Widersinniger CDU-Vorschlag: Neue Mitarbeiterbeteiligung?

http://www.pi-news.net/2020/12/neue-mitarbeiterbeteiligung/

Hamburg bekommt Pandemiegesetz – Bürgerschaft darf sich nachträglich äußern

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hamburg-bekommt-pandemiegesetz-buergerschaft-darf-sich-nachtraeglich-aeussern-a3395412.html

Kontrolle und Denunziation halten Einzug in unseren Alltag

Das Überwachungssystem, das die Bundesregierung im Schatten der Corona-Krise am Parlament vorbei und ohne jegliche gesellschaftliche Debatte beschlossen hat, erinnert an Kontrollsysteme totalitärer Staaten. Aktuell warnte auch Edward Snowden, dass diese »Notfallmaßnahmen« zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen. Snowden spricht von einer »Architektur der Unterdrückung«, die die Regierungen auch nach Corona beibehalten werden.

Dabei stellen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nur einen Bereich dar, um die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. Auch im Zuge der Migrationsdebatte, der Klimahysterie, des EU-Zentralismus und des zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampfes gegen Rechts« werden im Grunde Sprech- und Denkverbote mit ständig neuen Gesetzen durchgesetzt.

https://www.kopp-verlag.de/a/vorsicht-diktatur!?&6=11375790

Lauterbach irrt: Depressionen kommen sehr wohl vom Shutdown

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/lauterbach-irrt-depressionen-kommen-sehr-wohl-vom-shutdown/

Bei Illner: Ein magischer Hauch von zivilisierter Debatte

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-illner-ein-magischer-hauch-von-zivilisierter-debatte/

Powell: »Nicht zulassen, dass wir weiterhin vom Kommunismus, Sozialismus und von den dunklen Kräften beeinflusst werden«

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/powell-nicht-zulassen-dass-wir-weiterhin-vom-kommunismus-sozialismus-und-von-den-dunklen-kraeften-beeinflusst-werden-a3395271.html

US-Wahlbetrug - Video: Rollkoffer voller Stimmen in Georgia

http://www.pi-news.net/2020/12/video-rollkoffer-voller-stimmen-in-georgia/

IPCC-Klima-Modell nicht aktuell: Worst-Case-Emissionen steigen langsamer als prognostiziert

https://www.epochtimes.de/wissen/forschung/ipcc-klima-modell-nicht-aktuell-worst-case-emissionen-steigen-langsamer-als-prognostiziert-a3395150.html

In fünfzig Kapiteln beantworten die Autoren deshalb die fünfzig wichtigsten Fragen zur Klimadebatte. Eine wertvolle Wissensgrundlage, um sich konstruktiv, faktenorientiert und selbstbewusst an der Diskussion über Tempo, Art und Ausmaß von Klimaschutzmaßnahmen beteiligen zu können. Dabei gehen die beiden Klimaexperten auch auf Vereinfachungen, Übertreibungen und Zuspitzungen ein, die in Deutschland nicht nur bei der jungen Generation ein Gefühl der Bedrohung erzeugt haben.

Von einem Klimanotstand kann keine Rede sein. Es ist ausreichend Zeit, nach technologischen Lösungen zu suchen, um die fossilen Energieträger ohne Wohlstandsverlust und Naturzerstörung abzulösen.

https://www.kopp-verlag.de/a/unerwuenschte-wahrheiten-1?&6=11834578

Chinesische Massenüberwachung für alle: Peking bietet der Welt sein QR-Code-System an

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/chinesische-massenueberwachung-fuer-alle-peking-bietet-der-welt-sein-qr-code-system-an-a3392253.html

Chinas neue Weltordnung gefährdet Deutschlands Geschäftsmodell

https://www.welt.de/wirtschaft/article221738982/Handelspolitik-Chinas-neue-Weltordnung-gefaehrdet-Deutschlands-Geschaeftsmodell.html

Verfassungsschutz: Verbotene Hizb ut-Tahrir hat weiter Zulauf

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article221748686/Verfassungsschutz-Verbotene-Hizb-ut-Tahrir-hat-weiter-Zulauf.html

Die dramatisch unterschätzte Gefahr: der Islam und die Gewalt

Mit exklusiven Zahlen, Daten und Fakten belegt

https://www.kopp-verlag.de/a/sicherheitsrisiko-islam-14?&6=11338720

Pistorius verlangt entschlossenes Handeln im Umgang mit »Querdenken«

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/querdenken-boris-pistorius-fuer-schnelle-entscheidung-zur-ueberwachung-a-cf7dc613-8db7-470b-859e-17e7aaba464f

»Veruntreuung von Steuergeldern«: Altmaier und Scholz bald ein Fall für die Staatsanwaltschaft?

https://www.journalistenwatch.com/2020/12/04/veruntreuung-steuergeldern-altmeier/

So teuer war die Räumung der „Liebig34“ in Berlin – mindestens

"1400 Beamte aus anderen Bundesländern mussten dabei helfen, Besetzerinnen aus dem Haus in Friedrichshain zu holen. Das kostet die Stadt viel Geld. ...
Eine Million Euro nur für Versorgung der Polizisten ...
Von den 2680 eingesetzten Beamten waren knapp 1400 Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern und vom Bund... Die Erstattung richtet sich nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern. Aber: „Die Abrechnungen der entsendenden Länder bzw. der Bundespolizei für den Einsatz der Unterstützungskräfte liegen der Polizei Berlin noch nicht vor“, schreibt Akmann. Hierbei geht es um Posten wie Reisekosten, Benzinkosten und vieles mehr."

https://www.tagesspiegel.de/berlin/eine-million-euro-nur-fuer-versorgung-der-polizisten-so-teuer-war-die-raeumung-der-liebig34-in-berlin-mindestens/26686052.html

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Dominion-Auftragnehmer im Detroiter Zählzentrum sagt, dass Tausende von Stimmzetteln mehrfach gescannt wurden

Die Auftragnehmerin für Dominion Voting Systems, die am Wahltag im TCF Center in Detroit arbeitete, hat den Gesetzgebern in Michigan mitgeteilt, dass sie etwa 30.000 Stimmzettel gesehen hat, die von den Zählmaschinen mehrfach gescannt wurden.

