KOPP Report
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🔥💥 Widerstand im Allgäu: 79-Seelen-Dorf protestiert gegen Zuzug von 45 Asylbewerbern

In dem abgelegenen Allgäuer Dorf Gunzesried-Säge hat sich Widerstand gegen die geplante Unterbringung von Asylbewerbern geregt. 45 Migranten sollen bald in das Dorf mit 79 Einwohnern ziehen.


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🇩🇪🕌 NRW-Landesregierung unterstützt Sympathie-Kampagne für den Islam

»Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam.« Das sagt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Bekannte Islam-Experten wie Ahmad Mansour, Hamed Abdel-Samad oder Seyran Ateş werden ihm recht geben. Der Islamist – den Begriff prägte maßgeblich Politikwissenschaftler Bassam Tibi – ist jemand, der eine Umma, die globale Gemeinschaft der »Gläubigen« anstrebt, zumindest jedoch einen Staat, in dem die Scharia Gesetz ist.


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Forwarded from KOPP Report
Der NGO-Komplex

📍Wie und warum unsere Steuergelder verschwendet werden

Wer profitiert von den Steuereinnahmen


Wir haben ein Problem: Obwohl die Steuereinnahmen allein 2024 knapp unter einer Billion Euro betragen, reicht das Geld vorne und hinten nicht. Es drohen wahlweise Steuererhöhungen oder neue Schulden. Dabei verpulvert der Staat Milliarden für eine verfehlte Migrationspolitik sowie eine absurd anmutende Entwicklungshilfe und leitet Unsummen in ein engmaschiges Netz linker Lobbygruppen.

Diese NGOs sind der zentrale Antreiber einer ideologisch geprägten Ausgabenpolitik. Zahlreiche Vereine und Stiftungen haben unter dem Deckmantel der »Zivilgesellschaft« in den vergangenen Jahren massiv an Einfluss auf die Regierungsarbeit gewonnen.

Björn Harms bringt Licht ins Dunkel: Wie entstand und funktioniert die Kreislaufwirtschaft zwischen »Zivilgesellschaft«, Politik und Medien? Und welche zwielichtigen Vereine erhalten Millionen an Steuermitteln über Programme wie »Demokratie leben!«

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💥💥 Um AfD-Mitsprache zu verhindern: Thüringer Regierung möchte alten Richterwahlausschuss zurückrufen

Als stärkste Kraft mit mehr als einem Drittel der Mandate im Thüringer Landtag hat die AfD-Fraktion eigentlich eine mächtige Position. Eigentlich. Immer noch werden ihr entscheidende Posten im Landesparlament, etwa der des Parlamentspräsidenten oder der Mitglieder im Kontrollgremium des Landesverfassungsschutzes, verwehrt. Diesen Umstand will die Fraktion um AfD-Landeschef Björn Höcke nicht mehr länger hinnehmen: Deshalb verweigert sie mit ihrer Sperrminorität seit Monaten die Neubesetzung des Richterwahlausschusses und des Staatsanwaltswahlausschusses. Denn die Wahl dieser Gremien ist nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit möglich.


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🔥🇩🇪 Deutschland ändert sich: Veranstaltungen werden reihenweise abgesagt

Während die Politik in Berlin Feste der Vielfalt zelebriert, werden im übrigen Land öffentliche Veranstaltungen und Volksfeste aus Angst vor Terroranschlägen und aufgrund unbezahlbarer Sicherheitsauflagen reihenweise abgesagt.

Friedrich Merz wurde am 23. Februar von CDU-Wählern gewählt, weil er ihnen eine politische Wende und ein Ende der zahlreichen Terroranschläge in Aussicht stellte. Doch stattdessen setzt die linke Regierung ihre Linie unbeirrt fort. Die Folgen der unkontrollierten Migration zeigen sich nun ganz konkret: Veranstaltungen werden reihenweise gestrichen.


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‼️‼️ Berlin: Razzia Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat – Polizei nimmt 29-jährigen Libanesen fest

... WELT erfuhr aus Sicherheitskreisen, dass es sich um einen 29 Jahre alten Mann handelt. Der Verdacht: Er habe sich im Libanon zum Terroristen ausbilden lassen. Außerdem wird ihm eine Nähe zur Hisbollah nachgesagt. Durch mehreren Online-Posts sind die Behörden auf ihn aufmerksam geworden. Spezialkräfte der Polizei stürmten seine Wohnung, durchsuchten das Auto und nahmen ihn fest. Eine terroristische Tat habe aber nicht unmittelbar bevorgestanden, hieß es aus Sicherheitskreisen weiter. ...


