📌 Bremen:
Bündnis Deutschland will neue Grundsteuer überprüfen lassen
Die Abgeordneten von Bündnis Deutschland schlagen vor, eine repräsentative Stichprobe von 100 Grundsteuererklärungen genauer zu untersuchen.
► Bündnis Deutschland hofft durch die Überprüfung herauszufinden, ob fehlerhafte Angaben der Eigentümer oder die neue Berechnungsmethode für die Kostensteigerungen verantwortlich sind.
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Bündnis Deutschland will neue Grundsteuer überprüfen lassen
Die Abgeordneten von Bündnis Deutschland schlagen vor, eine repräsentative Stichprobe von 100 Grundsteuererklärungen genauer zu untersuchen.
► Bündnis Deutschland hofft durch die Überprüfung herauszufinden, ob fehlerhafte Angaben der Eigentümer oder die neue Berechnungsmethode für die Kostensteigerungen verantwortlich sind.
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buten un binnen
News, Videos und Liveticker für Bremen und Bremerhaven - buten un binnen
Aktuelle Nachrichten, Videos, Liveticker, Kommentare und Hintergründe aus Politik, Wirtschaft, Sport, Blaulicht und Gesellschaft für Bremen und Bremerhaven.
🔥 Ganze Stadt terrorisiert – Afghane landet in Abschiebehaft
Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat einen hochaggressiven Asylbewerber aus Afghanistan in Abschiebehaft genommen. Wann er in sein Heimatland zurückgeführt wird, ist allerdings noch unklar.
► Der radikale Moslem hatte deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt, nachdem bekannt geworden war, daß der Landkreis Kreuznach, in dem er untergebracht wurde, einen Sicherheitsdienst anheuern mußte, um Bewohner und Personal zu schützen.
👉🏻 Den Steuerzahler kostete die Vollzeitüberwachung pro Monat 40.000 Euro.
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Die Polizei in Rheinland-Pfalz hat einen hochaggressiven Asylbewerber aus Afghanistan in Abschiebehaft genommen. Wann er in sein Heimatland zurückgeführt wird, ist allerdings noch unklar.
► Der radikale Moslem hatte deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt, nachdem bekannt geworden war, daß der Landkreis Kreuznach, in dem er untergebracht wurde, einen Sicherheitsdienst anheuern mußte, um Bewohner und Personal zu schützen.
👉🏻 Den Steuerzahler kostete die Vollzeitüberwachung pro Monat 40.000 Euro.
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JUNGE FREIHEIT
JUNGE FREIHEIT Die unabhängige Wochenzeitung für Debatte
Wochenzeitung für Debatte - Nachrichten, Hintergründe und starke Meinungen
🇩🇪⚠️ Weil zu viele Bewerber durchfallen:
Polizei schafft Diktat bei Eignungstest ab
Früher war Unsportlichkeit der Grund, warum viele Bewerber durch die Aufnahme-Tests bei der Polizei rasselten.
👉🏻 Um das Problem zu beseitigen, wurde der Fitness-Test etwa in NRW weitgehend abgeschafft. (…)
👉🏻 Deshalb wurden in Hamburg jetzt die Diktate abgeschafft und durch einen Test ersetzt.
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Polizei schafft Diktat bei Eignungstest ab
Früher war Unsportlichkeit der Grund, warum viele Bewerber durch die Aufnahme-Tests bei der Polizei rasselten.
👉🏻 Um das Problem zu beseitigen, wurde der Fitness-Test etwa in NRW weitgehend abgeschafft. (…)
👉🏻 Deshalb wurden in Hamburg jetzt die Diktate abgeschafft und durch einen Test ersetzt.
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bild.de
Weil zu viele durchfallen: Polizei schafft Diktat bei Eignungstest ab
Früher war Unsportlichkeit der Grund, warum viele Bewerber durch die Aufnahme-Tests bei der Polizei rasselten. Doch es gibt ein neues Problem.
