📍🇺🇸 Donald Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner im US-Bundesstaat Iowa
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat laut Prognosen die erste Vorwahl um die Präsidentschaftsnominierung der Republikaner gewonnen. Im Bundesstaat Iowa setzte er sich demnach gegen seine innerparteilichen Rivalen durch.
► Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP zeigen vorläufige Ergebnisse aus acht Bezirken in Iowa, dass der Ex-Präsident weit mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinte. Zu diesen Bezirken gehören ländliche Gebiete, die demografisch und politisch einer großen Zahl von Bezirken ähneln, aus denen noch keine Resultate vorlagen.
👉🏻 Die anderen Kandidaten waren demnach weit abgeschlagen.
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Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat laut Prognosen die erste Vorwahl um die Präsidentschaftsnominierung der Republikaner gewonnen. Im Bundesstaat Iowa setzte er sich demnach gegen seine innerparteilichen Rivalen durch.
► Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP zeigen vorläufige Ergebnisse aus acht Bezirken in Iowa, dass der Ex-Präsident weit mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinte. Zu diesen Bezirken gehören ländliche Gebiete, die demografisch und politisch einer großen Zahl von Bezirken ähneln, aus denen noch keine Resultate vorlagen.
👉🏻 Die anderen Kandidaten waren demnach weit abgeschlagen.
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DIE WELT
Trump gewinnt Vorwahl der Republikaner im US-Bundesstaat Iowa
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die erste Vorwahl um die Präsidentschaftsnominierung der Republikaner gewonnen. Im Bundesstaat Iowa setzte er sich mit großem Vorsprung gegen seine innerparteilichen Rivalen durch.
📛 Beifall, La-Ola-Wellen
Berliner Feuerwehrmann begrüßt ankommende Bauern – Nun droht ihm Ärger 📛
Erst Beifall, dann eine La-Ola-Welle: In Wittenau im Norden Berlins hat ein Feuerwehrmann der dortigen Feuerwache vorbeifahrenden Bauern in ihren Traktoren auf ungewöhnliche Weise seine Sympathie bekundet.
► Der Fall beschäftigt nun auch die Leitung der Berliner Feuerwehr: »Die zuständige Fachabteilung prüft den Sachverhalt nun, um zu klären, inwieweit hier ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Regelungen vorliegt«, sagte ein Sprecher der Behörde.
👉🏻 Jeder Beamte und jede Beamtin kann sich privat politisch positionieren. Im Dienst sind sie aber zur Neutralität verpflichtet, weshalb dem Mann nun Ärger drohen könnte.
➡️ KOPP Report berichtete (Video)
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Berliner Feuerwehrmann begrüßt ankommende Bauern – Nun droht ihm Ärger 📛
Erst Beifall, dann eine La-Ola-Welle: In Wittenau im Norden Berlins hat ein Feuerwehrmann der dortigen Feuerwache vorbeifahrenden Bauern in ihren Traktoren auf ungewöhnliche Weise seine Sympathie bekundet.
► Der Fall beschäftigt nun auch die Leitung der Berliner Feuerwehr: »Die zuständige Fachabteilung prüft den Sachverhalt nun, um zu klären, inwieweit hier ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Regelungen vorliegt«, sagte ein Sprecher der Behörde.
👉🏻 Jeder Beamte und jede Beamtin kann sich privat politisch positionieren. Im Dienst sind sie aber zur Neutralität verpflichtet, weshalb dem Mann nun Ärger drohen könnte.
➡️ KOPP Report berichtete (Video)
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www.morgenpost.de
Berlin: Feuerwehrmann begrüßt Bauern – Nun droht ihm Ärger
In Wittenau freute sich ein Feuerwehrmann über die vorbeifahrenden Traktoren. Nun beschäftigt der Fall die Leitung der Feuerwehr.