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🔥🔥 »Asylrecht ad absurdum geführt«: 82.000mal Bleiberecht statt Abschiebung – AfD warnt Merz vor Wortbruch

Mehr als 82.000 eigentlich ausreisepflichtige Ausländer haben in den vergangenen Jahren eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Das offenbarte eine Antwort der Bundesregierung auf eine Einzelanfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Grundlage dafür ist das von der Ampel-Koalition im Dezember 2022 eingeführte Chancenaufenthaltsrecht. Bis zum 28. Februar 2025 erhielten demnach insgesamt 82.474 Personen eine solche Aufenthaltserlaubnis. Zuerst hatte die dpa berichtet.


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💥👮‍♀️ Leitfaden in NRW: Lehrer sollen bei Gewalt an Schulen einfach davonlaufen

Angesichts zunehmender Gewalt an Schulen hat das nordrhein-westfälische Bildungsministerium Lehrkräften empfohlen, sich im Ernstfall zurückzuziehen. Das steht in einem neuen Leitfaden mit Verhaltenshinweise für den Fall von Beleidigungen, Bedrohungen oder körperlichen Angriffen.


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Schutzkleidung

📍 Sicherheitsbekleidung auf höchstem Niveau, die Leben retten kann📍

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🗳🇩🇪 CDU-Politiker wollen Lockerung der AfD-Ausgrenzung

Jens Spahn, ein führendes Mitglied der CDU und ehemals Bundesgesundheitsminister, hatte angeregt, die AfD im Bundestag bei organisatorischen Fragen wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln (siehe Achgut-Artikel). Immerhin hätten Millionen Bürger die Partei gewählt, das könne man nicht ignorieren. Dieser Ansatz wird von anderen CDU-Politikern, insbesondere aus Ostdeutschland, unterstützt. Philipp Amthor, aus Mecklenburg-Vorpommern kommend und CDU-Mitgliederbeauftragter, stimmt Spahn zu. Er betont, dass es wichtiger sei, die AfD durch inhaltliche Debatten herauszufordern, anstatt durch parlamentarische Taktiken zu isolieren, meldet faz.net.


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💥💥 Irritierende Begründung der Staatsanwaltschaft in Bendels-Affäre – Zeigen eines Bildes von arabischem Attentäter soll Volksverhetzung sein

Der Chef des AfD-nahen »Deutschland Kuriers«, David Bendels, muss erneut vor Gericht. Diesmal wegen zwei neuer Vorwürfe, die in einem Strafbefehl aus 2024 zusammengefasst wurden. Gegen diesen hatte Bendels Einspruch eingelegt, die Verhandlung über den Fall beginnt nun am 9. Mai. Es geht wieder mal um Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs, der Beleidigung oder Verleumdung von Personen des politischen Lebens, wieder hatte Bundesinnenministerin Faeser Strafantrag gegen Bendels gestellt. Zum anderen geht es um einen Vorwurf der Volksverhetzung wegen eines Posts zu einem Messerangriff auf einem Spielplatz im französischen Annecy im Sommer 2023.


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🔥🇩🇪 Meinungsfreiheit unter Beschuss von oben: Faeser-Meme und Fall Bendels sorgen international für Aufsehen

Die Affäre um das Urteil gegen den Chefredakteur des Deutschland-Kurier, David Bendels, dem die Verbreitung eines satirischen Memes vorgeworfen wird, schlägt nun auch international Wellen. Vor allem in Portugal, Spanien, Brasilien, den USA und dem Vereinigten Königreich, auch in den Niederlanden wird das Geschehen berichtet und kommentiert.


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‼️🇺🇸 J.D. Vance warnt: »Dann fällt das demokratische Projekt des Westens auseinander«

... Die Migrationspolitik war auch im aktuellen Interview wieder Thema. »Wir sind sehr frustriert«, sagte Vance gegenüber »Unherd«. Der Grund sei, »dass die europäischen Bevölkerungen immer wieder nach einer vernünftigeren Wirtschafts- und Migrationspolitik schreien und die Führer Europas immer wieder Wahlen absolvieren und den europäischen Völkern immer wieder das Gegenteil von dem bieten, wofür sie gestimmt zu haben scheinen«.