⚠️ (Video) Dominik Kettner:
»Das wird die Weltordnung völlig verändern!« (Dirk Müller mit brisanter Einschätzung)
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»Das wird die Weltordnung völlig verändern!« (Dirk Müller mit brisanter Einschätzung)
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YouTube
"Das wird die Weltordnung völlig verändern!" (Dirk Müller mit brisanter Einschätzung)
✅⚠️ HEUTE NOCH anmelden: Erfahre Insider Informationen - Begrenzte Teilnehmerzahl!
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🇩🇪⚠️ »Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung«:
Wie die GroKo die Opposition angreift
Wegen Volksverhetzung in Deutschland verurteilt zu werden, ist nicht schwer. Die niedersächsische AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wurde 2024 beispielsweise zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt, weil sie Gruppenvergewaltigungen mit Afghanen in Verbindung brachte – ein Fakt: Afghanen sind in der zugehörigen Statistik deutlich überrepräsentiert.
‼️ Schwarz-Rot möchte Personen bei »mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung« das passive Wahlrecht entziehen. Bei der jetzigen Rechtsprechung zum Paragrafen wird dies schwerwiegende Folgen für die Opposition und die freie Meinungsäußerung in Deutschland haben.
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Wie die GroKo die Opposition angreift
Wegen Volksverhetzung in Deutschland verurteilt zu werden, ist nicht schwer. Die niedersächsische AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser wurde 2024 beispielsweise zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt, weil sie Gruppenvergewaltigungen mit Afghanen in Verbindung brachte – ein Fakt: Afghanen sind in der zugehörigen Statistik deutlich überrepräsentiert.
‼️ Schwarz-Rot möchte Personen bei »mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung« das passive Wahlrecht entziehen. Bei der jetzigen Rechtsprechung zum Paragrafen wird dies schwerwiegende Folgen für die Opposition und die freie Meinungsäußerung in Deutschland haben.
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NiUS.de
„Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“: Wie die GroKo die Opposition angreift | NIUS.de
Schwarz-Rot möchte Personen bei „mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung“ das passive Wahlrecht entziehen. Bei der jetzigen Rechtsprechung zum Paragraphen wird dies schwerwiegende Folgen für die Opposition und die freie Meinungsäußerung in Deutschland…
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🥇🇺🇸 Zeichen auf Sturm:
Was das Krisenbarometer Gold über Trumps Zoll- und Geldpolitik sagt
Die Finanzmärkte gehen gerade durch eine Krise, für die die Mainstream-Medien Trumps Zölle verantwortlich machen. So einfach ist es jedoch nicht, denn anscheinend ist die finanzielle Lage der USA weitaus ernster als viele meinen, denn derzeit einige der als Naturgesetze bekannten Regeln der Finanzmärkte außer Kraft gesetzt.
► Der Spiegel hat darüber beispielsweise unter der Überschrift »Alarm an den Finanzmärkten – Was der Absturz der US-Staatsanleihen bedeutet« berichtet.
👉🏻 Das Problem ist, dass an den Finanzmärkten bisher eine goldene Regel galt: Wenn die Aktienkurse einbrechen (wie beispielsweise jetzt wegen Trumps Zöllen), dann gehen die Anleger in sicher Staatsanleihen. Aber dieses Mal gilt die Regel nicht, denn auch die US-Staatsanleihen werden von den Anlegern gemieden und ihre Kurse brechen ein.
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Was das Krisenbarometer Gold über Trumps Zoll- und Geldpolitik sagt
Die Finanzmärkte gehen gerade durch eine Krise, für die die Mainstream-Medien Trumps Zölle verantwortlich machen. So einfach ist es jedoch nicht, denn anscheinend ist die finanzielle Lage der USA weitaus ernster als viele meinen, denn derzeit einige der als Naturgesetze bekannten Regeln der Finanzmärkte außer Kraft gesetzt.
► Der Spiegel hat darüber beispielsweise unter der Überschrift »Alarm an den Finanzmärkten – Was der Absturz der US-Staatsanleihen bedeutet« berichtet.
👉🏻 Das Problem ist, dass an den Finanzmärkten bisher eine goldene Regel galt: Wenn die Aktienkurse einbrechen (wie beispielsweise jetzt wegen Trumps Zöllen), dann gehen die Anleger in sicher Staatsanleihen. Aber dieses Mal gilt die Regel nicht, denn auch die US-Staatsanleihen werden von den Anlegern gemieden und ihre Kurse brechen ein.
