Die Bundesregierung geht offenbar den Gewerbe-Vermietern an den Kragen. Die könnten bis zur Hälfte ihrer Mieteinnahmen verlieren, die seit Beginn der Corona-Krise angefallen sind, wenn ihre Mieter das Geschäft aufgrund des Lockdown schließen mussten. Das geht aus einem Fachaufsatz hervor, der am Donnerstag in der »Neuen Juristischen Wochenschrift« erschienen ist. Unter dem Titel »Mietrechtliche ‚Blitzgesetzgebung‘ in Pandemiezeiten« schreibt der Anwalt Volker Römermann, die Gewerbemiete »steht damit für den gesamten Zeitraum seit März 2020 infrage und kann nachträglich herabgesetzt werden«.
https://reitschuster.de/post/hat-die-bundesregierung-still-und-leise-gewerbe-vermieter-enteignet/
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reitschuster.de
Hat die Bundesregierung still und leise Gewerbe-Vermieter enteignet?
Ein durch die Hintertür verabschiedetes, kaum beachtetes Gesetz kommt de facto einer Enteignung der Gewerbe-Vermieter gleich. Die müssen auf bis zu 50 Prozent ihrer Mieterträge verzichten, solange der Staat die Geschäfte weiter schließen lässt.
Wussten Sie zum Beispiel, dass
- ein »Lastenausgleich« und eine »Vermögensabgabe« bereits im Grundgesetz stehen?
- ganze Wirtschaftsbranchen enteignet werden können?
- Sie auch ohne direkte Enteignung Ihr ganzes Hab und Gut verlieren können?
- man Sie dazu zwingen kann, Ihr Grundstück zu bebauen und sogar ein Darlehen dafür aufzunehmen?
- Behörden leer stehende Wohnungen zwangsvermieten können?
- Ihr Mietrecht enteignet und Sie aus Ihrer Wohnung geworfen werden können?
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-enteignung%21?&6=11340170
- ein »Lastenausgleich« und eine »Vermögensabgabe« bereits im Grundgesetz stehen?
- ganze Wirtschaftsbranchen enteignet werden können?
- Sie auch ohne direkte Enteignung Ihr ganzes Hab und Gut verlieren können?
- man Sie dazu zwingen kann, Ihr Grundstück zu bebauen und sogar ein Darlehen dafür aufzunehmen?
- Behörden leer stehende Wohnungen zwangsvermieten können?
- Ihr Mietrecht enteignet und Sie aus Ihrer Wohnung geworfen werden können?
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-enteignung%21?&6=11340170
Mehr als die Hälfte der 294 deutschen Landkreise betreibt eigene Krankenhäuser an insgesamt 273 Standorten. Vielen Kliniken droht derzeit durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung eine kaum einschätzbare Gefahr. Der Deutsche Landkreistag schlägt Alarm.
https://de.rt.com/inland/112647-corona-massnahmen-deutscher-landkreistag-warnt/
https://de.rt.com/inland/112647-corona-massnahmen-deutscher-landkreistag-warnt/
RT DE
Corona-Maßnahmen: Deutscher Landkreistag warnt vor Gefahr für Gesundheitsversorgung
Mehr als die Hälfte der 294 deutschen Landkreise betreibt eigene Krankenhäuser an insgesamt 273 Standorten. Vielen Kliniken droht derzeit durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung eine kaum einschätzbare Gefahr. Der Deutsche Landkreistag schlägt Alarm.
Eine der Gefahren der Pandemie haben wir kaum auf dem Radar: Was, wenn Menschen sich an die Unfreiheit gewöhnen? Werden Kinder, die heute aufwachsen, überhaupt wissen, was Freiheit ist?
https://www.dushanwegner.com/damit-die-fesseln/
https://www.dushanwegner.com/damit-die-fesseln/
Dushan Wegner
Mögen eure Fesseln schmerzen! (Essay von Dushan Wegner)
Eine der Gefahren der Pandemie haben wir kaum auf dem Radar: Was, wenn Menschen sich an die Unfreiheit gewöhnen? Werden Kinder, die heute aufwachsen, überhaupt wissen, was Freiheit ist?
