❌🇪🇺 »Der Impfstoff-Deal zwischen der EU und dem Pharma-Riesen Pfizer ist jetzt ein Fall für die EU-Staatsanwaltschaft. Im Fokus der Ermittler steht die Kommissions-Präsidentin.«

(Bild- und Kommentarquelle: Servus TV Nachrichten)

💥⚠️ Aussagen von Harry Potter-Autorin J.K. Rowling zur Gender-Debatte fallen nicht unter das neue Gesetz zu Hasskriminalität in Schottland

Die prominente Autorin J.K. Rowling teilt auf 𝕏 mit:

»Ich hoffe, dass jede Frau in Schottland, die sich für die Realität und Bedeutung des biologischen Geschlechts einsetzen möchte, durch diese Ankündigung beruhigt wird, und ich vertraue darauf, dass alle Frauen – unabhängig von ihrem Profil oder ihren finanziellen Mitteln – gesetzlich gleich behandelt werden.«

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🚩Neues aus dem rot-grün-dunkelrot regierten Bremen:

❌ Bremer Personalkosten knacken in Stadt und Land die Milliardengrenze ❌

👉🏻 Das »Bundesland Bremen« zählt laut Statista 684.864 Einwohner (Stand: 2022).

SPD, Grüne und Linke haben die Rahmendaten für das laufende und das kommende Jahr festgelegt. Nun soll sich die Bürgerschaft in der nächsten Sitzung damit befassen.

► Das Land Bremen plant in diesem Jahr mit Ausgaben von 5,6 Milliarden Euro, die Stadt Bremen rechnet mit 3,6 Milliarden. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sprach davon, dass der Senat trotz multipler Krisen Kurs halte. (…)

✘ Die Personalausgaben in Bremen knacken jetzt sowohl in der Stadt als auch im Land erstmals die Milliardengrenze. Vor allem im Schul- und Kita-Bereich sind zahlreiche Neueinstellungen geplant, aber auch bei Polizei, Feuerwehr oder in der Verwaltung.

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Wirtschaftswissenschaftler Prof. Stefan Homburg kommentiert eine WDR-Doku auf 𝕏:

»›Corona: Was haben wir falsch gemacht?‹

• Olaf Scholz rechte Hand: Hunderte Milliarden Schulden waren notwendig!

• Influencerin Carmen Scheibenbogen: Impfstoffzulassung vereinfachen!

• Lothar Wieler: Maßnahmen konsequenter durchsetzen!

Zwangsfinanzierte Volksverdummung im WDR.

Um die Bevölkerung auf die nächste ›Pandemie‹ vorzubereiten, setzt der Staatsfunk die obigen drei Statements absichtsvoll ans Ende seiner Sendung. So prägen sie sich am besten ein.

Es ist unglaublich, wie man vorspiegelt, auch Schweden habe für Lockdowns Volksvermögen verschleudern müssen, die Gentherapie sei wirksam und sicher und das Hauptproblem, dass die Lockdowns nicht hart genug durchgesetzt wurden. Als gäbe es keine RKI-Protokolle, die das ganze Lügengebilde inzwischen entlarvt haben.«

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(Bildquelle: WDR Doku/Corona: Was haben wir falsch gemacht?)

Der Bund finanziert Social-Media-Projekte, die auf Arabisch, Türkisch oder Französisch erklären, wie viel Bürgergeld es in Deutschland gibt und wie Migranten an ein langfristiges Aufenthaltsrecht kommen. Federführend ist die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan (SPD).

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🇩🇪💥Migrationspolitik:
 
Staatsversagen? Kinderehen könnten ab 1. Juli legal werden

Bisher ist die Bundesregierung nicht der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes nachgekommen, das Gesetz zum Verbot von Kinderehen zu überarbeiten. Doch die Frist läuft ab. Bis spätestens 30. Juni muß es eine Novelle geben, sonst ist das Gesetz ungültig. Kinderehen wären dann in Deutschland legal.

✘ Bisher hat die SPD-Grüne-FDP-Koalition keinen Entwurf dafür vorgelegt. Selbst wenn sie es täte, dürfte der Gesetzgebungsweg gewisse Zeit in Anspruch. Denn er muß in mehreren Lesungen im Bundestag debattiert und dann beschlossen werden.

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🇩🇪〽️1,9 Prozent mehr Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter

Über 1,2 Millionen Personen haben im Dezember 2023 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) bezogen.

► Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das rund 22 000 beziehungsweise 1,9 % mehr als im Dezember 2022. Leistungsberechtigt sind Erwachsene, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder die Altersgrenze nach § 41 Absatz 2 (SGB XII) erreicht haben und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen sicherstellen können.

➡️ Link zur PM von Destatis

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Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel auf 𝕏:

»Kein Grundrecht steht so sehr unter Beschuss wie die Meinungsfreiheit. Attackiert von der Bundesregierung, der EU und den sozialen Plattformen. Die digitale Bevormundung behandelt all diese Themen. Das Buch kann jetzt vorbestellt werden.«

► JETZT VORBESTELLEN (lieferbar ab 21. Mai)

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💥🇩🇪 Ungewohnt offene Kritik:

ÖRR-Journalisten wagen den Aufstand 🇩🇪💥

»Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk«: So nennen Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk ihren Aufruf für eine umfangreiche Reform ihrer Anstalten. Es ist die bisher massivste Abrechnung mit dem ÖRR von innen.

