Corona: Instrumentalisierung zur Schuldenaufnahme und zum Mittelmissbrauch

https://www.youtube.com/watch?v=OYMvjTwgIUg

US-Präsident Joe Biden hat Geheimdienste mit der Suche nach dem Ursprung des Coronavirus beauftragt, den Bericht erwartet er binnen 90 Tagen. Die chinesische Botschaft in den USA reagiert pikiert.

https://www.spiegel.de/ausland/corona-virus-china-empoert-sich-ueber-usa-ermittlungen-zu-ursprungsfrage-a-40dac2cd-efa5-41a2-9742-0aba8366032a

Für sie gibt es keine Menschen zweiter Klasse: Bereits 1.231 Unternehmer beweisen ihren Mut gegen die Corona-Diktatur. Sie setzen ein Zeichen gegen die Diskriminierung Ungeimpfter und haben sich deswegen ins Verzeichnis von ANIMAP eingetragen. Jetzt bekommen sie zunehmend Einschüchterungs-Besuch von der Polizei. Wochenblick sprach mit Betroffenen. Sie bleiben standhaft: Keiner von ihnen wird sich einschüchtern lassen.

https://www.wochenblick.at/polizei-sucht-mut-unternehmer-auf-um-systemtreue-zu-testen/

Die große Koalition will die epidemische Lage über den Sommer hinaus verlängern. Politisch bleibt ihr kaum etwas anderes übrig. Verfassungsrechtler aber warnen vor der Gewöhnung an eine Art Ausnahmezustand.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231390899/Corona-Regeln-Wir-haben-jetzt-den-befuerchteten-Verstetigungseffekt.html

Die Ermittlungen gegen Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef schlagen weiter hohe Wellen. War die Durchsuchung unverhältnismäßig? Durfte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen überhaupt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung ermitteln? Sei doch der inkriminierende Facebook-Eintrag, aufgrund dessen die Ermittlungen eingeleitet worden waren, aus dem Zusammenhang gerissen worden. Die JUNGE FREIHEIT fragte noch einmal bei der Staatsanwaltschaft nach. Und es stellt sich heraus, daß nicht nur die Kapitänin Carola Rackete Anzeige erstattet hat, sondern daß Höcke sein »politisches Umfeld« als mögliche Urheber des Beitrags ins Spiel bringen ließ. Die Frage lautet: Wer verfaßte den Eintrag?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/neue-erkenntnisse-zu-hoeckes-hausdurchsuchung/

Was sollen wir wählen? So ein Frust! Umfragen: Leuchtfeuer und Nebelkerzen. Dorothee weiht Wiese ein. Die rechtliche Verwilderung der Republik

https://www.spaet-nachrichten.de/2021/05/was-sollen-wir-waehlen-so-ein-frust/

Da derzeit die Impfung von Kindern aktiv diskutiert wird und Gesundheitsminister Spahn unter 16-jährige nun sogar ohne Empfehlung der STIKO impfen lassen möchte, ist es an der Zeit, mal wieder den aktuellen Kenntnisstand zu Impfungen und Covid-19 zusammenzufassen.

https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-aktuelle-stand-der-offiziellen-daten-zu-kreuzimpfung-und-zur-impfung-von-kindern/

Bayer erleidet im Rechtsstreit um angebliche Krebsrisiken eines glyphosathaltigen Unkrautvernichters vor einem US-Gericht eine Niederlage. Und reagiert umgehend mit einem Plan zum effektiven Umgang mit potentiellen künftigen Glyphosat-Klagen.

https://www.welt.de/wirtschaft/article231393559/Bayer-erleidet-in-Glyphosat-Rechtsstreit-Schlappe-vor-US-Gericht.html

Kann es sein, dass die Bevölkerung Nordrhein-Westfalens über Jahre hinweg überhöhte Benutzungsgebühren für kommunale Leistungen wie Pässe, Feuerwehr und Abwasser gezahlt hat? Gastautor Professor Markus Knüfermann hat nachgerechnet und meint ja. Nun beginnt das Mauern.

https://norberthaering.de/gastbeitrag/knuefermann-gpanrw/

In Russland wurden drei deutsche NGOs verboten, was natürlich zu Protesten des deutschen Außenministeriums und zu bösen Medienberichten in Deutschland geführt hat. Um welche NGOs handelt es sich und was könnte der Grund für das Verbot in Russland sein?

