"Bürgerschreck“, "Rebell“, "verkappter Kommunist“
Eine Annäherung an Jochen Steffen anlässlich seines 100. Geburtstages
https://kommunisten.de/regional/kiel/8633-buergerschreck-rebell-verkappter-kommunist
Eine Annäherung an Jochen Steffen anlässlich seines 100. Geburtstages
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Keine Angst haben, Kriegsgegner und Pazifist zu sein
Vor wenigen Wochen hieß es noch, ein militärischer Erfolg der Ukraine sei nötig, damit überhaupt wieder Verhandlungen mit Russland denkbar seien, denn das Land müsse zuerst seine Position dafür stärken. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Nach den aktuellen ukrainischen Erfolgen gibt es nur noch wenige Stimmen, die einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen fordern. "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen", heißt es nun unisono von Medien und einer große Koalition der Kriegspartei von der Union über die FDP bis zu den Grünen und der SPD.
https://kommunisten.de/rubriken/kommentare/8634-keine-angst-haben-kriegsgegner-und-pazifist-zu-sein
Vor wenigen Wochen hieß es noch, ein militärischer Erfolg der Ukraine sei nötig, damit überhaupt wieder Verhandlungen mit Russland denkbar seien, denn das Land müsse zuerst seine Position dafür stärken. Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Nach den aktuellen ukrainischen Erfolgen gibt es nur noch wenige Stimmen, die einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen fordern. "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen", heißt es nun unisono von Medien und einer große Koalition der Kriegspartei von der Union über die FDP bis zu den Grünen und der SPD.
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GENUG IST GENUG! Auftakt zu Sozialprotesten in Hannover
20.09.2022: Unter dem Motto "genug ist genug – protestieren statt frieren!" haben sich am vergangenen Mittwoch (14.9) rund 500 Teilnehmer:innen zu einer ersten Kundgebung in Hannover versammelt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, niedersächsischem Flüchtlingsrat, VVN-BdA, Landesarmutskonferenz, Auf die Plätze! und weiteren linken und sozialen Gruppen.
https://kommunisten.de/rubriken/aus-den-bewegungen/8635-genug-ist-genug
20.09.2022: Unter dem Motto "genug ist genug – protestieren statt frieren!" haben sich am vergangenen Mittwoch (14.9) rund 500 Teilnehmer:innen zu einer ersten Kundgebung in Hannover versammelt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, niedersächsischem Flüchtlingsrat, VVN-BdA, Landesarmutskonferenz, Auf die Plätze! und weiteren linken und sozialen Gruppen.
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Pakistan: Katastrophe in der Katastrophe
Pakistan ist aus den Schlagzeilen der westlichen Medien verschwunden. Dabei spielt sich dort eine "Katastrophe in der Katastrophe" ab: Eine Infektionswelle überrollt das Land ++ Vijay Prashad (Direktor von "Tricontinental Institute for Social Research"): "Pakistan leidet unter 'Klima-Apartheid'. Die Natur hat die zugrundeliegende Krise der Klimakatastrophe, die durch den Kapitalismus und die Vernachlässigung der Wasser-, Land- und Waldbewirtschaftung in Pakistan verursacht wird, nur noch verschärft. Es ist kriminell, wenn der IWF strenge Sparmaßnahmen auferlegt, während die landwirtschaftliche Infrastruktur des Landes völlig zerstört ist."
https://kommunisten.de/rubriken/analysen/8636-pakistan-katastrophe-in-der-katastrophe
Pakistan ist aus den Schlagzeilen der westlichen Medien verschwunden. Dabei spielt sich dort eine "Katastrophe in der Katastrophe" ab: Eine Infektionswelle überrollt das Land ++ Vijay Prashad (Direktor von "Tricontinental Institute for Social Research"): "Pakistan leidet unter 'Klima-Apartheid'. Die Natur hat die zugrundeliegende Krise der Klimakatastrophe, die durch den Kapitalismus und die Vernachlässigung der Wasser-, Land- und Waldbewirtschaftung in Pakistan verursacht wird, nur noch verschärft. Es ist kriminell, wenn der IWF strenge Sparmaßnahmen auferlegt, während die landwirtschaftliche Infrastruktur des Landes völlig zerstört ist."