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📛 Organisierter Sozialbetrug durch Scheinfirmen – Krankenkassen fordern besseren Schutz
Immer häufiger nutzen kriminelle Netzwerke sogenannte Scheinfirmen und Strohmänner, um sich unrechtmäßig Leistungen aus dem deutschen Sozialsystem zu verschaffen.
👉🏻 Der Schaden für die gesetzlichen Krankenkassen und Sozialkassen beläuft sich auf Millionenbeträge – jedes Jahr.
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Immer häufiger nutzen kriminelle Netzwerke sogenannte Scheinfirmen und Strohmänner, um sich unrechtmäßig Leistungen aus dem deutschen Sozialsystem zu verschaffen.
👉🏻 Der Schaden für die gesetzlichen Krankenkassen und Sozialkassen beläuft sich auf Millionenbeträge – jedes Jahr.
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The Epoch Times
Organisierter Sozialbetrug durch Scheinfirmen – Krankenkassen fordern besseren Schutz
Scheinfirmen und Strohmänner machen den Krankenkassen das Leben schwer. Betrüger erbeuten Millionen. Doch die Handlungsmöglichkeiten der Krankenkassen sind begrenzt.
💶💶💶 Der Bremer Fraktions-Chef Jan Timke (Bündnis Deutschland) schreibt auf 𝕏:
»Der Bremer Senat weigert sich, unserer BD-Fraktion umfassende Auskünfte über die Alimentierung von ausgeschiedenen Staatsräten zu erteilen.
Ein Staatsrat, der in den ›einstweiligen Ruhestand‹ versetzt wird, hat – unabhängig vom Lebensalter und Gesundheitszustand – einen sofortigen Pensionsanspruch in Höhe von etwa 3.700 Euro zzgl. Zuschläge.
Seit 2015 gab es in Bremen insgesamt 16 Versetzungen in den ›einstweiligen Ruhestand‹. Welche Kosten für diese Versetzungen für den Steuerzahler bis heute aufgelaufen sind, dazu schweigt der Senat beharrlich.
Wir wollen, dass Ross und Reiter genannt werden.
Wir werden in dieser Sache nicht locker lassen, bis der Senat uns die notwendigen Informationen liefert.«
➡️ Link zur Mitteilung des Bremer Senats (PDF-Dokument)
➡️ Link zum Post
»Der Bremer Senat weigert sich, unserer BD-Fraktion umfassende Auskünfte über die Alimentierung von ausgeschiedenen Staatsräten zu erteilen.
Ein Staatsrat, der in den ›einstweiligen Ruhestand‹ versetzt wird, hat – unabhängig vom Lebensalter und Gesundheitszustand – einen sofortigen Pensionsanspruch in Höhe von etwa 3.700 Euro zzgl. Zuschläge.
Seit 2015 gab es in Bremen insgesamt 16 Versetzungen in den ›einstweiligen Ruhestand‹. Welche Kosten für diese Versetzungen für den Steuerzahler bis heute aufgelaufen sind, dazu schweigt der Senat beharrlich.
Wir wollen, dass Ross und Reiter genannt werden.
Wir werden in dieser Sache nicht locker lassen, bis der Senat uns die notwendigen Informationen liefert.«
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🔥🇺🇸 DOGE:
Knapp 130 Millionen Dollar durch »Ungeborene« ergaunert
Die US-amerikanische Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen DOGE (Department of Government Efficiency) hat Betrug im Zusammenhang mit Arbeitslosenversicherungsanträgen aufgedeckt. Wie DOGE-Berater Elon Musk am Mittwoch, 10. April 2025, bekannt gab, sind bei der Untersuchung der genannten Anträge unter anderem »nicht existente Menschen, die in der Zukunft geboren wurden«, aufgetaucht.
