Im Zusammenhang mit dem sogenannten »Pimmelgate« um Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) liefern sich im Schanzenviertel Polizei und mutmaßlich Linksextreme ein Katz-und-Maus-Spiel.

https://www.rnd.de/politik/hamburger-pimmelgate-skandal-geht-weiter-plakat-erneuert-und-wieder-uebermalt-67HSPCTGIJPF5PMYCPWVC4KOEQ.html

Mit Drohungen und Gewalttaten gegen alle, die nicht ihrem Weltbild entsprechen, konstituiert sich die militante Linke als Gegenmacht zum demokratischen Rechtsstaat. Sie schränkt die Meinungsfreiheit ein, übt Selbstjustiz und nimmt massiv Einfluss auf die politische Willensbildung - ohne dass eine adäquate gesellschaftliche oder politische Reaktion erfolgt. Autor Dr. Karsten D. Hoffmann stellt dar, was die militante Linke will, wie ihre Szenen funktionieren, welchen Einfluss sie auf unsere Gesellschaft hat und wie sich dieser Einfluss nachhaltig zurückdrängen ließe.


https://www.kopp-verlag.de/a/gegenmacht?&6=11561668

Der Ex-Fußballnationalspieler Thomas Berthold hat die Kampagne gegen den Bayern-Profi Joshua Kimmich kritisiert. »Ich finde es unerträglich, was in dem Fall Joshua Kimmich abläuft«, sagte der Weltmeister von 1990 der JUNGEN FREIHEIT. »Die persönliche Gesundheit ist Privatsache und die Würde des Menschen ist das oberste Gebot im Grundgesetz.«

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ex-weltmeister-berthold-nimmt-kimmich-in-schutz/

Erst vor eineinhalb Wochen erklärte Finanzminister Blümel die Pandemie im ORF in der ZiB2 für beendet. Zusätzliches Budget für Schüler brauche man nicht ausgeben, da die Pandemie beendet sei, so der Finanzminister. Bereits Ende August gab der neue Bundeskanzler Schallenberg in einem Interview das Ende der Pandemie bekannt. Jetzt will er aber zwangsweisen Hausarrest für ungeimpfte Bürger in unserem Land. Wie es sein kann, dass eine Pandemie einfach politisch verlängert wird, ist mehr als fraglich. Ohne seriöse Datenbasis und wissenschaftlicher Evidenz werden Ungeimpfte für Corona-Infektionen, Spitalsbelegung und Auslastung verantwortlich gemacht. Bereits ab Stufe vier, das sind 500 belegte Intensivbetten des neuen Fünf-Stufen-Plans der Bundesregierung werden ungeimpfte Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen.

https://www.wochenblick.at/schallenberg-verunglimpft-oesterreicher-zauderer-und-zoegerer/

Der Fall Joshua Kimmich wird zum medialen Aufregerthema: Seit der Bayern-Profi am Samstag beim Sender Sky bestätigte, dass er nicht gegen das Corona-Virus geimpft sei, bestimmt er die Schlagzeilen. Der ehemalige Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Ulrich Deppendorf fragt rhetorisch, warum Kimmich überhaupt noch beim FC Bayern spielen dürfe. Und fordert damit letztlich seinen Rauswurf aus der Fußballmannschaft.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kimmich-deppendorf-lafontaine/

Wenn heute der 20. Deutsche Bundestag in Berlin erstmalig zusammentritt, dann ist manches anders, was einem aufrechten Demokraten zu denken geben sollte. Zunächst einmal liegt das daran, dass in einem Bundesland die ordnungsgemäße Durchführung der zugrundeliegenden Bundestagswahl scheiterte. Unregelmäßigkeiten von einem Ausmaß wie im Land Berlin, mehrere hundert Wahllokale betreffend, lassen sich durch Nachzählungen nicht heilen. Wenn die Wahlen – nicht nur die für das Abgeordnetenhaus und die kommunalen Vertretungen der Hauptstadt selbst, sondern auch die Bundestagswahl auf Berliner Gebiet – nicht wiederholt werden, bleibt ein schaler Nachgeschmack.