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Eine Zensur findet [nicht] statt
NDR schmeißt Ulrike Guérot aus Jury - "Von den Werten der wissenschaftlichen Gemeinschaft entfernt" ++ Jagd nach Russenknechten im Wirtschaftsministerium ++ Keine Preisverleihung im Roten Rathaus an Navanethem Pillay wegen "israelbezogenem Antisemitismus"
https://kommunisten.de/rubriken/deutschland-100/8637-eine-zensur-findet-nicht-statt
NDR schmeißt Ulrike Guérot aus Jury - "Von den Werten der wissenschaftlichen Gemeinschaft entfernt" ++ Jagd nach Russenknechten im Wirtschaftsministerium ++ Keine Preisverleihung im Roten Rathaus an Navanethem Pillay wegen "israelbezogenem Antisemitismus"
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Wie kann Russland aus der "Ukraine-Falle" herauskommen?
"Wir dürfen nicht zulassen, dass der Westen unser Land in einen langwierigen Zermürbungskrieg zieht."
von Sergej Udalzow, Koordinator der "Linksfront" Russlands, geschrieben am 19.9.2022
https://kommunisten.de/rubriken/meinungen/8639-sergej-udalzow-wie-kann-russland-aus-der-ukraine-falle-herauskommen
"Wir dürfen nicht zulassen, dass der Westen unser Land in einen langwierigen Zermürbungskrieg zieht."
von Sergej Udalzow, Koordinator der "Linksfront" Russlands, geschrieben am 19.9.2022
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Politisches Erdbeben in Italien: Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen EU-Land
Die Wahl am Sonntag brachte das erwartete Ergebnis: Die Ultrarechte hat gewonnen, der progressive und linke Bereich hat verloren, die Wahlenthaltung hat alle Rekorde in der republikanischen Geschichte Italiens gebrochen. ++ Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen EU-Land. FAZ: "Rückkehr zur politischen Normalität" ++ Desaster für PD ++ enttäuschendes Ergebnis für die linke Unione Popolare
https://kommunisten.de/rubriken/wahlen-in-europa/8640-politisches-erdbeben-in-italien-erstmals-uebernehmen-neofaschisten-die-regierung-in-einem-grossen-eu-land
Die Wahl am Sonntag brachte das erwartete Ergebnis: Die Ultrarechte hat gewonnen, der progressive und linke Bereich hat verloren, die Wahlenthaltung hat alle Rekorde in der republikanischen Geschichte Italiens gebrochen. ++ Erstmals übernehmen Neofaschisten die Regierung in einem großen EU-Land. FAZ: "Rückkehr zur politischen Normalität" ++ Desaster für PD ++ enttäuschendes Ergebnis für die linke Unione Popolare
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1. Oktober: Aktionstag der Friedensbewegung
Die beiden friedenspolitischen Netzwerke "Kooperation für den Frieden" und der "Bundesausschuss Friedensratschlag" rufen für den 1. Oktober 2022 zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag auf. Unter dem Motto "Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!" verlangen sie, anlässlich der anstehenden Haushaltsdebatte im Bundestag, Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischen Eskalation.
https://kommunisten.de/rubriken/aus-den-bewegungen/8641-1-oktober-aktionstag-der-friedensbewegung
Die beiden friedenspolitischen Netzwerke "Kooperation für den Frieden" und der "Bundesausschuss Friedensratschlag" rufen für den 1. Oktober 2022 zu einem bundesweiten, dezentralen Aktionstag auf. Unter dem Motto "Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!" verlangen sie, anlässlich der anstehenden Haushaltsdebatte im Bundestag, Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischen Eskalation.
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Bombenanschläge auf Nord-Stream. Wer war es? Wem nutzt es?