⚠️ Netzfund:
Was hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, mit den Bundesministern Cem Özdemir, Christian Lindner und Annalena Baerbock gemeinsam❓
➡️ Sie sitzen im Verwaltungsrat der KfW – der größten deutschen Förderbank
👉🏻 Chef: Robert Habeck
(Quelle: Ernst Wolff)
Was hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, mit den Bundesministern Cem Özdemir, Christian Lindner und Annalena Baerbock gemeinsam❓
➡️ Sie sitzen im Verwaltungsrat der KfW – der größten deutschen Förderbank
👉🏻 Chef: Robert Habeck
(Quelle: Ernst Wolff)
❌ Iran bekennt sich zu Raketenangriff auf israelische Ziele – Detonationen nahe US-Konsulat
Ab Montagabend kam es zu mehreren Raketenangriffen auf die kurdische Stadt Erbil im Norden des Irak. Laut einer Erklärung des Sicherheitsrats der Autonomen Region Kurdistan am frühen Dienstagmorgen wurden bei dem Angriff mindestens vier Zivilisten getötet und sechs weitere verletzt. Das Haus eines Geschäftsmanns soll zerstört worden sein. Es gab Detonationen in unmittelbarer Nähe zum US-Konsulat in der Stadt, der Flughafen stellte zwischenzeitlich den Betrieb ein.
👉🏻 KOPP Report berichtete (Video)
► Die staatlich kontrollierte iranische Nachrichtenagentur Tasnim News zitiert aus Statements der Islamischen Revolutionsgarde, die Eliteformation des iranischen Mullah-Regimes. Diese bekennt sich direkt zum Angriff, erklärte ballistische Raketen seien »auf eines der Spionage-Hauptquartiere des zionistischen Regimes (Mossad)« gefeuert worden. Man habe »eines der wichtigsten« Spionagepositionen zerstört.
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Ab Montagabend kam es zu mehreren Raketenangriffen auf die kurdische Stadt Erbil im Norden des Irak. Laut einer Erklärung des Sicherheitsrats der Autonomen Region Kurdistan am frühen Dienstagmorgen wurden bei dem Angriff mindestens vier Zivilisten getötet und sechs weitere verletzt. Das Haus eines Geschäftsmanns soll zerstört worden sein. Es gab Detonationen in unmittelbarer Nähe zum US-Konsulat in der Stadt, der Flughafen stellte zwischenzeitlich den Betrieb ein.
👉🏻 KOPP Report berichtete (Video)
► Die staatlich kontrollierte iranische Nachrichtenagentur Tasnim News zitiert aus Statements der Islamischen Revolutionsgarde, die Eliteformation des iranischen Mullah-Regimes. Diese bekennt sich direkt zum Angriff, erklärte ballistische Raketen seien »auf eines der Spionage-Hauptquartiere des zionistischen Regimes (Mossad)« gefeuert worden. Man habe »eines der wichtigsten« Spionagepositionen zerstört.
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Apollo News
Iran bekennt sich zu Raketenangriff auf israelische Ziele – Detonationen nahe US-Konsulat
Der Iran erklärt, er habe ballistische Raketen auf Ziele des israelischen Geheimdiensts Mossad im Nordirak geschossen. Bei zahlreichen Detonationen gab es zivile Tote. Die kurdische Autonomieverwaltung spricht von „Angriffen auf das kurdische Volk“.
Forwarded from KOPP Report
Digitales Tag- und Nachtfernglas ATN BINOX 4K 4-16X
📌Das revolutionäre, digitale Tag- und Nachtfernglas
Entdecken Sie die Welt in einer völlig neuen Dimension mit dem Digitales Tag- und Nachtfernglas ATN BINOX 4K 4-16X Dieses revolutionäre Fernglas bietet Ihnen eine unglaubliche Sicht bei Tag und Nacht und lässt Sie die Natur in atemberaubender Klarheit erleben.
⚠️Mit der neuesten 4K Ultra HD Technologie bietet das ATN BINOX 4K 4-16X Fernglas eine gestochen scharfe Bildqualität, die Sie begeistern wird. Egal ob Sie Tiere beobachten wollen - wie beispielsweise Vögel -, auf der Jagd sind oder einfach nur die Schönheit der Natur genießen möchten - dieses Fernglas liefert Ihnen ein beeindruckendes Seherlebnis.⚠️
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Forwarded from KOPP Report
Fenix TK16 V2.0 LED-Taschenlampe inkl. Akku
Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter). Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen. Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
Gefertigt aus A6061-T6 Aluminium und mit hochwertiger Anodisierung der Oberfläche verträgt die Leuchte auch einen robusten Umgang unter erschwerten Einsatzbedingungen. Die gehärtete ultraklare Glaslinse mit Anti-Reflex-Beschichtung sorgt für einen klaren, fokussierten Lichtstrahl. Der mitgelieferte 21700-Akku mit einer Kapazität von 5000 mAh erlaubt längere Laufzeiten.
