🇷🇺☢️ Putin unterschreibt neue Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen
Demnach droht Moskau mit nuklearer Vergeltung nicht nur für den Fall eines Atomangriffs. Eingeschlossen ist auch ein konventioneller Angriff auf Russland oder den Verbündeten Belarus, wenn er »eine kritische Bedrohung für deren Souveränität und/oder deren territoriale Unversehrtheit darstellt«.
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Demnach droht Moskau mit nuklearer Vergeltung nicht nur für den Fall eines Atomangriffs. Eingeschlossen ist auch ein konventioneller Angriff auf Russland oder den Verbündeten Belarus, wenn er »eine kritische Bedrohung für deren Souveränität und/oder deren territoriale Unversehrtheit darstellt«.
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DIE WELT
Putin setzt erneuerte russische Atomdoktrin in Kraft: „Es war notwendig“, sagt der Kreml-Sprecher - WELT
Der Kreml verstärkt seine nukleare Drohkulisse und setzt eine aktualisierte Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen in Kraft. Den Erlass unterzeichnete Wladimir Putin am 1000. Tag des Ukraine-Krieges.
‼️🚨 Zerstörtes Datenkabel: Pistorius vermutet russische Sabotage
... Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vermutet dahinter eine vorsätzliche Aktion. »Niemand glaubt, daß diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind«, so Pistorius. Es müsse davon ausgegangen werden, »daß es sich um eine hybride Aktion handelt«, fuhr der Minister fort. »Und wir müssen auch davon ausgehen, ohne es schon zu wissen, versteht sich, daß es sich um Sabotage handelt«, auch wenn noch nicht konkret klar sei, »von wem es kommt«. ...
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... Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vermutet dahinter eine vorsätzliche Aktion. »Niemand glaubt, daß diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind«, so Pistorius. Es müsse davon ausgegangen werden, »daß es sich um eine hybride Aktion handelt«, fuhr der Minister fort. »Und wir müssen auch davon ausgehen, ohne es schon zu wissen, versteht sich, daß es sich um Sabotage handelt«, auch wenn noch nicht konkret klar sei, »von wem es kommt«. ...
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JUNGE FREIHEIT
Tatort Ostsee: Zerstörtes Datenkabel: Pistorius vermutet russische Sabotage
Sag, daß es die Russen waren, ohne zu sagen, daß es die Russen waren: Im Fall des beschädigten Unterseekabels in der Ostsee gehen der Verteidigungsminister und das Außenamt in einer ersten Reaktion von Sabotage aus.
‼️‼️ Waffenlager mit ATACMS getroffen? Zeugen filmen riesige Explosion in russischem Brjansk
Mindestens ein Dutzend Explosionen erschüttern die Stadt Karatschew in der russischen Region Brjansk. Das ukrainische Militär will hier ein Waffenlager getroffen haben, in dem Artilleriegranaten, Raketen und Bomben aufbewahrt wurden. Russische Blogger spekulieren über einen Angriff mit US-Waffen.
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Mindestens ein Dutzend Explosionen erschüttern die Stadt Karatschew in der russischen Region Brjansk. Das ukrainische Militär will hier ein Waffenlager getroffen haben, in dem Artilleriegranaten, Raketen und Bomben aufbewahrt wurden. Russische Blogger spekulieren über einen Angriff mit US-Waffen.
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n-tv.de
Waffenlager mit ATACMS getroffen?: Zeugen filmen heftige Explosion in russischem Brjansk
Mindestens ein Dutzend Explosionen erschüttern die Stadt Karatschew in der russischen Region Brjansk. Das ukrainische Militär will hier ein Waffenlager getroffen haben, in dem Artilleriegranaten, Raketen und Bomben aufbewahrt wurden. Russische Blogger spekulieren…
Forwarded from KOPP Report
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🇷🇺⚠️ Ukrainekrieg: Zu diesen Zugeständnissen wäre Russland bereit
Wolodymyr Selenskyj akzeptiert, dass der Krieg 2025 mit Verhandlungen endet. Welche Positionen liegen auf dem Tisch? Ein Moskauer Artikel gibt Aufschluss.
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Wolodymyr Selenskyj akzeptiert, dass der Krieg 2025 mit Verhandlungen endet. Welche Positionen liegen auf dem Tisch? Ein Moskauer Artikel gibt Aufschluss.