Mit Bombenanschlägen wurden die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 beschädigt. Über die Urheber gibt es bisher nur Mutmaßungen und Indizien. EU, westliche Regierungen und Medien deuten gemeinsam in Richtung Russland, wenn es um die Frage nach dem Schuldigen geht. Das ist allerdings wenig überzeugend. Den größten ökonomischen und machtpolitischen Vorteil haben die USA, schreibt der italienische Aktivist und Blogger Giuseppe Salamone.
https://kommunisten.de/rubriken/kommentare/8642-bombenanschlaege-auf-nord-stream-wer-war-es-wem-nutzt-es
Mit Bombenanschlägen wurden die Nord-Stream-Pipelines 1 und 2 beschädigt. Über die Urheber gibt es bisher nur Mutmaßungen und Indizien. EU, westliche Regierungen und Medien deuten gemeinsam in Richtung Russland, wenn es um die Frage nach dem Schuldigen geht. Das ist allerdings wenig überzeugend. Den größten ökonomischen und machtpolitischen Vorteil haben die USA, schreibt der italienische Aktivist und Blogger Giuseppe Salamone.
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Kuba: Zerstörungen durch Hurrikan überschatten Erfolg beim Referendum
30.09.2022: Bahnbrechendes Familiengesetz in einem Referendum angenommen ++ Als der kubanische Staatspräsident Miguel Díaz-Canel am Montag das neue Familiengesetz unterzeichnete, raste schon der Hurrikan Ian auf die Karibikinsel zu.
https://kommunisten.de/rubriken/internationales/8643-kuba-zerstoerungen-durch-hurrikan-ueberschatten-erfolg-beim-referendum
30.09.2022: Bahnbrechendes Familiengesetz in einem Referendum angenommen ++ Als der kubanische Staatspräsident Miguel Díaz-Canel am Montag das neue Familiengesetz unterzeichnete, raste schon der Hurrikan Ian auf die Karibikinsel zu.
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250.000 bei Gewerkschaftsaktionstag in Frankreich
Den deutschen Medien war das so gut wie keine Berichterstattung wert: eine Viertelmillion Menschen beteiligten sich am vergangenen Donnerstag (29.9.) in rund 200 Orten an einem landesweiten Aktionstag der Gewerkschaften, zu dem die linksorientierte CGT zusammen mit den Gewerkschaften FSU und "Solidaires" sowie mehrere Studenten- und Jugendorganisationen aufgerufen hatten.
https://kommunisten.de/rubriken/aus-den-bewegungen/8644-250-000-bei-gewerkschaftsaktionstag-in-frankreich
Den deutschen Medien war das so gut wie keine Berichterstattung wert: eine Viertelmillion Menschen beteiligten sich am vergangenen Donnerstag (29.9.) in rund 200 Orten an einem landesweiten Aktionstag der Gewerkschaften, zu dem die linksorientierte CGT zusammen mit den Gewerkschaften FSU und "Solidaires" sowie mehrere Studenten- und Jugendorganisationen aufgerufen hatten.
https://kommunisten.de/rubriken/aus-den-bewegungen/8644-250-000-bei-gewerkschaftsaktionstag-in-frankreich
Lula im ersten Wahlgang vorne. Bolsonaro bleibt gefährlicher Gegner.
