Blümel (ÖVP) hat am Donnerstag in einem Statement gegenüber oe24 bestätigt, dass er als Beschuldigter in den Ermittlungen zu Casinos Austria und Novomatic geführt wird. (...) Offenbar geht es um potenzielle Parteispenden des Glücksspielunternehmens Novomatic an die ÖVP.

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/causa-casinos-bluemel-beschuldigter-weist-falsche-vorwuerfe-zurueck/464846604

Maskenpflicht an Hessens Schulen künftig ab der ersten Klasse

An Hessens Schulen gilt künftig schon ab der ersten Klasse eine grundsätzliche Maskenpflicht. Das kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag nach der Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts in Wiesbaden an. Es müsse aber nicht zwingend eine medizinische Maske sein. Das Land empfehle diese Masken zwar, ordne sie aber nicht konkret an, so Lorz.

https://m.bild.de/news/inland/news-inland/corona-news-im-live-ticker-alle-nachrichten-zu-covid-19-74564162.bildMobile.html

Erst gab es eine Sonderregel für Friseure, nun sollen in Niedersachsen pünktlich zum Valentinstag auch noch Blumenläden öffnen dürfen. Der Verband der Familienunternehmer spricht von Willkür bei den Lockerungen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-shutdown-verlaengerung-familienunternehmer-fordern-verbindlichen-stufen-oeffnungsplan-a-6cd5afb6-ce5a-4330-837f-0c4964ba4192

Drei syrische Brüder sollen einen Anschlag vorbereitet haben. Nach SPIEGEL-Informationen wurden sie in Dänemark und Hessen festgenommen. Eine verdächtige Chemikalien-Bestellung führte die Ermittler zu ihnen.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/islamismus-polizei-vereitelt-mutmassliche-terrorplaene-a-6f8559ee-2347-4a5f-8385-93e2d1d5cd2c

Die dramatisch unterschätzte Gefahr: der Islam und die Gewalt

Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt

https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720

Wochenblick-Doku zum Tag der Freiheit: »Was am 31. Januar in Wien gelang, war Machtpolitik vom Volk«


https://www.youtube.com/watch?v=Xn4LNL9CeIo

http://www.pi-news.net/2021/02/was-am-31-januar-in-wien-gelang-war-machtpolitik-vom-volk/

In einer an die Klinikleitung gerichteten Online-Petition, die am Donnerstagvormittag bereits über 500 Pflegemitarbeiter unterschrieben hatten, wird dagegen protestiert, dass am AKH derzeit ausschließlich dieser Impfstoff und nicht mehr das ursprünglich vorgesehene Produkt von Biontech/Pfizer verimpft wird. Auch Teile der Ärzteschaft rebellieren.

https://www.oe24.at/coronavirus/impfaufstand-am-wiener-akh-gegen-astrazeneca/464840065

In Deutschland erlangte Robert F. Kennedy Jr. zuletzt als Teilnehmer auf einer sogenannten Corona-Demo Aufmerksamkeit. Er gilt als Corona-Skeptiker und Impfkritiker und macht aus seiner Meinung keinen Hehl. Nun ist er dem US-Social Media Riesen Instagram offensichtlich zu weit gegangen.

https://de.rt.com/international/113054-wegen-verbreitung-widerlegter-behauptungen-instagram-profil-kennedy-neffe-geloescht/

Deutschland gewährte 2020 fast der Hälfte der türkischen Asylbewerber Schutz. Die Asylanträge haben sich derweil fast halbiert. Die Linksfraktion führt das auf Reisebeschränkungen zurück, nicht aber auf eine politische Entspannung in der Türkei.

https://www.welt.de/politik/article226177185/Fast-jeder-zweite-Asylbewerber-aus-der-Tuerkei-erhielt-2020-Schutz.html

In der Nähe des Bahnhofs Ravensburg wird eine Frau mit schweren Verletzungen im Halsbereich tot aufgefunden. Die mutmaßliche Täterin ist gerade einmal 15 Jahre alt und verbüßte erst jüngst eine Haftstrafe wegen Raubes.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/15-jaehrige-soll-frau-in-ravensburg-wegen-handtasche-getoetet-haben-17192821.html

Großes Pfefferspray für den wirksamen Objektschutz oder gegen mehrere Angreifer

Mit diesem großen Pfefferspray können Sie Ihr Heim auch gegen mehrere Störenfriede wirksam schützen. Alle Pfeffersprays basieren auf Cayenne-Pfeffer - dem Oleoresin Capsaecin.