❌ Laut DOGE haben seit 2020 rund 24.500 Personen, die über 115 Jahre alt sind, Arbeitslosenunterstützung in Höhe von insgesamt 59 Millionen Dollar beantragt. Gleichzeitig haben etwa 28.000 Kinder im Alter zwischen 1 und 5 Jahren Leistungen in Höhe von 254 Millionen Dollar erhalten.
👉🏻 Weitere 9.700 Personen mit Geburtsdaten, die mehr als 15 Jahre in der Zukunft liegen, erhielten 69 Millionen US-Dollar an Leistungen.
➡️ Link zum Artikel
Knapp 130 Millionen Dollar durch »Ungeborene« ergaunert
Die US-amerikanische Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen DOGE (Department of Government Efficiency) hat Betrug im Zusammenhang mit Arbeitslosenversicherungsanträgen aufgedeckt. Wie DOGE-Berater Elon Musk am Mittwoch, 10. April 2025, bekannt gab, sind bei der Untersuchung der genannten Anträge unter anderem »nicht existente Menschen, die in der Zukunft geboren wurden«, aufgetaucht.
❌ Laut DOGE haben seit 2020 rund 24.500 Personen, die über 115 Jahre alt sind, Arbeitslosenunterstützung in Höhe von insgesamt 59 Millionen Dollar beantragt. Gleichzeitig haben etwa 28.000 Kinder im Alter zwischen 1 und 5 Jahren Leistungen in Höhe von 254 Millionen Dollar erhalten.
👉🏻 Weitere 9.700 Personen mit Geburtsdaten, die mehr als 15 Jahre in der Zukunft liegen, erhielten 69 Millionen US-Dollar an Leistungen.
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The Epoch Times
DOGE: Knapp 130 Millionen Dollar durch „Ungeborene“ ergaunert - Epoch Times (Deutsch)
Elon Musks DOGE hat bei einer Überprüfung einen massiven Missbrauch von Geldern des Arbeitsministeriums aufgedeckt.
⚠️ Baden-Württemberg:
AfD scheitert zum DREIZEHNTEN Mal bei Entsendung ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ⚠️
Zum inzwischen 13. Mal hat der Landtag verhindert, dass die AfD ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung sowie den Oberrhein-Rat einzieht.
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ist erneut gescheitert mit dem Versuch, zwei ihrer Mitglieder ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) und zwei stellvertretende Mitglieder in den Oberrhein-Rat zu schicken.
► Eine breite Mehrheit aus Grünen, CDU, SPD und FDP lehnt Rainer Balzer und Hans-Peter Hörner im Falle der LpB sowie Balzer und Bernhard Eisenhut im Falle des Oberrhein-Rats ab.
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AfD scheitert zum DREIZEHNTEN Mal bei Entsendung ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ⚠️
Zum inzwischen 13. Mal hat der Landtag verhindert, dass die AfD ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung sowie den Oberrhein-Rat einzieht.
Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ist erneut gescheitert mit dem Versuch, zwei ihrer Mitglieder ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) und zwei stellvertretende Mitglieder in den Oberrhein-Rat zu schicken.
► Eine breite Mehrheit aus Grünen, CDU, SPD und FDP lehnt Rainer Balzer und Hans-Peter Hörner im Falle der LpB sowie Balzer und Bernhard Eisenhut im Falle des Oberrhein-Rats ab.
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Staatsanzeiger BW
AfD scheitert wieder bei Entsendung ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung | Staatsanzeiger BW
Zum inzwischen 13. Mal hat der Landtag verhindert, dass die AfD ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung sowie den Oberrhein-Rat einzieht.
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📌 Nordrhein-Westfalen:
67 Prozent der jugendlichen Intensivtäter haben Migrationshintergrund
In einer Antwort des nordrhein-westfälischen Innenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Wagner werden die Vornamen jugendlicher Intensivtäter mit deutscher Staatsbürgerschaft aufgelistet.
► Auffällig ist, dass von 276 Intensivtätern mit deutschem Pass (Stichtag: 15. Oktober 2024) 124 Vornamen üblicherweise in der Türkei oder in Ländern der sogenannten MENA-Region (Naher Osten und Nordafrika) gebräuchlich sind. Das entspricht einem Anteil von 45 Prozent.