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Berliner Zeitung
Ukrainekrieg: Zu diesen Zugeständnissen wäre Russland bereit
Wolodymyr Selenskyj akzeptiert, dass der Krieg 2025 mit Verhandlungen endet. Welche Positionen liegen auf dem Tisch? Ein Moskauer Artikel gibt Aufschluss.
💥☢️ Mentale Mobilmachung: Auf in den Krieg mit Russland – Atomwaffen spielen keine Rolle mehr!
Ganz subtil, jede Woche ein wenig mehr wird die europäische Öffentlichkeit nach drei Generationen des Friedens gedanklich und emotional auf den nächsten Krieg vorbereitet – in der irrigen Grundannahme, so etwas wie ein »konventioneller Krieg« sei im Atomzeitalter noch (oder plötzlich wieder) möglich. In Schweden und Finnland werden derzeit Broschüren an die gesamte Bevölkerung verteilt, um sie über das »richtige« Verhalten im Kriegsfall zu informieren. Norwegen hat dies bereits vor Monaten getan.
Überall wird der Popanz eines drohenden russischen Großangriffs auf den Westen an die Wand gemalt – obwohl Putins Streitkräfte offenbar nicht einmal in der Lage sind, alleine die Ostukraine militärisch einzunehmen.
Natürlich wird Russland aufgrund seiner schieren wirtschaftlichen und militärischen Überlegenheit die Ukraine besiegen und dies ist nur eine Frage der Zeit; trotzdem deutet nichts, absolut gar nichts darauf hin, dass Putin einen selbstmörderischen Angriff auf NATO-Gebiet je plante, derzeit plant oder je planen wird – geschweige denn auch nur ansatzweise dazu fähig wäre, einen solchen durchzuführen.
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Ganz subtil, jede Woche ein wenig mehr wird die europäische Öffentlichkeit nach drei Generationen des Friedens gedanklich und emotional auf den nächsten Krieg vorbereitet – in der irrigen Grundannahme, so etwas wie ein »konventioneller Krieg« sei im Atomzeitalter noch (oder plötzlich wieder) möglich. In Schweden und Finnland werden derzeit Broschüren an die gesamte Bevölkerung verteilt, um sie über das »richtige« Verhalten im Kriegsfall zu informieren. Norwegen hat dies bereits vor Monaten getan.
Überall wird der Popanz eines drohenden russischen Großangriffs auf den Westen an die Wand gemalt – obwohl Putins Streitkräfte offenbar nicht einmal in der Lage sind, alleine die Ostukraine militärisch einzunehmen.
Natürlich wird Russland aufgrund seiner schieren wirtschaftlichen und militärischen Überlegenheit die Ukraine besiegen und dies ist nur eine Frage der Zeit; trotzdem deutet nichts, absolut gar nichts darauf hin, dass Putin einen selbstmörderischen Angriff auf NATO-Gebiet je plante, derzeit plant oder je planen wird – geschweige denn auch nur ansatzweise dazu fähig wäre, einen solchen durchzuführen.
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ANSAGE
Mentale Mobilmachung: Auf in den Krieg mit Russland - Atomwaffen spielen keine Rolle mehr!
Ganz subtil, jede Woche ein wenig mehr wird die europäische Öffentlichkeit nach drei Generationen des Friedens gedanklich und emotional auf den nächsten Krieg vorbereitet – in der irrigen Grundannahme, so etwas wie ein “konventioneller Krieg” sei im Atomzeitalter…
🤬🤬 Neue Horror-Zahlen: Jeden Tag 144 Sexual-Straftaten gegen Frauen!
Für das vom Bundeskriminalamt (BKA) zusammengestellte Lagebild wurden Daten zu Delikten gesammelt, »die überwiegend zum Nachteil von Frauen begangen werden oder in ihrer Ausprägung primär Frauen betreffen«. Dazu gehören demnach Sexualstraftaten, häusliche Gewalt, Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, digitale Gewalt und Femizide.
Zum anderen flossen Fälle von politisch motivierter Kriminalität ein, bei denen frauenfeindliche Vorurteile als Tatmotiv identifiziert wurden.