► »Der öffentlich-rechtliche Journalismus treibt in meinen Augen – in früher nie vorstellbarem Ausmaß – einen Keil in die Gesellschaft: Weil er vorgibt, die ‚Wahrheit‘ zu kennen, und meint, sie missionarisch verbreiten zu müssen. Das kennt man von Religionen, die Kreuzzüge veranstaltet haben und deren Vertreter als ‚Märtyrer‘ Ungläubige wegbomben. (…) Ich kann nicht mehr.« (Anonymous, Mitarbeiterin WDR)

✘ Unerwartet deutlich gehen Mitarbeiter des deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit ihren Arbeit- und Auftraggebern ins Gericht. Heute veröffentlichen sie ein »Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk«. Darin warnen sie: Der ÖRR als »wesentliche Säule unserer Demokratie und Kultur«, seine Grundsätze und sein Programmauftrag seien akut gefährdet.

➡️ Link zum Artikel

✘ Weltweiter Finanzcrash im Zeitraffer? ✘

💥43,7 Milliarden Kronen benötigt:

Schwedische Zentralbank bittet die Regierung um Rekapitalisierung zur Deckung von Anleihe-Verlusten💥

Die schwedische Zentralbank (Riksbank) hat die Gesetzgeber des Landes um die Wiederherstellung ihres Eigenkapitals gebeten.

► Die schwedische Zentralbank hat die Regierung um 43,7 Milliarden Kronen (4,1 Milliarden Dollar) gebeten, um ihr Eigenkapital wiederherzustellen, kündigte sie heute (2. April) an.

👉🏻 Die Geldspritze würde das Eigenkapitalniveau der Sveriges Riksbank auf 41,7 Milliarden Skr, ihr »gesetzliches Basisniveau«, wiederherstellen.

➡️ Link zum Artikel (English)

📛🥇Verschobene Millionen von Österreich‘s Pleite-König René Benko:

Geld, Gold, Gardasee – Benkos Geheimschatz in Vaduz 🥇📛

Neue Details zu Benkos diskreter INGBE-Stiftung in Liechtenstein: In den Safes lagert Gold im Wert von 45 Millionen Euro. Dazu kommt jede Menge Bargeld. Und seit dem 18. August 2023 sind sechs ehemalige Signa-Luxusvillen am Gardasee in ihrem Besitz. (…)

❌ Benkos letzter Tresor steht demnach im diskreten Fürstentum Liechtenstein. Während die Familie Benko Privatstiftung mit Sitz in Innsbruck mittlerweile bankrott ist, sind in der INGBE-Stiftung noch beträchtliche finanzielle Mittel gebunkert. Stand Sommer 2022 lagert in den Tresoren der Stiftung Gold im Wert von 45 Millionen Euro. Dazu kommen drei Millionen Schweizer Franken und zwei Millionen US-Dollar an Bargeld in diversen Schließfächern, verteilt auf drei Banken. Und seit kurzem gehören der Stiftung die sechs Traumvillen am Gardasee.

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Der Links-Staat

⚠️ Wie aus einem Rechtsstaat ein Links-Staat wurde

Beschleichen auch Sie mitunter Zweifel, ob wir tatsächlich noch in einem Rechtsstaat leben? Vielleicht liegt das daran, dass aus unserem Rechtsstaat längst ein »Links-Staat« geworden ist. Ein allzu simples Wortspiel? Keineswegs, denn:

‼️ Wie der Linksextremismus vom Staat (mit den Steuergeldern der Bürger) systematisch gefördert wird

Die linksextreme Antifa erfährt vielfältige Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch logistisch, und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers.

Nach jahrelangen und aufwendigen Recherchen präsentieren Christian Jung und Torsten Groß eindrucksvolle Hintergrundinformationen. Sie nennen Zahlen, Daten und Fakten - und sie nennen Namen, die Namen derer, die die linksextremen Strukturen fördern.

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🔥Deutliche Worte von Prof. Ulrike Guérot zur aktuellen Lage in Deutschland: »Die Gesellschaft ist sozial entkernt – sie verbindet eigentlich nichts mehr«🔥

✘ Buchtipp zur Thematik: Diese Entwicklung hat der KOPP Verlag bereits im Jahre 2016 mit dem Klassiker Der Links-Staat exakt so prognostiziert ✘

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➡️ Zum Talk mit Prof. Ulrike Guérot

💥🚨Wangen im Allgäu:

Messerattacke im Supermarkt – Vierjährige schwer verletzt🚨💥

Ein vierjähriges Mädchen ist in einem Supermarkt in Baden-Württemberg mit einem Messer attackiert und schwer verletzt worden.

► Der mutmaßliche Täter, ein 34-jähriger Mann, konnte am Mittwochnachmittag festgenommen werden, wie die Polizei mitteilte.

✘ Sein Motiv und der genaue Hergang der Tat in Wangen im Allgäu waren zunächst unklar.

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🇩🇪💶 Die Inflation hat Millionen Deutsche zwei Jahre lang ärmer gemacht: Um mehr als 13 Prozent sind die Preise gestiegen, gefühlt in einigen Lebensbereichen noch viel stärker. Man konnte dabei zusehen, wie das hart erarbeitete Geld Monat für Monat weniger wert wurde. Nun ist die Teuerungsrate so niedrig wie seit drei Jahren nicht mehr, sie liegt bei 2,2 Prozent – das nutzen Politiker der Grünen Partei und ihr nahestehende Ökonomen aus, um den Menschen Sand in die Augen zu streuen und zu erzählen, dass in Wahrheit alles billiger werde ...

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Dr. Markus Krall auf 𝕏:

»Nato-Chef Stoltenberg:

›Wir müssen das gesamte industrielle Potenzial unseres Kontinents nutzen, um unsere militärischen Fähigkeiten zu verbessern‹.

Das ist wohl Neusprech für den totalen Krieg.«

👉🏻 Zum neuen Buch von Markus Krall: Die Stunde Null

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