🚨🚨 Offenbar ein Toter, mehrere Verletzte:
Auto rast in Mannheim in Menschenmenge
In Mannheim hat die Polizei die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, wegen eines großen Polizeieinsatzes die Innenstadt zu meiden.
✘ Nach BILD-Information raste ein Autofahrer in eine Menschenmenge in der Fußgängerzone direkt am Galeria Kaufhof. Es ist unklar, ob es um einen Unfall oder einen Anschlag handelt. Mehrere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt.
👉🏻 Ein Reporter der Nachrichten-Agentur dpa berichtet, offenbar ist ein Mensch getötet worden. Ob sie tot oder schwer verletzt ist, ist unklar.
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(Bildquelle: Bamdad Esmaili / Hartes Geld)
Auto rast in Mannheim in Menschenmenge
In Mannheim hat die Polizei die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, wegen eines großen Polizeieinsatzes die Innenstadt zu meiden.
✘ Nach BILD-Information raste ein Autofahrer in eine Menschenmenge in der Fußgängerzone direkt am Galeria Kaufhof. Es ist unklar, ob es um einen Unfall oder einen Anschlag handelt. Mehrere Menschen wurden zum Teil schwer verletzt.
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⚠️ Anschlag in Mannheim:
Eine Überwachungskamera zeigt den Täter, wie er mit hoher Geschwindigkeit durch die Fußgängerzone rast
👉🏻 Mannheimer Krankenhaus ruft Katastrophenalarm aus
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Eine Überwachungskamera zeigt den Täter, wie er mit hoher Geschwindigkeit durch die Fußgängerzone rast
👉🏻 Mannheimer Krankenhaus ruft Katastrophenalarm aus
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📛 Karneval in Duisburg:
Sicherheitsproblem vor Rosenmontagszug❗️
Zwar startete der Umzug zunächst pünktlich um 13.11 Uhr am Innenhafen, nach den ersten Metern war allerdings Schluss und es kam zum Stillstand.
► Laut WAZ und anderen Medien fehlten zu diesem Zeitpunkt an der weiteren Strecke noch mehrere mobile Terror-Sperren.
👉🏻 Aufgrund erhöhten Verkehrsaufkommens kam es jedoch zu einer Transportverzögerung und die Terror-Sperren waren nicht rechtzeitig in Duisburg-Mitte angekommen.
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Sicherheitsproblem vor Rosenmontagszug❗️
Zwar startete der Umzug zunächst pünktlich um 13.11 Uhr am Innenhafen, nach den ersten Metern war allerdings Schluss und es kam zum Stillstand.
► Laut WAZ und anderen Medien fehlten zu diesem Zeitpunkt an der weiteren Strecke noch mehrere mobile Terror-Sperren.
👉🏻 Aufgrund erhöhten Verkehrsaufkommens kam es jedoch zu einer Transportverzögerung und die Terror-Sperren waren nicht rechtzeitig in Duisburg-Mitte angekommen.
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DerWesten.de
Karneval in Duisburg: Sicherheitsproblem vor Rosenmontagszug! "Traurig, wie weit wir schon sind"
Der Duisburger Rosenmontagszug stand 2025 vor einer unerwarteten Herausforderung. Eine Sicherheitslücke sorgte für eine Planänderung.
‼️🇩🇪 Bürokratie und Steuern:
So sehr erodiert die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
Die deutsche Industrie steht im internationalen Wettbewerb immer schlechter da. Das berichtete das Ifo-Institut am Montag und berief sich dabei auf eine Umfrage unter Unternehmen. (…)
✘ Demnach schätzte im Januar jedes vierte Unternehmen seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Ländern außerhalb der Europäischen Union als gering ein. 21 Prozent gaben an, auch der Wettbewerb innerhalb der EU sei härter geworden. Auf der anderen Seite sah nach Ifo-Angaben kaum ein Unternehmen seine Position gegenüber der Konkurrenz weltweit verbessert.
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So sehr erodiert die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
Die deutsche Industrie steht im internationalen Wettbewerb immer schlechter da. Das berichtete das Ifo-Institut am Montag und berief sich dabei auf eine Umfrage unter Unternehmen. (…)
✘ Demnach schätzte im Januar jedes vierte Unternehmen seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Ländern außerhalb der Europäischen Union als gering ein. 21 Prozent gaben an, auch der Wettbewerb innerhalb der EU sei härter geworden. Auf der anderen Seite sah nach Ifo-Angaben kaum ein Unternehmen seine Position gegenüber der Konkurrenz weltweit verbessert.