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Für das vom Bundeskriminalamt (BKA) zusammengestellte Lagebild wurden Daten zu Delikten gesammelt, »die überwiegend zum Nachteil von Frauen begangen werden oder in ihrer Ausprägung primär Frauen betreffen«. Dazu gehören demnach Sexualstraftaten, häusliche Gewalt, Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, digitale Gewalt und Femizide.
Zum anderen flossen Fälle von politisch motivierter Kriminalität ein, bei denen frauenfeindliche Vorurteile als Tatmotiv identifiziert wurden.
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bild.de
Neue Horror-Zahlen: Jeden Tag 144 Sexual-Straftaten gegen Frauen!
Neue BKA-Daten zu Straftaten, die sich spezifisch gegen Frauen richten.
‼️‼️ 140.000 nicht vollstreckte Haftbefehle und die Politik belastet die Justiz mit ihren »Schwachkopf«-Fällen
Deutsche Politiker zeigen Beleidigungen an und das in rauen Mengen. Während der Justiz-Apparat vor mehr als 140.000 offenen Haftbefehlen sitzt, wird dieser weiter durch Lappalien wie Habecks »Schwachkopf«-Causa belastet.
Spitzenreiterin der Anzeigen ist FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann, doch auch die Grünen Politikerinnen Annalena Baerbock und Luisa Neubauer zeigten Beleidigungen an.
NIUS hat den Strafverteidiger Udo Vetter um eine Einschätzung gebeten, welcher Aufwand mit der Bearbeitung von Beleidigungen von Politikern verbunden ist.
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Deutsche Politiker zeigen Beleidigungen an und das in rauen Mengen. Während der Justiz-Apparat vor mehr als 140.000 offenen Haftbefehlen sitzt, wird dieser weiter durch Lappalien wie Habecks »Schwachkopf«-Causa belastet.
Spitzenreiterin der Anzeigen ist FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann, doch auch die Grünen Politikerinnen Annalena Baerbock und Luisa Neubauer zeigten Beleidigungen an.
NIUS hat den Strafverteidiger Udo Vetter um eine Einschätzung gebeten, welcher Aufwand mit der Bearbeitung von Beleidigungen von Politikern verbunden ist.
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‼️ 🇨🇭 Schweiz: Afghanischer Asylbewerber schändet 500 Jahre alte Marienstatue in Kloster
Am Samstag schändete ein 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan eine Marienstatue im Kloster Einsiedeln in der Schweiz. Wie ein Video zeigt, stieg der junge Mann auf den Altar, riss die Kleider von der Schwarzen Madonna, schlug sie und setzte sich die Krone der Statue auf den Kopf. Dann stieg er vom Altar wieder herunter, unter den schockierten Blicken zahlreicher Gläubiger.
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Am Samstag schändete ein 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan eine Marienstatue im Kloster Einsiedeln in der Schweiz. Wie ein Video zeigt, stieg der junge Mann auf den Altar, riss die Kleider von der Schwarzen Madonna, schlug sie und setzte sich die Krone der Statue auf den Kopf. Dann stieg er vom Altar wieder herunter, unter den schockierten Blicken zahlreicher Gläubiger.
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❌ 🚨 Taurus-Lieferung an Kiew? Dmitri Medwedew warnt nach Merz-Äußerung
... Der Ex-Präsident von Russland, Dmitri Medwedew, äußerte sich dazu nun auf Telegram. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Medwedew warnte, dass der Einsatz der Taurus-Marschflugkörper das Risiko, dass der Krieg in eine äußerst gefährliche Phase eintritt, erhöhen werde. Er ergänzte: »Es ist klar, dass diese Raketen nicht in der Lage sind, den Kampfverlauf wesentlich zu ändern.« ...
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... Der Ex-Präsident von Russland, Dmitri Medwedew, äußerte sich dazu nun auf Telegram. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Medwedew warnte, dass der Einsatz der Taurus-Marschflugkörper das Risiko, dass der Krieg in eine äußerst gefährliche Phase eintritt, erhöhen werde. Er ergänzte: »Es ist klar, dass diese Raketen nicht in der Lage sind, den Kampfverlauf wesentlich zu ändern.« ...
