Wohlfeiles Wahlkampf-Gedöns von Grünen-Chef Habeck: »Null Toleranz« bei islamistischen Gefährdern
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruenen-chef-habeck-null-toleranz-bei-islamistischen-gefaehrdern-17040997.html
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FAZ.NET
Grünen-Chef Habeck: „Null Toleranz“ bei islamistischen Gefährdern
Islamistische Gefährder müssten „konsequent und engmaschig überwacht werden“, heißt es in einem Aktionsplan von Grünen-Politikern. Sie fordern mehr Fokus auf salafistische Vereine, Waffenhandel im Internet und bessere Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.
Ansprache Biden: »Sinn von Politik ist nicht unerbittlicher Krieg«
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_88894546/us-wahl-2020-joe-biden-sinn-von-politik-ist-nicht-unerbittlicher-krieg-.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_88894546/us-wahl-2020-joe-biden-sinn-von-politik-ist-nicht-unerbittlicher-krieg-.html
www.t-online.de
Biden: "Sinn von Politik ist nicht unerbittlicher Krieg"
Die Auszählung läuft noch, doch es sieht gut für ihn aus: In einer weiteren Ansprache hat sich Joe Biden siegessicher gezeigt – und eine Botschaft der Versöhnung gesetzt.
Matthias Matussek: Die Kugel rollt ... Über Trumps Triumph schon jetzt
http://www.pi-news.net/2020/11/matussek-die-kugel-rollt-ueber-trumps-triumph-schon-jetzt/
http://www.pi-news.net/2020/11/matussek-die-kugel-rollt-ueber-trumps-triumph-schon-jetzt/
Tödliches Versagen: Warum wurden die Wiener Allerseelen-Morde nicht verhindert?
https://unser-mitteleuropa.com/toedliches-versagen-warum-wurden-die-wiener-allerseelen-morde-nicht-verhindert/
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UNSER MITTELEUROPA
Tödliches Versagen: Warum wurden die Wiener Allerseelen-Morde nicht verhindert?
Der österreichische Verfassungsschutz wusste viel mehr über die Terroristen und ihre Vorbereitungen, als bisher bekannt war. Das Innenministerium hätte den Anschlag am 2. November verhindern können, hat es aber nicht getan. Journalistische Recherchen zeichnen…
Islamismus: »Die Türkei wendet sich immer mehr von Europa ab«
https://www.welt.de/politik/ausland/article219493404/Islamismus-Die-Tuerkei-wendet-sich-immer-mehr-von-Europa-ab.html
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DIE WELT
„Die Türkei wendet sich immer mehr von Europa ab“
Nach den Anschlägen von Wien ringt Europa um eine Antwort. Im Interview fordert Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg eine bessere Überwachung von Gefährdern. Mit Blick auf die Krise zwischen EU und der Türkei formuliert er eine klare Prognose.
Forwarded from KOPP Report
Die dramatisch unterschätzte Gefahr: der Islam und die Gewalt
Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt
https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt
https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720
Putin warnt vor schweren religiösen Konflikten in Europa
https://deutsch.rt.com/international/108752-putin-interreligioese-situation/
https://deutsch.rt.com/international/108752-putin-interreligioese-situation/
RT Deutsch
Putin warnt vor schweren religiösen Konflikten in Europa
Russlands Präsident Putin hat eine eindringliche Warnung vor zunehmender religiöser Gewalt in Europa ausgesprochen. Er deutete an, dass schwelende Konflikte über den Glauben jahrelang andauern und zu einem Pulverfass werden können, das schließlich explodieren…
Rechtsextreme »Graue Wölfe«: »Bis zu 20.000 türkische Ultranationalisten in der Bundesrepublik«
https://www.welt.de/politik/deutschland/article219487692/Graue-Woelfe-in-Deutschland-Bis-zu-20-000-tuerkische-Ultranationalisten.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article219487692/Graue-Woelfe-in-Deutschland-Bis-zu-20-000-tuerkische-Ultranationalisten.html
DIE WELT
„Bis zu 20.000 türkische Ultranationalisten in der Bundesrepublik“
Grünen-Politiker Cem Özdemir schätzt, dass die türkischen Grauen Wölfe die größte rechtsextremistische Organisation in Deutschland sein könnten. Nach dem Verbot der Gruppe in Frankreich strebt Özdemir dies auch hierzulande an. Er selbst hat eigene Erfahrungen…
Haltungspresse pestet wegen Leipzig-Demo: QAnon-Anhänger marschieren mit Reichsbürgern und »Querdenkern«
https://www.tagesspiegel.de/politik/explosive-mischung-bei-demo-in-leipzig-qanon-anhaenger-marschieren-mit-reichsbuergern-und-querdenkern/26600184.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/explosive-mischung-bei-demo-in-leipzig-qanon-anhaenger-marschieren-mit-reichsbuergern-und-querdenkern/26600184.html
www.tagesspiegel.de
Lambrecht verurteilt Gewalt – Forderungen nach Aufklärung
Zehntausende protestieren gegen die Corona-Maßnahmen. Nach der Auflösung der Demo gibt es Randale. Das Entsetzen ist groß – auch bei der Justizministerin.