Sie können die Fenix TK16 V2.0 mit einem Endkappenschalter sicher ein- und ausschalten und mit einem weiteren Endkappenschalter komfortabel die fünf Leuchtstufen und das Stroboskoplicht wählen.
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Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter). Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen. Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
Gefertigt aus A6061-T6 Aluminium und mit hochwertiger Anodisierung der Oberfläche verträgt die Leuchte auch einen robusten Umgang unter erschwerten Einsatzbedingungen. Die gehärtete ultraklare Glaslinse mit Anti-Reflex-Beschichtung sorgt für einen klaren, fokussierten Lichtstrahl. Der mitgelieferte 21700-Akku mit einer Kapazität von 5000 mAh erlaubt längere Laufzeiten.
Sie können die Fenix TK16 V2.0 mit einem Endkappenschalter sicher ein- und ausschalten und mit einem weiteren Endkappenschalter komfortabel die fünf Leuchtstufen und das Stroboskoplicht wählen.
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📍Grundrechtsverwirkung:
Petition für Entzug von Höckes Grundrechten hat 830.000 Unterzeichner📍
Eine Petition gegen den AfD-Politiker Björn Höcke findet hohen Zuspruch, es geht um die sogenannte Grundrechtsverwirkung. Einen Antrag könnte die Bundesregierung stellen.
► Eine entsprechende Petition, die sich namentlich gegen den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke richtet, wurde bereits von mehr als 830.000 Menschen unterzeichnet.
👉🏻 Ab 50.000 Unterstützern muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit einer öffentlichen Petition befassen und Gelegenheit zur Anhörung geben.
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Petition für Entzug von Höckes Grundrechten hat 830.000 Unterzeichner📍
Eine Petition gegen den AfD-Politiker Björn Höcke findet hohen Zuspruch, es geht um die sogenannte Grundrechtsverwirkung. Einen Antrag könnte die Bundesregierung stellen.
► Eine entsprechende Petition, die sich namentlich gegen den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke richtet, wurde bereits von mehr als 830.000 Menschen unterzeichnet.
👉🏻 Ab 50.000 Unterstützern muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit einer öffentlichen Petition befassen und Gelegenheit zur Anhörung geben.
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ZEIT ONLINE
Grundrechtsverwirkung: Petition für Entzug von Höckes Grundrechten hat 830.000 Unterzeichner
Eine Petition gegen den AfD-Politiker Björn Höcke findet hohen Zuspruch, es geht um die sogenannte Grundrechtsverwirkung. Einen Antrag könnte die Bundesregierung stellen.
⚠️ Donald Trump hat erstmalig alle 99 Countys im US-Bundesstaat Iowa gewonnen ⚠️
(Bild- und Kommentarquelle: Benny Johnson)
(Bild- und Kommentarquelle: Benny Johnson)
‼️💥 Politischer Paukenschlag in Dresden:
Der frühere sächsische FDP-Chef Holger Zastrow verlässt seine Partei nach 30 Jahren Zugehörigkeit – wegen der Ampel 💥‼️
Zastrow, der als Urgestein der sächsischen Liberalen gilt, teilt auf 𝕏 mit:
»Ich habe heute nach 30 Jahren die FDP verlassen. Die Entscheidung fiel mir nicht leicht und ist für mich hochemotional. Aber es geht nicht mehr. Die Rede des Bundesvorsitzenden bei der Bauerndemo gestern war der letzte Tropfen. Das ist es aber nicht allein. Siehe Anhang.«
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Der frühere sächsische FDP-Chef Holger Zastrow verlässt seine Partei nach 30 Jahren Zugehörigkeit – wegen der Ampel 💥‼️
Zastrow, der als Urgestein der sächsischen Liberalen gilt, teilt auf 𝕏 mit:
»Ich habe heute nach 30 Jahren die FDP verlassen. Die Entscheidung fiel mir nicht leicht und ist für mich hochemotional. Aber es geht nicht mehr. Die Rede des Bundesvorsitzenden bei der Bauerndemo gestern war der letzte Tropfen. Das ist es aber nicht allein. Siehe Anhang.«
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❌⚡️Strom-Stress in Baden-Württemberg:
Einen Tag nach Stromspar-Appell gibt Netzbetreiber jetzt Blackout-Tipps⚡️❌
Am Montagmorgen sorgte eine Meldung für Aufregung in Baden-Württemberg: Der Netzbetreiber TransnetBW rief zum Stromsparen auf . Von 6 bis 14 Uhr solle möglichst wenig verbraucht werden, hieß es. Erinnerungen an einen möglichen Blackout wurden wach.