Lula liegt mit 48,43 Prozent vorne ++ der rechtsextreme Bolsonaro holt mit 43,20 Prozent deutlich mehr Stimmen als erwartet ++ Extreme Rechte punktet bei Gouverneurs- und Parlamentswahlen: Bolsonaros Partei PL stärkste Kraft im Parlament und im Senat, gefolgt von der linken "Föderation der Hoffnung" ++ Linke Erfolge ++ Am 30. Oktober gehen die Wähler:innen erneut an die Urnen, um den Präsidenten und 12 Gouverneure zu wählen
https://kommunisten.de/rubriken/internationales/8645-lula-im-ersten-wahlgang-vorne-bolsonaro-bleibt-gefaehrlicher-gegner
Lula liegt mit 48,43 Prozent vorne ++ der rechtsextreme Bolsonaro holt mit 43,20 Prozent deutlich mehr Stimmen als erwartet ++ Extreme Rechte punktet bei Gouverneurs- und Parlamentswahlen: Bolsonaros Partei PL stärkste Kraft im Parlament und im Senat, gefolgt von der linken "Föderation der Hoffnung" ++ Linke Erfolge ++ Am 30. Oktober gehen die Wähler:innen erneut an die Urnen, um den Präsidenten und 12 Gouverneure zu wählen
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Lingen: Demo gegen Laufzeitverlängerung und Uranfabriken – für Erneuerbare
Am Samstag (1.10.) demonstrierte in Lingen (Niedersachsen) die Anti-Atom Bewegung gegen die weitere Nutzung der Atomenergie. Die Demonstration stand unter dem Motto "gegen Laufzeitverlängerung und Uranfabriken – für Erneuerbare". Aufgerufen dazu hatten 20 Anti-Atomkraft- und Umweltverbände, unter ihnen die regionalen Initiativen Atomkraftgegner im Emsland AgiEL und der Elternverein Restrisiko. Die circa 300 Teilnehmer:innen wollten so vor der niedersächsischen Landtagswahl ein starkes und buntes Zeichen setzen.
https://kommunisten.de/regional/emsland/8646-lingen-demo-gegen-laufzeitverlaengerung-und-uranfabriken-fuer-erneuerbare
Am Samstag (1.10.) demonstrierte in Lingen (Niedersachsen) die Anti-Atom Bewegung gegen die weitere Nutzung der Atomenergie. Die Demonstration stand unter dem Motto "gegen Laufzeitverlängerung und Uranfabriken – für Erneuerbare". Aufgerufen dazu hatten 20 Anti-Atomkraft- und Umweltverbände, unter ihnen die regionalen Initiativen Atomkraftgegner im Emsland AgiEL und der Elternverein Restrisiko. Die circa 300 Teilnehmer:innen wollten so vor der niedersächsischen Landtagswahl ein starkes und buntes Zeichen setzen.
https://kommunisten.de/regional/emsland/8646-lingen-demo-gegen-laufzeitverlaengerung-und-uranfabriken-fuer-erneuerbare
Papst Franziskus: "Dies ist ein Weltkrieg. Ich sehe Imperialismen im Konflikt."
Der Papst bat am Sonntag um einen Waffenstillstand in der Ukraine und um Friedensverhandlungen ++ Zelensky antwortet mit einem Dekret, das jegliche Verhandlungen mit Russland verbietet ++ Vatikan für 'Schemata des Friedens' statt 'Schemata des Krieges' ++ Papst: Dies ist ein "Weltkrieg" zwischen "Imperialismen". "In jedem Konflikt sind die einfachen Menschen die wahren Opfer, die für die Torheiten des Krieges mit ihrer eigenen Haut bezahlen."
https://kommunisten.de/rubriken/meinungen/8647-papst-franziskus-dies-ist-ein-weltkrieg-ich-sehe-imperialismen-im-konflikt
Der Papst bat am Sonntag um einen Waffenstillstand in der Ukraine und um Friedensverhandlungen ++ Zelensky antwortet mit einem Dekret, das jegliche Verhandlungen mit Russland verbietet ++ Vatikan für 'Schemata des Friedens' statt 'Schemata des Krieges' ++ Papst: Dies ist ein "Weltkrieg" zwischen "Imperialismen". "In jedem Konflikt sind die einfachen Menschen die wahren Opfer, die für die Torheiten des Krieges mit ihrer eigenen Haut bezahlen."
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Bundesregierung genehmigt Rüstungsexport an Saudi-Arabien. Der Krieg im Jemen kann weitergehen.