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www.merkur.de
Nach Taurus-Vorschlag von Merz: Dmitri Medwedew warnt vor Eskalation
Stand: 19.11.2024, 19:07 Uhr
Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Pressemitteilung zum Verfahren Michael Ballweg: Siebter Verhandlungstag enthüllt gravierende Widersprüche
Stuttgart, 19. November 2024 – Der siebte Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart offenbarte zentrale Widersprüche in den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft. Ein Zeuge des Finanzamts Stuttgart I, zuständig für die Umsatzsteuer-Sonderprüfung, erklärte, dass Bargeldeinzahlungen pauschal als umsatzsteuerpflichtige Umsatzerlöse eingestuft wurden, obwohl die Herkunft der Gelder nicht ermittelt wurde. Gleichzeitig stuft die Staatsanwaltschaft dieselben Einzahlungen als Schenkungen ein und konstruiert daraus den Vorwurf des Betrugs. Diese widersprüchlichen Positionen werfen erhebliche Zweifel an der Konsistenz und Schlüssigkeit der Anklage auf.
🇩🇪 Deutsch:
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-zum-verfahren-michael-ballweg-siebter-verhandlungstag-enthuellt-gravierende-widersprueche/
🇺🇸 Englisch:
https://presse.querdenken-711.de/en/press-release-on-the-michael-ballweg-trial-seventh-hearing-exposes-significant-contradictions/
🇪🇸 Spanisch:
https://presse.querdenken-711.de/es/start-espanol/comunicado-de-prensa-sobre-el-juicio-de-michael-ballweg-septima-audiencia-revela-importantes-contradicciones/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 19. November 2024 – Der siebte Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart offenbarte zentrale Widersprüche in den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft. Ein Zeuge des Finanzamts Stuttgart I, zuständig für die Umsatzsteuer-Sonderprüfung, erklärte, dass Bargeldeinzahlungen pauschal als umsatzsteuerpflichtige Umsatzerlöse eingestuft wurden, obwohl die Herkunft der Gelder nicht ermittelt wurde. Gleichzeitig stuft die Staatsanwaltschaft dieselben Einzahlungen als Schenkungen ein und konstruiert daraus den Vorwurf des Betrugs. Diese widersprüchlichen Positionen werfen erhebliche Zweifel an der Konsistenz und Schlüssigkeit der Anklage auf.
🇩🇪 Deutsch:
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-zum-verfahren-michael-ballweg-siebter-verhandlungstag-enthuellt-gravierende-widersprueche/
🇺🇸 Englisch:
https://presse.querdenken-711.de/en/press-release-on-the-michael-ballweg-trial-seventh-hearing-exposes-significant-contradictions/
🇪🇸 Spanisch:
https://presse.querdenken-711.de/es/start-espanol/comunicado-de-prensa-sobre-el-juicio-de-michael-ballweg-septima-audiencia-revela-importantes-contradicciones/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung zum Verfahren Michael Ballweg: Siebter Verhandlungstag enthüllt gravierende Widersprüche - Querdenken-711: Presse…
Stuttgart, 19. November 2024 – Der siebte Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart offenbarte zentrale Widersprüche in den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft. Ein Zeuge des Finanzamts Stuttgart I, zuständig für die Umsatzsteuer…
‼️ 🚨 Finanzämter und Beschlagnahmungen: Wie Lawfare in Deutschland funktioniert
Michael Ballweg beleuchtet in diesem Video die Mechanismen des »Lawfare« – den strategischen Einsatz rechtlicher und finanzieller Maßnahmen, um politischen Gegnern zu schaden. Er schildert, wie ihm mehrfach Vermögen beschlagnahmt wurde und Konten gekündigt wurden, wodurch er in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt werden sollte. Trotz der Herausforderungen zeigt Ballweg alternative Wege auf: dezentrale Finanzierung, der Rückhalt der Freiheitsbewegung und die Macht der Öffentlichkeit. Ein wichtiges Video über den Umgang mit Willkür und die Bedeutung von Transparenz.