https://www.achgut.com/artikel/der_faule_zauber_des_neuen_bundestags

Konstituierende Sitzung 20. Deutscher Bundestag

Am Dienstag tritt der 20. Deutsche #Bundestag zu seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode zusammen. Erst mit dieser konstituierenden Sitzung üben die neu gewählten Abgeordneten ihr Mandat aus. Bis dahin ist noch der bisherige 19. Bundestag »im Amt«.

ca. 11:00 Uhr - Berlin:
1. Sitzung des Bundestages mit den Tagesordnungspunkten:
- Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten (ca. 11:00 Uhr)
- Beschlussfassung über die GO, u.a. (ca. 11:25 Uhr)
- Wahl der Präsidentin/des Präsidenten (ca. 11:55 Uhr)
- Amtsübernahme durch die Präsidentin/den Präsidenten (ca. 13:10 Uhr)
- Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin/des Präsidenten (ca. 13:30 Uhr)
- Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin/des Präsidenten (ca. 13:35)



https://www.youtube.com/watch?v=lxqY1egJrLo

Mitte September ließen Medienberichte, wonach die malische Regierung das russische Sicherheitsunternehmen der Wagner-Gruppe ins Land holen wolle, bei deutschen Politikern den Puls schneller schlagen. Noch-Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sah dadurch das Bundeswehr-Mandat für den Einsatz in dem westafrikanischen Land in Frage gestellt. Auch Frankreich zeigte sich besorgt über die mögliche Kooperation der malischen Regierung und den russischen Söldnern.

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/die-branche-der-exzentriker/

Einem Bericht der Financial Times zufolge haben Großbritanniens Spionagebehörden einen Vertrag mit Amazon Web Services (AWS) unterzeichnet. Bei dem Deal geht es um das Hosting von Verschlusssachen. Ziel der Vereinbarung sei es, die Nutzung von Datenanalysen und künstlicher Intelligenz (KI) für die Spionage zu fördern, schreibt die Financial Times.

https://de.rt.com/europa/126196-britische-geheimdienste-wollen-cloud-computing-von-amazon-nutzen/

183 Millionen Euro beträgt ein neues Darlehen, das Ungarn erstmals bei der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) aufnimmt. Mit dem Geld sollen 17 Krankenhäuser modernisiert und technische Geräte für den Gesundheitsbereich erworben werden.

Brüssel und Washington beäugen das AIIB-Ungarn-Darlehen aufmerksam, weil in der AIIB Peking die Regeln bestimmt. Die Bank wurde 2015 auf Initiative von Xi Jinping gegründet und bringt das weltweite Finanzsystem aus dem bisherigen Gleichgewicht.

https://www.epochtimes.de/wirtschaft/ein-darlehen-ungarns-zeigt-den-niedergang-westlicher-globaler-institutionen-a3626222.html

Im Kampf gegen eine neue Corona-Infektionswelle stellt China die Millionenstadt Lanzhou unter Quarantäne. Die vier Millionen Einwohner der Stadt im Nordwesten des Landes dürften ihre Wohnungen nur noch in Notfällen verlassen, erklärte die Stadtverwaltung am Dienstag. Zuvor waren in ganz China 29 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/null-covid-strategie-china-stellt-millionenstadt-lanzhou-unter-corona-quarantaene-17602941.html

Das Humboldt-Forum hat sich von den Bibelversen auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses distanziert. Die Bundesstiftung teilte laut B.Z. am Montag mit, ein Hinweisschild auf der Dachterrasse des Museumsbaus anzubringen. »Alle Institutionen des Humboldt-Forums distanzieren sich ausdrücklich von dem Alleingültigkeits- und Herrschaftsanspruch des Christentums, den die Inschrift zum Ausdruck bringt«, soll demnach auf der Tafel stehen.