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JUNGE FREIHEIT
Bürokratie und Steuern: So sehr erodiert die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
Immer mehr deutsche Unternehmen bemängeln, daß sie im internationalen Wettbewerb an Boden verlieren. Das Ifo-Institut ist alarmiert über die schlecht Stimmung unter den Firmen. Eine Branche ist besonders betroffen.
🇺🇸🔥🇺🇦 Präsident Donald Trump wolle Frieden erreichen, hieß es aus dem Weißen Haus. Daher werde die Hilfe ausgesetzt und überprüft.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit der Aussage, ein Deal zur Beendigung des Kriegs sei noch in weiter Ferne, erneut den Zorn Trumps auf sich gezogen.
👉🏻 Der Stopp der US-Militärhilfe, der wenige Tage nach einem beispiellosen Eklat während Selenskyjs Besuch im Weißen Haus verkündet wurde, dürfte drastische Folgen für die Ukraine haben.
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Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit der Aussage, ein Deal zur Beendigung des Kriegs sei noch in weiter Ferne, erneut den Zorn Trumps auf sich gezogen.
👉🏻 Der Stopp der US-Militärhilfe, der wenige Tage nach einem beispiellosen Eklat während Selenskyjs Besuch im Weißen Haus verkündet wurde, dürfte drastische Folgen für die Ukraine haben.
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Forwarded from KOPP Report
Kameradetektor
📍 Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone – Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw.
► Der Einsatz von versteckten Kameras und Mikrofonen gehört auch in Deutschland inzwischen zum Alltag.
Schieben Sie ungewollter Überwachung jetzt einen Riegel vor!
Mittels Infrarot-LEDs erkennen Sie versteckte Kameras und Mikrofone in Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Konferenzräumen ...
👉🏻 Die Anwendung ist denkbar einfach: Schalten Sie das Gerät ein und scannen Sie den Raum. Wenn Sie dabei durch den Sucher schauen und einen blinkenden Punkt erkennen, haben Sie wahrscheinlich eine versteckte Kamera oder ein verstecktes Mikrofon entdeckt.
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📍 Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone – Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw.
► Der Einsatz von versteckten Kameras und Mikrofonen gehört auch in Deutschland inzwischen zum Alltag.
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‼️🇪🇺 Der digitale Euro könnte uns erspart bleiben
Die Einführung des von EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) vorangetriebenen digitalen Euro wird zunehmend unsicher. Die Regierungen sind untereinander und mit der EZB uneins. Im EU-Parlament beginnen die Beratungen von vorne. Wichtige Fragen der Kompetenzen und der Ausgestaltung sind strittig.
👉🏻 Die USA machen nicht mehr mit.
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Die Einführung des von EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) vorangetriebenen digitalen Euro wird zunehmend unsicher. Die Regierungen sind untereinander und mit der EZB uneins. Im EU-Parlament beginnen die Beratungen von vorne. Wichtige Fragen der Kompetenzen und der Ausgestaltung sind strittig.
👉🏻 Die USA machen nicht mehr mit.
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‼️🇩🇪 Weil er Messerangriffe kritisierte:
Kirche schmeißt Koch raus, Rentner kriegen kein Essen mehr
In der Gemeinde Aplerbecker Markt des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund war das Mittagessen vor allem bei Senioren sehr beliebt. 2023 war es von Pfarrer Dr. Johannes Majoros und dem gelernten Koch Heinz Patt ins Leben gerufen worden. Zweimal im Monat gab es großartige Hausmannskost, die sich viele Gemeindemitglieder mit ihrer kleinen Rente sonst nicht hätten leisten können. (...)
► Dann der Schock! Eines Tages war Koch Heinz Patt plötzlich nicht mehr da – entlassen. Er soll angeblich ein »Rechtsradikaler« gewesen sein. Dabei hatte er nur – laut Zeugen – gesagt: »Diese Messerangriffe müssen aufhören.« Das passte der Kirche nicht...
