Jedermann dürfte noch bestens die Regierungspropaganda-Kampagne „Wir bleiben zu Hause” des Bundesgesundheitsministeriums während des Lockdowns in Erinnerung haben, bei der allerhand Prominente grinsend ihre Hände über den Kopf zu einem Dach formten und damit…

Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort im Ampel-Streit um die AKW-Laufzeiten gesprochen. Am Dienstag bekräftigte Scholz dieses nochmals: Die Betreiber könnten sich auf Laufzeiten bis Mitte April 2023 einstellen. Doch die Industrie pocht auf…

Die Staatsanwaltschaft Köln hat nach Informationen von WDR und SZ die Frankfurter Büros des größten deutschen Geldhauses durchsucht. Einmal mehr geht es um die Verwicklung der Bank in Cum-Ex-Geschäfte. Von Massimo Bognanni.

Die Politik der Bundesregierung treibt auch in dieser Woche wieder Zehntausende Menschen in den östlichen Bundesländern auf die Straße. In Thüringen bekundeten die etwa 2.500 Geraer Demonstranten: „Früher hatten wir Ehre und Stolz, heute haben wir Habeck…

Die Deutsche Bank warnt, dass Anleger sowohl bei Aktien als auch bei Anleihen langfristig mit negativen Renditen rechnen müssen.

Rote Farbe an der Fassade, angeklebte Klima-Chaoten vor der Tür: Die Proteste radikaler Klima-Schützer in Berlin gehen weiter. Jetzt verlangen sie vom Verkehrsminister das Tempolimit auf Autobahnen und billige Zugtickets für alle.

Die Männer aus Moldawien waren am Berliner Fernsehturm auf Beamte losgegangen. Am Dienstag fiel vor dem Amtsgericht Tiergarten das Urteil.

Mit einem „Bundesaufnahmeprogramm“ wird die legale Zuwanderung von Afghanen nach Deutschland zur Regel. 1000 „besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen“ monatlich sollen kommen – mit ihren Angehörigen. „Zivilgesellschaftliche Organisationen“ entscheiden…

Für das, was die Grünen gerade mit diesem Land anrichten, gibt es nur noch eine treffende Beschreibung: Sie führen einen Wirtschaftskrieg gegen die eigene Bevölkerung, einen Krieg gegen die Existenzgrundlage dieses Landes.
Und sie applaudieren sich auch…

Nach der Freistellung des umstrittenen BSI-Chefs Arne Schönbohm werden Rufe nach einer schnellen Aufklärung laut. Es gehe darum, das Vertrauen der Öffentlichkeit wieder zu gewinnen, heißt es seitens der Grünen.

Karl Lauterbach warnt vor schließenden Krankenhäusern. Der Gesundheitsminister schützt die „Energiekrise“ als Grund vor. Doch die Ursachen reichen tiefer – und gehen auch auf Lauterbach zurück.

Washington gibt der Ukraine 19 Milliarden für die Verteidigung und hilft gleichzeitig dem Iran, so dass dieser Moskau mit Drohnen versorgt, mit denen es dann die Ukraine angreift, klagt Grenell.

Die Ampel-Parteien jubeln. Jeder sieht sich ein Stück weit als Sieger beim Kernkraft-Kompromiß. Dabei ist nichts entschieden. Die Perspektive für kommendes Jahr, wenn endgültig alle AKWs vom Netz gehen sollen, ist wenig berauschend. Ein Kommentar von Ulrich…

Die drei verbliebenen Kernkraftwerke sollen jetzt über den 31. Dezember hinaus laufen. „Längstens“ jedoch bis zum 15. April 2023. Soweit die Ansage von Scholz. Die Frage ist, wie lang „längstens“ wirklich ist – und ob bald das nächste Machtwort fällig wird.

Der grüne Parteitag endete mit einem Tanzvergnügen der besonderen Art. Parteichef Nouripour stand höchstselbst am Mischpult. Focus Online traute sich tatsächlich, kritische Stimmen zu seiner Musikauswahl zu veröffentlichen: Nouripour „sorgte offensichtlich…

Die im Frühjahr 2015 begonnene weltweite Massenmigration der Bevölkerung in die Länder Westeuropas nimmt in diesen Tagen die Form einer beängstigenden Masse