🏻 Das Gesetz, das bereits im Bundestag verabschiedet wurde, sah ursprünglich jährlich sieben Milliarden Euro an Steuererleichterungen bis 2028 für die Wirtschaft vor.

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⚠️ Hinweis: Keine Satire❗️

Der Gesundheitsminister, selbst Mediziner, warnt die Bürger in BILD:

»Corona bleibt gefährlich. Es ist keine Erkältung, die man sich bedenkenlos jede Saison einfangen kann. Vielmehr befällt Corona oft auch die Blutgefäße oder schwächt das Immunsystem, lässt sich daher viel zu häufig nicht komplett auskurieren.«

👉🏻 Seine dringende Bitte an alle, nicht nur an die Älteren und Vorerkrankten:

»Wer Krankheit unterm Weihnachtsbaum so gut es geht vermeiden will, sollte sich möglichst in den nächsten Tagen schnell noch impfen lassen – am besten gegen Grippe und Corona gleichzeitig.«

Lauterbachs Verhaltens­tipps für die Vorweihnachtszeit:

► »Lieber noch mal Maske in Bus und Bahn tragen«

► »Kurz vor Weihnachten am besten auf große Feiern in Innenräumen verzichten«

► »Jetzt, wenn es geht, lieber im Homeoffice bleiben als die Bürogesellschaft zu genießen«

► Und: »Im Zweifel lieber schnell noch einen Coronatest, bevor wir ältere, kranke Menschen treffen«

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Kilner ® Joghurt-Herstellungsset

📍Kreieren Sie Ihre eigenen frischen Joghurtvariationen

Das Kilner ® Joghurt-Herstellungsset eignet sich perfekt für die Herstellung von frischen, köstlichen Milch- oder pflanzlichen Joghurts. Die Herstellung von hausgemachtem Joghurt wird mit diesem Set zum Kinderspiel. Schon nach nur 10 Stunden können Sie leckeren, frischen Joghurt genießen.

Mit dem Thermometer können Sie die Temperatur während der ersten Erhitzungsphase überwachen. Der speziell entwickelte Neopren-Isolierbeutel sorgt während des Herstellungsvorgangs dafür, dass die Temperatur im Inneren des Glases aufrechterhalten bleibt. Es können 0,5 Liter frischer, cremiger Joghurt hergestellt werden, der dann mit einer Vielzahl von Zutaten wie Obst, Honig und Müsli aromatisiert werden kann. Das im Set enthaltene 0,25-Liter-Glas kann zum Umfüllen in kleinere Portionen verwendet werden, sobald der Joghurt fertig ist.

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Brot in der Not

⚠️ Brot backen ohne Strom

Wie Sie in Notsituationen in der Lage sind, Ihr eigenes Brot zu backen ⚠️

Ganz gleich ob in guten oder in schlechten Zeiten - dieses Büchlein nimmt Sie an die Hand, wenn Zutaten und Zubehör fehlen, der Strom ausfällt, Wasser knapp ist oder unterwegs gebacken werden muss.

Lutz Geißler diskutiert kurz und bündig Fallbeispiele, zeigt Lösungen auf und gibt viele Praxistipps, damit Sie sich in jeder Lebenslage mit eigenem Brot versorgen können. Inklusive der Grundrezepte für Roggen-, Weizen- und Dinkelbrot gelockert wahlweise mit Sauerteig, Hefe oder Hefewasser.

📍Dieser kompakte Ratgeber zeigt Ihnen, wie Sie Ihr eigenes Brot backen können, wenn Strom, Wasser und Zutaten wie Hefe oder Mehl knapp werden📍

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🇮🇹🇪🇺 ID-Fraktionskongreß in Florenz:

So will Salvini die »Ursula-EU« beerdigen 🇪🇺🇮🇹

Matteo Salvinis Stimme hallt durch den Saal:

»Wir werden uns niemals mit der Linken verbünden. Nächstes Jahr, zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Institutionen, kann die geeinte und entschlossene Mitte-Rechts-Fraktion Brüssel von denen befreien, die sie unrechtmäßig besetzen«.

Es folgt tosender Applaus der dreitausend Anhänger, die gekommen sind, um ihn zu hören. Während im Publikum unter ihm italienische Fahnen wehten, hielt der Lega-Chef von der Bühne aus eine feurige Rede, mit der er den Wahlkampf für die Europawahlen im kommenden Juni einläutete.

👉🏻 Das Ziel ist klar, wie Salvini erklärt: die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) zu zwingen, in einen Dialog mit der ID-Fraktion einzutreten, um das politische Gleichgewicht in Europa nach rechts zu verschieben und die »Ursula-Mehrheit«, heißt das Bündnis zwischen Christdemokraten und Sozialisten, zu beenden, das bis dato im Namen des Kampfes gegen Rechts die völlige Isolierung der ID-Fraktion betreibt.

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🇩🇪 Aktuelle Impressionen vom Bundesparteitag der SPD in Berlin 🇩🇪

(Bildquelle: Phoenix)

❌ Alarm-Ruf von Deutschlands oberstem Soldaten!

In ihrem jetzigen Zustand sei die Bundeswehr nicht in der Lage, das eigene Land oder die Nato-Bündnispartner zu verteidigen, warnt der Generalinspekteur, Carsten Breuer (59) ❌

👉🏻 Angesichts der massiven Aufrüstung der russischen Armee unter Wladimir Putin, müsse nicht nur die Bundeswehr, sondern die gesamte Gesellschaft daran arbeiten, wieder kriegstüchtig zu werden, mahnt Breuer…

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