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Kirche schmeißt Koch raus, Rentner kriegen kein Essen mehr
In der Gemeinde Aplerbecker Markt des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund war das Mittagessen vor allem bei Senioren sehr beliebt. 2023 war es von Pfarrer Dr. Johannes Majoros und dem gelernten Koch Heinz Patt ins Leben gerufen worden. Zweimal im Monat gab es großartige Hausmannskost, die sich viele Gemeindemitglieder mit ihrer kleinen Rente sonst nicht hätten leisten können. (...)
► Dann der Schock! Eines Tages war Koch Heinz Patt plötzlich nicht mehr da – entlassen. Er soll angeblich ein »Rechtsradikaler« gewesen sein. Dabei hatte er nur – laut Zeugen – gesagt: »Diese Messerangriffe müssen aufhören.« Das passte der Kirche nicht...
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NiUS.de
Weil er Messerangriffe kritisierte: Kirche schmeißt Koch raus, Rentner kriegen kein Essen mehr | NIUS.de
In der Gemeinde Aplerbecker Markt des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund war das Mittagessen vor allem bei Senioren sehr beliebt. 2023 war es von Pfarrer Dr. Johannes Majoros und dem gelernten Koch Heinz Patt ins Leben gerufen worden. Zweimal im Monat…
⚠️ Blut statt Vernunft❓
Washington will Frieden für die Ukraine, Europa will »hundreds of billions« an Waffensystemen für Selenskyj
Auf allen europäischen Tickern läuft derzeit nur das: mehr Geld für die europäische Verteidigung, jetzt, wo sich die USA aus dem Konflikt zurückziehen wollen.
Das klingt wie eine alte Vinylplatte, auf der die Nadel hängt. Immer die gleiche Leier!
Als wären nicht schon in den letzten Jahren »hundreds of billions« für Waffensysteme, die Erneuerung der Bundeswehr oder die militärische Unterstützung der Ukraine ausgegeben worden.
Hat es irgendetwas gebracht❓
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Washington will Frieden für die Ukraine, Europa will »hundreds of billions« an Waffensystemen für Selenskyj
Auf allen europäischen Tickern läuft derzeit nur das: mehr Geld für die europäische Verteidigung, jetzt, wo sich die USA aus dem Konflikt zurückziehen wollen.
Das klingt wie eine alte Vinylplatte, auf der die Nadel hängt. Immer die gleiche Leier!
Als wären nicht schon in den letzten Jahren »hundreds of billions« für Waffensysteme, die Erneuerung der Bundeswehr oder die militärische Unterstützung der Ukraine ausgegeben worden.
Hat es irgendetwas gebracht❓
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Die Weltwoche
Blut statt Vernunft? Washington will Frieden für die Ukraine, Europa will «hundreds of billions» an Waffensystemen für Selenskyj
Die europäische Verteidigung benötige jetzt «hundreds of billions», so sagte Emmanuel Macron gestern nach dem europäischen Krisentreffen in London (warum eigentlich in London? Was war noch mal Brexit?), auf dem über den «Eklat» im Oval Office zwischen Donald…
❌🔥 Massiver Behördenskandal im rot-grün-dunkelrot regierten Bremen:
14-jähriger Flüchtling aus Nordafrika begeht in staatlicher Obhut 100 Straftaten – und ist jetzt abgängig
Ein damals 14-jähriger Junge aus dem Maghreb, der im Frühjahr 2024 mit einer erschreckend langen Liste von Straftaten Schlagzeilen gemacht hat, ist vom Radar der Bremer Behörden verschwunden.
👉🏻 Erst eine parlamentarische Anfrage von BD-Fraktionschef Jan Timke beförderte das eklatante Behördenversagen ans Licht der Öffentlichkeit
➡️ Link zur parl. Anfrage nebst Senatsantwort (Frage 33 + 34)
➡️ Link zur Bildquelle / zum Artikel (Bezahlschranke)
14-jähriger Flüchtling aus Nordafrika begeht in staatlicher Obhut 100 Straftaten – und ist jetzt abgängig
Ein damals 14-jähriger Junge aus dem Maghreb, der im Frühjahr 2024 mit einer erschreckend langen Liste von Straftaten Schlagzeilen gemacht hat, ist vom Radar der Bremer Behörden verschwunden.