Bundesregierung genehmigt den Export von Militärausrüstung und Munition für Kampfjets an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate ++ im Gegenzug gibt es Gas und Öl ++ Waffenstillstand im Jemen nicht verlängert ++ ohne die Rüstungsexporte aus westlichen Industrienationen könnte der Krieg nicht weitergeführt werden könnte.
https://kommunisten.de/rubriken/deutschland-100/8648-bundesregierung-genehmigt-ruestungsexport-an-saudi-arabien-der-krieg-im-jemen-kann-weitergehen
Bundesregierung genehmigt den Export von Militärausrüstung und Munition für Kampfjets an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate ++ im Gegenzug gibt es Gas und Öl ++ Waffenstillstand im Jemen nicht verlängert ++ ohne die Rüstungsexporte aus westlichen Industrienationen könnte der Krieg nicht weitergeführt werden könnte.
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Wir haben keine Angst mehr". Märsche, Streiks und Zusammenstöße im Iran
Seite Wochen Demonstrationen im Iran; angeführt von jungen Frauen ++ An der Teheraner Frauenuniversität al-Zahra macht der iranische Präsident Ebrahim Raisi "ausländische Mächte" für die Unruhen verantwortlich. Die Antwort der Studentinnen: "Verschwinde!"
https://kommunisten.de/rubriken/internationales/8649-wir-haben-keine-angst-mehr-maersche-streiks-und-zusammenstoesse-im-iran
Seite Wochen Demonstrationen im Iran; angeführt von jungen Frauen ++ An der Teheraner Frauenuniversität al-Zahra macht der iranische Präsident Ebrahim Raisi "ausländische Mächte" für die Unruhen verantwortlich. Die Antwort der Studentinnen: "Verschwinde!"
https://kommunisten.de/rubriken/internationales/8649-wir-haben-keine-angst-mehr-maersche-streiks-und-zusammenstoesse-im-iran
Die ganze Welt schreit: Frau, Leben, Freiheit
Die iranische Aktivistin Zané Bitarbiat im Interview: "Dieser Protest gegen das Regime der Ayatollahs ist eine Kulturrevolution. Und unter diesem Gesichtspunkt hat er bereits gewonnen. Die iranische Gesellschaft hat in den letzten Wochen einen großen Sprung gemacht und sich emanzipiert. Frauen haben in dieser Bewegung eine sehr prominente Stellung eingenommen. Und im Kopf eines jeden Iraners".
https://kommunisten.de/rubriken/interviews/8650-die-ganze-welt-schreit-frau-leben-freiheit
Die iranische Aktivistin Zané Bitarbiat im Interview: "Dieser Protest gegen das Regime der Ayatollahs ist eine Kulturrevolution. Und unter diesem Gesichtspunkt hat er bereits gewonnen. Die iranische Gesellschaft hat in den letzten Wochen einen großen Sprung gemacht und sich emanzipiert. Frauen haben in dieser Bewegung eine sehr prominente Stellung eingenommen. Und im Kopf eines jeden Iraners".
https://kommunisten.de/rubriken/interviews/8650-die-ganze-welt-schreit-frau-leben-freiheit
In Zeiten der "Zeitenwende“: "The Germans to the front"
12.10.2022: Die Bundesregierung will eine Führungspartnerschaft mit den USA ++ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD): Deutschland ist Führungsmacht, "auch im Militärischen" ++ Olaf Scholz (SPD): "Fundament legen für eine neue Bundeswehr .. mit Zutrauen und Risikobereitschaft" ++ eine "Zeitenwende“ stand schon einmal auf der politischen Tagesordnung. Sie führte in die Katastrophe des Ersten Weltkrieges. Damals befahl ein britischer Lord: "The Germans to the front." ++ Während die Bundesregierung nur den Sieg über Russland kennt, forderten viele Politker:innen auf der UN-Generalversammlung Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine
https://kommunisten.de/rubriken/analysen/8653-in-zeiten-der-zeitenwende-the-germans-to-the-front
12.10.2022: Die Bundesregierung will eine Führungspartnerschaft mit den USA ++ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD): Deutschland ist Führungsmacht, "auch im Militärischen" ++ Olaf Scholz (SPD): "Fundament legen für eine neue Bundeswehr .. mit Zutrauen und Risikobereitschaft" ++ eine "Zeitenwende“ stand schon einmal auf der politischen Tagesordnung. Sie führte in die Katastrophe des Ersten Weltkrieges. Damals befahl ein britischer Lord: "The Germans to the front." ++ Während die Bundesregierung nur den Sieg über Russland kennt, forderten viele Politker:innen auf der UN-Generalversammlung Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine
https://kommunisten.de/rubriken/analysen/8653-in-zeiten-der-zeitenwende-the-germans-to-the-front
Frau Wu Huiping, Professorin der Tongji-Universität und stellvertretende Direktorin des Deutschlandforschungszentrums der Tongji-Universität, zum 50. Jahrestag der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen der Volksrepublik China und der Bundesrepublik.