Erst senil, dann kommunistisch: Mit Biden und Harris im Weißen Haus ist die freie Welt verloren
https://www.journalistenwatch.com/2020/11/06/erst-mit-biden/
https://www.journalistenwatch.com/2020/11/06/erst-mit-biden/
Journalistenwatch
Erst senil, dann kommunistisch: Mit Biden und Harris im Weißen Haus ist die freie Welt verloren › Jouwatch
Während in den deutschen Redaktionsstuben und Parteizentralen der Etablierten bereits die Korken knallen und der - ob nun legitim oder mit ...
Forwarded from KOPP Report
Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790
Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.
Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.
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Grünen-Habeck: »Zurück zur alten Normalität ist kein wünschenswerter Zustand«
https://www.deutschlandfunk.de/gruenen-chef-robert-habeck-zurueck-zur-alten-normalitaet.868.de.html?dram:article_id=487128
https://www.deutschlandfunk.de/gruenen-chef-robert-habeck-zurueck-zur-alten-normalitaet.868.de.html?dram:article_id=487128
Deutschlandfunk
Grünen-Chef Robert Habeck"Zurück zur alten Normalität ist kein wünschenswerter Zustand"
Agrarwende, Finanzwende, Verkehrswende: Veränderung sei notwendig, betonte Robert Habeck, Co-Chef der Grünen, im Dlf. Die Politik der Großen Koalition habe die Gesellschaft nicht krisenfest gemacht.
Zweiter Lockdown: Corona killt noch mehr Arbeitsplätze
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/zweiter-lockdown-corona-killt-noch-mehr-arbeitsplaetze/
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/zweiter-lockdown-corona-killt-noch-mehr-arbeitsplaetze/
Tichys Einblick
Corona killt noch mehr Arbeitsplätze
Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten verordnete zweite Lockdown wirft alle Aufschwung-Prognosen über den Haufen - denn es kommt noch schlimmer als bisher zu erwarten war.
Politik per Verordnung: »Das ist ein Freifahrschein für Grundrechtseingriffe«
https://www.welt.de/politik/deutschland/article219500456/Politik-per-Verordnung-Das-ist-ein-Freifahrschein-fuer-Grundrechtseingriffe.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article219500456/Politik-per-Verordnung-Das-ist-ein-Freifahrschein-fuer-Grundrechtseingriffe.html
DIE WELT
„Das ist ein Freifahrschein für Grundrechtseingriffe“
Bei den Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Pandemie verlangte die Opposition seit Monaten mehr Beteiligung des Parlaments. Nun haben Union und SPD einen Vorschlag gemacht. Doch der bringt die Sozialdemokraten in Erklärungsnot.
Forwarded from Querdenken 471 Bremerhaven
Am Montag hatte das Amtsgericht Dortmund drei Männer freigesprochen, die gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes verstoßen hatten. Jetzt liegt dieser Zeitung die Urteilsbegründung vor. Darin setzt sich Amtsrichter Michael Tebbe auf 16 Seiten mit dem Infektionsschutzgesetz und der Corona-Verordnung des Landes auseinander, die er für rechtswidrig hält. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig...
https://www.westfalen-blatt.de/Ueberregional/Nachrichten/Themen-des-Tages/4308962-Amtsgericht-spricht-drei-Maenner-die-gegen-die-Corona-Verordnung-verstiessen-frei-Richter-haelt-Kontaktverbot-in-NRW-fuer-illegal
https://www.westfalen-blatt.de/Ueberregional/Nachrichten/Themen-des-Tages/4308962-Amtsgericht-spricht-drei-Maenner-die-gegen-die-Corona-Verordnung-verstiessen-frei-Richter-haelt-Kontaktverbot-in-NRW-fuer-illegal
www.westfalen-blatt.de
Richter hält Kontaktverbot in NRW für illegal
Am Montag hatte das Amtsgericht Dortmund drei Männer freigesprochen, die gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes verstoßen hatten. Jetzt liegt dieser Zeitung die 16-seitige Urteilsbegründung vor
Zwischen Reichstag und Kanzleramt - Vielfältig überklebt
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/auswartiges-amt-divers/
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JUNGE FREIHEIT
Zwischen Reichstag und Kanzleramt
In der internen Mitarbeiterzeitschrift des Auswärtigen Amtes warb die Initiatorin der „Diplomats of Color“ für die „Black lives matter“-Bewegung. Ein Foto zeigte dabei ein überklebtes Straßenschild in Berlin, dessen Namensgeber der ehemalige Berliner Pol…
Schweigeminute boykottiert! Wie massiv ist die islamistische Hetze an Berliner Schulen?