👉🏻 Erst eine parlamentarische Anfrage von BD-Fraktionschef Jan Timke beförderte das eklatante Behördenversagen ans Licht der Öffentlichkeit
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💥🇩🇪 CSU fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht noch in diesem Jahr
Im Jahr 2011 wurde in Deutschland die Wehrpflicht unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt – und damit de facto abgeschafft.
‼️ Nun fordert seine Partei ihre schnellstmögliche Wiedereinführung – auf jeden Fall noch in diesem Jahr.
👉🏻 »Wir können nicht teilnahmslos zuschauen, wie die Welt um uns unsicherer wird«, so CSU-Politiker Florian Hahn…
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Im Jahr 2011 wurde in Deutschland die Wehrpflicht unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt – und damit de facto abgeschafft.
‼️ Nun fordert seine Partei ihre schnellstmögliche Wiedereinführung – auf jeden Fall noch in diesem Jahr.
👉🏻 »Wir können nicht teilnahmslos zuschauen, wie die Welt um uns unsicherer wird«, so CSU-Politiker Florian Hahn…
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DIE WELT
Bundeswehr: CSU fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht – Joschka Fischer geht noch weiter - WELT
Um mehr Soldaten für die Bundeswehr rekrutieren zu können, sprechen sich Vertreter der Union und des Bundeswehrverbandes für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Ex-Außenminister Joschka Fischer geht noch einen Schritt weiter. Aus der SPD kommen unterschiedliche…
Forwarded from KOPP Report
‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
⚠️ Der KOPP Verlag hat sich seit Jahren darauf spezialisiert, seine treuen Kunden im Fall von Notlagen & Krisen mit den innovativsten und kostengünstigsten Produkten in den verschiedensten Kategorien zu versorgen:
► Autarke Energieversorgung
► Leistungsstarke Stromgeneratoren
► Langzeitlebensmittel
► Wasseraufbereitung
► Outdoor & Survival
... und viele Kategorien und Produkte mehr ...
✘ JETZT mit den notwendigen Produkten eindecken, bevor es zu spät ist❗️
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🔥🔥 Brandaktuelle Impressionen aus Serbien:
»Im Parlament bricht Chaos aus«
(Bild- und Kommentarquelle: Disclose.tv)
»Im Parlament bricht Chaos aus«
(Bild- und Kommentarquelle: Disclose.tv)
⚠️ Verschlusssache grüne NGOs:
Wer Interesse am Afghanen-Import hat ⚠️
Rot-Grün könnte nicht immer weitere Flüge aus Islamabad durchführen, wäre da nicht die tatkräftige Hilfe von NGOs, deren Namen nicht preisgegeben werden. Die grünen-nahe »Kabul Luftbrücke« ist an den Einreisen beteiligt. Um sie herum unterstützt ein ganzes NGO-Netzwerk die Flüge ohne Ende.
Es sind also keine deutschen »Ortskräfte« gemäß dem immer noch nicht abgeschlossenen Ortskräfteverfahren der Bundesregierung, die da aus Afghanistan bzw. der pakistanischen Hauptstadt Islamabad eingeflogen werden.
👉🏻 Was sie dann sind, das erfahren wir nicht so genau. Der Persönlichkeitsschutz ginge vor.
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Wer Interesse am Afghanen-Import hat ⚠️
Rot-Grün könnte nicht immer weitere Flüge aus Islamabad durchführen, wäre da nicht die tatkräftige Hilfe von NGOs, deren Namen nicht preisgegeben werden. Die grünen-nahe »Kabul Luftbrücke« ist an den Einreisen beteiligt. Um sie herum unterstützt ein ganzes NGO-Netzwerk die Flüge ohne Ende.
Es sind also keine deutschen »Ortskräfte« gemäß dem immer noch nicht abgeschlossenen Ortskräfteverfahren der Bundesregierung, die da aus Afghanistan bzw. der pakistanischen Hauptstadt Islamabad eingeflogen werden.
👉🏻 Was sie dann sind, das erfahren wir nicht so genau. Der Persönlichkeitsschutz ginge vor.