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Michael Ballweg beleuchtet in diesem Video die Mechanismen des »Lawfare« – den strategischen Einsatz rechtlicher und finanzieller Maßnahmen, um politischen Gegnern zu schaden. Er schildert, wie ihm mehrfach Vermögen beschlagnahmt wurde und Konten gekündigt wurden, wodurch er in seiner Handlungsfähigkeit eingeschränkt werden sollte. Trotz der Herausforderungen zeigt Ballweg alternative Wege auf: dezentrale Finanzierung, der Rückhalt der Freiheitsbewegung und die Macht der Öffentlichkeit. Ein wichtiges Video über den Umgang mit Willkür und die Bedeutung von Transparenz.
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YouTube
Finanzämter und Beschlagnahmungen: Wie Lawfare in Deutschland funktioniert
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
Bankverbindung:
Ralf Ludwig - Anderkonto Michael Ballweg
DE39508635130005356717
GENODE51MIC
Michael Ballweg beleuchtet in diesem Video die…
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
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DE39508635130005356717
GENODE51MIC
Michael Ballweg beleuchtet in diesem Video die…
Forwarded from KOPP Report
⚠️ Endlich aus der Abhängigkeit der großen Digitalkonzerne befreien:
Das Freiheits-Handy ist da❗️
Das Team QUERDENKEN-711 Stuttgart informiert:
Liebe/r Leser,
es gibt großartige Neuigkeiten: Gemeinsam mit dem Kopp Verlag präsentieren wir euch das Freiheits-Handy – ein Google Pixel-Gerät mit dem sicheren Betriebssystem GrapheneOS.
Damit könnt ihr euch endlich aus der Abhängigkeit der großen Digitalkonzerne befreien und die volle Kontrolle über euer Smartphone und eure Daten zurückerlangen❗️
👉🏻 GrapheneOS ist ein datenschutz- und sicherheitsorientiertes Betriebssystem, das entwickelt wurde, um den Nutzern maximale Kontrolle über ihre Daten zu geben – ohne dabei die Benutzerfreundlichkeit zu opfern. Mit vorinstallierten App-Stores wie F-Droid und Aurora sowie dem Brave Browser könnt ihr problemlos auf Apps und Inhalte zugreifen, ohne ständig verfolgt und überwacht zu werden.
Warum ein Google Pixel-Handy❓
Diese Geräte bieten eine perfekte Grundlage für GrapheneOS ...
... bitte hier weiterlesen ...
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Warum ein Google Pixel-Handy❓
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‼️ ⚠️ Erdogan nach ukrainischem ATACMS-Angriff: Russland hat das Recht auf Selbstverteidigung
... »Ich denke, dass diese Erklärung Russlands vor allem eine Antwort auf die Haltung ist, die das Land in Bezug auf den Einsatz konventioneller Waffen eingenommen hat«, sagte Erdogan.
»Ich denke, dass dies von der Nato berücksichtigt werden muss. Russland hat das Recht und die Fähigkeit, sich selbst zu schützen und Maßnahmen zu seiner Verteidigung zu ergreifen. Und es war gezwungen, diese Maßnahmen zu ergreifen«, fügte Erdogan hinzu....
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... »Ich denke, dass diese Erklärung Russlands vor allem eine Antwort auf die Haltung ist, die das Land in Bezug auf den Einsatz konventioneller Waffen eingenommen hat«, sagte Erdogan.
»Ich denke, dass dies von der Nato berücksichtigt werden muss. Russland hat das Recht und die Fähigkeit, sich selbst zu schützen und Maßnahmen zu seiner Verteidigung zu ergreifen. Und es war gezwungen, diese Maßnahmen zu ergreifen«, fügte Erdogan hinzu....
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Berliner Zeitung
Erdogan nach ukrainischem ATACMS-Angriff: Russland hat das Recht auf Selbstverteidigung
Der türkische Präsident bezog sich auf die Aktualisierung der russischen Nukleardoktrin, die wenige Stunden nach dem ukrainischen Beschuss mit US-ATACMS-Raketen erfolgte.
🚨⚠️ Sie filmten und fotografierten heimlich: DAS ist die brisante Strafanzeige gegen Tagesschau- und Zeit-Reporterin!
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Tagesschau-Journalistin Stefanie Dodt wegen Hausfriedensbruchs. Sie soll sich gemeinsam mit der Zeit-Journalistin Lena Niethammer Zugang zum Haus eines Unternehmers in Berlin-Dahlem verschafft haben. Nun erhielt NIUS Einblick in die Strafanzeige, die erschreckende Details über die mutmaßlichen Methoden der Journalistinnen offenbart.