👉🏻 Diese Zahl ist jedoch nur ein Teilaspekt. Insgesamt wurden 456 jugendliche Intensivtäter registriert – darunter 180 ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Das bedeutet: 39,5 Prozent der Betroffenen besitzen keinen deutschen Pass. Zählt man diese Gruppe zu denjenigen mit aus Sicht der AfD »auffälligen« Vornamen, ergibt sich ein Gesamtanteil von rund 67 Prozent jugendlicher Intensivtäter mit mutmaßlichem Migrationshintergrund.
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67 Prozent der jugendlichen Intensivtäter haben Migrationshintergrund
In einer Antwort des nordrhein-westfälischen Innenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Wagner werden die Vornamen jugendlicher Intensivtäter mit deutscher Staatsbürgerschaft aufgelistet.
► Auffällig ist, dass von 276 Intensivtätern mit deutschem Pass (Stichtag: 15. Oktober 2024) 124 Vornamen üblicherweise in der Türkei oder in Ländern der sogenannten MENA-Region (Naher Osten und Nordafrika) gebräuchlich sind. Das entspricht einem Anteil von 45 Prozent.
👉🏻 Diese Zahl ist jedoch nur ein Teilaspekt. Insgesamt wurden 456 jugendliche Intensivtäter registriert – darunter 180 ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Das bedeutet: 39,5 Prozent der Betroffenen besitzen keinen deutschen Pass. Zählt man diese Gruppe zu denjenigen mit aus Sicht der AfD »auffälligen« Vornamen, ergibt sich ein Gesamtanteil von rund 67 Prozent jugendlicher Intensivtäter mit mutmaßlichem Migrationshintergrund.
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Apollo News
67 Prozent der jugendlichen Intensivtäter haben Migrationshintergrund
Laut Daten des NRW-Innenministeriums haben 45 Prozent der jugendlichen Intensivtäter mit deutschem Pass einen arabischen oder türkischen Vornamen. Insgesamt haben somit 67 Prozent dieser Täter einen Migrationshintergrund.
💥 Duisburg:
»Rechtsextreme« Drohungen gegen Schulen waren frei erfunden
Im Fall der vermeintlich rechtsextremen Drohschreiben gegen mehrere Schulen in Duisburg hat es eine Wende gegeben. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) im Landtag berichtete, habe sich der mutmaßliche Verfasser erneut gemeldet – mit einer dritten E-Mail.
👉🏻 Diese sei laut Reul jedoch kein Drohschreiben gewesen, sondern vielmehr ein »Manifest« für bessere Schulbildung. Einen rechtsradikalen Hintergrund hätte es nicht gegeben.
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»Rechtsextreme« Drohungen gegen Schulen waren frei erfunden
Im Fall der vermeintlich rechtsextremen Drohschreiben gegen mehrere Schulen in Duisburg hat es eine Wende gegeben. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) im Landtag berichtete, habe sich der mutmaßliche Verfasser erneut gemeldet – mit einer dritten E-Mail.
👉🏻 Diese sei laut Reul jedoch kein Drohschreiben gewesen, sondern vielmehr ein »Manifest« für bessere Schulbildung. Einen rechtsradikalen Hintergrund hätte es nicht gegeben.
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JUNGE FREIHEIT
Duisburg: „Rechtsextreme“ Drohungen gegen Schulen waren frei erfunden
Die Drohschreiben an Duisburger Schulen hatten keinen rechtsextremen Hintergrund. Zuvor hatte auch Grünen-Politikerin Göring-Eckardt einen Schnellschuß abgegeben und gefordert, die Bedrohung durch radikale Rechte ernstzunehmen.