https://www.bz-berlin.de/berlin/schweigeminute-boykottiert-wie-massiv-ist-die-islamistische-hetze-an-berliner-schulen
https://www.bz-berlin.de/berlin/schweigeminute-boykottiert-wie-massiv-ist-die-islamistische-hetze-an-berliner-schulen
B.Z. – Die Stimme Berlins
Schweigeminute boykottiert! Wie massiv ist die islamistische Hetze an Berliner Schulen?
Muslimische Schüler in Berlin boykottieren die Schweigeminute für den enthaupteten französischen Lehrer, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht zum Thema Meinungsfreiheit gezeigt hatte. Wie massiv ist die Hetze an unseren Schulen?
Forwarded from KOPP Report
Im Jahr 2001 öffnete die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer der linksextremen Szene die Steuertöpfe. Seitdem hat die Antifa einen beispiellosen Aufschwung erlebt. Linksextreme Gruppierungen, die Brand- und Sprengstoffanschläge gegen Polizei, Bundeswehr und Deutsche Bahn verüben, wurden damals bereits eingeplant und vorsorglich dem effektiven Zugriff durch den Verfassungsschutz entzogen.
Bei der Revolution gegen die freie Gesellschaft soll nichts mehr dem Zufall oder gar dem Wählerwillen überlassen werden.
Die radikale Linke nistete sich in allen Bereichen der Gesellschaft ein und hat den Staat gekapert. Erste Erfolge zeichnen sich bereits deutlich ab: ausgehebelte Asylgesetze, unterwanderte Verfassungsgerichte, Gesinnungsjournalismus, verharmloste linksextremistische Gewalt.
Antifa: Terror und Gewalt, vom Staat bestellt und bezahlt!
https://www.kopp-verlag.de/a/staats-antifa?&6=11374912
Bei der Revolution gegen die freie Gesellschaft soll nichts mehr dem Zufall oder gar dem Wählerwillen überlassen werden.
Die radikale Linke nistete sich in allen Bereichen der Gesellschaft ein und hat den Staat gekapert. Erste Erfolge zeichnen sich bereits deutlich ab: ausgehebelte Asylgesetze, unterwanderte Verfassungsgerichte, Gesinnungsjournalismus, verharmloste linksextremistische Gewalt.
Antifa: Terror und Gewalt, vom Staat bestellt und bezahlt!
https://www.kopp-verlag.de/a/staats-antifa?&6=11374912
Konfliktforscher Zick über Corona-Proteste: »Es wird zu Hasstaten kommen«
https://www.rnd.de/politik/konfliktforscher-zick-uber-corona-proteste-es-wird-zu-hasstaten-kommen-KNKWFDU5OBFNPPLLUMFTE34JCE.html
https://www.rnd.de/politik/konfliktforscher-zick-uber-corona-proteste-es-wird-zu-hasstaten-kommen-KNKWFDU5OBFNPPLLUMFTE34JCE.html
RND.de
Konfliktforscher Zick über Corona-Proteste: „Es wird zu Hasstaten kommen“
Leipzig rüstet sich für ein herausforderndes Demowochenende. 20.000 Gegner der Corona-Maßnahmen werden in der Stadt erwartet, darunter auch gewaltbereite Neonazis. Der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick warnt vor einer Radikalisierung der Szene.
Ausschreitungen in Leipzig: Festnahmen und Gewalt gegen Polizisten
https://deutsch.rt.com/inland/108905-ausschreitungen-in-leipzig-festnahmen-und/
https://deutsch.rt.com/inland/108905-ausschreitungen-in-leipzig-festnahmen-und/
RT DE
Ausschreitungen in Leipzig: Festnahmen und Gewalt gegen Polizisten
Bei einer spontanen Solidaritätsdemonstration für eine festgenommene Frau wurden am Freitagabend drei Polizisten verletzt. Einer davon sei nicht mehr dienstfähig. Für Samstag sind 27 Demonstrationen und Kundgebungen angekündigt.
Leipzig macht Demonstranten zu Touristen
https://www.achgut.com/artikel/leipzig_macht_demonstranten_zu_touristen
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Achgut.com
Leipzig macht Demonstranten zu Touristen
In Leipzig soll heute eine große Demonstration gegen die freiheitsbeschränkenden Corona-Maßnahmen stattfinden. Es werden sicher auch etliche Menschen erscheinen, mit denen kaum jemand gern zusammen gesehen werden will. Doch gehörte das nicht einst in der…