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Tagesschau-Journalistin Stefanie Dodt wegen Hausfriedensbruchs. Sie soll sich gemeinsam mit der Zeit-Journalistin Lena Niethammer Zugang zum Haus eines Unternehmers in Berlin-Dahlem verschafft haben. Nun erhielt NIUS Einblick in die Strafanzeige, die erschreckende Details über die mutmaßlichen Methoden der Journalistinnen offenbart.
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NiUS.de
Bundesabgeordnete kritisieren: „Dass der NDR sich nicht klar distanziert, spricht Bände über sein journalistisches Selbstverständnis“…
💥🇨🇭 Wenn die Überholspur »Karma-Punkte« kostet: Neues soziales Credit-Point-System aus der Schweiz
»Carma« – so heißt ein neues Verkehrskonzept, das Ingenieure der ETH Zürich und der EPFL Lausanne gemeinsam entwickelt haben. Das Modell, das im September in der Fachzeitschrift Transportation Science veröffentlicht wurde, soll einen »fairen und effizienten Mechanismus« bieten, um dem Stauproblem auf den Autobahnen Herr zu werden. Die Praxis des Modells wurde in China getestet.
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»Carma« – so heißt ein neues Verkehrskonzept, das Ingenieure der ETH Zürich und der EPFL Lausanne gemeinsam entwickelt haben. Das Modell, das im September in der Fachzeitschrift Transportation Science veröffentlicht wurde, soll einen »fairen und effizienten Mechanismus« bieten, um dem Stauproblem auf den Autobahnen Herr zu werden. Die Praxis des Modells wurde in China getestet.
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Apollo News
Wenn die Überholspur „Karma-Punkte“ kostet: Neues soziales Credit-Point-System aus der Schweiz
Bekommt man bald soziale Credits fürs zu Fuß gehen und andererseits fürs auf der Überholspur Autofahren abgezogen? Genau das sieht ein neues, von Schweizer Ingenieuren entwickeltes „Karma-Punkte“-System vor. Sie träumen von einer Wirtschaftsform ohne „Platz…
❌ 🇩🇪 Wie die Mächtigen Corona missbrauchten, um die Majestätsbeleidigung zurückzubringen
Der während der Pandemie eingeführte Paragraf 188 kommt beim »Schwachkopf«-Fall zum Einsatz. NIUS erklärt, wie die Mächtigen die Corona-Krise missbrauchten, um das Delikt der Majestätsbeleidigung zurückzuholen. Der Rechtsexperte Josef Franz Lindner meint, die zeitgleich neu geschaffene Verfassungsschutzkategorie »Delegitimierung des Staates« hänge sogar damit zusammen.
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Der während der Pandemie eingeführte Paragraf 188 kommt beim »Schwachkopf«-Fall zum Einsatz. NIUS erklärt, wie die Mächtigen die Corona-Krise missbrauchten, um das Delikt der Majestätsbeleidigung zurückzuholen. Der Rechtsexperte Josef Franz Lindner meint, die zeitgleich neu geschaffene Verfassungsschutzkategorie »Delegitimierung des Staates« hänge sogar damit zusammen.
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NiUS.de
Wie die Mächtigen Corona missbrauchten, um die Majestätsbeleidigung zurückzubringen | NIUS.de
🇩🇪 ⚠️ AfD und BSW dürfen nichts verändern: Sie werden entrechtet
Der Bundestag plant Maßnahmen, um das Bundesverfassungsgericht »vor dem Einfluss durch Rechtsextreme zu schützen«. Konkret bedeutet dies, dass verhindert werden soll, dass neue Parteien wie die AfD oder die BSW Richter an das Bundesverfassungsgericht entsenden können. Ziel ist es, eine Beeinflussung der Auslegung des Grundgesetzes durch diese Parteien zu unterbinden.
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sieht darin jedoch eine Einschränkung der Mitbestimmungsrechte der Opposition. Diese Entwicklung wirft die Frage auf, ob das Gericht als neutrale Institution erhalten bleibt oder ob es als politisches Instrument von etablierten Parteien wie CDU, SPD, FDP und Grünen betrachtet wird.