Wenn die Menschen um weniger Migration bäten und immer nur mehr bekämen, falle »das gesamte demokratische Projekt des Westens« auseinander, betonte Vance.


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💥🇪🇺 »Unerschütterliche Unterstützung«: EU will Budget für Palästinenser-Regierung aufstocken

Die Europäische Kommission will zwischen 2025 und 2027 rund 1,6 Milliarden Euro in die palästinensischen Gebiete überweisen. Das teilte die EU-Behörde am Montag anläßlich des ersten »Hochrangigen politischen EU-Palästina-Dialogs« mit, zu dem der Premierminister der Palästinenser im Westjordanland, Mohammed Mustafa, in Brüssel erwartet wurde.


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✘ NEUERSCHEINUNGEN

• Whitley Strieber: Them

• Werner Reichel:
Endspiel - Der Multikulticrash

• Jacob Nordangård: Der globale Staatsstreich

• Jack Posobiec & Joshua Lisec: Unmenschen

... und viele mehr ...

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🔥🇫🇷 Frankreich: Koordinierte Angriffe auf mehrere Gefängnisse

In vielen Ländern der EU gelten Sprachregelungen. Sie wurden von niemanden befohlen, werden aber gerade deshalb peinlichst befolgt. Kommen Täter von südlich des Mittelmeers, oder aus weiter östlichen Regionen, wird von Einzeltätern gesprochen. Reflexartig wird der Einzeltäter meist kurz nach der Tat noch als psychisch krank genauer eingeordnet. Der französische Justizminister Gérald Darmanin spricht nun von »koordinierten« Angriffen.


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💥🇬🇧 Sexualstraftaten: Eine verhängnisvolle Statistik

Insgesamt hat die Polizei 2024 in England und Wales 44.000 Personen wegen Sexualstraftaten (einschließlich Vergewaltigung) verhaftet, darunter 8.500 Ausländer. Das entspricht einem Anteil von fast 20 Prozent. Britische Bürger mit ausländischen Wurzeln sind bei den 8.500 nicht mitgerechnet. Etwa 10 Prozent der Einwohner von England und Wales sind Ausländer gemäß Pass, 17 Prozent wurden im Ausland geboren (gemäß der Volkszählung von 2021). Die Daily Mail konnte die Statistik gemäß Herkunftsland der verhafteten Personen bekommen und aufschlüsseln. Nach absoluten Zahlen waren die meisten Sexualstraftäter Inder (785), Pakistanis (627) und Nigerianer (532), allerdings sind Angehörige dieser drei Nationen in England stark vertreten. Nach der Volkszählung gab es rund 438.000 Inder, 204.000 Pakistanis und 139.000 Nigerier in Engladn und Wales. Die meisten Nicht-Staatsbürger, die in England und Wales wohnen, sind übrigens Polen, gefolgt von Rumänen und Indern.


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💥🇦🇹 Wien: 42 Prozent aller Schüler in Grund- und Mittelschulen sind muslimischen Glaubens

Rund 42 Prozent der Kinder an Wiener Grund- und Mittelschulen sind muslimischen Glaubens. Dies geht aus einer aktuellen Statistikerhebung der Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (Neos) hervor. Muslime stellen demnach die mit Abstand größte Religionsgruppe unter den Wiener Schülern. Ihr Anteil ist dabei im Vergleich zum Vorjahr weiter angestiegen. Damals waren etwa 39 Prozent der Schüler Muslime.


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‼️‼️ Deutsches Opfer könnte noch leben: U-Bahn-Mord: Syrer hätte im Gefängnis sitzen müssen

Shadi S. hätte zum Zeitpunkt des Mordes an einem Fahrgast der Berliner U-Bahn eigentlich im Gefängnis sitzen müssen. Wäre ein laufender Haftbefehl gegen ihn vollstreckt worden, hätte er den 29jährigen Deutschen in dem Zug im Stadtteil Charlottenburg am Sonnabend nicht erstechen können.


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💥🇩🇪 Patienten-Daten für alle?

Die elektronische Patientenakte (ePA) soll ab Ende April in ganz Deutschland genutzt werden können und dann ab Oktober in Arztpraxen und Kliniken verpflichtend werden. Dies gehe aus einem in Berlin bekannt gewordenen Brief des noch amtierenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) an die Gesellschafter der Digitalagentur Gematik hervor, die für die Digitalisierung im Gesundheitswesen verantwortlich ist, meldet u.a. sueddeutsche.de.


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