https://kommunisten.de/rubriken/kommentare/8654-50-jahre-chinesisch-deutsche-beziehungen-stabilitaet-in-zeiten-des-wandels-suchen
https://kommunisten.de/rubriken/kommentare/8654-50-jahre-chinesisch-deutsche-beziehungen-stabilitaet-in-zeiten-des-wandels-suchen
Gaspreisbremse: Soziale Krise wird nicht gestoppt. Obere Einkommensklassen und Industrie profitieren.
Bundesregierung legt Modell für Gaspreisbremse vor ++ obere Einkommensklassen und Industrie bevorzugt ++ soziale Krise wird nicht gestoppt ++ Linksfraktion: Die Bundesregierung verschaukelt die Menschen ++ Ablehnung bei europäischen Nachbarn: Deutschland in erster Linie für die exorbitanten Gaspreise verantwortlich50 Jahre chinesisch-deutsche Beziehungen: Stabilität in Zeiten des Wandels suchen
https://kommunisten.de/rubriken/kapital-a-arbeit/8655-gaspreisbremse-soziale-krise-wird-nicht-gestoppt-obere-einkommensklassen-und-industrie-profitieren
Bundesregierung legt Modell für Gaspreisbremse vor ++ obere Einkommensklassen und Industrie bevorzugt ++ soziale Krise wird nicht gestoppt ++ Linksfraktion: Die Bundesregierung verschaukelt die Menschen ++ Ablehnung bei europäischen Nachbarn: Deutschland in erster Linie für die exorbitanten Gaspreise verantwortlich50 Jahre chinesisch-deutsche Beziehungen: Stabilität in Zeiten des Wandels suchen
https://kommunisten.de/rubriken/kapital-a-arbeit/8655-gaspreisbremse-soziale-krise-wird-nicht-gestoppt-obere-einkommensklassen-und-industrie-profitieren
"Eine Schande für Italien": Faschist wird Senatspräsident, klerikaler Fanatiker Präsident der Kammer
16.10.2022: 100 Jahre nach der Machtübernahme durch die Faschisten im Oktober 1922 ist mit Ignazio Benito La Russa zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte Italiens wieder ein bekennender Faschist als Präsident des Senats in das zweithöchste Amt des Landes gewählt worden. Zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer wurde Lorenzo Fontana, Abtreibungsgegner, klerikaler Fanatiker, Bewunderer der griechischen Faschist:innen des Golden Dawn und auch von Putin, gewählt.
https://kommunisten.de/rubriken/europa/8656-eine-schande-fuer-italien-faschist-wird-senatspraesident-klerikaler-fanatiker-praesident-der-abgeordnetenkammer
16.10.2022: 100 Jahre nach der Machtübernahme durch die Faschisten im Oktober 1922 ist mit Ignazio Benito La Russa zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte Italiens wieder ein bekennender Faschist als Präsident des Senats in das zweithöchste Amt des Landes gewählt worden. Zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer wurde Lorenzo Fontana, Abtreibungsgegner, klerikaler Fanatiker, Bewunderer der griechischen Faschist:innen des Golden Dawn und auch von Putin, gewählt.
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