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Der Bundestag plant Maßnahmen, um das Bundesverfassungsgericht »vor dem Einfluss durch Rechtsextreme zu schützen«. Konkret bedeutet dies, dass verhindert werden soll, dass neue Parteien wie die AfD oder die BSW Richter an das Bundesverfassungsgericht entsenden können. Ziel ist es, eine Beeinflussung der Auslegung des Grundgesetzes durch diese Parteien zu unterbinden.
Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sieht darin jedoch eine Einschränkung der Mitbestimmungsrechte der Opposition. Diese Entwicklung wirft die Frage auf, ob das Gericht als neutrale Institution erhalten bleibt oder ob es als politisches Instrument von etablierten Parteien wie CDU, SPD, FDP und Grünen betrachtet wird.
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AfD und BSW dürfen nichts verändern: Sie werden entrechtet
Der Bundestag plant Maßnahmen, um das Bundesverfassungsgericht „vor dem Einfluss durch Rechtsextreme zu schützen“. Konkret bedeutet dies, dass verhindert werden soll, dass neue Parteien wie die AfD oder die BSW Richter an das Bundesverfassungsgericht entsenden…
‼️‼️ Wegen Sabotage-Vorwürfen: Russische Medien melden Festnahme eines deutschen Staatsbürgers in Kaliningrad
In Russland ist russischen Medienberichten zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 1967 geborene Deutsche sei im März an der Explosion an einer Gasverteilerstation in der Region Kaliningrad beteiligt gewesen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf eine Erklärung des Geheimdienstes FSB. Der Mann sei aus Polen nach Russland zurückgekehrt, um »Sabotage-Akte« an der örtlichen Energieinfrastruktur zu organisieren.
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In Russland ist russischen Medienberichten zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 1967 geborene Deutsche sei im März an der Explosion an einer Gasverteilerstation in der Region Kaliningrad beteiligt gewesen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf eine Erklärung des Geheimdienstes FSB. Der Mann sei aus Polen nach Russland zurückgekehrt, um »Sabotage-Akte« an der örtlichen Energieinfrastruktur zu organisieren.
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DIE WELT
Wegen Sabotage-Vorwürfen: Russische Medien melden Festnahme eines deutschen Staatsbürgers in Kaliningrad - WELT
Der russische Geheimdienst hat offenbar einen Mann aus Hamburg festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, im März eine Explosion in Kaliningrad herbeigeführt zu haben. Nach einer erneuten Einreise sitze der Deutsche nun in Untersuchungshaft.
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‼️Ein drohender Blackout im »Energie-CHAOS-Land« Deutschland ist längst keine Verschwörungstheorie mehr – sondern nur noch eine Frage der Zeit‼️
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🇦🇷🔥 Milei – Ein Jahr Revolution
Vor sechs Jahren begann Mileis Weg an die Spitze Argentiniens. Historisch – nur so lässt sich sein erster Auftritt auf der politischen Bühne bezeichnen. Im Februar 2018 stellte sich Milei vor Tausende seiner Unterstützer und verkündete seinen Eintritt in die Politik. Junge Menschen demonstrierten in der Hauptstadt Buenos Aires für die Freiheit. Milei war mittendrin. Hunderte der gelben Gadsden-Flaggen (»Tritt nicht auf mich«), die weltweit zu einem Symbol für die libertäre Bewegung geworden sind, prägten das Bild der Demonstration.
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Vor sechs Jahren begann Mileis Weg an die Spitze Argentiniens. Historisch – nur so lässt sich sein erster Auftritt auf der politischen Bühne bezeichnen. Im Februar 2018 stellte sich Milei vor Tausende seiner Unterstützer und verkündete seinen Eintritt in die Politik. Junge Menschen demonstrierten in der Hauptstadt Buenos Aires für die Freiheit. Milei war mittendrin. Hunderte der gelben Gadsden-Flaggen (»Tritt nicht auf mich«), die weltweit zu einem Symbol für die libertäre Bewegung geworden sind, prägten das Bild der Demonstration.
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Apollo News
Milei – Ein Jahr Revolution
Vor einem Jahr wurde Javier Milei zum ersten libertären Präsidenten der Welt gewählt. Seitdem hat er in Argentinien historische Reformen durchgesetzt und eine weltweite Bewegung angestoßen.