📛 (Podcast) KOPP Exklusiv – 31. Prozesstag gegen Michael Ballweg:
Ballweg weiter blockiert – Staatsanwaltschaft ignoriert Gericht und Realität
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Ballweg weiter blockiert – Staatsanwaltschaft ignoriert Gericht und Realität
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Prozesstag #31: Ballweg weiter blockiert – Staatsanwaltschaft ignoriert Gericht und Realität
Ballweg-Prozess: Arrest auf Annahmebasis? – Staatsanwaltschaft verteidigt Vermögensblockade ohne Beweise
Nach über 30 Verhandlungstagen verteidigt die Staatsanwaltschaft Stuttgart weiterhin den Arrest über mehr als 330.000 Euro gegen Michael Ballweg und…
Nach über 30 Verhandlungstagen verteidigt die Staatsanwaltschaft Stuttgart weiterhin den Arrest über mehr als 330.000 Euro gegen Michael Ballweg und…
🔥 (Video) Schuberts Lagemeldung:
Eilt💥 Das haben ALLE übersehen!
Grüne und Linke haben Merz vollkommen in der Hand❗️
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Eilt💥 Das haben ALLE übersehen!
Grüne und Linke haben Merz vollkommen in der Hand❗️
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Javier Milei – Der Weg des Libertären
»Meine Verachtung für den Staat ist grenzenlos«❗️
Mit Javier Milei wird der Begriff »Freiheit« neu definiert - klar, leidenschaftlich und kompromisslos. In seiner Autobiografie Der Weg des Libertären schildert der frisch gewählte Präsident Argentiniens, wie er als charismatischer Außenseiter das politische Establishment seines Landes herausfordert und die Massen hinter sich versammelt.
Milei ist vieles: Wirtschaftswissenschaftler, Provokateur, Hoffnungsträger und Enfant terrible der internationalen Politik. In diesem Buch gewährt er Einblicke in seine Herkunft, seine Kindheit und seine intellektuellen Wurzeln, die von einer kompromisslosen Ideologie geprägt sind: dem Kampf für die Freiheit - gegen staatliche Überregulierung, politische Bevormundung und das, was er als »die Korruption der Politkaste« bezeichnet.
Es ist die Geschichte eines Mannes, der nicht nur ein Land, sondern auch die politische Landschaft revolutionieren will.
➡️ Link zum Buch
»Meine Verachtung für den Staat ist grenzenlos«❗️
Mit Javier Milei wird der Begriff »Freiheit« neu definiert - klar, leidenschaftlich und kompromisslos. In seiner Autobiografie Der Weg des Libertären schildert der frisch gewählte Präsident Argentiniens, wie er als charismatischer Außenseiter das politische Establishment seines Landes herausfordert und die Massen hinter sich versammelt.
Milei ist vieles: Wirtschaftswissenschaftler, Provokateur, Hoffnungsträger und Enfant terrible der internationalen Politik. In diesem Buch gewährt er Einblicke in seine Herkunft, seine Kindheit und seine intellektuellen Wurzeln, die von einer kompromisslosen Ideologie geprägt sind: dem Kampf für die Freiheit - gegen staatliche Überregulierung, politische Bevormundung und das, was er als »die Korruption der Politkaste« bezeichnet.
Es ist die Geschichte eines Mannes, der nicht nur ein Land, sondern auch die politische Landschaft revolutionieren will.
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🔥🇦🇷 Trotz gegenteiliger Faktenlage:
Tagesschau verbreitet Desinformation über Milei-Regierung
Bereits zum dritten Mal während der rund 16-monatigen Amtszeit des argentinischen Präsidenten Javier Milei, haben die Gewerkschaften im südamerikanischen Land am Donnerstag zum Generalstreik aufgerufen. Für 36 Stunden standen zahlreiche Arbeitsstellen still – auch wenn unklar ist wie hoch die tatsächliche Teilnahme am Streik war; große Teile des Flugverkehrs und des ÖPNV in Buenos Aires funktionierten etwa einwandfrei.
Dennoch hat der Aufstand der mächtigen Gewerkschaften gegen das Sparprogramm der Milei-Regierung hohe Aufmerksamkeit erzeugt. In Deutschland berichtete etwa der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ausführlich über den Streik. In einem Artikel der tagesschau wurden dabei jedoch äußerst fragwürdige Behauptungen über den Zustand Argentiniens gemacht.
‼️So heißt es über Mileis Vorgehen: »Er konnte [durch sein Sparprogramm] zwar einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, die Kaufkraft der Bevölkerung hat aber stark abgenommen.« Statistiken, um diese Behauptung zu untermauern, bringt das von den Bürgern finanzierte Medium nicht an; wohl weil die Faktenlage dafür äußerst dünn ist. Die verfügbaren Daten zeigen sogar in die gegenteilige Richtung.