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Tichys Einblick
Verschlusssache grüne NGOs: Wer Interesse am Afghanen-Import hat
Rot-Grün könnte nicht immer weitere Flüge aus Islamabad durchführen, wäre da nicht die tatkräftige Hilfe von NGOs, deren Namen nicht preisgegeben werden. Die grünen-nahe „Kabul Luftbrücke“ ist an den Einreisen beteiligt. Um sie herum unterstützt ein ganzes…
💥💥 Will das Landgericht das Trauerspiel gegen Ballweg beenden❓
Die Kammer bittet die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung zum internen Gespräch – Der Willkürprozess gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer beschädigt den Rechtsstaat‼️
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Die Kammer bittet die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung zum internen Gespräch – Der Willkürprozess gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer beschädigt den Rechtsstaat‼️
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overton-magazin.de
Will das Landgericht das Trauerspiel gegen Ballweg beenden?
Die Kammer bittet die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung zum internen Gespräch - Der Willkürprozess gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer beschädigt den Rechtsstaat.
⚠️ Mehrere Durchsuchungen:
Hamburger Polizei ermittelt gegen 15 Kollegen wegen rassistischer Chatnachrichten
In Hamburg wird gegen insgesamt 15 aktive und pensionierte Polizisten ermittelt, die rassistische Nachrichten in Chats versandt und empfangen haben sollen.
► Hintergrund sind »fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten«, die über WhatsApp in zwei verschiedenen und voneinander unabhängigen Chat-Gruppen gesendet worden waren.
👉🏻 Am Morgen waren deshalb zeitgleich die Wohnungen und Diensträume von sechs aktiven und drei pensionierten Beamten in Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht worden, wie die Polizei mitteilte. Dabei seien zahlreiche Datenträger als Beweismittel sichergestellt worden.
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Hamburger Polizei ermittelt gegen 15 Kollegen wegen rassistischer Chatnachrichten
In Hamburg wird gegen insgesamt 15 aktive und pensionierte Polizisten ermittelt, die rassistische Nachrichten in Chats versandt und empfangen haben sollen.
► Hintergrund sind »fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten«, die über WhatsApp in zwei verschiedenen und voneinander unabhängigen Chat-Gruppen gesendet worden waren.
👉🏻 Am Morgen waren deshalb zeitgleich die Wohnungen und Diensträume von sechs aktiven und drei pensionierten Beamten in Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht worden, wie die Polizei mitteilte. Dabei seien zahlreiche Datenträger als Beweismittel sichergestellt worden.
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DIE WELT
Polizei in Hamburg ermittelt gegen 15 Kollegen wegen rassistischer Chatnachrichten - WELT
15 Polizisten in Hamburg stehen im Verdacht, ausländerfeindliche und antisemitische Inhalte in Chatgruppen geteilt zu haben. Sie wurden suspendiert, mehrere Wohnungen durchsucht.
🔥🇺🇸 Pipeline als Friedensstrategie❓
Trump-Regierung prüft neue Rolle für Nord Stream 2
Die US-Regierung denkt über eine Wiedereröffnung der Nord Stream 2 Pipeline unter amerikanischer Kontrolle nach. Berichten zufolge könnten Investoren bereits Gespräche führen, um das Infrastrukturprojekt nach einem möglichen Friedensschluss in der Ukraine neu zu gestalten.
👉🏻 Während die Bundesregierung weiterhin auf Unabhängigkeit von russischem Gas setzt, könnte das Vorhaben Europa günstige Energie sichern – mit den USA als Vermittler.
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Trump-Regierung prüft neue Rolle für Nord Stream 2
Die US-Regierung denkt über eine Wiedereröffnung der Nord Stream 2 Pipeline unter amerikanischer Kontrolle nach. Berichten zufolge könnten Investoren bereits Gespräche führen, um das Infrastrukturprojekt nach einem möglichen Friedensschluss in der Ukraine neu zu gestalten.
👉🏻 Während die Bundesregierung weiterhin auf Unabhängigkeit von russischem Gas setzt, könnte das Vorhaben Europa günstige Energie sichern – mit den USA als Vermittler.
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The Epoch Times
Pipeline als Friedensstrategie? Trump-Regierung prüft neue Rolle für Nord Stream 2
Die US-Regierung denkt über eine Wiedereröffnung der Nord Stream 2 Pipeline unter amerikanischer Kontrolle nach. Berichten zufolge könnten Investoren bereits Gespräche führen, um das Infrastrukturprojekt nach einem möglichen Friedensschluss in der Ukraine…
Forwarded from KOPP Report
Der Zensurkomplex
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.