FFP2-Masken sollen besonders gut gegen das Coronavirus schützen. Doch die EU-Gesundheitsbehörde ECDC äußert nun Zweifel an ihrem Nutzen im Alltag. Wichtig sei, überhaupt eine Maske korrekt zu tragen und Abstand zu halten.
https://www.welt.de/vermischtes/article225657073/Coronavirus-EU-Behoerde-bezeichnet-Mehrwert-von-FFP2-Masken-im-Alltag-als-sehr-gering.html
https://www.welt.de/vermischtes/article225657073/Coronavirus-EU-Behoerde-bezeichnet-Mehrwert-von-FFP2-Masken-im-Alltag-als-sehr-gering.html
DIE WELT
EU-Behörde bezeichnet Mehrwert von FFP2-Masken im Alltag als „sehr gering“
FFP2-Masken sollen besonders gut gegen das Coronavirus schützen. Doch die EU-Gesundheitsbehörde ECDC äußert nun Zweifel an ihrem Nutzen im Alltag. Wichtig sei, überhaupt eine Maske korrekt zu tragen und Abstand zu halten.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist auf die Reaktion des Westens auf die jüngste Verurteilung des Kremlkritikers Alexej Nawalny und die nicht genehmigten Protestaktionen in Russland eingegangen und hat erklärt, was er unternimmt, um die EU über die Haltung Russlands in Bezug darauf aufzuklären.
https://snanews.de/20210203/polizei-umgang-mit-protestlern-in-russland-und-im-westen-lawrow-778775.html
https://snanews.de/20210203/polizei-umgang-mit-protestlern-in-russland-und-im-westen-lawrow-778775.html
SNA
Polizei-Umgang mit Protestlern: Lawrow schickt Borrell Videos zum Vergleich
So schickte der russische Chefdiplomat nach eigenen Worten dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borell, Videos,
CSU-Chef Söder bekennt sich offen zu einer schwarz-grünen Koalition. Warum nicht gleich ein Vereinigungsparteitag? Schließlich kann man Söder nicht mehr von Robert Habeck unterscheiden und Angela Merkel wirkt ohnehin wie Annalena Baerbocks ältere Schwester.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-soeder-waehlt-bekommt-habeck-wer-cdu-waehlt-bekommt-die-gruenen/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wer-soeder-waehlt-bekommt-habeck-wer-cdu-waehlt-bekommt-die-gruenen/
Tichys Einblick
Wer Söder wählt, bekommt Habeck, wer CDU wählt, bekommt die Grünen
CSU-Chef Söder bekennt sich offen zu einer schwarz-grünen Koalition. Warum nicht gleich ein Vereinigungsparteitag? Schließlich kann man Söder nicht mehr von Robert Habeck unterscheiden und Angela Merkel wirkt ohnehin wie Annalena Baerbocks ältere Schwester.
Forwarded from KOPP Report
Offenbar ist die Botschaft noch immer nicht bei allen angekommen, denn selbst heute noch scharen sich Millionen aller Altersklassen um das sozialistische Banner und skandieren: »Was wollen wir? Sozialismus - das Wirtschaftssystem, das Menschen in der ganzen Welt in die Armut gestürzt hat und das Dutzende Millionen Menschen das Leben kostete. Und wann wollen wir es? Sofort!«
Echt jetzt?
Die meisten waren wohl gerade Kreide holen, als die »Grundlagen der Wirtschaftswissenschaften« in der Schule unterrichtet wurden, deshalb kapieren sie nicht, dass mit Sozialismus nicht ein netter Kuschelstaat gemeint ist, der sich für uns um alles kümmert, damit wir niemals erwachsen werden müssen. Nein, wieder und wieder haben wir Sozialismus-Versuche erlebt, deren Folgen katastrophal waren.
https://www.kopp-verlag.de/a/sozialismus-ist-zum-kotzen-1?&6=12853390
Echt jetzt?
Die meisten waren wohl gerade Kreide holen, als die »Grundlagen der Wirtschaftswissenschaften« in der Schule unterrichtet wurden, deshalb kapieren sie nicht, dass mit Sozialismus nicht ein netter Kuschelstaat gemeint ist, der sich für uns um alles kümmert, damit wir niemals erwachsen werden müssen. Nein, wieder und wieder haben wir Sozialismus-Versuche erlebt, deren Folgen katastrophal waren.
https://www.kopp-verlag.de/a/sozialismus-ist-zum-kotzen-1?&6=12853390
Witze über Menschen, die im Auto Maske tragen, kursieren seit langem. Aber die Realität holt auf: In Berlin sind Masken für die Mitfahrer nun Pflicht - mit skurrilen Folgen.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/berliner-senat-legt-maskenpflicht-im-auto-fest/
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/berliner-senat-legt-maskenpflicht-im-auto-fest/
Tichys Einblick
Was kommt nach der Maskenpflicht im Auto?