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Tagesschau verbreitet Desinformation über Milei-Regierung
Bereits zum dritten Mal während der rund 16-monatigen Amtszeit des argentinischen Präsidenten Javier Milei, haben die Gewerkschaften im südamerikanischen Land am Donnerstag zum Generalstreik aufgerufen. Für 36 Stunden standen zahlreiche Arbeitsstellen still – auch wenn unklar ist wie hoch die tatsächliche Teilnahme am Streik war; große Teile des Flugverkehrs und des ÖPNV in Buenos Aires funktionierten etwa einwandfrei.
Dennoch hat der Aufstand der mächtigen Gewerkschaften gegen das Sparprogramm der Milei-Regierung hohe Aufmerksamkeit erzeugt. In Deutschland berichtete etwa der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ausführlich über den Streik. In einem Artikel der tagesschau wurden dabei jedoch äußerst fragwürdige Behauptungen über den Zustand Argentiniens gemacht.
‼️So heißt es über Mileis Vorgehen: »Er konnte [durch sein Sparprogramm] zwar einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, die Kaufkraft der Bevölkerung hat aber stark abgenommen.« Statistiken, um diese Behauptung zu untermauern, bringt das von den Bürgern finanzierte Medium nicht an; wohl weil die Faktenlage dafür äußerst dünn ist. Die verfügbaren Daten zeigen sogar in die gegenteilige Richtung.
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Apollo News
Trotz gegenteiliger Faktenlage: Tagesschau verbreitet Desinformation über Milei-Regierung
In Argentinien befindet sich die Armut auf dem geringsten Stand seit zehn Jahren, während die Reallöhne deutlich angestiegen sind. Dennoch behauptet die Tagesschau in einem Artikel über die Milei-Regierung, dass die Kaufkraft des Landes gesunken sei und Teile…
🔥 Generalinspekteur warnt vor russischem Angriff auf Nato-Gebiet ab 2029
»Deutliche Bedrohung«: Deutschlands oberster Soldat Carsten Breuer warnt vor Russlands rasanter personeller und materieller Aufrüstung. Putins Ziel sei, die Nato zu »zerstören«.
► Der Generalinspekteur setzt 2029 als »Zielmarke« für die eigene Aufrüstung – und setzt dabei auch auf die USA.
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»Deutliche Bedrohung«: Deutschlands oberster Soldat Carsten Breuer warnt vor Russlands rasanter personeller und materieller Aufrüstung. Putins Ziel sei, die Nato zu »zerstören«.
► Der Generalinspekteur setzt 2029 als »Zielmarke« für die eigene Aufrüstung – und setzt dabei auch auf die USA.
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DIE WELT
Thorsten Jungholt: Artikel, Kontakt & Profil - Autorenseite - WELT
Autorenseite Thorsten Jungholt: Hier finden Sie alle Artikel, Kontakt-Möglichkeiten sowie weitere Informationen zu WELT-Autor Thorsten Jungholt.
⚠️ Spahn fordert Umgang mit AfD »wie mit jeder anderen Oppositionspartei«
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat dafür plädiert, die AfD als Oppositionspartei genauso zu behandeln wie jede andere.
👉🏻 »Die Politik muß anerkennen, wie viele Millionen Deutsche die AfD gewählt haben«, sagte er in einem Interview.
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat dafür plädiert, die AfD als Oppositionspartei genauso zu behandeln wie jede andere.
👉🏻 »Die Politik muß anerkennen, wie viele Millionen Deutsche die AfD gewählt haben«, sagte er in einem Interview.
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JUNGE FREIHEIT
Ende der Brandmauer?: Spahn fordert Umgang mit AfD „wie mit jeder anderen Oppositionspartei“
Jens Spahn plädiert für einen neuen Umgang mit der AfD als Oppositionspartei. Die Millionen Wähler müssten anerkannt und die politische Auseinandersetzung auf ein sachliches Niveau gehoben werden.