Die Auftragnehmerin, Mellissa Carone, die als freiberufliche IT-Fachkraft arbeitet, machte die Anschuldigungen am Mittwochabend vor einem Gremium von Mitgliedern des Michigan House Oversight Committee geltend.

Carone war am frühen Morgen des Wahltags, dem 3. November, bis etwa 4 Uhr am nächsten Morgen im Zentrum von Detroit. Später, am 4. November, kehrte sie ebenfalls an den Standort zurück.

Am 10. November sagte Carone in einer eidesstattlichen Erklärung, dass sie Zeuge von "nichts als betrügerischen Handlungen" war.

"Ich beobachtete zahlreiche Angestellte, Stadtarbeiter, wie sie unzählige Male Stimmzettel durch die Tabulatoren liefen, ohne sie vorher zu verwerfen", sagte Carone während der Anhörung am Mittwochabend.

Sie sagte neben Rudy Giuliani aus, dem persönlichen Anwalt von Präsident Trump, der die meisten Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Wahl geführt hat.

Carone sagte aus, dass am Wahltag die Wahlmaschinen bis zu dreimal pro Stunde blockieren würden. Wenn die Maschinen blockieren würden, sollten die Wahlbeamten die Auszählung auf den Maschinen zurücksetzen, um sicherzustellen, dass keine Stimmzettel mehr als einmal gescannt werden, erklärte die Zeugin.

"Anstatt sie zu verwerfen, wurden sie einfach neu gescannt, neu gescannt, neu gescannt. Sie zählten die Stimmzettel neun bis zehn Mal", sagte Carone. Sie sagte auch, dass es in ihrem Wahlzentrum mehr als 20 Tabelliermaschinen gab.

Die Stimmzettel sollten in Stapeln von 50 Stück ausgezählt werden, doch Carone bemerkte, dass sie beobachtete, wie die Auszählung der Stimmzettel im Laufe des Tages mehrfach in die Hunderte kletterte.

"Ich rief meinen Vorgesetzten zu einer bestimmten Tabelliermaschine und zeigte ihm eine Zahl, die über 500 lag. Sie sollten nicht über 50 liegen. Die Stimmzettel kommen in Stapeln von 50 Stück. Ich sagte, dass wir hier ein ernstes Problem haben, Nick", sagte Carone über ihren Versuch, ihren Manager über das Problem zu informieren.

"Er [Nick] sagte: 'Melissa, ich will nicht hören, dass wir ein Problem haben, wir sind hier, um bei der IT zu helfen, wir sind nicht hier, um ihre Wahl durchzuführen. Und an diesem Punkt war ich wirklich frustriert und verärgert, ich wusste, was vor sich ging", fuhr sie fort. "Sie haben betrogen. Es war sehr, sehr offensichtlich."

Giuliani fragte Carone an einer Stelle der Anhörung, warum sich nicht mehr Personen gemeldet hätten, die ähnliche Erfahrungen erzählten.

"Mein Leben ist dadurch zerstört worden", antwortete sie. "Ich habe Familie verloren, ich habe Freunde verloren, ich wurde bedroht, meine Kinder wurden bedroht, ich musste umziehen, ich musste meine Telefonnummer ändern, ich musste die sozialen Medien loswerden. Niemand will sich melden. Ich kann nicht einmal mehr einen richtigen Job bekommen, weil die Demokraten gerne Ihr Leben ruinieren. Das ist der Grund."

Ein republikanischer Wahlanfechter, der am Dienstagabend ebenfalls aussagte, bestätigte die Legitimität der Aussagen von Carone. Sie sagte, dass viele Wahlhelfer nicht zu verstehen schienen, was sie tun sollten, wenn sich die Wahlzetteltabulatoren verklemmten.

"Ich konnte feststellen, dass die meisten dieser Leute nicht genügend ausgebildet waren und einfach nur gedankenlos ihre Arbeit taten", sagte sie.

Am 13. November schrieb ein Richter aus Michigan, dass Carones Bericht über die Ereignisse, die sich am Wahltag im TCF-Zentrum ereigneten, "mit keiner der anderen eidesstattlichen Erklärungen übereinstimmt".

"Die Anschuldigungen sind einfach nicht glaubwürdig", schrieb Richter Timothy Kenny.

[Quelle]

🇺🇸💥 Georgia: Kommentarlos postet der Sohn von Donald Trump, Eric, eine Grafik, die deutlich macht, wieso das Überwachungsvideo aus Georgia so wichtig war. Man achte auf den Ausschlag in dem Zeitraum, wo die 4 Wahlhelfer allein im Raum waren.

🔸 Anmerkung: Nun dürften sich die Dinge selbst für die hartnäckigsten Fraud-Leugner logisch zusammenfügen.

H.