► Wenig beruhigend ist für manche auch die jüngste Meldung ganz oben auf der Internetseite des Netzbetreibers TransnetBW. Unter der Überschrift »Warum diesen Winter die Lichter nicht einfach ausgehen« finden Kunden ein FAQ, das alle Fragen rund um einen Blackout beantwortet.
In Kombination mit dem aktuellen Stromverbrauch in Baden-Württemberg, der ebenfalls auf der Startseite des Netzbetreibers zu finden ist, könnte dies die Angst vor einem Blackout im Südwesten Deutschlands erneut schüren:
👉🏻 Während um 7.30 Uhr die gesamte Stromerzeugung in Baden-Württemberg bei 4094 Megawatt lag, betrug die regionale Last zur gleichen Zeit mehr als das Doppelte: 9380 Megawatt.
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Einen Tag nach Stromspar-Appell gibt Netzbetreiber jetzt Blackout-Tipps⚡️❌
Am Montagmorgen sorgte eine Meldung für Aufregung in Baden-Württemberg: Der Netzbetreiber TransnetBW rief zum Stromsparen auf . Von 6 bis 14 Uhr solle möglichst wenig verbraucht werden, hieß es. Erinnerungen an einen möglichen Blackout wurden wach.
► Wenig beruhigend ist für manche auch die jüngste Meldung ganz oben auf der Internetseite des Netzbetreibers TransnetBW. Unter der Überschrift »Warum diesen Winter die Lichter nicht einfach ausgehen« finden Kunden ein FAQ, das alle Fragen rund um einen Blackout beantwortet.
In Kombination mit dem aktuellen Stromverbrauch in Baden-Württemberg, der ebenfalls auf der Startseite des Netzbetreibers zu finden ist, könnte dies die Angst vor einem Blackout im Südwesten Deutschlands erneut schüren:
👉🏻 Während um 7.30 Uhr die gesamte Stromerzeugung in Baden-Württemberg bei 4094 Megawatt lag, betrug die regionale Last zur gleichen Zeit mehr als das Doppelte: 9380 Megawatt.
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www.focus.de
Einen Tag nach Stromspar-Appell gibt Netzbetreiber jetzt Blackout-Tipps
Strom-Stress in Baden-Württemberg: Nach dem Aufruf zum Stromsparen am Montag veröffentlicht der Netzbetreiber auf seiner Internetseite ein FAQ zu möglichen Blackouts. Das liest sich alles andere als beruhigend.
📛 »Verkaufsschlager«
Toast-Scheiben mit SPD-Logo für schlappe 34,90 €:
Sozen-Toaster ist »Made in China« 📛
Franke-Media kommentiert ein Foto auf 𝕏:
»Der Verkaufsschlager der SPD - ›Made in China‹. Mehr muss man zum Zustand der Genossen nicht sagen :-) Hauptsache, billig produziert und teuer verkauft, damit die eigene Marge stimmt. Da sind die Genossen Kapitalisten durch und durch. Nur bitte bei den Übergewinnen aufpassen, die müssten sonst freiwillig abgeschöpft werden. Diesbezüglich einfach an Frau Esken wenden.«
➡️ Link zum Post
(Bildquelle: Baha)
Toast-Scheiben mit SPD-Logo für schlappe 34,90 €:
Sozen-Toaster ist »Made in China« 📛
Franke-Media kommentiert ein Foto auf 𝕏:
»Der Verkaufsschlager der SPD - ›Made in China‹. Mehr muss man zum Zustand der Genossen nicht sagen :-) Hauptsache, billig produziert und teuer verkauft, damit die eigene Marge stimmt. Da sind die Genossen Kapitalisten durch und durch. Nur bitte bei den Übergewinnen aufpassen, die müssten sonst freiwillig abgeschöpft werden. Diesbezüglich einfach an Frau Esken wenden.«
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Der reichweitenstarke Polit-Blogger Argo Nerd mit einem vielbeachteten Kommentar auf 𝕏:
»Bitte nicht vergessen:
Polizisten-Kniefall auf einer BLM-Demo ist ›spontan und menschlich‹,
Feuerwehrmann-Applaus am Rande einer Bauerndemo ist vielleicht ›Verstoß gegen Neutralitätsgesetz‹.«
➡️ Link zum Post
»Bitte nicht vergessen:
Polizisten-Kniefall auf einer BLM-Demo ist ›spontan und menschlich‹,
Feuerwehrmann-Applaus am Rande einer Bauerndemo ist vielleicht ›Verstoß gegen Neutralitätsgesetz‹.«
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📌Höcke das Wahlrecht entziehen? Jede Attacke auf die Unteilbarkeit der Grundrechte trifft uns alle
❌Über eine Million Menschen (❗️) haben eine Campact-Petition unterzeichnet, die Björn Höcke die Grundrechte entziehen will.