Witze über Menschen, die im Auto Maske tragen, kursieren seit langem. Aber die Realität holt auf: In Berlin sind Masken für die Mitfahrer nun Pflicht - mit skurrilen Folgen.
Die Impfkampagne gegen COVID-19 läuft auf Hochtouren. Doch warum eigentlich die Bevölkerung »durchimpfen«? Wäre die Entwicklung von Medikamenten gegen COVID-19 nicht viel sinnvoller? Das wohl schon – aber eben auch bei Weitem nicht so profitabel.
https://de.rt.com/meinung/112608-durchimpfen-um-jeden-preis-impflobby/
https://de.rt.com/meinung/112608-durchimpfen-um-jeden-preis-impflobby/
RT DE
"Durchimpfen" um jeden Preis – Die Impflobby in Berlin und Brüssel
Die Impfkampagne gegen COVID-19 läuft auf Hochtouren. Doch warum eigentlich die Bevölkerung "durchimpfen"? Wäre die Entwicklung von Medikamenten gegen COVID-19 nicht viel sinnvoller? Das wohl schon – aber eben auch bei Weitem nicht so profitabel.
Einzelhändler, Gastronomen und andere Kleinunternehmen werden vom Lockdown buchstäblich erldigt. Der Regierende Bürgermeister Müller legt ihnen dennoch keinen Plan für die Zukunft vor, kritisiert Gunnar Schupelius.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-politiker-haben-den-ernst-der-lage-noch-immer-nicht-erkannt
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-politiker-haben-den-ernst-der-lage-noch-immer-nicht-erkannt
B.Z. – Die Stimme Berlins
Die Politiker haben den Ernst der Lage noch immer nicht erkannt
Einzelhändler, Gastronomen und andere Kleinunternehmen werden vom Lockdown buchstäblich erledigt. Der Regierende Bürgermeister Müller legt ihnen dennoch keinen Plan für die Zukunft vor, kritisiert Gunnar Schupelius.
https://www.youtube.com/watch?v=M4m0DNJ5AGM
Rede von Putin auf dem WEF: Statt »Reset« folgt auf Corona eine virtuelle Revolution
http://www.pi-news.net/2021/02/statt-reset-folgt-auf-corona-eine-virtuelle-revolution/
Rede von Putin auf dem WEF: Statt »Reset« folgt auf Corona eine virtuelle Revolution
http://www.pi-news.net/2021/02/statt-reset-folgt-auf-corona-eine-virtuelle-revolution/
Forwarded from KOPP Report
»Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen.« Wolfgang Schäuble, CDU, Bundestagspräsident
Unser Leben ist bedroht. Politik und Medien wollen uns glauben machen, die Bedrohung sei ein Virus. Sie nennen es Covid-19. Aber dieses Virus dient einer global operierenden Elite nur als Vorwand, unser Zusammenleben komplett neu zu organisieren. Seit Jahren schon arbeiten sie daran, die Grundbausteine jeder Gesellschaft zu zerstören: die Familie, das Vertrauen in Recht und Gesetz und vor allem unsere Freiheit. Die wird uns zwar in den Menschenrechten der Vereinten Nationen und im deutschen Grundgesetz zugesichert, aber jetzt - im Rahmen der angeblichen weltweiten Pandemie - sollen uns diese Freiheitsrechte wieder genommen werden.
Wir sollen nicht mehr selbst über unser Leben und unsere Gesundheit bestimmen dürfen. Wir sollen nicht mehr reisen dürfen ...
https://www.kopp-verlag.de/a/durch-corona-in-die-neue-weltordnung-1?&6=15138130
Unser Leben ist bedroht. Politik und Medien wollen uns glauben machen, die Bedrohung sei ein Virus. Sie nennen es Covid-19. Aber dieses Virus dient einer global operierenden Elite nur als Vorwand, unser Zusammenleben komplett neu zu organisieren. Seit Jahren schon arbeiten sie daran, die Grundbausteine jeder Gesellschaft zu zerstören: die Familie, das Vertrauen in Recht und Gesetz und vor allem unsere Freiheit. Die wird uns zwar in den Menschenrechten der Vereinten Nationen und im deutschen Grundgesetz zugesichert, aber jetzt - im Rahmen der angeblichen weltweiten Pandemie - sollen uns diese Freiheitsrechte wieder genommen werden.