https://www.anti-spiegel.ru/2021/nichts-in-ihrer-taetigkeit-kann-einen-solchen-gravierenden-schritt-rechtfertigen-oder-begruenden/

Siebenkämpferin Carolin Schäfer (29) von der LG Eintracht Frankfurt dachte bei ihrer Corona-Impfung im April, sie habe »Gold gespritzt« bekommen. Als Polizistin war sie schon vor anderen deutschen Olympia-Teilnehmern an der Reihe. Doch die Euphorie war offenbar etwas verfrüht.

https://www.bild.de/sport/mehr-sport/sport-mix/siebenkaempferin-carolin-schaefer-olympia-aus-wegen-corona-impfung-76530368.bild.html

Hat sich den umstrittenen Bonus selbst genehmigt: Baerbock will nichts »verdealen«, Lauterbach spendet nach Indien

https://www.berliner-zeitung.de/news/annalena-baerbock-deshalb-will-sie-ihren-corona-bonus-nicht-spenden-li.161383

»Tierisch geärgert«... »nicht auf dem Schirm«...»rückblickend klüger«.... »aus Fehlern lernt man«. Irgendwie trotzdem, dass Baerbock Nebeneinkünfte dem Bundestagspräsidenten nachgemeldet, »dann dem Finanzamt« (immerhin Einkünfte in nicht unbeträchtlicher Höhe aus dem Jahre 2018), die Nachmeldung dann bei »abgeordnetenwatch« gelandet und schließlich bei »Bild«.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/maischberger-baerbock-lauterbach/

Eine rekordträchtige Stromleitung verbindet seit neuestem Deutschland und Norwegen. Doch die Probleme der deutschen Energiewende löst »Nordlink« nicht. Am heutigen Donnerstag wird das Kabel offiziell in Betrieb genommen.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-energie-und-umwelt/stromkabel-zwischen-deutschland-und-norwegen-ab-heute-in-betrieb-17356597.html

Die Katastrophe, die alle unterschätzen, und warum Sie sich dringend auf einen Blackout vorbereiten sollten

Nach der offiziellen Statistik fällt in Deutschland jeden Tag 472-mal der Strom aus. Einschlägige Untersuchungen haben gezeigt, dass dabei 90 Prozent der Stromunterbrechungen noch gar nicht erfasst sind. Demnach würden die tatsächlichen Versorgungsstörungen bei rund 4700 Stromausfällen liegen - pro Tag!

Diese Zahl lässt erahnen, dass etwas faul sein muss mit der deutschen Stromversorgung - und tatsächlich haben sich die erforderlichen Eingriffe, um das Stromnetz stabil zu halten, vervielfacht. Denn die Risikofaktoren nehmen zu und sind vielfältig, etwa die strukturelle Versorgungssicherheit, Naturereignisse und Klimawandel, Energiewende und steigender Energiebedarf, Cyber- und Terrorangriffe.

https://www.kopp-verlag.de/a/bedrohung-blackout?&6=11581012

Fast sieben Jahre nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine haben niederländische Richter zum ersten Mal das Wrack begutachtet.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/niederlaendische-richter-begutachten-erstmals-wrack-von-flug-mh17-a3522010.html

Beim großen Impfgipfel von Bund und Ländern am Donnerstag geht es neben dem digitalen Impfausweis und der Impflogistik vor allem um Impfungen von Kindern. Die Frage, ob unsere Jüngsten geimpft werden sollen oder nicht, ist dabei ein großer Streitpunkt - aus mehreren Gründen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/wissenschaftliche-sorgfalt-statt-tempo-zoff-um-kinder-impfungen-darum-geht-es-heute-beim-grossen-impfgipfel-mit-merkel_id_13335035.html

Nebeneinkünfte-Sumpf Bundestag ...

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Annalena Baerbock ärgert sich zu Recht über sich selbst. Aber es ist ein Unterschied, ob man Geld von der eigenen Partei bekommt oder mit anonymen Mandanten reich wird.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-05/nebeneinkuenfte-bundestag-lobbyismus-spenden-abgeordnetengesetz-vertrauen-politik-5vor8/komplettansicht