👉🏻 Das offenbart: Seit den Corona-Jahren hat eine beängstigende gesellschaftliche Abwertung der Grundprinzipien unserer Demokratie stattgefunden.❌
➡️ Link zum Kommentar von Max Mannhart
❌Über eine Million Menschen (❗️) haben eine Campact-Petition unterzeichnet, die Björn Höcke die Grundrechte entziehen will.
👉🏻 Das offenbart: Seit den Corona-Jahren hat eine beängstigende gesellschaftliche Abwertung der Grundprinzipien unserer Demokratie stattgefunden.❌
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Apollo News
Höcke das Wahlrecht entziehen? Jede Attacke auf die Unteilbarkeit der Grundrechte trifft uns alle
Über eine Million Menschen haben eine Campact-Petition unterzeichnet, die Björn Höcke die Grundrechte entziehen will. Das offenbart: Seit den Corona-Jahren hat eine beängstigende gesellschaftliche Abwertung der Grundprinzipien unserer Demokratie stattgefunden.
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📛 Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang (30) beim ZDF-Talk Markus Lanz blamiert:
Konkrete Frage zur Durchschnittsrente in 🇩🇪 stellte die Grünen-Chefin bloß 📛
(Bildquelle: ZDF/Markus Lanz vom 16. Januar 2024)
Konkrete Frage zur Durchschnittsrente in 🇩🇪 stellte die Grünen-Chefin bloß 📛
(Bildquelle: ZDF/Markus Lanz vom 16. Januar 2024)
Aquavolta ® H2 Turbo 2.0 Wasserstoff BoosterPortabler H2-Generator
📍 Tragbar, leistungsstark und vielseitig anwendbar!
Innovative Hochdrucktechnologie für Wasser
Der Aquavolta® H2 Turbo 2.0 Wasserstoff Booster bietet eine einzigartige und moderne Lösung für Wasser. Mit seiner innovativen Hochdrucktechnologie kann er mehr molekularen Wasserstoff (H2) als traditionelle Wasserionisierer speichern.
Dieses Gerät ist perfekt für unterwegs und bietet eine Wahl aus 3 verschiedenen Laufzeiten. Dies bedeutet, dass Sie überall frisches Wasser mit einem hohen Grad an Wasserstoffanreicherung genießen können.
Ein besonderes Merkmal ist außerdem das Überdruckventil, das den Generator und die Flasche vor Überdruck schützt.
Der Aquavolta® H2 Turbo erzeugt Wasserstoffgas durch die Elektrolyse von Wasser. Dabei wird Strom durch das Wasser geleitet, wodurch es in Wasserstoff- und Sauerstoffatome aufgespalten wird. Das resultierende Wasserstoffgas kann dann für verschiedene Anwendungen genutzt werden.
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📍 Tragbar, leistungsstark und vielseitig anwendbar!
Innovative Hochdrucktechnologie für Wasser
Der Aquavolta® H2 Turbo 2.0 Wasserstoff Booster bietet eine einzigartige und moderne Lösung für Wasser. Mit seiner innovativen Hochdrucktechnologie kann er mehr molekularen Wasserstoff (H2) als traditionelle Wasserionisierer speichern.
Dieses Gerät ist perfekt für unterwegs und bietet eine Wahl aus 3 verschiedenen Laufzeiten. Dies bedeutet, dass Sie überall frisches Wasser mit einem hohen Grad an Wasserstoffanreicherung genießen können.
Ein besonderes Merkmal ist außerdem das Überdruckventil, das den Generator und die Flasche vor Überdruck schützt.