Wir sollen nicht mehr selbst über unser Leben und unsere Gesundheit bestimmen dürfen. Wir sollen nicht mehr reisen dürfen ...
https://www.kopp-verlag.de/a/durch-corona-in-die-neue-weltordnung-1?&6=15138130
Die ARD hat am 2.1. zur Primetime ein Interview mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgestrahlt. Leider ein journalistischer Offenbarungseid.
Gestatten Sie mir eine Polemik.
https://www.youtube.com/watch?v=gKZCVfIRr1c
Gestatten Sie mir eine Polemik.
https://www.youtube.com/watch?v=gKZCVfIRr1c
YouTube
Wie die ARD zur Primetime Journalismus spielt. Ein Kommentar.
http://www.clubderklarenworte.de #denkeselbst #unabhängig #journalist
Die ARD hat am 1.2. zur Primetime ein Interview mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgestrahlt. Leider ein journalistischer Offenbarungseid.
Gestatten Sie mir eine Polemik.
Wenn…
Die ARD hat am 1.2. zur Primetime ein Interview mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgestrahlt. Leider ein journalistischer Offenbarungseid.
Gestatten Sie mir eine Polemik.
Wenn…
As Democrats politicize funerals and make outlandish claims, Greg asks, who REALLY are the crazy ones in Washington?
https://www.youtube.com/watch?v=ziUlG1pm0PM
https://www.youtube.com/watch?v=ziUlG1pm0PM
YouTube
Who's the crazy one? | Greg Kelly
As Democrats politicize funerals and make outlandish claims, Greg asks, who REALLY are the crazy ones in Washington? - via Greg Kelly Reports, weekdays at 7PM ET on Newsmax TV
Watch Newsmax TV on Directv 349, Xfinity 1115, Dish 216, Spectrum (see channels)…
Watch Newsmax TV on Directv 349, Xfinity 1115, Dish 216, Spectrum (see channels)…
Ich werde immer wieder gefragt, ob Navalny tatsächlich ein Nationalist und Rassist ist. Dazu könnte man Bücher schreiben, aber ein Video von Navalny zeigt das besser auf, als lange Aufsätze.
https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-grosse-liberale-wofuer-navalny-wirklich-steht/
https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-grosse-liberale-wofuer-navalny-wirklich-steht/
Vor gut einem Jahr kam auf der manchmal wirklich vorzüglichen Satireseite der-postillon.com ein kurzer Beitrag über den deutschen Verkehrsminister, der zuvor einige hundert Millionen Euro mit der Autobahn-Maut versenkt hatte. Der Beitrag trug die Überschrift: »Andreas Scheuer in Wahrheit Experiment der Regierung, wie viel Inkompetenz Bürger zu ertragen bereit sind«. Wenn – nach Hegel – alle Vernunft wirklich und alle Wirklichkeit vernünftig ist, dann kann man dem Gedanken durchaus etwas abgewinnen, dass wir bereits seit einigen Jahren einem großen Sozialexperiment beiwohnen, um die Bereitschaft der Bevölkerung zu testen, wie viel Trägheit, Frechheit und Inkompetenz ausgehalten werden, bevor die herrschende Klasse mit Mistgabeln aus ihren Regierungspalästen gejagt wird.
https://www.achgut.com/artikel/der_weltgeist_ist_vom_pferd_gefallen
https://www.achgut.com/artikel/der_weltgeist_ist_vom_pferd_gefallen
Achgut.com
Der Weltgeist ist vom Pferd gefallen
Wir sind schon sehr weit fortgeschritten auf dem Weg zum Massen- und Herdenmenschen, wie ihn sich jeder Google-Programmierer und jeder Politiker erträumt. Das Menschenbild aus Freiheit, Leistung und Selbstverantwortung ist im Verschwinden begriffen. Die EU…
Da musste man ja wirklich erst mal drüber schlafen. Hat sie tatsächlich gesagt »Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen«? Ungeschützte Altersheime, Masken-Wirrwarr von Anfang an, selbst in Söderland unsinniger Corona-Grenzschutz mit Zettel und Bleistift, Gesundheitsämter als Corona-Callcenter zusammengebrochen, Impfchaos, undundund... aber im Grunde ist nichts schief gelaufen?