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/berliner-schloss-humboldt-forum-distanziert-sich-von-bibelinschrift/

Die CDU hechelt dem Zeitgeist hinterher, statt sich der Realität zu widmen. Und in der ist alles wichtiger als die Frage, wie viele Frauen in der CDU Posten besetzen. Doch ausgerechnet zwei Postenbesetzerinnen, Anja Karliczek, CDU, Bildungsministerin, und Julia Klöckner, CDU, Landwirtschaft, fordern, die CDU müsse »verbindlich wenigstens 40 % der Posten mit Frauen besetzen« (Karliczek). Frau Klöckner seufzt: »Natürlich sind Quoten Krücken und Brücken – die wir aber brauchen auf dem Weg zur Normalität.« Aha. Und welche Normalität ist gemeint?

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/frau-quote-cdu/

Nach der zweiten Bluttat innerhalb weniger Tage mehren sich die Stimmen für ein Waffenverbot in der Düsseldorfer Altstadt. Er befürworte ein solches Verbot, teilte Düsseldorfs Polizeipräsident Norbert Wesseler am Montag mit. Messer und andere Waffen hätten in der Altstadt nichts zu suchen.

https://www.welt.de/regionales/nrw/article234651854/Duesseldorfer-Altstadt-Diskussion-ueber-Waffenverbot-nach-zwei-Straftaten.html

Täglich erreichen uns sehr viele interessante Zuschriften und Debattenbeiträge und noch viel mehr Kommentare zu unseren einzelnen Artikeln. Leider können wir nicht auf jede Zuschrift explizit eingehen oder antworten. Aber wir lesen sie alle und lernen daraus, das sei Ihnen hier ausdrücklich versichert.

Einzelne Zuschriften möchten wir gelegentlich veröffentlichen und zur Debatte stellen, wenn es der Schreiber billigt oder sogar ausdrücklich wünscht.

https://reitschuster.de/post/allein-gelassen-mit-beschwerden-nach-impfung/

Es spricht für sich, dass die aktuell vermeldeten Fallzahlen nicht nach Geimpften und Ungeimpften aufgeschlüsselt werden – denn das Resultat könnte das Vertrauen in die Impfung bei jenen, die in ihr weiterhin einen Gamechanger sehen wollen, vollends erschüttern. Fakt ist: Seit die Tests für Ungeimpfte kostenpflichtig sind, lassen sich überwiegend Geimpfte testen, für die die Tests weiterhin gratis sind – und weil sie in vielen Firmen, Behörden, Kliniken, Pflegeheimen, aber auch Stadien und bei Veranstaltungen stichprobeweise oder flächendeckend auch von Geimpften verlangt (bzw. von diesen aus Neugier oder Verunsicherung aus eigenem Antrieb durchgeführt) werden, ist davon auszugehen, dass die Mehrzahl derjenigen, die nun zur »Vierten Welle« beitragen, vollständig geimpft sind.

https://ansage.org/explodierende-fallzahlen-vor-allem-bei-geimpften/

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat das Verfahren gegen das Online-Angebot »KenFM« des Publizisten Ken Jebsen eingestellt. Das teilte eine MABB-Sprecherin mit. Das Angebot existiert bereits seit rund drei Monaten nicht mehr. Stattdessen werden Nutzer auf die Seite »apolut.net« umgeleitet. Wie es dort heißt, ist Jebsen als Berater für das neue Angebot »im Hintergrund aktiv«.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/landesmedienanstalt-stellt-fest-kenfm-ist-verschwunden-17603016.html

YouTube will die Aktion #allesaufdentisch offenbar komplett löschen! – Auch »Die Achse des Guten« ist erneut betroffen. Trotz gerichtlicher Verbote werden weiter Videos zensiert. Wir bitten um Ihre Unterstützung.

https://www.achgut.com/artikel/youtube_loescht_allesaufdentisch_auch_die_achse_des_guten_betroffen