📌Collin McMahons Who's who im deutschen Zensur-Business ist ein Meilenstein des alternativen Investigativ-Journalismus!
Dr. Markus Krall: »Dieses Buch zeigt die Zusammenhänge, die Akteure und die Ideenwelten hinter der allgegenwärtigen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung auf. Es belegt empirisch, wie weit wir uns von den Grundsätzen unserer verfassungsmäßigen Ordnung entfernt haben und es macht deutlich, was nötig ist, um sie zu retten.«
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In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
Doch seit der Wahl Donald Trumps 2016 und dem Brexit haben sich Geheimdienste, Denkfabriken, Nichtregierungsorganisationen, Internetgiganten und Mainstream-Medien verschworen, um durch die Hintertür ein flächendeckendes System der Zensur und Meinungsüberwachung einzuführen, finanziert von den Steuerzahlern, im Namen der Bekämpfung von »Hass und Hetze« sowie »Desinformation«.
📌Collin McMahons Who's who im deutschen Zensur-Business ist ein Meilenstein des alternativen Investigativ-Journalismus!
Dr. Markus Krall: »Dieses Buch zeigt die Zusammenhänge, die Akteure und die Ideenwelten hinter der allgegenwärtigen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung auf. Es belegt empirisch, wie weit wir uns von den Grundsätzen unserer verfassungsmäßigen Ordnung entfernt haben und es macht deutlich, was nötig ist, um sie zu retten.«
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‼️🇩🇪 Dokument in »Schwachkopf«-Affäre veröffentlicht:
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Reichelts Nius
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche des Portals Nius des früheren Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt.
► Anlass ist die Publikation eines Durchsuchungsbeschlusses im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen der mutmaßlichen Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als »Schwachkopf«.
➡️ Link zum Artikel (Bezahlschranke)
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Reichelts Nius
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche des Portals Nius des früheren Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt.
► Anlass ist die Publikation eines Durchsuchungsbeschlusses im Zusammenhang mit einem Strafverfahren wegen der mutmaßlichen Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als »Schwachkopf«.
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www.tagesspiegel.de
Dokument in „Schwachkopf“-Affäre veröffentlicht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Reichelts „Nius“
Das News-Portal „Nius“ hatte die Diskussionen um Robert Habecks Massen-Strafanzeigen ausgelöst. Nun besteht ein Verdacht wegen verbotener Publikation von Gerichtsakten.
🌈⚠️ Sachsen streicht Sonderregeln zur Gendersprache
In Sachsen wird das Verfahren zur Erarbeitung von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften vereinfacht. Die Staatsregierung hat am Dienstag eine neue Verwaltungsvorschrift beschlossen, die Bürokratie abbauen und Rechtsnormen verständlicher machen soll. Unter anderem werden Sonderregeln zur geschlechtergerechten Gesetzessprache abgeschafft.
► Justizministerin Constanze Geiert (CDU) betonte, dass Gesetze vor allem verständlich sein müssten. Die neuen Regelungen seien ein wichtiger Schritt zum Bürokratieabbau, den die Staatsregierung in dieser Legislaturperiode vorantreiben wolle.
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In Sachsen wird das Verfahren zur Erarbeitung von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften vereinfacht. Die Staatsregierung hat am Dienstag eine neue Verwaltungsvorschrift beschlossen, die Bürokratie abbauen und Rechtsnormen verständlicher machen soll. Unter anderem werden Sonderregeln zur geschlechtergerechten Gesetzessprache abgeschafft.
► Justizministerin Constanze Geiert (CDU) betonte, dass Gesetze vor allem verständlich sein müssten. Die neuen Regelungen seien ein wichtiger Schritt zum Bürokratieabbau, den die Staatsregierung in dieser Legislaturperiode vorantreiben wolle.
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SZ - Sächsische Zeitung
Sachsen streicht Sonderregeln zur Gendersprache
Sachsen vereinfacht die Gesetzgebung: Eine neue Verwaltungsvorschrift streicht komplizierte Sonderregeln, darunter die Pflicht zur geschlechtergerechten Sprache. Das soll Bürokratie abbauen und Gesetze verständlicher machen.