https://www.spaet-nachrichten.de/2021/02/wahnsinn-dein-name-ist-merkel/
https://www.spaet-nachrichten.de/2021/02/wahnsinn-dein-name-ist-merkel/
SPAET-Nachrichten
Wahnsinn, dein Name ist Merkel
Da musste man ja wirklich erst mal drüber schlafen. Hat sie tatsächlich gesagt „Im Großen und Ganzen ist nichts schief gelaufen“? Ungeschützte Altersheime, Masken-Wirrwarr von Anfang an, selbst in Söderland unsinniger Corona-Grenzschutz mit Zettel und Bleistift…
Forwarded from KOPP Report
Noch nie war es so wichtig, spannend und aufwühlend wie heute: verheimlicht - vertuscht - vergessen! Mit seinem scharfen journalistischen Skalpell seziert Gerhard Wisnewski das historische Jahr 2020, in dem mafiöse Eliten versuchen, das Schicksal der Menschheit auf den Kopf zu stellen und den Globus einem totalitären Corona-Regime zu unterwerfen: Wurde die Corona-Pandemie geplant? Warum sind alle Corona-Maßnahmen so widersprüchlich? Ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder korrupt? Natürlich spielt die sogenannte Corona-Pandemie in diesem Jahrbuch zwangsläufig eine Hauptrolle, denn schließlich handelt es sich dabei um ein epochemachendes Ereignis: Mit der Corona-Pandemie wurden für die Menschheit die Weichen in eine dunkle Zukunft gestellt. Alle Länder der Welt handelten wie gleichgeschaltet und folgten einer globalen Befehlsstruktur. Wer steuert diese Befehlsstruktur? Wer hat auf dem Globus das Sagen, und wo ...
https://www.kopp-verlag.de/a/verheimlicht-vertuscht-vergessen-2021-2?&6=12286722
https://www.kopp-verlag.de/a/verheimlicht-vertuscht-vergessen-2021-2?&6=12286722
Es ist erstaunlich, wie viele Treffer die Suchmaschine Google liefert, wenn man die Begriffe »Fahrkartenkontrolle, gebissen« eingibt. Dabei sind es keineswegs nur weibliche Schwarzfahrer, die sich ihrer Zähne bedienen, um in den immer häufiger vorkommenden Auseinandersetzungen mit Kontrolleuren die Oberhand zu behalten. Die Häufung solcher Vorfälle könnte damit zusammenhängen, dass das »Schwarzfahren« zu den am meisten angezeigten Delikten bei Zuwanderern gehört.
http://www.pi-news.net/2021/02/der-beweis-ist-erbracht-die-ffp2-maske-schuetzt-tatsaechlich/
http://www.pi-news.net/2021/02/der-beweis-ist-erbracht-die-ffp2-maske-schuetzt-tatsaechlich/
Pi-News
Der Beweis ist erbracht: Die FFP2-Maske schützt tatsächlich
Von DER ANALYST | Es ist erstaunlich, wie viele Treffer die Suchmaschine Google liefert, wenn man die Begriffe „Fahrkartenkontrolle, gebissen“ eingibt. Dabei sind es keineswegs nur weibliche Schwarzfahrer, die sich ihrer Zähne bedienen, um in den immer häufiger…
Angesichts der aktuellen politischen Entwicklung in Myanmar erheben viele westliche Staaten Forderungen gegenüber dem myanmarischen Militär. Eine einflussreiche chinesische Zeitung kritisiert diese westliche Einmischung.
https://de.rt.com/international/112709-chinesische-parteizeitung-warnt-westen-sollte/
https://de.rt.com/international/112709-chinesische-parteizeitung-warnt-westen-sollte/
RT DE
Chinesische Parteizeitung warnt: Westen sollte sich nicht in Myanmar einmischen
Angesichts der aktuellen politischen Entwicklung in Myanmar erheben viele westliche Staaten Forderungen gegenüber dem myanmarischen Militär. Eine einflussreiche chinesische Zeitung kritisiert diese westliche Einmischung.