Der Aquavolta® H2 Turbo erzeugt Wasserstoffgas durch die Elektrolyse von Wasser. Dabei wird Strom durch das Wasser geleitet, wodurch es in Wasserstoff- und Sauerstoffatome aufgespalten wird. Das resultierende Wasserstoffgas kann dann für verschiedene Anwendungen genutzt werden.
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❌🇪🇺 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) beim Weltwirtschaftsforum in Davos:
»Unser größter Feind ist die Desinformation« 🇪🇺❌
Die größte Herausforderung unserer Zeit sei Desinformation, meint Ursula von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum. Konflikte würden erst daraus entstehen, so die CDU-Politikerin. Es sei an der Zeit für globale Partnerschaften, »und wir schaffen das«, meint von der Leyen.
➡️ Link zum Artikel
(Bildquelle: World Economic Forum)
»Unser größter Feind ist die Desinformation« 🇪🇺❌
Die größte Herausforderung unserer Zeit sei Desinformation, meint Ursula von der Leyen auf dem Weltwirtschaftsforum. Konflikte würden erst daraus entstehen, so die CDU-Politikerin. Es sei an der Zeit für globale Partnerschaften, »und wir schaffen das«, meint von der Leyen.
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🇪🇺⚠️ Der Digital Services Act (DSA):
Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell ⚠️🇪🇺
An dieser europäischen Verordnung wird beispielhaft gezeigt, wie nationale und EU-Institutionen Hand in Hand alternative Informationsflüsse verhindern. Sie höhlen damit die verfassungsrechtlich verankerte Meinungs- und Informationsfreiheit aus und befördern dieses Bestreben durch ein europaweit gespanntes Überwachungssystem.
► Am 16.11.2022 ist die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.10.2022 über den Binnenmarkt für digitale Dienste (Digital Services Act – im Folgenden DSA genannt) in Kraft getreten.
Sie gilt spätestens ab dem 17.02.2024 unmittelbar in jedem EU-Mitgliedstaat in erster Linie für »sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen« (Art. 33 Abs. 4, Art. 92, 93 Abs. 2 DSA).
► Diese werden unter Androhung empfindlicher finanzieller Sanktionen verpflichtet, alle ihre Inhalte zu kontrollieren und gegebenenfalls zu löschen. Und sie werden dabei kontrolliert von der EU-Kommission, von staatlichen Koordinatoren und von zivilgesellschaftlichen Hinweisgebern.
‼️ Löschungen auch nicht rechtswidriger Eintragungen werden möglich ‼️
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Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell ⚠️🇪🇺
An dieser europäischen Verordnung wird beispielhaft gezeigt, wie nationale und EU-Institutionen Hand in Hand alternative Informationsflüsse verhindern. Sie höhlen damit die verfassungsrechtlich verankerte Meinungs- und Informationsfreiheit aus und befördern dieses Bestreben durch ein europaweit gespanntes Überwachungssystem.
► Am 16.11.2022 ist die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.10.2022 über den Binnenmarkt für digitale Dienste (Digital Services Act – im Folgenden DSA genannt) in Kraft getreten.
Sie gilt spätestens ab dem 17.02.2024 unmittelbar in jedem EU-Mitgliedstaat in erster Linie für »sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen« (Art. 33 Abs. 4, Art. 92, 93 Abs. 2 DSA).
► Diese werden unter Androhung empfindlicher finanzieller Sanktionen verpflichtet, alle ihre Inhalte zu kontrollieren und gegebenenfalls zu löschen. Und sie werden dabei kontrolliert von der EU-Kommission, von staatlichen Koordinatoren und von zivilgesellschaftlichen Hinweisgebern.
‼️ Löschungen auch nicht rechtswidriger Eintragungen werden möglich ‼️
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KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell
Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen "Digital Services Act" (DSA), die schon am 17. Februar 2024 in jedem EU-Mitgliedstaat in...
📍Petition gegen Ungarn:
Budapest soll Stimmrecht entzogen werden📍
Ein finnischer Europaabgeordnete hat eine Petition gestartet, um Ungarn sein Stimmrecht im Europäischen Rat zu entziehen.
► Petri Sarvamaa nennt es »eine historische Petition«. Der finnische Europaabgeordnete und Verhandlungsführer im Europäischen Parlaments für Rechtsstaatlichkeit hat eine Petition gestartet:
👉🏻 Wenn sie erfolgreich ist, könnte Ungarn sein Stimmrecht im Europäischen Rat entzogen werden.
► Entscheidungen könnten diese Woche fallen.
