KOPP Report
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Dorothee Bärs Büroleiterin Julia Reuss wechselt zu Facebook. Die Digital-Staatsministerin will weismachen, dass die künftigen Aufgaben ihrer Mitarbeiterin nichts mit denen im Kanzleramt zu tun hätten. Da fragt man sich, was Bär und ihre Büroleiterin denn sonst tun.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/fliegender-wechsel-vom-kanzleramt-zu-facebook/
Der Bundestag hat am Donnerstag eine Neufassung des mehr als 80 Jahre alten Gesetzes zur Namensänderung beschlossen, um Begriffe aus der Zeit des Deutschen Reichs zu tilgen. Der bislang gültige Gesetzestext enthielt immer noch Begriffe wie »Reichsregierung«, »Reichsminister des Innern« und »Deutsches Reich«. Dies seien »überholte sprachliche Bezüge«, die nun in der Neufassung »bereinigt« und durch moderne Begriffe ersetzt würden, heißt es in der nun angenommenen Gesetzesvorlage.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sprachliche-bereinigung-bundestag-tilgt-begriffe-wie-reichsregierung-aus-gesetzestext-a3446688.html
Während kleine und mittelständische Unternehmen vergeblich auf die versprochene Überbrückungshilfe III warten, blättert der Staat Milliarden Euro für Großkonzerne hin. In der Regierung herrscht eine Ignoranz gegenüber der hart arbeitenden Bevölkerung, die das letzte Vertrauen in ihre Corona-Strategie untergräbt, meint Gunnar Schupelius.

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-grossen-bekommen-das-geld-die-kleinen-laesst-man-haengen
Forwarded from KOPP Report
Depression, Pleitewelle, Währungsreform, Lastenausgleich
Was Sie jetzt tun müssen, um morgen nicht zu den Krisenverlierern zu gehören

Mit genauer Prognose, wann der finale Crash eintreten wird!


https://www.kopp-verlag.de/a/vorbereitung-auf-den-finalen-crash
Weil ich selbst nie in einer Regierung saß (und hoffentlich auch nie in einer sitzen werde), hole ich mir Auskünfte von Menschen mit Erfahrung ein. Etwa von Alfred Koch, früherer russischer Vize-Regierungschef unter Boris Jelzin und ein ethnischer Deutscher, der heute in Oberbayern lebt. Politik orientiere sich in der Regel nicht an Wissenschaft, sondern umgekehrt, erklärt er: Die Regierungen holten sich in der Regel Wissenschaftler als Berater, von denen sie vorab wüssten, dass sie das sagen würden, was die Regierenden hören wollten. Und entsprechend liebedienerische Wissenschaftler stünden immer regelrecht Schlange – oft in der Hoffnung auf staatliche Zuschüsse oder Karriere-Dünger.

https://reitschuster.de/post/die-gefaehrliche-berater-inzucht-von-soeder-merkel-co/
Angela Merkel hat fertig. Zum Ende ihrer bald 16jährigen Kanzlerschaft erlebt sie ihren persönlichen Shutdown, ihr politisches Abklingbecken rückt in Sichtweite. Es ist längst nicht mehr nur die AfD, die Fundamentalkritik an Merkel übt. Inzwischen haben auch die übrigen Oppositionsparteien erkannt, daß Merkels Pandemie-Politik perspektiv- und einfallslos ist.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/merkels-antideutsche-politik-kostet-leben/
Seit Beginn der »Corona-Krise« kritisieren Verfassungsrechtler wiederholt die Maßnahmen der Bundesregierung und der verschiedenen Länderregierungen zu deren Bekämpfung. Nicht nur der renommierte Jurist Prof. Dr. Josef Franz Lindner sieht hier erhebliche rechtliche Kompetenzüberschreitungen der Politik.

https://de.rt.com/inland/113061-renommierter-augsburger-jurist-pauschaler-dauerlockdown/
Forwarded from KOPP Report
Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag

Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.

Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.

https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Donald Trump hat dem US-Interventionismus abgeschworen und das auch so weit als möglich eingehalten. Joe Biden hingegen ist noch keinen Monat im Amt und schon feiert der US-Interventionismus fröhliche Urstände. Staaten, die eine interne Politik machen, die Washington nicht genehm ist, sollen »bestraft« werden.

https://unser-mitteleuropa.com/wie-zu-erwarten-mit-joe-biden-ist-jetzt-der-us-interventionismus-zurueckgekehrt/
Forwarded from KOPP Report
»Das Buch ist wie eine Schatzkammer, die den Leser reich beschenkt.« Prof. Dr. Alfred Schüller, Universität Marburg

Dieses Buch zeigt eine andere, freundliche Geschichtslinie der Deutschen - als Träger einer reichen politischen Kultur der Freiheit, des Universalismus, einer unglaublichen Vielfalt politischer Institutionen im Wettbewerb und dazu einer großen Freiheitsliteratur.

Von der germanischen Frühzeit bis heute schildert uns der Autor eine herrliche Vielfalt: eine großartige genossenschaftliche Bauernkultur, die Fülle freier Städte, der Reichtum an politischer Bildung bis hin zur viel gescholtenen »Kleinstaaterei« mit ihren Fürstentümern, Abteien und Bistümern (als »Gottesstaaten«), sogar Reichsdörfern und »Frauenstaaten«; auch die Persönlichkeitsidee der deutschen Klassik und die einzigartige liberale Ordnungslehre des 20. Jahrhunderts sind Höhepunkte deutscher Freiheitsgeschichte.

https://www.kopp-verlag.de/a/freiheit-in-deutschland-1?&6=15141858
Julia Reuss, bislang Büroleiterin im Digital-Staatsministerium, wechselt als Lobbyistin zu Facebook. »Digitalkonzerne sind sehr mächtige Lobby-Player und solche Seitenwechsel verstärken das«, sagte Ulrich Müller von LobbyControl im Dlf. Facebook bekäme so Zugang zur Politik, den andere nicht hätten.

https://www.deutschlandfunk.de/neue-facebook-lobbyistin-reuss-lobbycontrol-befuerchtet.2907.de.html?dram:article_id=492374