Von Privatpersonen darf Pfefferspray in Deutschland nur zur Abwehr von Tieren eingesetzt werden. Bei diesem Einsatzzweck unterliegt es nicht dem Deutschen Waffengesetz und dessen Prüfvorschriften. In Notwehrsituationen ist der Einsatz gegen Personen jedoch erlaubt!

Reichweite Sprühstrahl: ca. 7 Meter.

https://www.kopp-verlag.de/a/pfefferspray-400-ml-zur-gebauml%3budesicherung-14?&6=11704336

Die Demokraten haben in einer vierstündigen Debatte im US-Senat versucht, die Republikaner auf ihre Seite zu ziehen und für die Verfassungsmäßigkeit des Verfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump zu stimmen. Unterstützter von Trump zeigen sich trotzdem zuversichtlich, dass er freigesprochen wird – für eine Verurteilung würden nämlich 17 Stimmen fehlen.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/republikanische-senatoren-senden-klares-signal-trump-wird-freigesprochen-a3446180.html

Der Handelsverband Deutschland ist empört, die Händler selbst verzweifelt. Das neue Inzidenz-Ziel von 35 sei »willkürlich und weltfremd«. Jeder zweite betroffene Betrieb werde dieses Jahr ohne größere Hilfen nicht überstehen.

https://www.welt.de/wirtschaft/article226179357/Verlaengerter-Lockdown-Einzelhandel-ist-empoert.html

Im Streit um die geplante deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier daran appelliert, den deutschen Überfall auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg nicht zu vergessen. Polen sieht darin einen Anlass für eine neue Debatte um Reparationen für Kriegsschäden. Immerhin sei Polen das Land, das am meisten geschädigt wurde, sagt Vize-Außenminister Szymon Szynkowski.

https://www.rnd.de/politik/steinmeier-ausserung-polens-regierung-will-neue-debatte-um-weltkriegs-reparationen-FRR2URIOAU3UOPLWGSKWBXI6YA.html

Die TV-Talkshow »Die letzte Instanz« hat Konsequenzen: Der WDR richtet eine Arbeitsgruppe ein, die den Sender und seine Formate »noch diverser« machen soll. Im Netz bot derweil Moderatorin Enissa Amani ein Alternativprogramm.

https://www.welt.de/kultur/medien/article226179449/Nach-Gottschalk-Talkrunde-WDR-richtet-Arbeitsgruppe-zum-Thema-Rassismus-ein.html

Gelobt - geschmäht - gecancelt - Das Medientagebuch eines »Gedankenverbrechers«

Mobbing, Cancel Culture und digitales Lynchen - neben falscher Berichterstattung sind dies die neuen Mittel eines postheroischen, »politisch korrekten« Deutschlands, das seine Kritiker auf dem Scheiterhaufen der veröffentlichten Meinung verbrennt.


https://www.kopp-verlag.de/a/zum-abschuss-freigegeben?&6=11358502

Karnevalisten fackeln in WDR-Sendung mit »Wendler« und »Hildmann« den Reichstag ab

https://www.welt.de/kultur/medien/article226182961/WDR-Stunksitzung-Karneval-mit-Wendler-Hildmann-und-dem-Reichstag.html

Deutschland: Bereits 113 Menschen nach Covid-Impfung verstorben - »Die waren so alt, die wären sowieso gestorben«

https://philosophia-perennis.com/2021/02/11/deutschland-bereits-113-menschen-nach-covid-impfung-verstorben/

Berlin verzichtet auf die umstrittene offizielle »Migrantenquote«, meldeten Medien Anfang Februar. Laut »Tagesspiegel« hat sich »die SPD gegen die Linke durchgesetzt«. Künftig solle weiterhin nach der »Einzelfallgerechtigkeit« eingestellt werden. Bei genauer Betrachtung hat sich nicht so viel geändert.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gesetzliche-migrantenquote-vom-tisch-nicht-aber-der-politische-entwurf-der-vielfaltsgesellschaft/