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Budapest soll Stimmrecht entzogen werden📍
Ein finnischer Europaabgeordnete hat eine Petition gestartet, um Ungarn sein Stimmrecht im Europäischen Rat zu entziehen.
► Petri Sarvamaa nennt es »eine historische Petition«. Der finnische Europaabgeordnete und Verhandlungsführer im Europäischen Parlaments für Rechtsstaatlichkeit hat eine Petition gestartet:
👉🏻 Wenn sie erfolgreich ist, könnte Ungarn sein Stimmrecht im Europäischen Rat entzogen werden.
► Entscheidungen könnten diese Woche fallen.
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The Epoch Times
Petition gegen Ungarn: Budapest soll Stimmrecht entzogen werden
Ein finnischer Europaabgeordneter hat eine Petition gestartet, um Ungarn sein Stimmrecht im Europäischen Rat zu entziehen. Entscheidungen könnten diese Woche fallen.
🇩🇪🔥Kernschmelze für die Freien Demokraten bei Umfrage in Sachsen –
Prognos-Umfragen zur aktuellen Projektion für die Sachsen-LTW:
»Die FDP liegt derzeit unter 1% und kann daher nicht in der Projektion aufgeführt werden – im Dezember waren es noch 1,5%.« 🔥🇩🇪
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Prognos-Umfragen zur aktuellen Projektion für die Sachsen-LTW:
»Die FDP liegt derzeit unter 1% und kann daher nicht in der Projektion aufgeführt werden – im Dezember waren es noch 1,5%.« 🔥🇩🇪
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⚠️ Hinweis: Keine Satire❗️
SPD-Kanzler Olaf Scholz meldet sich auf 𝕏 zu Wort:
»Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie. Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen.«
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SPD-Kanzler Olaf Scholz meldet sich auf 𝕏 zu Wort:
»Ich bin dankbar, dass Zehntausende in diesen Tagen überall in Deutschland auf die Straße gehen - gegen Rassismus, Hetze und für unsere freiheitliche Demokratie. Das macht Mut und zeigt: Wir Demokratinnen und Demokraten sind viele - viel mehr als diejenigen, die spalten wollen.«
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🚩Neues aus dem rot-grün-dunkelrot regierten Bremen:
📍💶 Aktenchaos in Bremer Sozialzentrum:
Schaden jetzt 1,9 Millionen Euro 💶📍
Durch das Aktenchaos im Bremer Sozialzentrum 5 ist der Stadt ein Schaden in Höhe von mindestens 1,9 Millionen Euro entstanden. Das geht aus einer Vorlage des Senats für die Sozialdeputation hervor, die am Mittwochnachmittag tagt.
► Im November 2023 war der Schaden noch auf 1,5 Millionen Euro geschätzt worden.
👉🏻 Vor fast einem Jahr waren in dem Sozialzentrum in der Vahr hunderte ungeöffnete Briefe und unbearbeitete Akten gefunden worden. Noch immer sind nicht alle der im Februar 2023 zufällig gefundenen Akten und Briefe bearbeitet. Das soll bis Ende des Jahres passieren. Dadurch könnte die Schadensumme noch einmal größer werden.
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📍💶 Aktenchaos in Bremer Sozialzentrum:
Schaden jetzt 1,9 Millionen Euro 💶📍
Durch das Aktenchaos im Bremer Sozialzentrum 5 ist der Stadt ein Schaden in Höhe von mindestens 1,9 Millionen Euro entstanden. Das geht aus einer Vorlage des Senats für die Sozialdeputation hervor, die am Mittwochnachmittag tagt.
► Im November 2023 war der Schaden noch auf 1,5 Millionen Euro geschätzt worden.
👉🏻 Vor fast einem Jahr waren in dem Sozialzentrum in der Vahr hunderte ungeöffnete Briefe und unbearbeitete Akten gefunden worden. Noch immer sind nicht alle der im Februar 2023 zufällig gefundenen Akten und Briefe bearbeitet. Das soll bis Ende des Jahres passieren. Dadurch könnte die Schadensumme noch einmal größer werden.
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buten un binnen
Aktenchaos in Bremer Sozialzentrum: Schaden jetzt 1,9 Millionen Euro
Dieser Betrag geht auf eine aktuelle Schätzung des Senats zurück. Die Summe hat sich damit gegenüber der letzten Schätzung noch einmal um eine halbe Million Euro erhöht.